Biermann-Eklat im Bundestag. Deutsche Einheit wird weiter parteipolitisch missbraucht
So wird die Spaltung der Deutschen fortgesetzt und nur weiter zementiert.
Zum Auftakt der offiziellen Gedenkstunde sprach Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) von einem unfassbaren Ereignis. Er erinnerte an die Emotionen und Bilder von damals. Der Fall der Mauer sei weder ein Wunder noch ein Naturereignis gewesen, sondern die Folge einer beispiellosen, friedlichen Revolution, so Lammert. Er würdigte den Mut der Menschen in der ehemaligen DDR und den Einsatz der Bürgerrechtsbewegungen.
Helmut Kohl hatte genau das bestritten und die "friedliche Revolution" als Mythos und indirekt so als Geschichtsrevisionismus bezeichnet, der dem SPD- Volkshochschulhirn Thierse entsprungen sei. Tatsächlich demonstrierten auf den Großdemos die DDR Bürger im Oktober und November 1989 für eine Reform der DDR und für eine bessere DDR als auch für einen besseren Sozialismus in der DDR - aber nicht für die ultra-natioanlistisch großdeutsche Einheit, die sich vor allem die CDU und die Nazis der BRD gewünscht hatten. Tatsächlich wurde die Bewegung erst später durch Rechtspopulisten insbesondere durch Medien wie ZDF, BILD und Spiegel gekapert und "völkisch" gewendet.
Die DDR Bürger wurden aber nie durch ein Plebiszit gefragt, ob sie diese deutsche Einheit wollten und auch das war ein Verstoß gegen den Geist des Grundgesetzes. Man fürchtete schlicht zu viele Gegenstimmen und DDR- Versteher.
Auch Lammert scheint demnach so ein "Volkshochschulhirn" zu sein. Vielmehr ging es um Bimbes sprich um die Kapitalinteressen der westdeutschen Wirtschaft, wie auch der Kohl- Biograf Heribert Schwan jüngst enthüllte. Zudem wollte die kriselnde Sowjetunion die teure DDR schlicht loswerden. Einen Geist der friedlichen Revolution habe es in Leipzig und anderswo nie gegeben, so Kohl seinerzeit.
Eingeladen zu dem offiziellen Gedenken war auch der 1976 aus der DDR ausgebürgerte Liedermacher Wolf Biermann. Dessen Auftritt führte beinahe zu einem Eklat, weil er anstatt zu singen zu einer Rede ansetzte. Die Linke sei "der elende Rest dessen, was zum Glück überwunden ist", sagte der 77-Jährige im Reichstag, in den er eigentlich zum Singen eingeladen worden war.
Er sei von dem "Ironiker" Lammert eingeladen worden, um der Linken ein paar Ohrfeigen zu verpassen. Mit Verweis auf seine Bezeichnung als "Drachentöter" sagte der Liedermacher, er könne "nicht die Reste der Drachenbrut" niederschlagen, "die sind geschlagen". Es sei "Strafe genug" für die Linken, "dass sie hier sitzen müssen und sich das anhören müssen". Auf Einwurf aus der Linksfraktion, sie seien gewählt, erwiderte Biermann, eine Wahl sei doch "kein Gottesurteil". Die Linke sei in Wahrheit "reaktionär".
Im Anschluss an den Schlagabtausch trug Biermann sein Lied "Ermutigung" vor, das vor allem bei den Oppositionellen in der damaligen DDR populär war. Biermann selbst nannte es "ein Stück Seelenbrot" insbesondere für die Insassen von DDR-Gefängnissen.
"Sobald Sie für den Bundestag kandidieren und gewählt werden, können Sie auch reden. Jetzt sind Sie hier, um zu singen."
Bundestagspräsident Norbert Lammert
Biermanns Antwort: "Das Reden habe ich mir in der DDR nicht abgewöhnt und werde das hier schon gar nicht tun." Der Fraktionsvorsitzende der Linken, Gysi, ging in seiner Rede mit keinem Wort auf die Äußerungen ein, berichtet die ARD/BR.
Arbeitsgericht wertet Streik als berechtigt und gerechtfertigt
GDL- Gewerkschaft wird vom Gericht bestätigt
Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main hat entschieden: Die Lokführer dürfen ihren Arbeitskampf fortsetzen. Die Bahn ist mit ihrem Antrag, den Streik zu verbieten, gescheitert.
Der Gerichtsentscheid stärkt die Position der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL). Der Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Lokführer-Streik wurde abgelehnt, teilte die Behörde mit.
GDL-Chef Claus Weselsky begrüßte das Urteil. Es habe den Lokführern "in allen Punkten" Recht gegeben.
