Ist Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Kindermörderin oder für den Mord an Zivilisten und Schülern in Syrien verantwortlich?
"Tornados" der Bundeswehr sollen die Luftbilder für den Angriff geliefert haben. Der Verteidigungsausschuss des Bundestages wurde darüber informiert.
Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte (SOHR) teilte in der vergangenen Woche mit, es sei eine Schule angegriffen worden, in der Vertriebene untergebracht waren. Demnach ereignete sich der Angriff in der von der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) kontrollierten Stadt Al-Mansura in der Provinz Rakka.
Pikant daran ist die Tatsache, dass der IS selber als US Geheimdinestkonstrukt gilt und so ein Vorwand für ein Kriegseinsatz der USA und der Nato auch in Syrien künstlich geschaffen wurde. Das belegen freigegebene US- Geheimdienstdokumemte.
Nach jüngsten Informationen sollen Bundeswehr-Tornados der Anti-IS-Koalition Aufklärungsfotos übermittelt haben, die zur Bombardierung einer Schule in Syrien genutzt wurden. Bei dem Angriff sollen nach bisherigen Angaben 33 Zivilisten ums Leben gekommen sein.
Laut SOHR wurde die Attacke von der US-geführten Anti-IS-Koalition durchgeführt. Die Organisation steht der syrischen Opposition nahe und sammelt von Großbritannien aus Informationen über den syrischen Bürgerkrieg.Laut den Berichten hatten die Aufklärungstornados einen Tag vor dem Angriff Luftbilder von al-Mansura gemacht und diese an die internationale Koalition weitergeleitet.
Das Verteidigungsministerium wollte sich zu dem Fall nicht äußern und berief sich auf Geheimhaltung. Ein Sprecher bestätigte der "SZ", dass die Bundeswehr routinemäßig Luftbilder von möglichen Zielen mache.
Der Spiegel
Die Anti-IS-Koalition des Westens wird von den USA militärisch angeführt.
Den Informationen zufolge fand der Angriff am 20. März statt, wobei am 19. März Aufklärungs-Tornados der Bundeswehr das Angriffsziel in der syrischen Ortschaft Al-Mansura ausgespäht und die Bilder der US-geführten Anti-IS-Koalition zur Verfügung gestellt haben sollen.
Ähnlich wie damals im afghanischen Kunduz wäre dann die Bundeswehr für die Bombardierung eines zivilen bzw, nicht militärischen Zieles verantwortlich. In Kunduz war nach deutscher Aufspähung ein Tanklastzug bombardiert worden, der von Zivilisten gekapert worden war.
Auf Grundlage der deutschen Aufklärungsoperation griffen die Koalitionstruppen auch jetzt schließlich das Gebäude an, bei dem es sich nach aktuellen Kenntnissen um eine Schule gehandelt haben soll.
Nach Angaben von ARD und Süddeutsche Zeitung informierte Bundeswehr-Generalmajor Volker Wieker den "Verteidigungsausschuss" des Bundestags am Mittwoch in geheimer Sitzung über das Vorgehen und dessen Konsequenzen.
Auf Anfrage russicher Medien wollte sich die Bundeswehr nicht zum Sachverhalt äußern.
Bei dem verheerenden Luftschlag kamen nach Angaben von Aktivisten vor allem Frauen und Kinder ums Leben.
Im Gebäude sollen sich rund 40 Familien aufgehalten haben. Die Angaben decken sich mit jenen der syrischen Nachrichtenagentur Sana.
Wie die Nachrichtenagentur berichtet, seien bei einem US-Luftangriff in Al-Mansura nahe der IS-Hochburg Al-Rakka Dutzende Zivilisten bei einem schweren Luftangriff getötet oder verletzt worden.
Im Assistenzeinsatz für die Anti-IS-Koalition fliegt die Bundeswehr nicht selbst Angriffe in Syrien, sondern liefert auf Grundlage so genannter Ziellisten Aufklärungsbilder, auf die sich die Koalitions-Militärs bei ihren späteren Bombardierungen stützen.
