Antikapitalisten der Linkspartei solidarisieren sich mit Anti-Rassismus von Höger, Groth, Hänsel  und Haydt 

Anti-rassistische Helden der Linkspartei- Inge Höger und Annette Groth 

Einstimmiger Beschluss 


des Länderrats der Antikapitalistischen Linken (AKL) vom 15.11.2014

In unserem Namen ...

… soll Unrecht immer beim Namen genannt werden können

Der AKL-Länderrat erklärt seine Solidarität mit Inge Höger, Annette Groth, Claudia Haydt und Heike Hänsel angesichts der gegen sie gerichteten Erklärung „Nicht in unserem Namen“, die von dem Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn und anderen Funktionärinnen und Funktionären der Partei DIE LINKE unterzeichnet wurde.

Hier wird ein bedauernswerter Zwischenfall aufgebauscht, verallgemeinert und instrumentalisiert. Das hat eine schädliche Wirkung auf die innerparteiliche Diskussionskultur.

Keine der Äußerungen der beiden jüdischen Journalisten in dem Fachgespräch im Bundestag haben einen antisemitischen Charakter. Unabhängig davon, was man von einzelnen Äußerungen hält, können unsere Genossinnen dafür nicht verantwortlich gemacht werden (wir machen Stefan Liebich auch nicht für die Aussagen anderer Mitglieder der Atlantik-Brücke verantwortlich).

Anti-Rassistin und Apartheid-Kritikerin  Heike Hänsel

 Inge, Annette, Heike und Claudia wird vorgeworfen, dass ihre Kritik an der Politik der israelischen Regierung, einer „Schürung obsessiven Hasses auf und Dämonisierung von Israel“, gleich kommt, welche „antisemitische Argumentationsmuster und eine Relativierung des Holocausts und der deutschen Verantwortung für die millionenfache Vernichtung der europäischen Jüdinnen und Juden befördern“. Wir wehren uns ausdrücklich gegen den Versuch, Kritik an der Politik der israelischen Regierung mit Antisemitismus gleichzusetzen und KritikerInnen zu diffamieren und auszugrenzen. DIE LINKE muss dringend ein genauso normales Verhältnis zur israelischen und palästinensischen Linken entwickeln, wie dies in anderen Parteien der Europäischen Linkspartei der Fall ist.

 

Anti- Rassistin Claudia Haydt 

 

Die in dem Aufruf „Nicht in unserem Namen“ deutlich enthaltene Forderung, dass unsere Genossinnen ihre Mandate niederlegen sollen, weisen wir entschieden zurück. Diejenigen, die solche Forderungen aufstellen, sollten sich der Tragweite ihrer Aussage bewusst sein: es gibt in den Kreis- und Landesverbänden, in allen Vorständen bis zum geschäftsführenden Parteivorstand sehr viele Genossinnen und Genossen, die die grundlegende Haltung von Inge, Heike, Annette und Claudia zur Israel-Palästina-Frage teilen. All diesen GenossInnen das Recht abzusprechen, die Partei zu vertreten, kommt einem Aufruf zur Ausgrenzung gleich. Wir fordern den Parteivorstand auf, sich eindeutig gegen solche Ausgrenzungsversuche zu positionieren.

DIE LINKE ist angetreten, die Interessen der abhängig Beschäftigten und Benachteiligten zu vertreten und konsequent gegen Krieg und Unterdrückung zu kämpfen. Dafür ist es notwendig Unrecht immer beim Namen zu nennen.

Progressive Juden attackieren Linkspartei- MdB um Vizepräsidentin Petra Pau

Brief der JS an die beiden MdB’s Pau und Beck sowie an Reinhold Robbe, DIG.

 

Sehr geehrte Frau Pau,
sehr geehrter Herr Beck,
sehr geehrter Herr Robbe,

als Mitglieder der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V. (EJJP Deutschland) beziehen wir hiermit Stellung zu Ihrem Brief vom letzten Wochenende an die Leitung der Volksbühne am Rosa Luxemburg Platz, der zu einer Absage der geplanten Veranstaltung mit den Journalisten Max Blumenthal und David Sheen führte. Sie werfen ihnen vor, antisemitische Ressentiments in Deutschland zu bedienen, behaupten sogar, dass Herr Blumenthal „konsequent antisemitische Vergleiche zwischen Israel und dem Nationalsozialismus zieht“, ja, dass er sogar dafür „bekannt“ sei. Bei wem bekannt schreiben Sie aber nicht. Sie geben auch keine Beispiele und nennen keine weiterführenden “Links“, sondern stellen einfach eine schwerwiegende Anschuldigung auf, ohne sie mit Beweisen zu belegen, bzw. ohne sich genötigt zu fühlen dies zu tun. Zudem verschweigen Sie die jüdische Herkunft der beiden für Sie scheinbar bedrohlichen Journalisten.

