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AfD verankert hinter Religionskritik versteckten Rassismus gegen Muslime programmatisch

(DT/KNA/reh) Der Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki hat die Aussage führender AfD-Politiker, wonach der Islam nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sei, scharf kritisiert. „Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Eine ganze Religion, ja, eine der großen Weltreligionen wird hier in gehässiger Absicht an den Pranger gestellt“, sagte er am Sonntag auf domradio.de.

Ein Blick ins Grundgesetz hätte gereicht, um festzustellen, dass in Deutschland Religionsfreiheit gelte. So dürfe niemand, weder Christen noch Muslime, aufgrund seines Glaubens diskriminiert oder verfolgt werden. „Wer Muslime, so wie die AfD-Parteispitze, verunglimpft, der sollte sich klar machen, dass Gebetshäuser und Moscheen hier genauso durch das Grundgesetz geschützt sind wie unsere Kirchen und Kapellen“, unterstrich Woelki.

Der Islam sei genauso mit dem Grundgesetz vereinbar wie Judentum oder Christentum. „Hier lassen gläubige Muslime, Juden und Christen sich nicht auseinanderdividieren“, so der Kardinal. Wer aber die grundgesetzlich garantierte Glaubens- und Religionsfreiheit infrage stelle, müsse sich selbst fragen, ob er mit seinen „angstschürenden Forderungen den Boden des Grundgesetzes nicht längst verlassen“ habe, erklärte der Kölner Erzbischof.

Gerade die leidvolle deutsche Geschichte verpflichte hier ganz besonders. „Nie wieder dürfen bei uns Menschen aufgrund ihrer Rasse, Herkunft oder Religion ausgegrenzt und verfolgt werden“, forderte der Kardinal. „Nein, solche Alternativen für Deutschland brauchen wir nicht!“

Die Pauschalisierung der Islamkritik zeigt, dass es nicht um die Religion geht sondern um den Menschen hinter der Religion. Die Kritik zielt auf Herkunft und Abstammung dieser Menschen und ist dehlab völkisch und rassitisch motiviert.

In Wahrheit stehen alle drei großen abrahamitischen Weltreligionen für den Welfrieden und sie haben alle die gleichen religionsideologischen Wurzeln. Die Verkürzung auf eine der drei Weltreligionen entlarvt wie seinerzeit bei den Nazis im 3. Reich, die sich auf das Judentum grundsätzlich fixiert hatten, die rassistische Motivation dieser selektiven Bashing-Methode.

Tatsächlich gibt es in allen Weltreligionen Fundamentalisten, die ihre Religion militant kriegerisch und reaktionär interpretieren.

Unterdessen hält die AfD wenige Tage vor ihrem Parteitag am Wochenende Stuttgart an einem islamkritischen Kurs fest. „Es gibt ja schon eine schleichende Islamisierung durch die Bevölkerungsentwicklung“, sagte der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen in einem am Montag erschienenen Interview der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (F.A.Z). Damit male er „nicht den Teufel an die Wand“, sondern „ich rechne nur nüchtern, wenn ich mir die Zahlenentwicklungen anschaue und in die nahe Zukunft weiterrechne.“

Das bedient Stereotype, die auch die Nazis im 3. Reich im Kampf gegen eine angebliche Judaisierung Europas pflegten.

Minarette und Muezzine sollen als Herrschaftssymbole des Islam verboten werden. Kirchen und Kathedralen, jüdische Synagogen hingegen nicht - als wenn der Islam oder Gotteshäuser eine Herrschaftsform im Lande darstellen würden - absurder geht es kaum.

Petrys Vorstandskollege Jörg Meuthen hat Herrn Höckes Vergleich des Reproduktionsverhaltens von Schwarzen mit Kaninchen und Mäusen als indiskutabel bezeichnet. Herr Höcke gehöre gleichwohl zum Spektrum der AfD. Offensichtlich ist Björn Höckes Rassenlehre in der AfD salonfähig.

Andererseits will die Partei der Superreichen den Sozialabbau forcieren, Steuern insbesondere für Reiche senken und den Neoliberalismus verankern.

Es dürfe keine völlige Gleichstellung der Homo-Ehe mit der traditionellen Familie geben.

Das Anfang 2016 von zirka 40 Einzelpersonen gegründete Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus!“ rief am Samstag und Sonntag, 23. und 24. April, zu einer bundesweiten Aktionskonferenz in der Bankenmetropole Frankfurt auf. 600 TeilnehmerInnen aus dem gesamten Bundesgebiet folgten der Einladung und machten diese erste Konferenz aus dem Stand zu einem Erfolg. Es wurde unter anderem beschlossen, mindestens 10 000 „StammtischkämpferInnen“ auszubilden und in der ersten Hälfte des Wahljahrs 2017 zusammen mit anderen ein Großereignis zu organisieren. „Unsere Alternative heißt Solidarität!“, steht in der Abschlusserklärung (siehe unten im Wortlaut).

