Linker MdB Alexander Neu kritisiert MP Ramelow wegen Befürwortung der Kriegs-Nato scharf

Ramelow überzieht gewaltig, meint Aleyander Neu . Die Linke soll seiner Meinung nach grundlegende Überzeugungen zu Gunsten der SPD und der Grünen entsorgen.

Die Friedensfrage und der Antiimperialismus sind jedoch essentielle Bestandteile unserer Partei.

Die Friedensfrage und die soziale Frage sind vielfältig miteinander verbunden. Wer die Friedensfrage entsorgen will, will Die Linke bewusst oder unbewusst als systemkritische Partei entsorgen. Wofür? Für ein paar Ministersessel und für ein gemütliche Status-Quo-Politik, statt grundsätzliche Politikgestaltung zu befürworten.

Dass will jedoch die überwältigende Mehrheit der Partei nicht. Dass hat auch Ramelow zu akzeptieren.

Im Spiegel- Gespräch mit Ramelow wird deutlich,. dass Macht und Postenschacher dem linken Ramelow offensichtlich wichtiger sind als Prinzipienfestigkeit, Friedenspolitik und die Programmatik der Linkspartei.

Ramelow betont trotz seines Papstbesuches und seiner angeblichen christlichen Grundhaltung, dass Linke keine Pazifisten seien.
Sie sind aber  vor allem auch keine Befürworter globalkapitalistischer Eroberungskriege von imperialistischen Hauptmächten, die CDU und SPD geführte Regierungen immer wieder abgesegnet haben.

Und sie unterstützen auch nicht die Kriegspolitik gegen Rußland, die Bundesregierungen  trotz zeitweiser Entspannungspolitik nicht nur im Kalten Krieg immer wieder mitgetragen haben.

Um die Chance auf eine Koalition aus SPD, Linken und den Grünen nach der nächsten Bundestagswahl zu wahren, darf sich die Linke nach Auffassung von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow inhaltlich nicht zu dogmatisch geben. "Ich rate meiner Partei, an der Nato-Frage diese Koalitionsmöglichkeit nicht unmöglich zu machen", sagte der Linke-Politiker in Erfurt. "Das heißt ja nicht, dass wir begeisterte Nato-Anhänger werden müssen, hatte ramerlow schon vor Wochen gefordert.

Nur wer globalkapitalistische Eroberungskriege und somit völkerrechtswidrige Kriege  wie den Libyenkrieg oder den verdeckten Syrienkrieg und somit letztendlich  auch Morde der Nato befürwortet, hat sich von einer linken Identität in der Politik längst verabschiedet. Ich meine, dass eine solche Haltung mit der Mitgliedscjhaft in der Linkspartei schlicht unvereinbar ist. 

In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt.

Quelle: Heidelberg, 04.12.2013, zitiert nach »Egon Bahr schockt die Schüler: "Es kann Krieg geben"«

Bei  solchen Kriegen geht es immer um Ressourcen- Klau  und um  geopolitische Interessen wie viele Linke immer wieder betonen. Das ist eine zutiefst prokapitalistische Haltung solche Kriegspolitik der kapitalistischen Hauptmächte zu unterstützen oder gar mitzutragen.  

Mehrere Tote - Deutscher Nazi-Terror in München ?- "Ich bin Deutscher" - Video zeigt Attentäter auf Parkdach

 - Täter studierte Neonazi-Breivik-Attentat

Jagd auf Ausländer- Drei Kosovo-Albaner Kinder unter den Opfern - vorwiegend ausländische Jugendliche getötet.

Offensichtlich hielt der die Kosovo-Albaner für sunnitische  Muslime

Update: Nun eventuell doch Amoklauf eines Einzeltäters- also doch keine "Terrorlage", wenn er nicht politisch organisiert war, die von der Polizei fälschlich behauptet wurde.

Kein islamistischer Terroranschlag sagt Chef der Polizeigewerkschaft Wendt heute morgen.

Die Ermittler gehen von einem Zusammenhang mit dem Attentat des Norwegers Anders Behring Breivik aus. "Diese Verbindung liegt auf der Hand", sagte Polizeipräsident Hubertus Andrä. "Wenn sich jemand so intensiv mit dem Thema Amok auseinandergesetzt hat, muss man davon ausgehen, dass er sich auch mit dem Thema Breivik beschäftigt hat."