Das deutsche Kontingent analysiert die entsprechenden Bilder vorab. Dem Bericht des Recherche-Teams von Süddeutscher, NDR und WDR zufolge überflogen die Tornado-Jets nach dem Luftangriff den Ort des Geschehens erneut, um die Zerstörungen zu dokumentieren.
So wurde übrigens im Dezember 2015 über den Bundeswehr-Einsatz in Syrien im Bundestag abgestimmt: https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=378 …
Infolge der steigenden Zahl ziviler Opfer im Kampf gegen den so genannten Islamischen Staat in Syrien und Irak steigen die Zweifel an dessen Sinnhaftigkeit und Legitimation. So äußerte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter die Einschätzung:
In einer Kriegs-Koalition, die das Leben von Zivilisten nicht um jeden Preis schützt, darf Deutschland sich nicht engagieren.
Demnach zeuge das militärische Vorgehen unter US-Präsident Donald Trump von einer "neuen Rambo-Mentalität" bei der Terrorbekämpfung. Zur Empörung aufseiten der Grünen trugen Berichte von Organisationen wie etwa Amnesty International bei, wonach Luftangriffe etwa auf die IS-Hochburg Mossul bereits den Tod hunderter Zivilisten herbeigeführt hatten.
Das deutsche Verteidigungsministerium wollte den Angriff in Syrien aus Geheimhaltungsgründen nicht kommentieren:
Zu konkreten Daten und Zielen äußern wir uns nicht", so ein Sprecher.
Größte Sorge der Truppe sei jedoch der Schutz von Zivilisten. Ohnehin sei aufgrund der Bilder nicht feststellbar, wieviele und welche Personen sich am Zielort befänden. Für Alexander Neu, Obmann der Linken im Verteidigungsauschuss, verfängt diese Argumentation nicht:
Die Linke lehnt den Einsatz ohnehin ab, vor dem Hintergrund, dass in der Regel bei Luftschlägen keine Trennung von Zivilisten und Kombattanten möglich ist.
Aktuell prüft das zuständige US-Hauptquartier, ob und wie viele Zivilisten bei dem Luftangriff in Al-Mansura ums Leben kamen.
Wenn diese Vorwürfe zutreffen, stellt sich die Frage, ob eine Kanzlerin, die faktisch einen illegalen Angriffskrieg ohne UN Mandat betreibt und Zivilisten tötet länger Bundeskanzlerin sein kann bzw. sogar erneut zur Bundeskanzlerin der us hörigen Bundesrepublik werden kann?
Chef der Bundeswehr ist letztendlich die Führung der Bundeswehr und letztendlich der Verteidigungsminister, der eigentlich ein Kriegsminister ist und dessen Chef ist Angela Merkel als Bundeskanzlerin und als Leiterin des Kabinettes, der auch die Kriegsministerin Ursula von der Leyen angehört.
Ratsfrau der Linkspartei verlässt wegen prinzipienloser Anbiederung an SPD und Grünen die Linkspartei - Opportunismus und Tiefschlaf sind unerträglich
Die Ratsfrau Kirsten Klein aus Hann. Münden hat ihre Mitgliedschaft in der Libnkspartei nach 11 Jahren beendet - zusmmen mit weiteren 8 der 10 Mitglieder des Ortsverbandes
Pressemitteilung
Zum 31.03.2017 habe ich, Kirsten Klein, Ratsfrau im Rat der Stadt Hann. Münden meine Mitgliedschaft in der Partei DIE LINKE. nach über 11-jähriger Zugehörigkeit, gekündigt. Mein Ratsmandat werde ich weiterhin wahrnehmen.
Begründung meines Parteiaustritts:
Die Bundesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. befinden sich im Dauerschlaf-Modus, wenn es darum geht, dafür zu kämpfen, wofür DIE LINKE. einmal angetreten ist. Mit dem Anbiedern an SPD und Grüne entfernt sich DIE LINKE. immer weiter von ihren ursprünglichen Grundsätzen. DIE LINKE. hat sich zu einer SPD-light entwickelt - ist im Sumpf des Neoliberalismus angekommen.