Als deutsch-europäische und israelische Juden und Jüdinnen, die heute in Deutschland leben, protestieren wir vehement gegen diese Angriffe auf die Redefreiheit zweier jüdischer Referenten – David Sheen ist darüber hinaus auch israelischer Staatsbürger – ,die am Russell-Tribunal zu Palästina teilnahmen und ihre Erfahrungen in Gaza und Israel mitteilen wollten.

Wir sehen Ihre Intervention als einen konkreten Versuch, jegliche Kritik an der verbrecherischen israelischen Politik zu unterbinden. Obwohl Sie zugeben, dass eine gewisse Kritik an der Politik der israelischen Regierung wohl berechtigt sein könnte, wollen Sie festlegen, wie genau diese Kritik auszusehen hätte. Vergleiche Ziehen ist noch lange nicht Gleichsetzung.

Es ist sehr bedauerlich, dass Völkermord und die Ereignisse, die dazu führen, von Menschen begangen wurden und werden, die sich dazu verleiten lassen, nicht von einem Tag auf den anderen, sondern oft als Ergebnis eines längeren korrumpierenden Prozesses der Entmenschlichung, der in den Abgrund führt. Wir müssen alle darauf achten, dass solche Verbrechen nicht wieder begangen werden, egal wann, in welchem Land, von welchem Staat und gegen welche Bevölkerungsgruppe sie gerichtet sind. Das ist die Lehre von Auschwitz – die übrigens auch Max Blumenthal am vergangenen Sonntag zitierte. Es steht außer Frage, dass diese Aussage keine „antisemitischen Ressentiments“ bedient.

In Israel wird heute nicht nur eine Politik von ethnischer Säuberung gegenüber Palästinensern und Palästinenserinnen betrieben, sondern es herrscht auch offenen institutionellen Rassismus gegen nicht-jüdische afrikanische Einwanderer, Juden und Jüdinnen arabischer und äthiopischer Herkunft. Auch davon haben die beiden jüdischen Referenten berichtet. Wir, als Juden und Jüdinnen, die fortwährend aufgefordert sind, den Staat Israel zu unterstützen, haben nicht nur das Recht, sondern auch die Verantwortung über dieses Vorgehen Bescheid zu wissen und dieses Wissen weiterzugeben. Sie, als deutsche Parlamentarier-innen, deren Regierung die rassistische Politik der israelischen Regierung lauthals unterstützt, und Israel die Waffen liefert, die die Verfolgung und Tötung unschuldiger Menschen ermöglichen, müssten dies ebenso erfahren und sich für eine entsprechende sinnvolle Politik einsetzen, die diese Verbrechen verhindert.

Mit Recht zitieren Sie George Bernard Shaw: Freiheit bedeutet Verantwortlichkeit. Das ist der Grund, weswegen die meisten Menschen sich davor fürchten. Leider trifft dies auch auf Sie zu.

Mit freundlichen Grüßen

Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost

Israel verweigert UN Zutritt wegen Untersuchung von Kriegsverbrechen nach Gaza 

In dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieges der israelischen Rechts-Regierung waren über 2000 Palästinenser niedergemetzelt worden - darunter weit über 500 Kinder.

Israel blockiert die UN-Kommission, die den Gazakrieg untersucht. Dabei müsste die Regierung die Ermittler nicht scheuen, wenn sie nichts zu verbergen hätte.

Israel verweigert einer Kommission des UN-Menschenrechtsrats die Einreise, die den Gaza-Krieg untersuchen will. Das Außenministeriums erklärte, man werde nicht mit der Kommission zusammenarbeiten und sie nicht nach Israel hineinlassen. Die Expertengruppe soll sich in der jordanischen Hauptstadt Amman befinden und seit Tagen auf eine mögliche Weiterreise warten.

Bereits bei der Einsetzung des UN-Komitees im August hatte Israel deutliche Vorbehalte geäußert. Gestern erklärte die Regierung, sie sei definitiv nicht an einer Zusammenarbeit interessiert. Ein Sprecher des Außenministeriums warf dem Gremium Voreingenommenheit und eine "zwanghafte Feindschaft" gegenüber Israel vor.

Mehrfach hatte Israel insbesondere den Gruppenleiter William Schabas kritisiert. Der kanadische Professor für internationales Recht hatte das israelische Vorgehen im Nahost-Konflikt immer wieder angeprangert.

Der UN-Menschenrechtsrat hatte im Juli in einer Sondersitzung entschieden, mögliche Kriegsverbrechen während des jüngsten Gaza-Krieges zwischen Israel und der regierenden und demokratisch gewählten Hamas zu untersuchen. Dabei wurden mehr als 2000 Palästinenser und 70 Israelis getötet.

Doch in Wahrheit gleicht Gaza einer Trümmerlandschaft, wo flächenmäßig ganze Wohnsiedlungen  plattgemacht worden waren und wo ganze Groß-Familien ausgelöscht wurden. 