Im Link unten  wird belegt, dass es auch Rassisten und Neonazis mit iranischen Wurzeln in Deutschland gibt. Viele Iraner betrachten sich  zudem als Arier und als auserwählte Rasse. Auch der 18 Jährige betrachtete sich zudem auch als Deutscher, zumal er deutscher Staatsbürger ist. Er ist in Deutschland geboren und aufgewachsen und also auch sozialisiert worden.

Terror-Warnung war unsinnige Panikmache. Der Täter war Einzeltäter, Amokläuferm Schüler und schon um ca. 20 Uhr tot. Trotzdem behauptete die Polizei um 0.21 Uhr laut Roth von der ARD noch  mindestens drei Täter.

Die Opfer des Amok-Schützen: Viele junge Ausländer
Unter den Opfern befinden sich neben den drei Kosovo-Albanern offenbar auch drei Türken und ein Grieche
Acht Getötete waren zwischen 13 und 20 Jahre alt. Ein neuntes Opfer war 45 Jahre alt. Unter den Getöteten sind demnach drei Frauen. Darunter Armela S. Die 14-Jährige starb im Kugelhagel. Ihr Bruder suchte sie erst über Facebook, nahm in einem emotionalen Post schließlich Abschied von seiner Schwester.

Rund um die Schiesserei in München machen auch Videosequenzen die Runde, die einen der Täter auf dem Dach des Olympia-Einkaufszentrums zeigen sollen. Im Video spricht ein Unbekannter, dem Vernehmen nach ein Anwohner, mit dem bewaffneten Mann. Unter anderem sagt der Mann: «Ich bin Deutscher», worauf der Nachbar erwidert: «Du bist ein Wichser. Was machst du hier für einen Scheiss?»

Der mutmassliche Schütze erwidert unter anderem: «Ich bin einer Hartz-4-Gegend geboren worden.» Die Konversation dauert an, dann fallen Schüsse.

Die  wohl drei Täter sollen rassistische Sprüche gerufen und Springerstiefel  getragen haben. Die Täter tragen Langwaffen wie z. B. Maschinengewehre. 

Vermutlich bisher 6 Tote in einem Einkaufszentrum in der Nähe des Olympiastadions- update: Inzwischen 8 Tote

Laut türkischen Medien soll einer der Täter "Scheiss Ausländer" gerufen haben , "ich bin ein Deutscher" rief er weiter. Er soll dann auf türkisch stämmige Bürger das Feuer eröffnet haben . Die Menschen flohen daraufhin. Es ist ein türkischer Dialog zu hören, dass die Menschen  auffordert zu fliehen, weil der Attentäter auf sie zuläuft. http://www.sozcu.com.tr/.../almanyada-silahli-saldiri.../

Heute ist der 5. Jahrestag des Attentats des norwegischen Rechtspopulisten und Rassisten Anders Breivik, der  dutzende sozialdemokratische Jugendliche in Utoya  im Namen des Christentums hingerichtet hatte,  weil sie israelkritisch und pro-palästinensisch waren. Dieses Attentat könnte damit zu tun haben - also christenfundamentalistisch motiviert sein - das muß  aber nicht so der Fall sein . Da müssen wir abwarten. 

Breivik wollte mit seinem Attentat die Islamisierung des Abendlandes stoppen!

In einer ersten Stellungnahme hatte die norwegische Polizei den Attentäter Anders Breivik etwas unbeholfen als „christlich-fundamentalistisch“ beschrieben. (FAZ). 

Ein Video ist aufgetaucht, dass die ARD ausstrahlte, dass einen  Attentäter mit den Rufen " Ich bin Deutscher" zeigt. 

 

Nachtrag

Nachdem die ARD  Tagesthemen und der Moderator Roth um 0.21 Uhr  noch behauptete, dass die Polizei  drei Täter bestätigt hatte, soll es sich heute morgen nur noch um einen 18 Jährigen Täter gehandelt haben, der Deutscher mit iranischen  und somit schiitischen und keinen sunnitischen Wurzeln ist. Er hatte die deutsche Staatsbürgerschaft. Da Al Kaida und der IS eine sunnitische Bewegung ist, ist ein Islamismus als Hintergrund eher auszuschliessen. 