Eine Linke als Steigbügelhalter für ein rot, rot, grünes Regierungsbündnis im Bund hat ihre Glaubwürdigkeit verspielt - ist für mich nicht mehr wählbar. Das unaufhaltsame Anbiedern an SPD und Grüne, eben an die Parteien, die u. a. den größten sozialen Kahlschlag in unserem Land zu verantworten haben, hat für mich unerträgliche Züge angenommen. Ich bin nicht vor vielen Jahren aus der SPD ausgetreten, um über Umwege mit der Partei DIE LINKE. dort wieder zu landen!
Es kann doch davon ausgegangen werden, dass die SPD nicht wieder zu ihren "sozialen, gerechten und friedlichen Wurzeln" zurückkehrt - auch und gerade nicht mit einem Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Was die Grünen angeht, so hat diese Partei noch nie das Thema "soziale Gerechtigkeit" auf ihrer Fahne stehen gehabt. Grün wählen muss Mensch sich leisten können.
Zudem stehen beide Parteien, SPD und Grüne dafür, dass Kriege als Mittel zur Konfliktlösung akzeptiert werden - auch das wird sich in Zukunft ganz bestimmt nicht ändern.
Doch die Bundesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. haben anscheinend nichts besseres zu tun, als in geheimen Kungelrunden, (wo DIE LINKE. sich doch angeblich so für Transparenz einsetzt), hinter dem Rücken ihrer Parteimitglieder die Strippen für eine Regierungsbeteiligung mit SPD und Grünen im Bund zu ziehen.
Die Unterwürfigkeit und der übertriebene Gehorsam gegenüber den Gewerkschaften sind weitere Aspekte, die dazu geführt haben, dass sich DIE LINKE. zu einer SPD-light entwickelt hat. Beispielhaft hierfür sind der Kreisverband Göttingen/Osterode sowie der Landesverband Niedersachsen.
Was den Kreisverband Göttingen/Osterode angeht, so zeichnet sich dieser überwiegend durch Spaltung, Zerstrittenheit und Chaos aus. Eine vernünftige, politisch orientierte und vertrauensvolle Arbeit ist in diesem Kreisverband so gut wie nicht mehr möglich.
Mit der Wahl ihres Direktkandidaten für den Bundestags - Wahlkreis 53 hat sich DIE LINKE. Kreisverband Göttingen/Osterode für ein Regierungsbündnis mit den neoliberalen Parteien SPD und Grüne positioniert - stellt sich somit als Steigbügelhalter dieser Parteien zur Verfügung.
Jeglicher Einsatz für DIE LINKE. ist mittlerweile nichts mehr als pure Zeitverschwendung. Kostbare Zeit, die letztlich fehlt, um auch weiterhin eine gute politische Arbeit für Hann. Münden zu leisten.
Die Partei DIE LINKE. ist ab dem 01.04.2017 nicht mehr im Rat der Stadt Hann. Münden vertreten. Ab dem 01.04.2017 trägt die bisherige Fraktion den Namen "Parteifreie Münden".
Das zur Kommunalwahl 2016 erstellte Wahlprogramm hat selbstverständlich auch weiterhin Bestand! Zudem bieten wir interessierten Mündener Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zum politischen Austausch an.
Im Ortsverband Hann. Münden werden der komplette SprecherInnenrat sowie noch weitere Personen die Partei DIE LINKE. verlassen.
Linker MP Ramelow ermöglicht als Querfrontler die CSU Privatisierungs- und Abzock-Maut
Thüringens rote Landesregierung ermöglicht überraschend Pkw-Maut im Bundesrat durch Stimmenthaltung in der Länderkammer.
Gestern sah es noch nach einem Scheitern der Maut im Bundesrat aus, diwe in Geheimzusatzvereinbarungen auch die weitgehende Privatisierung des deutschen autobahn netzes vorsieht,. Dazu sollen bisher staatliche Hoheitsaufgaben für Bau, Betrieb und Erhalt sowie Finanzierung der deutschen Autobahnen in eine privatrechtliche Zweckgemeinschaft ausgegliedert werden und so das Autobahnnetz den Abzockern und Renditejägern zum Fraß vorgesetzt werden.