Unterdessen scheint die Medien-Hetze gegen die GDL nicht aufzugehen. 82 % der TV Zuschauer hatten sich zwischenzeitlich für den Streik udn nur 18 % dagegen ausgesprochen.
136 Mauertote in 28 Jahren - Über 48 000 BRD-Bürger gingen in die DDR
Wieder wurde in der ZDF-Sendung "Maybritt Illner" gelogen und ein CDU- Politiker sprach von 1000 Mauertoten - ohne Widerspruch zu erhalten - weder von Pastor Schorlemmer noch von der Linken-Chefin Katja Kipping und auch nicht durch die Moderatorin Illner selber. Deshalb ist diese Klarstellung erforderlich.
Ebenso wurden die weltpolitischen Rahmenbedingungen ausgeblendet und die von US Präsident Kennedy und dem russischen Regierungschef Chruschtschow ausgehandelte - und von Kennedy abgesegnete und befürwortete Mauer- tatsächlich geschichtsrevisionistisch als Werk der SED und der DDR Regierung dargestellt. Lügen haben bei den Geschichtsrevisionisten des CDU-Funks namens ZDF auch nach 25 Jahre "Wende" weiterhin Hochkonjunktur.
136 Mauertote sind 136 Tote zu viel . Aber allein an der EU- Außengrenze starben im letzten Jahr an dieser unsichtbaren Mauer 30 000 Menschen. Diese Relationen darf man nicht ausblenden. Es starben dabei auch DDR - Grenzer.
Über 48 000 BRD Bürger siedelten in den Mauerjahren allein von 1964 bis 1984 in die DDR über
Erstmals seit dem Mauerfall liegt eine fundierte Bilanz über die Todesopfer an der Berliner Mauer vor. 136 Menschen kamen zwischen 1961 und 1989 bei Fluchtversuchen ums Leben.
Zwanzig Jahre nach demMauerfallliegt erstmals eine wissenschaftlich dokumentierte Bilanz der Todesopfer an den Berliner DDR-Grenzanlagen vor. Danach wurden zwischen 1961 und 1989 in der geteilten Stadt mindestens 136 Menschen getötet oder kamen im Zusammenhang mit dem Grenzregime ums Leben. Dies ist das zentrale Ergebnis eines großangelegten Dokumentationsprojekts der Gedenkstätte Berliner Mauer und des Zentrums für Zeithistorische Forschung Potsdam.
Nach der Bilanz kamen mindestens 98 DDR-Flüchtlinge ums Leben, von ihnen wurden 67 erschossen. 30 Menschen aus Ost und West wurden ohne Fluchtabsichten von Kugeln der DDR-Grenzsoldaten tödlich verletzt, oder sie verunglückten. Darunter sind etwa fünf Kinder aus Berlin-Kreuzberg, die beim Spielen am Gröbenufer ins Wasser fielen, das zum DDR-Gebiet gehörte – daher konnten sie nicht gerettet werden. Ebenfalls mitgezählt wurden acht Grenzsoldaten, die durch Fahnenflüchtige, Kameraden oder Flüchtlinge getötet wurden.
Auf der anderen Seite steht die Zahl von 40.000 DDR-Bürgern, denen zwischen Mauerbau und Mauerfall auf häufig abenteuerlichen Wegen und oft unter Lebensgefahr die Flucht durch die Sperranlagen gelang. Mehrere Zehntausend wurden aber bereits bei der Planung oder auf dem Weg zur Grenze festgenommen. Statistiken der der DDR-Generalstaatsanwaltschaft weisen von 1961 bis 1988 rund 110.000 Verfahren wegen „Republikflucht“ beziehungsweise „ungesetzlichem Grenzübertritt“ aus.
Das sind aber in den Mauerjahren an Flüchtenden und Fluchtversuchen addiert ca. 150 000 Menschen und weit weniger als 1 % der DDR Gesamt-Bevölkerung. Auch das gehört zur Wahrheit.
Es gab aber auch Bürger, die von der BRD in die DDR geflüchtet sind.
"Es ist bis heute kaum ins Bewusstsein der Öffentlichkeit gedrungen, dass die deutsch-deutsche Migration zwischen der Bundesrepublik und der DDR ein Massenphänomen war, das beide Richtungen betraf", schreibt dazu die Historikerin Andrea Schmelz[1]. Mehr als eine halbe Million Menschen siedelten innerhalb von 40 Jahren vom Westen um in den Osten des geteilten Landes. Und auch eine Gruppe Schweizer emigrierte in die DDR.
Es waren vor allem die 1950er und 1960 Jahre, in denen Hunderttausende in die DDR übersiedelten. So sind nach Angaben der Bundesrepublik allein von 1950 bis 1968 rund 435.000 Personen vom Westen in den Osten emigriert, nach DDR-Angaben gar 646.000.