Das Bündnis repräsentiert eine Vielzahl von Organisationen, Parteien, Gewerkschaften, AktivistInnen, AntifaschistInnen und einzelne Personen. Es hatte ein ansprechendes Programm für die eineinhalbtägige Konferenz im DGB-Haus erarbeitet. Bislang haben mehr als 17 000 Menschen den Aufruf „Aufstehen gegen Rassismus! – Deine Stimme gegen rechte Hetze“ unterzeichnet.

Said Barkan vom Zentralrat der Muslime in Hessen sprach darüber, wie wichtig es sei, gegen anti-islamischen Rassismus aufzustehen. Er werde vor allem durch Pegida transportiert. Der Ausgrenzung arbeitsplatzsuchender Frauen mit Kopftuch müsse Einhalt geboten werden. Man müsse Maßnahmen entwickeln und umsetzen, um Angriffen auf Muslime und Moscheen sowie auf Flüchtlingsunterkünfte zu begegnen. Er vermisse das „Empowerment“ in weiten Schichten der Bevölkerung, wenn es um Anfeindungen gegen Juden und Muslime geht. Abschließend betonte er, dass es wichtig sei, die AfD als verfassungsfeindliche Partei zu demaskieren und die anti-rassistische Prävention insbesondere an Schulen voranzubringen.

Cornelia Kerth von der VVN-BdA sprach darüber, dass die AfD eine Partei der rassistischen Mobilisierung der Bevölkerung sei. Ein intensiver und tiefer Blick in die Parteiprogramme und die dort verwendete Sprache erkläre Vieles. Pegida und AfD verkörpern aus Sicht der VVN-BdA-Sprecherin eine extrem rechtes Weltbild.

Den offiziellen Teil des Tages beendete eine Sprecherin des Aktions-Bündnis gegen den AfD-Bundesparteitag am 30. April mit einem energischen Aufruf zur Mobilisierung. 2000 Delegierte würden zum Parteitag erwartet. Dagegen müsse man ein starkes Zeichen setzen. Die Kritik an der Partei, den handelnden Personen und dem Programm müssten öffentlich deutlich gemacht werden.

Die Abschlussrunde am Nachmittag wurde durch ein Grußwort einer Sprecherin des Bündnisses Jugend gegen Rassismus eröffnet. Sie bat um Unterstützung für den am 27. April geplanten bundesweiten Streiktag von Schülern, Studierenden und Auszubildenden. Ihr Aufruf konzentrierte sich darauf, dass antirassistischer Widerstand geleistet werden müsse. Hilferufe zahlreicher Jugendlicher erreichten das Bündnis. „Jugend gegen Rassismus“ bittet insbesondere die Gewerkschaften um bildungspolitische Unterstützung.

Ein Entwurf für die Abschlusserklärung war bereits am Morgen mit der Bitte um Rückmeldungen in den Workshops verteilt worden. Nun verlas Christine Buchholz, Bundestagsabgeordnete der Linken und Bündnissprecherin von „Aufstehen gegen Rassismus“, die Endfassung. Es folgte eine lebhafte, in Teilen sehr emotionale und kontroverse Diskussion. Nach dem Austausch von Argumenten, Veränderungswünschen und Verbesserungsvorschlägen wurde die vorliegende Version mit geringfügigen Anpassungen mehrheitlich verabschiedet.

Wir wollen der rechten Hetze eine bundesweite, antirassistische Aufklärungskampagne entgegen setzen. Dazu wollen wir innerhalb des nächsten Jahres 10 000 Stammtischkämpferinnen und Stammtischkämpfer ausbilden.

* Wir setzen auf die Aktivität von Vielen. Wir wollen Hilfestellung geben, selbst aktiv zu werden und sich zu vernetzen. Wir wollen Material produzieren und öffentliche Aktionen gemeinsam umsetzen. Damit sichtbar wird: Wir sind viele. Rassismus ist keine Alternative!

http://www.beobachternews.de/2016/04/29/buendnis-gegen-rassismus-will-afd-stoppen/

Assads Syrische Armee will jetzt auch Rakka in Syrien vom Faschismus befreien

Nach dem kklaren Wahlsieg bei den Präsidentschaftswahlen in Syrien will der gewählte syrische Präsident Assad jetzt auch die IS- Hauptstadt Rakka vom Faschismus befreien, der da als westlich installierter Gewaltherrschafts-Dschihadismus in Syrien in Erscheinung tritt.