Al Kaida und IS ist aber eine sunnitische Bewegung.  Ob der Täter Rechtsradikaler war, wird ebenfalls nicht gesagt. Der Name des Täters wird zurückgehalten, was nicht der Fall ist, wenn die Täterschaft in Richtung Islamismus weist. 

Der Name und die Motivation wird nach wie vor verschwiegen - genauso wie die Frage, wer die Opfer sind. Es soll sich um 9 Tote handeln.

Nachdem zuerst Suizid behauptet wurde, soll der Täter dann später erschossen worden sein - dann ist wieder von Suizid die Rede.

Der Bayrische Rundfunk berichtet heute morgen stundenlang über die Tat und weigert sich ebenfalls Namen und Motivation des Täters zu nennen.

Auffällig ist, dass beim Amoklauf eines 17 Jährigen in Würzburg vor Tagen  der Name des Täters  und seine möglichen Motive sofort gesagt wurden, weil die Täterschaft ins Weltbild gepasst haben könnte.  

Offensichtlich will man einen Verdacht in Richtung Islamismus aus ideologischen Gründen möglichst lange Zeit aufrechterhalten.

Es kann sich auch um einen frustrierten Hartz IV Bezieher aus dem Ghetto in München gehandelt haben. Es gibt da auch rechtsradikale mit iranischen und türkischen Wurzeln. Er hatte auch die deutsche Staatsbürgerschaft.  Das bleibt also weiter offen, was die wahre Motivation war. 

Merkwürdig ist die Tatsache, dass die Polizei das genaue Alter der Opfer in einer PK angibt, aber verschweiogt ob die Opfer Migrationshintergrund hat.

Bei der Erwähnung des Falls Breivik macht der BLKA Präsident Heimberger ein ernstes Gesicht. Wird da was verschwiegen?

Später wird zugegeben, dass der Attentäter sich mit dem Breiviik-Attentat beschäftigt hat. (NTV).

Der junge Mann lebte der Polizei zufolge noch bei seinen Eltern. Bei der Durchsuchung der Wohnung hätten die Ermittler Unterlagen gefunden, die darauf hindeuten würden, dass er sich intensiv mit dem Thema Amoklauf befasst hat. Derzeit gehen die Ermittler auch von einem Zusammenhang mit dem Attentat des Norwegers Anders Behring Breivik aus. Die Tat sei am fünften Jahrestag von Breiviks Amoklauf erfolgt, daher liege diese Verbindung auf der Hand, sagte Andrä. ( Zeit).

Die meisten Opfer waren wie in Norwegen Jugendliche

Möglicherweise habe der Täter auch einen Facebook-Account gehackt, um Menschen zum Tatort zu locken. Das müsse noch geklärt werden, es spreche aber vieles dafür.  

 

Erst auf Nachfrage will der Sprecher nicht ausschliessen, dass der Täter sich explizit Menschen mit Migrationshintergrund herausgesucht haben könnte und sie mehrheitlich unter den Opfern sind.  Das müsse noch ausgewertet werden (PK). Ich halte das für eine Ausrede, denn es ist bekannt. Deutet ein Abschiedsbericht oder die etlichen Zeugeanaussagen doch darauf hin?

Es wird zugegeben, dass man sich auch über den Fall Breivik in diesem Kontext Gedanken machte und den Fall heranzog.  (Live PK). 

Lieber wird auf eine angebliche psychiatrische Erkrankung des Schülers abgehoben. Wäre es ein "islamistischer " Hintergrund, würde diese Erkrankung keine Rolle spielen. Will man so von seinen möglichen politischen Motivationen ablenken?

Auffällig  ist auch, dass die Polizei bisher keinen Abschiedsbrief gefunden haben will. 

Nato führt Geheimkrieg gegen Libyen

Abgeschossener französischer Helikopter in Libyen

Frankreich räumt erstmals offiziell ein, dass Spezialeinheiten des Landes in Libyen aktiv sind. Schon seit Januar 2014 kämpfen verdeckte Militäreinheiten in dem nordafrikanischen Land. Chris Nineham bezeichnet den Einsatz als „unilaterale militärische Agression“. Aber es ist nicht nur Frankreich: Die USA, Großbritannien und Frankreich betreiben ein geheimes Netzwerk von Spezialoperationen im ganzen Mittleren Osten. RT zeigt die Details eines Krieges „außerhalb jeder Kontrolle“.