Bemerkenswert ist, dass rund zwei Drittel des West-Ost-Emigranten sogenannte Rückkehrer waren, also Personen, die zuvor die DDR verlassen hatten. Ein Beispiel: 1950 verließ Franz W. zusammen mit seiner Mutter die DDR. Drei Jahre später kehrte er alleine dahin zurück, da er in der Bundesrepublik keine Lehrstelle finden konnte, und begann in Erfurt eine Schlosserausbildung. Noch vor der Beendigung der Lehre ging er 1956 erneut in den Westen und schlug sich dort mit Hilfsarbeiten durch. Er lernte eine junge Kindergärtnerin mit einem ähnlichen Schicksal wie er selbst kennen. Als die junge Frau 1960 schwanger wurde, entschlossen sich beide, in die DDR zurückzukehren. Jung, ohne familiäre Bindung im Westen, ohne Ausbildung und in Existenznot "richteten sich ihre Hoffnungen auf eine bessere Zukunft in der DDR".[3]
Explizit politisch waren auch die Gründe für die Umsiedlung von gut 30 Mitgliedern der Kommunistischen Partei der Schweiz in die Sowjetische Besatzungszone (SBZ) beziehungsweise spätere DDR. Die Phase dieser Auswanderung aus der Schweiz dauerte mit Unterbrechung von 1946 bis 1966 und umfasste zu Beginn vor allem Angehörige der Intelligenz, die attraktive berufliche Positionen, zum Beispiel an Universitäten, einnahmen.[4] So siedelte 1947 die Schauspielerin Mathilde Danegger, die in einer Reihe von Filmen mitgewirkt hatte, in die SBZ über. Ab 1956 waren auch wirtschaftliche Gründe für diese Umsiedlung verantwortlich. In der Hochzeit des Kalten Krieges standen viele Mitglieder der "Partei der Arbeit der Schweiz" vor der Wahl, aus der Partei auszutreten oder ihre Arbeit zu verlieren. So erhielt zum Beispiel der Architekt Hans Schmidt in der Schweiz keine Aufträge mehr, mit der Folge "ohne irgendwelche Existenzmittel zum Unterhalt seiner Familie" dazustehen, wie es in einem Brief an die SED hieß.
Nach der Systemkrise des Juni 1953 entspannte sich die politische Situation in der DDR und von 1954 bis 1957 lässt sich eine Hochphase der West-Ost-Migration feststellen. Mit 70.000 Personen verdoppelte sich allein 1954 gegenüber dem Vorjahr die Zahl der Zuwanderungen. Während in der Bundesrepublik die Lage auf dem Arbeitsmarkt bis Mitte der 1950er Jahre noch immer schwierig blieb, warb die DDR mit Arbeitsplätzen und Sozialleistungen. Angesichts der Debatte über die Einführung der Wehrpflicht in der BRD entwickelte die DDR eine Werbekampagne, die auf die Gegner des Remilitarisierungskurses zielten: "Jetzt stimmen die westdeutschen Jugendlichen mit den Füßen ab, indem sie in die DDR kommen", war in den DDR-Zeitungen zu lesen.
Nach dem Mauerbau ging die Zahl der Umsiedler in die DDR deutlich zurück, von 1964 bis 1984 kamen noch rund 48.000 Menschen in den anderen Teil Deutschlands.
http://www.focus.de/panorama/vermischtes/berlin-erste-dokumentierte-bilanz-ueber-mauertote_aid_424836.html
http://www.heise.de/tp/artikel/31/31472/1.html
Video - Sahra Wagenknecht ( Linke MdB) zum Steuerabkommen
Antwort auf die Regierungserklärung von Bundesfinanzminister Schäuble zur Bekämpfung von Steuerflucht: Es ist durchaus nicht so, dass sich Steuerhinterziehung in Zukunft nicht mehr lohnt. Man muss nur noch ein bisschen reicher sein als bisher, um sie sich leisten zu können. Was wir dagegen wirklich brauchen ist endlich eine Politik, die nicht mehr vor der geballten Macht des Geldadels kapituliert. Dafür steht DIE LINKE und dafür werden wir Sie weiter unter Druck setzen.
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von Sahra Wagenknecht
Seit dem Ausbruch der Finanzkrise sind Banken in Europa mit öffentlichen Mitteln in Höhe von 5.100 Milliarden Euro gestützt worden. Die Staatsschulden stiegen dramatisch. Bis auf die Banken und deren Eigentümer fand das kaum einer gut. Daher ist das Lippenbekenntnis zum parteiübergreifenden Politikersprech geworden: Der Steuerzahler darf nie mehr für marode Banken haften. Doch auch mit der EU-Richtlinie zur Sanierung und Abwicklung von Banken bleibt dies ein Märchen. Die Linke lehnt die Richtlinie ab.