Der jüngste Gaza-Krieg hat aus dem dicht besiedelten Küstenstreifen eine Trümmerwüste gemacht. Foto: dpa

Das Apartheidregime lernt nicht dazu. Die israelische Regierung verweigert die Kooperation bei der Untersuchung von eventuellen Kriegsverbrechen während des Gazakriegs. Damit ist schon jetzt klar, dass „angesichts der ungerechten Beurteilung“ ein Aufschrei folgen wird, sobald der Bericht im kommenden Frühjahr fertig ist.

Anstatt den ohne Zweifel voreingenommenen Chef der Kommission, William Schabes, an der Einreise zu hindern, was seinen Widerwillen gegen die Netanjahu-Regierung nur steigern dürfte, hätte man alles daransetzen sollen, ihn eines Besseren zu belehren. Sein Team wird die Mission erledigen – mit oder ohne Israel.

Hätte Israel nur mit ihm zusammengearbeitet, so bedauerte Richard Goldstone, der südafrikanische Völkerrechtler, der die UN-Untersuchungskommission nach dem Gazakrieg vor sechs Jahren leitete, hätte man also nur kooperiert, wäre sein Bericht ganz anders ausgefallen.

Aber Israel tut sich schwer damit, die eigenen Militärkommandanten von Beamten ins Verhör nehmen zu lassen, die so deutlich voreingenommen sind, wie die UN insgesamt und Schabes speziell. Das mag nachvollziehbar sein. Problematisch bleibt, dass sich das einmal ruinierte Image so schlecht wiederherstellen lässt.

So parteiisch die UN-Kommission sein mag, an Fakten kommt auch Schabes nicht vorbei. Israels einzige Chance, den Vorwurf von Kriegsverbrechen der Armee zu entkräften, ist eine Untersuchung. Kein anderes Gremium als eine UN-Untersuchungskommission gab Israel vor zwölf Jahren Rückendeckung, als sich im palästinensischen Flüchtlingslager von Jenin das Gerücht breitmachte, die Armee habe dort ein Massaker verübt.

Der damalige Bericht enthüllte die völlig überzogenen Vorwürfe der Palästinenser. Wenn sich Israel auch diesmal keiner Kriegsverbrechen schuldig fühlt, müssen Netanjahu und seine Armee die UN-Kommission nicht scheuen.

 

Quelle: taz

Pro-Rechtszionistische Apartheid-Fans wollen Linkspartei säubern 

Nachdem es der innerparteilichen pro-israelischen Sekte Bak Shalom nicht gelang, die Linkspartei zu einer Partei zu machen, die Apartheid- und Rassentrennungspolitik sowie kolonialen Landraub und Unterdrückung von Völkern wie den Palästinensern in Palästina rechtfertigt, nimmt der rechte Flügel der Linken inklusive FDS ler mit einer Pro-Israel-Kampagne die Dinge selber in die Hand. 

Dabei schreckt der rechte Flügel um Petra Pau und Stefan Liebich sowie Dominik Heilig auch nicht davor zurück, selbst Juden Antisemitismus zu unterstellen oder zu behaupten, dass Veranstaltungen israelisch-kritischer Juden aus  Israel und Nordamerika am 9. November angeblich Antisemitismus schüren würden.

David Sheen und Max Blumenthal  waren Mitinitiator der Veranstaltung, die auch durch aufrechte Linke wie Inge Höger, Annette Groth und Heike Hänsel unterstützt worden war.  David Sheen arbeitet als Journalist auch für die israelische liberale Tageszeitung "Haaretz", die Partnerfirma der New York Times ist.

Linke wie Petra Pau, Klaus Lederer oder Dominik Heilig entblöden sich nicht, selbst diesen Juden direkt oder indirekt Antisemitismus oder das Schüren desselben zu unterstellen. Auch Gregor Gysi mochte diesen Juden nicht ins Gesicht sagen, dass sie für Antisemitismus stehen, so dass er lieber in  die Bundestags-Toilette flüchtete, als er deswegen zur Rede  gestellt werden sollte. 

Trotz Entschuldigung der drei linken Abgeordneten wegen der Attacke auf Gregor Gysi soll dieser Vorfall gegen die linken Linken instrumentalisiert werden. Auch hier wird ausgeblendet, dass die Juden zwar überregierten, aber zurecht erbost waren und zurecht  Gregor Gysi dafür zur Rede stellen wollten, dass sie als Juden direkt oder indirekt für Antisemitismus verantwortlich gemacht werden . Das sollte er den Juden selber ins Gesicht sagen . Dazu fehlte Gregor Gysi aber der Mut.  

 Linken-Abgeordnete Petra Pau hatte zusammen mit dem olivgrünen Swoboda- Faschismus-Versteher Volker Beck eine Demonstration in der Volksbühne verhindert, die das Massaker im Gazakrieg an 2000 Palästinensern - darunter über 500 Kindern - aufarbeiten wollte. Zudem sollte die Apartheidpolitik der israelischen Rechtsaussenregierung angeprangert werden, die selbst Vizekanzler und SPD- Chef Sigmar Gabriel schon vor dem letzten Gazakrieg als Apartheidpolitik bezeichnet hatte, für die es keine Rechtfertigung gäbe. 