US- Geheimdienstpapiere hatten vorher enthüllt, dass die US Regierung die Enstehung des IS in Syrien und die geplante IS- Staatsgründung positiv betrachtet hatte, die sie jetzt angeblich zusammen mit Rußland jedenfalls scheinbar bekämpft.

Doch in Wahrheit zündeln die USA weiter und unterstützen weiter Dschihadisten, die in Wahrheit mit der Al Kaida und dem IS kooperieren.

US-Verteidigungsminister Ashton Carter hat am Donnerstag den Kongress um zusätzliche 350 Millionen US-Dollar zur Unterstützung der syrischen Opposition ersucht.

Jetzt habe der Kongress diese Gelder eingefroren, erinnerte Carter. Das Programm mit einem Kostenpunkt von 500 Millionen Dollar wurde im Oktober geschlossen.

Zuvor hatten die USA die Entsendung von 250 Soldaten aus Spezialeinheiten nach Syrien beschlossen, um Kämpfer der syrischen Opposition auszubilden.

Zudem unterstützen USA Verbündete wie die Türkei, Saudi Arabien , Katar, die Vereinigten Arabischen Emiraten u. a. den IS massiv. Das Land ist auch in die westliche Öl-Infrastruktur via Irak und in Richtung Türkei eingebunden und beliefert über Zwischenhändler beisüielsweise auch britische udn türkische Ölfirmen.

Die syrischen Streitkräfte planen mit Unterstützung der russischen Luftwaffe eine Offensive in Richtung der Städte Deir ez-Zor und Rakka, wie Alexej Borodawkin, ständiger Vertreter Russlands bei der UN in Genf, gegenüber Journalisten äußerte.

Borodawkin erinnerte daran, dass sich die Waffenruhe in Syrien nicht auf die Terrormilizen Islamischer Staat, die Al-Nusra-Front und andere von der Uno als terroristisch eingestufte Gruppierungen erstreckt. In den Resolutionen des UN-Sicherheitsrates sei gar von einer notwendigen Fortsetzung des Kampfes gegen die radikalen Kräfte die Rede.

„Und ebendies tun die syrischen Streitkräfte mit russischer Luftunterstützung. Im Ergebnis dieser Aktivitäten wurde Palmyra befreit, nun werden weitere offensive Operationen in Richtung Deir ez-Zor und Rakka vorbereitet. Gerade gegen solche Gruppierungen wie die Al-Nusra-Front wird in Aleppo und einigen anderen Orten vorgegangen“, so der Diplomat.

Die Waffenruhe in Syrien erstrecke sich nur auf jene Gruppierungen, die sich ihr über das russische Zentrum für Versöhnung in Hmeimim oder über die amerikanischen Strukturen in Amman offiziell angeschlossen haben.

„Sollten illegal bewaffnete Gruppierungen dies nicht getan haben, dann sind ihre Beschwerden darüber, dass ihnen gegenüber die Waffenruhe verletzt werde, ungerechtfertigt. Zuerst muss man sich anschließen“, ergänzte Borodawkin.

Das im Nordosten Syriens gelegene Deir ez-Zor wird seit mehreren Monaten von IS-Kämpfern belagert. Den Terroristen ist es gelungen, alle Zufahrtswege zur Stadt zu blockieren. Rakka ist indessen schon seit mehreren Jahren Hochburg und „Hauptstadt“ des IS.

Die Terrormiliz Islamischer Staat ist heute eine der Hauptbedrohungen für die weltweite Sicherheit. Innerhalb von drei Jahren ist es ihr gelungen, bedeutende Territorien des Iraks und Syriens unter ihre Kontrolle zu bringen.

Die aktive Phase des Syrien-Einsatzes der russischen Luftwaffe dauerte vom 30. September 2015 bis zum 15. März 2016. Ein Großteil der Gruppierung war Mitte März abgezogen worden, die verbliebenen russischen Flugzeuge und Hubschrauber setzen Angriffe gegen Terroristen-Positionen in Syrien fort.

Nazi- Symboliker Hofer/FPÖ gewinnt Präsidentschafts-Vorwahlen in Österreich

Mit Clinton als US-Präsident/in droht der 3. Weltkrieg - mit Trump auch

Wer ist eigentlich blutrünstiger?

Ein Sieg von Ex-Außenministerin Hillary Clinton bei den Präsidentschaftswahlen in den USA kann zu unkalkulierbaren Folgen wie einem dritten Weltkrieg führen, wie die Journalistin und Autorin einer Clinton-Biographie, Diana Johnstone, im Interview mit der italienischen Zeitung „Il Giornale“ erklärte.