Ausgerechnet der linke Ministerpräsident Bodo Ramelow segnet diesen Kuhhandel mit seiner entscheidenden Stimme im Sinne eines Querfrontpolitikers zugunsten der rechtspopulistischen CSU ab, die diesen Abzock- Unsinn somit bundesweit durchgesetzt hat.
Diese neoliberale Teil- oder gar Totalprivatisierung deutscher Autobahnen hätte ein linker MP niemals zustimmen dürfen.
Noch am Donnerstag hieß es aus der Staatskanzlei, die Landesregierung werde alle drei Anträge im Plenum unterstützen, die eine Aufhebung, eine grundlegende Überarbeitung oder Ausnahmeregelungen für Grenzregionen vorsehen. Staatskanzleiminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) sagte am Freitag nach Abstimmung auf Anfrage: "Wir haben an der Kritik zur Maut nichts zurückzunehmen."
Es sei jedoch eine neue Situation entstanden. Die Landesregierung habe nach einem Vorstoß der CSU Bayern am Donnerstagabend abwägen müssen. Diese wolle erneut Pkw-Maut und Länder-Finanz-Verhandlungen miteinander verbinden.
Man lässt sich aber durch Rechtspopulisten nicht erpressen und der Länderfinanzausgleich hat mit dieser Maut der Privatisierungsideologen nichts zu tun.
Thüringen befürchte dadurch Nachteile und dränge auf einen schnellen Abschluss der Verhandlungen, sagte Hoff.
Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sehe zudem in einer europaweit gültigen Entscheidung zur Pkw-Maut eine bessere Lösung. Wieso stimmt er dann zu?
Österreich erwägt eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. Die Maut sei diskriminierend und mit EU-Recht nicht vereinbar, hieß es am Freitag in Wien in einer ersten Reaktion.
Auf Facebook antwortete Bodo Ramelow auf meiner Seite : ( ich lasse es unkommentiert)
Wie Trump und sein CIA deinen PC womöglich spurlos mit Trojaner und Viren überwacht
Der neue US Präsident Trump hat bei seiner Amtsübernahme einen neuen CIA Chef eingesetzt - doch die Methoden des CIA scheinen sich bezüglich der globalen Totalüberwachung der Menschheit nicht geändert zu haben.
Die Stasi der DDR war Kindergarten - ja selbst der Verfassungsschutz und der BND reichen nicht an die Methoden der Totalüberwachung der Menschheit heran, die sich der CIA offenbar bemächtigt.
Jetzt haben Wikileaks-Dokumente herausgefunden, dass der CIA sozusagen lautlos und auch spurlos die PC s von Millionen Usern mit Trojanern und Viren überwacht und ausspioniert, die auch von Computerexperten nicht nachzuweisen sind.
Ähnlich wie der CIA die Al Kaida und den IS mit Waffen über Dritte wie Saudi Arabien, Katar oder Türkei beliefert, deren Markierungen und Kennnummern entfernt werden, wird auch im Falle der Viren und Trojaner des CIA eine Tarnkappen- Operation namens "Vault 7 " durchgeführt, die nicht mit dem Quellcode nachvollziehbare Viren und Trojaner womöglich auch in deinen PC installiert hat.
Damit wird die Tarnkappe des CIA durch Wikileaks entlarvt.
Demnach können nun tausende CIA-Viren und Hacking-Attacken nachvollzogen werden. Die Hacker-Tools sind brandaktuell, noch im letzten Jahr wurden sie genutzt.
Die enthüllten Dokumente tragen den Namen „Marble“ und enthalten nach Informationen der Enthüllungsplattform 676 Quelcodes des anti-forensischen und geheimen CIA Marble Framework. Dieses werde dazu genutzt, um forensische Ermittler daran zu hindern, von der CIA genutzte Viren, Trojaner, aber auch Hackerangriffe nachvollziehen und rückverfolgen zu können.