Jetzt macht der rechte Flügel der Linkspartei gegen die linken Linken Front, die auf die Verurteilung des völkerrechtswidrigen und genozidalen Gazakrieges, der Siedlungs- und Landraubpolitik der Israelis, der Vertreibungspolitik und der Apartheidpolitik bestehen und die jeden Rassismus in der Welt verurteilen - auch den der israelischen Rechtsaußen-Regierung.

Jetzt haben diese Rechtsabweichler und Apartheid- Fans in der Linkspartei einen Aufruf gestartet, an dem sich in erster Linie die üblichen Verdächtigen beteiligen, der eine "Wurmkur in der Partei" sprich eine Säuberung der Partei von Anti- Rassisten zum Ziel hat, die sich dieser Kampage  für selektiven  und verkürzten Kampf gegen Rassismus verschliessen.  

  

Dort engagieren sich  Rechtsabweichler unter den Linken, die  in der Tradition der sogenannten pseudolinken Antideutschen verkürzte Rassismuskritik äussern und beispielsweise Judenhass zurecht ablehnen aber gleichzeitig Muslimenhass oder Russenhass predigen oder in irgendeiner Form unterstützen oder gar schüren.

Die Erben des Gründervaters der Antideutschen namens Jürgen Elsässer drohen jetzt die  Linkspartei endgültig zu zerschlagen. Es wäre ein später Sieg der Rechtspopulisten , der linke Positionen wie Kapitalismuskritik und Rassismuskritik über Jahrzehnte aufgeweicht hatten. Er brachte es seinerzeit sogar zum ND- Journalisten und zum Chefredakteur der " Jungen  Welt". Daran sieht man, wie intensiv diese Antideutschen und Prozionisten die deutsche Linke bereits gekapert hatten.  Heute heisssen die Erben dieser Antideutschen Bockhahn, Liebich, Lederer, Heilig  oder Wawzyniak und sogar Petra Pau. 

In dem Aufruf berufen sich angebliche Linke auf den Rechtszionisten Shimon Peres. http://ihrsprechtnichtfueruns.de/.  

Der Friedensaktivist Gideon Levy hat Shimon Peres seinerzeit vorgeworfen viele israelische Kriegsverbrechen  gegenüber dem palästinensichen Volk mitgetragen zu haben oder sie gar mitzuverantworten. Echte Linke berufen sich nicht auf solche Kriegsverbrecher. Siehe Link des Friedensratschlages unten.  

Zitat

"Es sind schreckliche Zeiten. Aber es wird noch schlimmer kommen. Die Spirale von Gewalt und Hass hat noch längst nicht ihren Höhepunkt erreicht. Alles Unrecht, das wir den Palästinensern angetan haben, wird eines Tages auf uns zurückfallen. Ein Volk, das jahrelang derart gedemütigt wird, wird in eine fürchterliche Empörung ausbrechen, die noch schlimmer ist als das, was wir heute erleben. Aber unsere Soldaten gehen derweil in den Rundfunksender, bringen Sprengladungen an und jagen das Gebäude in die Luft - ohne auch nur eine einzige Frage nach dem Warum zu stellen. 

Diese Soldaten bringen Unheil, nicht nur für die Opfer, sondern auch für ihre Auftraggeber. Soldaten, die Dutzende armseliger Häuser von Flüchtlingsfamilien zerstören, ohne einen Moment zu zögern, sind keine guten Soldaten, nicht einmal für ihr eigenes Land. Piloten, die Ziele in dicht bevölkerten Städten bombardieren, Panzerbesatzungen, die die Geschützrohre auf hochschwangere Frauen richten, sind ein schlechtes Zeichen. Sie alle lassen jenen Mangel an Disziplin erkennen, der aus völliger Orientierungslosigkeit herrührt. Ja, wir sind auf dem Holzweg. Du hast dich mit einem Ministerpräsidenten zusammengetan, der Israels größter Kriegstreiber ist, und niemand weiß, was deine Absichten sind. Und angesichts einer unkritischen Öffentlichkeit, die mit erschreckender Uniformität spricht, hast du es leicht. Seit Ehud Barak das Friedenslager zerschlug, kannst du tun, was du willst. Die Armee untersucht keine Kriegsverbrechen mehr, und die Justiz billigt jede Ungerechtigkeit, die im Namen der Sicherheit verübt wird. Die ganze Welt ist eifrig dabei, den Terror zu bekämpfen, die Presse hält sich die Hände vors Gesicht, und die Öffentlichkeit will nichts hören, nichts sehen und nichts wissen. 

Sie will nur Vergeltung. Und im Schutze dieser Dunkelheit und mit der Billigung eines Politikers deiner Statur ist aus der Besetzung eine Maschinerie von Verbrechen und Unrecht geworden". 