Johnstone erinnerte im „Il Giornale“-Interview, dass Hillary Clinton schon als Außenministerin einen aggressiven außenpolitischen Kurs eingeschlagen habe.

So habe sie die illegale und völkerrechtswidrige US-Intervention im Irak sowie den Eintritt in den Krieg in Libyen unterstützt und unterstütze nun auch ein Eindringen in Syrien gegen Präsident Baschar al-Assad ein. Ihre Rolle bei der Destabilisierung des Nahen Ostens sei enorm. Die USA führen mit Dschihadisten einen Geheimkrieg mit dem IS gegen Syrien, wie Geheimdienstdokumente in der Vergangenheit offengelegt haben.

Zudem vertrete Clinton russlandfeindliche Ansichten. Laut Johnstone ist die Ex-Außenministerin überzeugt, dass die USA den Kalten Krieg gewonnen haben, weshalb sie nicht begreifen kann, wie der russische Staatschef Wladimir Putin, der sich von Russlands Interessen leiten lässt, eine „multipolare Welt“ fordern kann.

Johnstone zufolge sollte Clintons „aktive Tätigkeit“ in der Welt und ihre Wahlkampfversprechungen Besorgnis erregen. Die Ex-Außenministerin beabsichtige, statt Diplomatie militärische Gewalt einzusetzen, die Welt in „Freunde und Feinde“ zu teilen und auch die Nato derartig zu stärken, dass jeder beliebige Zwischenfall zu einem dritten Weltkrieg führen könnte.

Ein anderer US-Präsidentschaftsbewerber der Demokraten und Clintons größter innerparteilicher Konkurrent Bernie Sanders hatte Hillary Clinton zuvor wegen ihrer Unterstützung der Kampfhandlungen im Irak kritisiert.

Bisher hat der republikanische Präsidentschaftsbewerber Donald Trumpeher mit fremdenfeindlichen Sprüchen für Empörung gesorgt. Seine außenpolitischen Ziele dürften aber nicht weniger umstritten sein. Trump spricht in der "Washington Post" vom "dritten Weltkrieg". Die Uno hält er für "inkompetent". In seinen Plänen spielt auch Deutschland eine wichtige Rolle.

Donald Trump hat sich für eine geringere Beteiligung der USA an der Nato ausgesprochen. "Wir können uns das gewiss nicht mehr leisten", sagte der 69-Jährige der "Washington Post". "Die Nato kostet uns ein Vermögen, und ja, wir beschützen Europa mit der Nato, aber wir zahlen viel Geld."

In einem Interview des Senders CNN stellte er später klar, dass die USA das Militärbündnis seiner Meinung nach nicht verlassen sollten, aber weniger dafür zahlen müssten.

Die USA sind hoch verschuldet udn können swich Bodentruppen in fremden Ländern schon seit längerer Zeit nicht mehr leisten . Deshalb versucht die US- Regierung auch unter Obama Kriegsklosten vermehrt auf die Europäer abzuwälzen.

Warum kümmert sich nicht Deutschland um die Ukraine, fragt er hinterlistig?

"Die Ukraine ist ein Land, das uns viel weniger betrifft als andere Länder in der Nato, und doch tragen wir die ganze Last", fuhr Trump in der "Washington Post" fort. "Warum kümmert sich nicht Deutschland innerhalb der Nato um die Ukraine? Warum machen andere Länder nichts, die in der Nachbarschaft der Ukraine liegen? Warum sind immer wir diejenigen, die führen, möglicherweise den dritten Weltkrieg mit Russland".

Später betonte der Milliardär in einer Pressekonferenz der proisraelischen Lobbyorganisation Aipac, dass Länder wie Deutschland ihre Sicherheit nicht mehr auf Kosten der USA bekommen sollten. "Es gibt viele Länder, die zahlen können und die viel zahlen können." Dazu zähle auch der "Wirtschaftsriese" Südkorea.

Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern im Rahmen der "schwachen und inkompetenten" UNO lehnte er ab.

Die Reden des Präsidentschaftskandidaten Donald Trump werden immer rechtsradikaler. Erst redete er von der Mauer, dem Grenzwall zu Mexiko, den er errichten will, dann sprach er von der Ausweisung aller Illegaler. Das Einreiseverbot für alle Muslime folgte und die Ausweitung des Krieges gegen den Terror ist ein weiteres Versprechen (Drohung). Russland und China nennt er Feinde, die den Kalten Krieg wiederbelebt hätten.