Diese Geheimarmee soll  auch in Syrien, Irak und im Jemen aktiv sein.

Das internationale Recht und das Völkerrecht wird  dabei bewußt verletzt.

Solche Kriege produzieren immer neue Flüchtlinge und mögliche Kämpfer gegen den westlichen Imperialismus. Verwunderung herrscht dann, wenn der Krieg und der Terror den Europäern als Bumerang wieder auf die Füße fällt..  

Despot: Hollande bombardiert aus Rache für Nizza  syrische Zivilisten - 120 Tote

Rache-Massaker: Frankreich bombardiert absichtlich syrische Zivilisten nach Anschlag in Nizza

Westliche Koalitionskräfte haben in Syrien ein Gebiet bombardiert, von dem sie wussten, dass dort Zivilisten leben. „Wie kann es sich bei 30 Luftangriffen um ein Versehen handeln? Wie kann es sein, das alle Angriffe nur Fehler waren?“ Diese Frage stellte die politische Analystin Marwa Osman.

Das syrische Außenministerium schrieb heute einen Brief an den UN-Sicherheitsrat. Darin beschuldigt die syrische Regierung französische- und US-Kampfflugzeuge für den Tod von mehr als 120 Zivilisten in der Nähe der Stadt Manbij verantwortlich zu sein.

Die meisten Toten waren Kinder, Frauen und ältere Menschen. Das Schicksal der vielen anderen Zivilisten, die immer noch unter den Trümmern liegen, ist ungewiss. Außerdem kritisiert die Regierung in Damaskus, dass die französischen Luftangriffe einen Tag nach einem Bombenangriff durch US-Kampfflugzeuge erfolgten, bei dem in Damaskus 20 weitere Zivilisten getötet wurden.

Dis syrische Regierung  reagierte scharf und  beschwerte sich bei der UN.

The Syrian Government’s  Response in relation to President Hollande’s criminal undertaking.

Damascus has submitted the matter to the UN Secretary General Ban Ki-moon and to the President of  the UN Security Council Ambassador Koro Bessho of Japan, pointing to the fact that:

“French warplanes, working within the so-called “international coalition” led by the US, perpetrated an unjust massacre on the territories of Syria near the Syrian-Turkish borders, targeting Toukhan al-Kubra village to the north of Manbij, killing families in complete and demolishing houses there.”

The French unjust aggression claimed the lives of more than 120 civilians, most of them are children, women and elderly, in addition to tens of wounded citizens, the majority of them are also children and women as reports say that the fate of scores of other civilians who still under debris are unknown too,”

The letters went on to say that the French aggression comes after one day of a US aggression carried out by US warplanes on Monday which perpetrated a similar bloody massacre by bombarding Syrian city of Manbij, claiming the lives of more than 20 civilians and injuring tens others.

The government of Syrian Arab republic condemns, with the strongest terms, the two bloody massacres perpetrated by the French and US warplanes and those affiliated to the so-called international coalition which send their missiles and bombs to the civilians instead of directing them to the terrorist gangs… Syria also affirms that those who want to combat terrorism seriously should coordinate with the Syrian government and army,” the Ministry said.

It went on to say that the US, French, Turkish, Saudi Arabian, British and Qatari continued support to the terrorist organizations that they name “moderate groups, like Jabhat al-Nusra, Jaish al-Fatah, Jaish al-Islam, Liwa al-Tawhid and other terrorist organizations affiliated to the ISIS and al-Qaeda is a clear evidence that these states are colluding and cooperating with the terrorist groups, and an indication to their non-seriousness in combating terrorism. (SANA, July 19, 2016

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Blutige Hände: Clinton heizte Syrienkrieg für Israel an

Eine offengelegte E- Mail der damaligen US Außemnministerin Hillary Clinton belegt, dass die Regierung Obama und explizit Clinton den Bürgerkrieg in Syrien massiv anheizte und puschen wollte, damit  es zu einer Entlastung udn Stärkung Israels in der Region kommt.

Auch freigegebene US-DIA- Geheimndienstdokumente belegen, dass die USA den Aufbau des IS in Irak und Syrien gegen die Assad-Regierung unterstützt udn die IS massiv mit Kämpfern und Waffen über den Azaz-Korridor südlich von Incirlik versorgt hatte.