Es wird auf den 9. November 1938 bezug genommen  und an die "Reichskristallnacht" erinnert . Die an diesem Tag etablierte erste sozialistische Räterepubik 1918 wird mit keinem Wort erwähnt . Und auch das die Nazis den 9. November als Tag für die Pogrome gegen Juden aussuchten, weil an diesem Tag der Sozialismus in Deutschland siegte, für den auch Juden  mitverantwortlich gemacht wurden und das Linke und insbesondere KPD ler bereits verboten , verhaftet und vielfach ermordet und in Konzentrationslager deshalb saßen, wird auch mit keinem Wort erwähnt. Auch der Linken-Chef Ernst Thälman saß bereits im Konzentrationslager in Buchenwald und er wurde dort später ermordet.   Die Pogrome sollte eine Bestrafung der Widerstand leistenden Deutschen dafür sein, dass sie die Leninsche Oktoberrevolution kopierten und  auch in Deutschland zum Sieg verhelfen wollte . Dafür sollten Juden jetzt abgestraft werden, nachdem die deutsche Linke bereits  abgestraft worden war . Auch darüber in dem makabere und geschichtslosen Aufruf der Parteirechten kein einziges Wort .

Zudem wird ausgeblendet, dass hier Juden als Angehörige der Opfergruppe einen Nazivergleich machen.  Diese beiden Juden leben in Israel und im anglikanischen Bereich in Nordamerika. Da ist es wie in England sogar im bürgerlichen Lager üblich,  Nazivergleiche zu machen . Da wird das heutige Deutschland oftmals von Nichtlinken und auch von Linken der Labour Party mit Hitlerdeutschland verglichen. Das ist eine kulturelle Frage- aber kein Grund Juden, das Juden-Sein abzuprechen . Das passiert aber in diesem Aufruf und genau das ist eher Antisemitismus von den Aufruf unterzeichnenden Linken !   

Und auch Gregor Gysi selber hat israelische Verbrechen schon historisch verglichen. Auch das wird völlig  ausgeblendet.  „Es (Israel) hat Unrecht begangen und begeht es noch heute. Darunter leiden besonders die Palästinenserinnen und Palästinenser, die glauben dürfen, einen Teil jener Schuld auszugleichen, die Deutsche ausgleichen müssten.“? Zwar wird hier nicht eine direkte Forderung nach Reparationen für die Palästinenser erhoben, sehr wohl aber - im weiteren Verlauf der Rede auch explizit genannt - eine besondere Verpflichtung zur Solidarität nicht nur Israel sondern auch Palästina gegenüber.

Trifft diesen Redner nun ebenso die volle Härte der Kritik der Stellungnehmenden? Das würde doch wundern, handelt es sich bei dem Vortragenden zu "Die Haltung der deutschen Linken zum Staat Israel" anlässlich einer Veranstaltung »60 Jahre Israel« der Rosa-Luxemburg-Stiftung um Gregor Gysi (http://www.linksfraktion.de/…/haltung-deutschen-linken-sta…/).

Zudem wird ein Boykottaufruf für falsch deklarierte Waren  aus den palästinensischen Gebieten kritisiert, die als israelische Waren umdeklariert wurden.  Dabei ist das geltendes EU- Recht, dass Waren aus den palästinensischen Gebieten, die fälschlich als israelische Waren deklariert werden, zur Einfuhr in die EU verboten sind. Das haben auch EU Gerichte festgestellt. 

Zudem blenden die Unterzeichner aus, dass das Kriegsrecht, dass auch  in den USA Hinrichtungen von Deserteuren u. a, vorsieht, durch einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Israelis gegen Gaza ausgelöst wurde.

Vorher hatte die IS Besatzerjugendliche im Westjordanland entführt und getötet, was der Hamas fälschlich in die Schuhe geschoben wurde, die sich aber  anfänglich schon von dder Tat distanziert hatte.  Die IS bekannte sich gegenüber Reuters in Jerusalem zu dem Attentat.  Trotzdem wurden Militäraktionen gegen die Bevölkerung im Westjordanland gestartet und es kam zu Tötungen von Hamas-Sympathisanten und einfachen Zivilisten. Erst danach reagierte die Hanas als Regierungspartei in Gaza und schoss als Gegenreaktion wirkungslose Granaten auf Gaza ab, die vorher nur von der Hamas unabhängigen Gruppen abgefeuert hatten .Die Hamas verhaftete sogar oftmnals solche Milizen-Mitglieder des Islamischen Dschihad deswegen, der unabhängig agiert. Desweiteren richten sich die Mörserangriffe auf Israel oftmals als Hilfeschrei an die Weltbevölkerung, die ansonsten auf diese Blockade und das Eingesperrt- Sein der Plästinenser des Gazagebietes nicht aufmerksam wird. Den Palästinensern wird ein Existenzrecht in Würde verweigert. 