Nicht nur die Fans des Ku-Klux-Klan und die Anhänger der Tea-Party-Bewegung sind Feuer und Kreuze in Flammen für Trump, auch der scheinbar so gute Christenmensch von Nebenan jubelt dem neuem Messias zu.

Jetzt erhielt Trumps Kandidatur noch eine eher unerwartete Unterstützung.

Sarah Palin, die ehemalige Gouverneurin von Alaska und Kandidatin für die Vizepräsidentschaft der Republikaner 2008, gibt dem Milliardär noch einen zusätzlichen Schub. Die höchst umstrittene erzkonservative Rechtspopulistin wurde von Trumps Wahlkomitee wie folgt beschrieben: „Sarah Palin ist eine einflussreiche Persönlichkeit der konservativen Bewegung. Sie hat schon bewiesen, dass sie für eine moderate Fiskalpolitik steht, eine verbissene Abtreibungsgegnerin und eine Verteidigerin der deregulierten und freien Märkte ist, die den Unternehmen erlauben zu wachsen und zu gedeihen.“

Die Mutter von fünf Kindern, die ihr schon einige Kopfschmerzen bereitet haben, ist in jeder Hinsicht radikal. Abtreibungen möchte sie ausnahmslos verbieten, selbst bei Vergewaltigungsopfern oder bei 11 oder 12-Jährigen, bei denen die Gefahr für Leben und Gesundheit der Mutter und / oder des Kindes hoch ist. Ihr christlicher Glaube ist fast eine Art Spiegelbild des Islamismus, den sie zu bekämpfen geschworen hat. Sie war in verschiedenen evangelistischen Kirchen und bezeichnet sich selbst als „Bibelchristin“.

Als wären Trumps Hasstiraden gegen die Muslime, Latinos, Migranten allgemein und auch gegen Russland, China nicht genug, jetzt kommt auch noch die fundamentalistische Christin Palin hinzu und droht mit einem neuen Kreuzzug gegmn den Islam.

Keine guten Aussichten für eine friedlichere Welt nach den US- Präsidentschaftswahlen.

Rechtspopulistischer Focus-Redakteur wird Chefberater der AfD Chefin Petry

AfD goes "Lügenpresse"

Da wächst zusammen...

Ein Redakteur des rechtspopulistischen Fokus wird damit einer der Cfefideolgen der rechtspopulistisch-völkisch-rassistischen AfD.

Jetzt hat Petry einen neuen publizistischen Berater gefunden: den bisherigen Focus-Feuilletonredakteur Michael Klonovsky.

Im März kündigte die Vorsitzende der rechtspopulistischen Partei AfD, Frauke Petry, dem Pressesprecher ihrer Partei, Christian Lüth, die Zusammenarbeit auf.

Wie das Web-Magazin „Tichys Einblick“ schreibt, soll Klonovsky am 1. Juni als publizistischer Berater von Frauke Petry in die Dienste der AfD treten.

Schon im Jahr 2010 habe Klonovsky in einer Focus-Titelgeschichte die Programmatik einer neuen erz-konservativen oder rechtspopulistischen Partei skizziert.

Klonovskys damalige Thesen fänden sich „ziemlich vollständig“ im neuen Entwurf eines AfD-Programms, der auf dem Parteitag diskutiert werden soll, notiert „Tichys Einblick“.

Schön länger heißt es, dass es zwei Lager innerhalb der AfD-Führung gibt. Petry und ihr Lebensgefährte Markus Pretzell hatten in einem Interview in Bunte die beiden anderen AfD-Vorstandsmitglieder Beatrix von Storch und Alexander Gauland scharf kritisiert. Bei „Tichys Einblick“ heißt es nun: „Der intellektuell bisher dominierende stellvertretende Parteivorsitzende Gauland wird sich entscheiden müssen, ob er das neue Tandem Klonovsky/Petry zum Trio ergänzt oder bekämpft.“

Auich ein Rechtspopulist der "Welt" der regierungsnahen Springer-Oligarchen war vorher für diesen Posten bereits im Gespräch gewesen.

Ende Januar hatte Pretzell, in einem Facebook-Posting erklärt, dass Günther Lachmann, der für die Alternative für Deutschland zuständige Politik-Redakteur bei Welt, angeboten hätte, für 4.000 Euro pro Monat die junge Partei zu beraten – neben seiner Tätigkeit als Journalist für die Tageszeitung.

Das Wahlvolk wird sich wundern, wenn auf dem Parteitag entwickelt wird, dass die rechtspopulistische und unsoziale AfD eine Partei der Superreichen, der Oligarchen und der erzkonservativen bürgerlichen Elite gebastelt wird.

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