In Interviews hatte sie schob früher fetsgestellt, dass die Al Kaida von den USA selber gegründet wurde. Der IS ging aus der al Kaida im Irak 2006 hervor.

A leaked Hillary Clinton email confirms that the Obama administration, with Hillary at the helm,  orchestrated a civil war in Syria to benefit Israel. 

 

The new Wikileaks release shows the then Secretary of State ordering a war in Syria in order to overthrow the government and oust President Assad, claiming it was the “best way to help Israel”.

Newobserveronline.com reports:

The document was one of many unclassified by the US Department of State under case number F-2014-20439, Doc No. C05794498, following the uproar over Clinton’s private email server kept at her house while she served as Secretary of State from 2009 to 2013.

Although the Wikileaks transcript dates the email as December 31, 2000, this is an error on their part, as the contents of the email (in particular the reference to May 2012 talks between Iran and the west over its nuclear program in Istanbul) show that the email was in fact sent on December 31, 2012.

“The best way to help Israel deal with Iran’s growing nuclear capability is to help the people of Syria overthrow the regime of Bashar Assad,” Clinton forthrightly starts off by saying.

Even though all US intelligence reports had long dismissed Iran’s “atom bomb” program as a hoax (a conclusion supported by the International Atomic Energy Agency), Clinton continues to use these lies to “justify” destroying Syria in the name of Israel.

She specifically links Iran’s mythical atom bomb program to Syria because, she says, Iran’s “atom bomb” program threatens Israel’s “monopoly” on nuclear weapons in the Middle East.

If Iran were to acquire a nuclear weapon, Clinton asserts, this would allow Syria (and other “adversaries of Israel” such as Saudi Arabia and Egypt) to “go nuclear as well,” all of which would threaten Israel’s interests.

Therefore, Clinton, says, Syria has to be destroyed.

Iran’s nuclear program and Syria’s civil war may seem unconnected, but they are. What Israeli military leaders really worry about — but cannot talk about — is losing their nuclear monopoly.

An Iranian nuclear weapons capability would not only end that nuclear monopoly but could also prompt other adversaries, like Saudi Arabia and Egypt, to go nuclear as well. The result would be a precarious nuclear balance in which Israel could not respond to provocations with conventional military strikes on Syria and Lebanon, as it can today.

If Iran were to reach the threshold of a nuclear weapons state, Tehran would find it much easier to call on its allies in Syria and Hezbollah to strike Israel, knowing that its nuclear weapons would serve as a deterrent to Israel responding against Iran itself.

It is, Clinton continues, the “strategic relationship between Iran and the regime of Bashar Assad in Syria” that makes it possible for Iran to undermine Israel’s security.

This would not come about through a “direct attack,” Clinton admits, because “in the thirty years of hostility between Iran and Israel” this has never occurred, but through its alleged “proxies.”

The end of the Assad regime would end this dangerous alliance. Israel’s leadership understands well why defeating Assad is now in its interests.

Bringing down Assad would not only be a massive boon to Israel’s security, it would also ease Israel’s understandable fear of losing its nuclear monopoly.

Then, Israel and the United States might be able to develop a common view of when the Iranian program is so dangerous that military action could be warranted.

Clinton goes on to asset that directly threatening Bashar Assad “and his family” with violence is the “right thing” to do:

In short, the White House can ease the tension that has developed with Israel over Iran by doing the right thing in Syria.

With his life and his family at risk, only the threat or use of force will change the Syrian dictator Bashar Assad’s mind.

The email proves—as if any more proof was needed—that the US government has been the main sponsor of the growth of terrorism in the Middle East, and all in order to “protect” Israel.

It is also a sobering thought to consider that the “refugee” crisis which currently threatens to destroy Europe, was directly sparked off by this US government action as well, insofar as there are any genuine refugees fleeing the civil war in Syria.

In addition, over 250,000 people have been killed in the Syrian conflict, which has spread to Iraq—all thanks to Clinton and the Obama administration backing the “rebels” and stoking the fires of war in Syria.

The real and disturbing possibility that a psychopath like Clinton—whose policy has inflicted death and misery upon millions of people—could become the next president of America is the most deeply shocking thought of all.

Clinton’s public assertion that, if elected president, she would “take the relationship with Israel to the next level,” would definitively mark her, and Israel, as the enemy of not just some Arab states in the Middle East, but of all peace-loving people on earth.

Das Originaldokument.