In Wahrheit wird den Palästinensern ein Existenzrecht in sicheren und lebensfähigen staatlichen Grenzen trotz entsprechendem Beschluß der Völkergemeinschaft seit 1947 vorenthalten  und  die Israelis besitzen dieses Existenzrecht seit 1947.  Auch das blendet den von Unkenntnis der Lage gekennzeichneten Aufruf aus. 

Konsequenzen sollten nicht Höger, Groth oder Hänsel ziehen sondern die Unterzeichner dieses peinlichen Aufrufs, der die Linke kastrieren und zu einer 2. SPD machen soll, die nur noch selektiv den Rassismus bekämpft, die Kapitalismus und US Imperialismus sowie Kriege befürwortet. Diese Unterzeichner sollten Konsequenzen ziehen  und sich ein SPD- Parrteibuch zulegen.  Sie sind im Kapitalismus angekommen und keine wirklichen Linken mehr.

Die Liste der Unterzeichner des prorechtszionistischen Aufrufs: Eine Liste des Verrats in der Partei? 

Erstunterzeichner/innen:

Matthias Höhn (Bundesgeschäftsführer, MdL), Klaus Lederer (Landesvorsitzender Berlin, Mitglied des PV, MdA), Stefan Liebich (MdB), Stefan Hartmann (stellv. Landesvorsitzender Sachsen, Mitglied des gf PV), Dominic Heilig (Bundessprecher fds),Katina Schubert (Landesgeschäftsführerin Berlin, Mitglied des gf PV), Gabi Zimmer(Fraktionsvorsitzende, MdEP), Jan Korte (stellvertretender Fraktionsvorsitzender, MdB),Petra Sitte (Parlamentarische Geschäftsführerin, MdB), Torsten Weil (Mitglied des PV),Frank Tempel (Mitglied des PV, MdB), Dagmar Zoschke (Mitglied des PV, MdL), Halina Wawzyniak (Mitglied des PV, MdB), Steffen Harzer (Mitglied des PV, MdL), Steffen Bockhahn (Mitglied des PV), Birke Bull (Landesvorsitzende Sachsen-Anhalt, MdL), Wulf Gallert (Fraktionsvorsitzender, MdL), Henriette Quade (stellv. Landesvorsitzende Sachsen-Anhalt, MdL), Udo Wolf (Fraktionsvorsitzender, MdA), Elke Breitenbach (stellv. Landesvorsitzende Berlin, MdA), Heidrun Bluhm (Landesvorsitzende Mecklenburg-Vorpommern, Helmut Holter (Fraktionsvorsitzender, MdL), Peter Ritter(Parlamentarischer Geschäftsführer Linksfraktion M-V, MdL), Jeannine Rösler (stellv. Landesvorsitzende Mecklenburg-Vorpommern, MdL), Martina Michels (Bezirksvorsitzende Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, MdEP), Cornelia Ernst (MdEP), Helmut Scholz (MdEP),Michael Leutert (MdB), Susanna Karawanskij (MdB), Kersten Steinke (MdB), Katrin Kunert (MdB), Rosi Hein (MdB), Harald Petzold (MdB), Regina Kittler (MdA), Luise Neuhaus-Wartenberg (Bundessprecherin fds, MdL), Jule Nagel (MdL), Marco Böhme(MdL), Falk Neubert (MdL), Peer Jürgens (Kreisvorsitzender Oder-Spree), Sören Benn(Bezirksvorsitzender Berlin Pankow), Evrim Sommer (Bezirksvorsitzende Berlin Lichtenberg, MdA), Michael Grunst (Bezirksvorsitzender Berlin Lichtenberg), Norbert Seichter (Bezirksvorsitzender Berlin Marzahn-Hellersdorf), Felix Lederle(Bezirksvorsitzender Berlin Reinickendorf), Carsten Schatz (Bezirksvorsitzender Berlin Treptow-Köpenick, MdA), Thilo Urchs (Bezirksvorsitzender Berlin Mitte), Tilman Loos(Jugendpolitischer Sprecher DIE LINKE. Sachsen), Ulf-Peter Graslaub (Vorsitzender BO Leipzig-Neulindenau), Jasper Seyde (Landessprecher fds Sachsen), Fabian Blunck (Landesvorstand DIE LINKE. Sachsen), Theresia Guld (Grundsatzkommission DIE LINKE. Sachsen), Sandro Smolka, Phillip Bock, Benjamin KrügerBjörn Reichel(Koordinierungsrat Linksjugend Leipzig),  Sabine Pester (Landesvorstand DIE LINKE. Sachsen), René Jalaß (Landesvorstand DIE LINKE. Sachsen), Werner Kujat (Leipzig), Max Wegener (stellv. Vorsitzender Stadtbezirksverband Leipzig-Süd)

 

  

Satellitenbilder zeigen  MIG-Abschuß der MH 17 

Whistleblower enthüllt: US-Satellitenbilder zeigen, dass die ukrainische Armee MH 17 abgeschossen hat

 

Robert Parry, ein preisgekrönter, ehemaliger Reporter von Associated Press, hat aus US-Geheimdienstkreisen erfahren, dass die US-Regierung im Besitz von Satellitenfotos ist, die zeigen, dass (reguläre) ukrainische Truppen für den Abschuss der Fluges MH 17 der Malaysian Airlines verantwortlich waren.