Mit anderen Worten: Die CIA entwickelte eine Software, die ihre Hacker-Aktivitäten mit einer Tarnkappe umgibt. Dabei verschleiert Marble Textfragmente, die in von der CIA genutzter Schadsoftware eingesetzt werden. Auf diese Weise sind die Hacker-Werkzeuge der CIA nicht mehr identifizierbar.
WikiLeaks vergleicht den technischen Vorgang mit der herkömmlichen Praxis, seine Signaturen von konventionellen Waffen zu entfernen, bevor man sie an Söldner im Ausland schickt. Marble sei "das digitale Äquivalent" eines speziellen CIA-Instruments, um englische Texte auf von den USA produzierten Waffensystemen zu tarnen, bevor diese an von den Vereinigten Staaten insgeheim unterstützte Aufständische geliefert werden.
Marcel gehört zur anti-forensischen CIA-Methodik und deren Schlüssel-Programmbibliothek für Schadsoftware-Codes.
Es wurde entwickelt, um eine einfache und flexible Verschleierung zu ermöglichen, da String-Verschleierungs-Algorithmen (insbesondere die spezifischen), oft eingesetzt werden, um Schadsoftware mit einem speziellen Entwickler oder Entwickler-Geschäft in Verbindung zu bringen.
Bei der CIA "core-library" handelt es sich demnach, um eine Sammlung all jener Schnittstellen [interfaces] die von den AED-Programmbibliotheken (Applied Engineering Devision) genutzt werden.
Der Marble-Quellcode beinhaltet ebenso einen Rück-Verschleierer [deobfuscator] um CIA-Textverschleierungen wieder rückgängig machen zu können. In Kombination mit den enthüllten Verschleierungs-Techniken, entsteht ein Muster oder eine Signatur, die forensischen Ermittlern die Möglichkeit gibt, vorangegangene Hacking-Attacken und Viren der CIA zuordnen zu können. Marble wurde durch die CIA im Jahr 2016 genutzt.
Der Quellcode offenbart, dass Marble über Test-Beispiele nicht nur auf English, sondern auch auf Chinesisch, Russisch, Koreanisch, Arabisch und Farsi verfügt. Dies erlaubt ein forensisches Doppelspiel, indem beispielsweise vorgeben wird, dass die verwendete Sprache des Schadsoftware-Entwicklers nicht amerikanisches Englisch, sondern etwa Chinesisch gewesen sei. In einem nächsten Schritt kann der Gebrauch der chinesischen Sprache widerum verschleiert werden, ganz so als ob der Autor seine Urheberschaft zu vertuschen versuche. Dies führe dazu, dass die digitalen Forensiker weiter in die Irre geleitet werden.
So kann Trump und sein Geheuimdienst problemlos den Chinesen, Russen, Iranern oder Nordkoreaneren Spionageaktionen in die Schuhe schieben, die man selber begangen hat.
Warum diese geschickt eingefädelte Aktion von US Geheimdiensten mit "Marble" also M armor in Verbindung gebracht wird, könnte sich dadurch erklären, dass ähnlich wie bei einem Puzzle verschiedene Marmorierungen letztendlich das gesamte Bild ( der Menschheit) ergeben.
Es reicht also nicht Trump als idiotischen Spinner abzutun. Er agiert im Sinne einer us amerikanischen Weltherrschaft genauso wie bisherige US Präsidenten.
Auch gegen Russland wird mitlerweile wieder gehetzt - wie es aktuell auch wieder der US Außenninister Tillerson macht.
Tags: CIA, Geheimdienste, Hacker, Wikileaks, International
Studie: 21 000 Menschen werden in deutschen Krankenhäusern womöglich ermordet oder absichtlich zu Tode gebracht
Neben den desaströsen Verhältnisen im deutschen Pflegewesen war bisher bekannt, dass jährlich etwa 40 000 Menschen durch resistente Keime in Krankenhäusern zu Tode gebracht werden .
Soch jetzt behauptet eine Studie gar, dass bis zu 21 000 Menschen in Krankenhäusern wohl absichtlich zu Tode gebracht werden.