In der Produktion von Mogelpackungen sind Merkel-Regierungen geübt – egal ob mit der FDP oder der SPD. Deutschland hat beispielsweise bereits seit knapp vier Jahren einen sogenannten Bankenrettungsfonds. Die Banken kostet er nichts: Sie zahlen jährlich so wenig ein, dass sein Zielvolumen von 70 Milliarden Euro erst in über hundert Jahren erreicht sein würde. Sogar unsere Urenkel werden noch dafür bluten. Der Grund: Allein die Deutsche Bank, die gigantische Zockerbude mit angeschlossenem Bankgeschäft, hat schon heute ein Bilanzvolumen von rund 1.600 Milliarden Euro. Der Vergleich zeigt: Der Schutz der Steuerzahler durch die Bundesregierung ist ein schlechter Witz.
Man ahnt schon, dass mit der beschlossenen EU-Richtlinie, die das deutsche Modell zum Vorbild hat, nicht wirklich etwas besser werden kann. Auch auf EU-Ebene soll ein Abwicklungsfonds gebildet werden. Er soll in zehn Jahren das Zielvolumen von 55 Milliarden erreichen. Damit wird der Witz vollends zur Farce. Denn diesem Minibetrag steht ein riesiger Bilanzberg der 6.000 europäischen Banken gegenüber, der sich bereits gegenwärtig bei den 20 größten Instituten auf gut 20.000 Milliarden Euro summiert.
Selbst die Zahlungen für diesen viel zu kleinen Fonds sind noch zugunsten der Zockerbanken geregelt. Denn auch die deutschen Sparkassen, die ein solides Bankgeschäft im Dienst der Realwirtschaft betreiben und daher bisher nicht in Schieflage gerieten, sollen Geld in diesen Abwicklungsfonds einzahlen.
Märchentanten aus der Regierung würden jetzt erzählen, dass der Steuerzahler zukünftig geschützt sei, da gemäß der EU-Richtlinie der Abwicklungsfonds erst greife, wenn vorher die Banken in die Pflicht genommen worden seien (»Bail-in«). Doch selbst das Bundesfinanzministerium schreibt auf seiner Internetseite, dass diese Inanspruchnahme der Gläubiger gemäß der EU-Richtlinie gar nicht stattfinden muss. Der Grund ist eine Pauschalklausel, die besagt, dass bei einer Gefährdung der Finanzstabilität präventiv weiterhin Steuergelder in unbegrenzter Höhe in die Banken gepumpt werden können. Das ist aber ja seit Beginn der Finanzkrise Dauerzustand. Verbindlich ändert sich an der bisherigen Bankenrettungspraxis zu Lasten des Steuerzahlers durch die Richtlinie – nichts.
Sahra Wagenknecht ist Erste Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag.
https://www.jungewelt.de/ansichten/mogelpackung
5. November 2014 Bernd Riexinger
Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, hält die Pläne von Bundesarbeitsministerin Nahles zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit für ungenügend. Er erklärt:
Zu wenig, zu spät, zu unambitioniert. Wir haben in der Bundesrepublik inzwischen ein verfestigtes soziales Problem mit Langzeitarbeitslosigkeit, Armut und prekärer Beschäftigung. Das ist kein Randphänomen mehr, sondern eine wachsende Bedrohung für die Mitte der Gesellschaft. Mit ein paar Tausend Jobs für Langzeitarbeitslose ist es nicht getan. Andrea Nahles verteilt ein wenig weiße Salbe, wo entschlossenes Handeln nötig wäre.
Wir plädieren für einen integrierten Ansatz. Langzeitarbeitlosigkeit, Armut und prekäre Arbeitsverhältnisse müssen in einer gemeinsamen Strategie bekämpft werden. Wir brauchen bundesweit einen staatlich geförderten sozialen Arbeitsmarkt, der gezielt Arbeit statt Langzeitarbeitslosigkeit finanziert.
Wir brauchen eine Offensive gegen prekäre Beschäftigung, zuallererst die Abschaffung der Möglichkeit der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen. Drittens muss Hartz IV durch eine armutsfeste Grundsicherung ohne Sanktionen ersetzt werden. Dafür müssen Milliarden, und nicht nur ein paar Millionen umverteilt werden. Dafür braucht es eine Gerechtigkeitswende bei den Steuern.
Quelle: http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/zurueck/presseerklaerungen/artikel/nahles-verteilt-weisse-salbe/
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