Ohne jede korrekte Untersuchung haben die (westlichen) Medien sofort den von Russen unterstützten ostukrainischen Rebellen die Schuld für den Abschuss des Flugzeuges angelastet. Der Whistleblower hat allerdings eine ganz andere Geschichte erzählt [vgl. http://consortiumnews.com/2014/07/20/what-did-us-spy-satellites-see-in-ukraine/].

Parry berichtete:
«Aus einer Quelle, die den US Investigativ-Journalisten Watsen schon in der Vergangenheit bei ähnlichen Anlässen mit zutreffenden Informationen versorgt hat, habe ich erfahren, dass US-Geheimdienste detailgenaue Satellitenbilder der Raketenbatterie haben, die vermutlich die folgenschwere Rakete abgefeuert hat; die Batterie scheint unter Kontrolle der ukrainischen Regierungstruppen gestanden zu haben, weil die Soldaten dem Augenschein nach deren Uniform trugen.


Nach Aussage der Quelle wollten CIA-Analysten auch die Möglichkeit nicht ganz ausschliessen, dass es sich um ostukrainische Rebellen in ähnlichen Uniformen gehandelt haben könnte, aber nach ihrem ersten Eindruck waren es Soldaten der ukrainischen Regierung. Die beteiligten Soldaten wirkten undiszipliniert und waren möglicherweise betrunken, weil um sie herum Flaschen verstreut waren, in denen Bier gewesen sein könnte.»


Obwohl die Mainstream-Presse jeden, der versucht hat, die Täterschaft der ostukrainischen Rebellen auch nur anzuzweifeln, wieder als «Verschwörungstheoretiker» zu diffamieren versucht, kann sie Parry, der für Associated Press und Newsweek schon massgeblich an der Aufdeckung des Iran-Contra-Skandals (vgl.  http://de.wikipedia.org/wiki/Iran-Contra-Aff%C3%A4re) mitgewirkt hat, kaum als Spinner abtun.

Weil er für seine investigative Arbeit im Geheimdienstmilieu schon einmal mit dem George-Polk-Award (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/George_Polk_Award ) ausgezeichnet wurde, muss man diese Information, die ihm seine Quelle zugeflüstert hat, wohl ernst nehmen.


Die Regierungen der USA und der Ukraine bestehen immer noch darauf, dass von Moskau unterstützte Separatisten für die Tragödie verantwortlich seien und behaupten, sie hätten das Verkehrsflugzeug mit einer Buk-Flugabwehrrakete abgeschossen. Dieser Behauptung hat jedoch Vitaly Yarema, der Generalstaatsanwalt der Ukraine, widersprochen, als er äusserte: «Unsere Militärs haben dem Präsidenten nach dem Abschuss des Passagierflugzeugs versichert, die Terroristen besässen keine unserer Buk-Raketensysteme.» [vgl.  http://www.theguardianmobile.com/readNewsItem1.php?nid=30129 ]


Ausserdem haben Audioexperten bei der Überprüfung der Authentizität des von der ukrainischen Regierung freigegebenen Gesprächsmitschnitts festgestellt, dass das Band manipuliert wurde; mit diesem manipulierten Band sollte bewiesen werden, dass von Russen unterstützte Rebellen für den Raketenangriff auf MH 17 verantwortlich waren.
«Das zweite Bandfragment wurde als durchgehende Audioaufnahme präsentiert, bestand jedoch aus drei zusammengesetzten Einzelteilen. Eine Spektral- und Zeitanalyse hat ergeben, dass der Dialog zerschnitten und neu zusammengesetzt wurde. Die auf dem Band zu hörenden kurzen Pausen sind dafür typisch. Nach Feststellungen eines Experten hat die Audiodatei Zeitmarken bewahrt, die zeigen, dass der Dialog aus verschiedenen Episoden zusammengeschnitten wurde», meldete die russische Presseagentur ITAR-TASS. [vgl. http://www.theguardianmobile.com/readNewsItem1.php?nid=30129]    •

Quelle: Global Research vom 22.7.2014 ( http://www.globalresearch.ca/whistleblower-u-s-satellite-images-show-ukrainian-troops-s-hooting-down-mh17-2/5392688) in: Friedenspolitische Mitteilungen aus der US-Militärregion Kaiserslautern/Ramstein LP 108/14 – 24.Juli 2014 
(Wir [Luftpost] haben den Artikel, dem nichts hinzuzufügen ist, komplett übersetzt und mit Links in runden Klammern versehen. Die Links in eckigen Klammern hat der Autor Paul Joseph Watson selbst eingefügt. Seine Webseite ist aufzurufen unter 
www.thetruthseeker.-co.uk/?author=119http://www.thetruthseeker.co.uk/?author=119.)