Dass eine in keiner Fachzeitschrift veröffentlichte „Studie“ so viel Aufmerksamkeit erhält, dürfte eher selten vorkommen. Erscheinen die Ergebnisse in einem Buch, das sich den Titel von einer sonntäglichen TV-Krimiserie mit Kultstatus leiht, sieht die Sache offensichtlich anders aus. Zumal, wenn der SPD-Gesundheitsexperte, Arzt und Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach bei der Vorstellung des Buches assistiert. Der Psychiater Karl Beine und die Journalistin Jeanne Turczynski wollen in „Tatort Krankenhaus“ zudem einer eminent politischen Frage nachgehen: „Wie ein kaputtes System Misshandlungen und Morde an Kranken fördert“, heißt der Untertitel.
Schon vor der Präsentation des Buches am gestrigen Mittwoch in Berlin hatte der Verlag eine schockierende Behauptung herausposaunt: Möglicherweise seien mehr als 21 000 Tötungsdelikte in jedem Jahr in deutschen Kliniken und Pflegeheimen zu beklagen, begangen durch Ärzte und Pflegekräfte. Eine ungeheuerliche Zahl – mehr als 36-mal höher als die Zahl polizeilich erfasster Morde und Totschlagfälle, wie Karl-Josef Laumann (CDU), der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, in einer ersten Reaktion zu bedenken gab.
Das sagt gemäss der Studie Prof. Karl Beine, Chefarzt für Psychiatrie und Psychotherapie am St. Marien-Hospital in Hamm.
Er schätzt, dass jedes Jahr bis zu 21.000 Menschen in deutschen Kliniken und Heimen sterben, weil Mitarbeiter nachhelfen. In seinem neuen Buch 'Tatort Krankenhaus' vertritt er die These, dass das Profitstreben und Überlastung im Gesundheitswesen dazu führt, dass Menschen sterben, weil Mitarbeiter nachhelfen.
"Man kann bei dieser Zahl ganz sicher nicht reden von Mord oder Totschlag. Er versucht die Tötungen als Sterbehilfe schönzureden, die in Deutschland ebenfalls verboten ist, wenn es dafür keine Zustimmung des Patienten oder der Angehörigen gibt. Insofern ist es natürlich Mord oder Totschlag.
Sondern man kann nur reden von aktiver Beendigung von menschlichem Leiden", sagt Beine entschuldigend. Doch das spiegelt nicht die Rechtslage wieder.
So lasse das Personal zum Beispiel überlebenswichtige Medikamente weg. Das habe eine Befragung von 5.000 Pflegern, Krankenschwestern und Ärzten ergeben.
Gut drei Prozent der Ärzte in Krankenhäusern bejahten, schon einmal lebensbeendende Maßnahmen an Patienten vorgenommen zu haben.
Patientenverfügungen werden damit sicher nicht gemeint sein - aber ganz können das die Macher der Studie nicht ausschließen, weil die Frage womöglich nicht präzise genug gestellt wurde - in diesen Fällen wäre es natürlich juristisch kein Mord.
Auch fünf Prozent der Altenpfleger und 1,5 Prozent der Krankenpfleger machten derartige Angaben. Entsprechend kommt die Studuie durch Hochrechnungen statistisch auf diese erschreckenden Zahlen.
Bei den Opfern soll es sich überwiegend um ältere Menschen handeln. "Aber sie waren alle nicht unmittelbar sterbend. Ihr Tod löste, zumindest was den Zeitpunkt anbelangt, immer Überraschung aus", erzählt Beine weiter.
Überraschung lösten allerdings auch die Ergebnisse von Beines Studie aus. Klinikpersonal als Gewalttäter? Georg Baum von der deutschen Krankenhausgesellschaft will davon nichts wissen. "Das sind kriminelle Einzelpersönlichkeiten. Von einer systematischen Situation, die so etwas fördert, kann in unseren Krankenhäusern überhaupt nicht gesprochen werden", sagt er.
Tatsächlich wären 21.000 Todesfälle in Kliniken durch Personal 35 Mal so viel wie polizeilich erfasst.
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