Erklärung des Aussenministeriums Russlands zur Untersuchung der Gründe für den Absturz des malaysischen Flugzeugs im Luftraum der Ukraine

«Die Weltöffentlichkeit erwartet eine möglichst rasche und unabhängige Untersuchung der Gründe für den Absturz des malaysischen Flugzeugs im Luftraum der Ukraine. 
Zur Durchführung einer möglichst objektiven Untersuchung richtete die Führung des Verteidigungsministeriums der Russischen Föderation vor kurzem zehn Fragen an die ukrainische Seite. 
Wir möchten diese in Erinnerung rufen. 
1.    Die Machthaber der Ukraine nannten sofort die Volksmilizen als Schuldige der Tragödie. Auf welcher Grundlage basieren diese Schlussfolgerungen? 
2.    Kann das offizielle Kiew alle Einzelheiten des Einsatzes des Flugabwehrraketensystems «Buk» im Gebiet der Kampfhandlungen mitteilen? Das Wichtigste: Warum sind diese Systeme dort stationiert, da die Volksmilizen doch keine Flugzeuge haben? 
3.    Was sind die Gründe für die Untätigkeit der ukrainischen Behörden zur Einrichtung einer internationalen Kommission? Wann wird eine solche Kommission zu arbeiten beginnen? 
4.    Sind die Vertreter der Streitkräfte der Ukraine dazu bereit, internationalen Experten Dokumente der Bestandsführung für Luft-Luft-Raketen und Boden-Luft-Raketen sowie für Luftabwehrraketensysteme vorzulegen? 
5.    Werden die Daten der Kontrolleinrichtungen für die Luftraumbewegungen der Flugzeuge der ukrainischen Luftwaffe am Tag der Tragödie der internationalen Kommission vorgelegt werden? 
6.    Warum liess die ukrainische Luftraumüberwachung eine Abweichung von der Flugroute des Flugzeugs nach Norden in Richtung der «Zone für die Anti­terroroperation» zu? 
7.    Warum wurde für Zivilflugzeuge der Luftraum über der Zone der Kampfhandlungen nicht völlig gesperrt, um so mehr, als es in diesem Gebiet keine lückenlose Radarnavigation gibt? 
8.    Kann das offizielle Kiew die Mitteilungen in den sozialen Netzen kommentieren, die angeblich von einem in der Ukraine arbeitenden spanischen Mitarbeiter der Flugsicherung stammen, dass die über dem Territorium der Ukraine abgeschossene «Boeing» von zwei ukrainischen Kriegsflugzeugen begleitet wurde? 
9.    Warum begann der Sicherheitsdienst der Ukraine ohne internationale Vertreter die Arbeit mit den Gesprächsaufzeichnungen zwischen der ukrainischen Flugsicherung und der «Boeing»-Besatzung sowie mit den Daten der ukrainischen Radaranlagen? 
10. Wie wurden die Lehren aus der vorhergehenden analogen Katastrophe mit der russischen Tu-154 im Jahr 2001 über dem Schwarzen Meer berücksichtigt? Damals bestritt die politische Führung bis zur letzten Minute die Beteiligung der Streitkräfte des Landes an dieser Tragödie, bis unwiderlegbare Beweise die Schuld des offiziellen Kiews zum Vorschein brachten. 
Leider folgte bis jetzt noch keinerlei Reaktion der Ukraine auf die angeführten Fragen. 
Wir erwarten, dass trotz allem Antworten gegeben werden.»
Quelle: www.mid.ru/bdomp/brp_4.nsf/191dd15588b2321143256a7d002cfd40/e616fbfb9e123e9644257d1d00238cff!OpenDocument

Nur noch mediale Einheitsfront?

«Nicht nur die Wahrheit zählt zu den ersten Opfern des Krieges, auch die Meinungsvielfalt bleibt auf der Strecke. Kam zu Beginn der Ukraine-Krise auf etwa 250 verharmlosende und verherrlichende Beiträge über die angeblichen «Aktivisten» noch ein kritischer Beitrag, der die Realität schilderte, durften in der Anfangsphase noch kompetente Personen, Kanzler Schmidt, Kohl und Schröder, Scholl-Latour und einige andere Kenner der Materie, sich kritisch äussern, so muss man seit ein paar Wochen resümieren: Es gibt in den grossen Medien, Spiegel, «FAZ», Die Zeit, «taz», «Welt» usw. keine kritische Stimme, keinen kritischen Beitrag mehr, der von der eingeschlagenen Generallinie abweicht. Die tägliche Kriegsberichterstattung ist dermassen angepasst und im Gleichschritt ausgerichtet, dass kein Platz ist für abweichende Meinungen. Nur den unverdrossen kommentierenden wachsamen und informierten Bürgern ist es zu verdanken, dass die Wirklichkeit nicht gänzlich unter die Ketten der Medienpanzer gerät.»

Quelle: www.freitag.de/autoren/mopperkopp/die-mediale-einheitsfront