18 jährige Deutsche hatte Silvester-Köln- Vergewaltigung frei erfunden

Rechtspiopulistische TV Sender wie NTV, RTL und ZDF hatten eine extrem ausländerfeindliche Kampagne gefahren und angebliche Übergriffe zu Silvester in Köln zum Anlass genommen, insbesondere gegen Nordafrikaner zu hetzen.

Bisher zeigte sich in wenigen zur angebrachten Fällen, dass an den angeblichen 1000 Vergewaltigungen und sexuellen Übergriffen im Kern nichts dran war Ein angeblicher Vergewaltiger wurde freigesprochen - kaum jemand wurde wegen sexueller Vergewaltigung verurteilt.

Die AfD wurde so durch rechtspopulistische Leitmedien trotzdem hoffähig gemacht und sie AfD schaffte auf Anhieb 10 % plus x in mehreren Landtagswahlen - in Sachsen Anhalt sogar 25 %

Doch jetzt stellt sich heraus, dass solche Vergewaltigungen auch frei erfunden wurden

Die Schilderungen waren gravierend und hatten für Entsetzen im Untersuchungsausschuss gesorgt: In der Silvesternacht sei eine 18-Jährige auf dem Bahnhofsvorplatz vergewaltigt worden. Ein Polizist habe den Täter von der Frau gerissen, das Opfer sei sogar schwanger gewesen und habe eine Abtreibung vornehmen lassen.

Dies hatte die Frau dem Verein "Lobby für Mädchen" berichtet. Deren Leiterin, Frauke Mahr, hatte die Geschichte vor dem Ausschuss wiedergegeben. Doch wie die „Kölnische Rundschau“ nun aus Justizkreisen erfuhr, waren die Vorwürfe der 18-Jährigen frei erfunden.

Überhaupt nicht in Köln gewesen 

Ende vergangener Woche besuchten Ermittler die junge Frau in ihrer Heimat in Norddeutschland. In der Vernehmung räumte die 18-Jährige ein, zur Jahreswende überhaupt nicht in Köln gewesen zu sein.

Nach Informationen der „Kölnischen Rundschau“ soll die Frau bereits mehrfach Strafanzeigen wegen angeblicher Vergewaltigungen erstattet haben. Auch in diesen Fällen hatten die Vorwürfe einer genauen Überprüfung nicht standgehalten.

Der Fall hatte nicht nur wegen der strafrechtlichen Bedeutung für reichlich Wirbel gesorgt. Weil die 18-Jährige keine Anzeige erstattet, sondern sich direkt an die Beratungsstelle gewandt hatte, fehlte der Polizei jeglicher Ermittlungsansatz.

Nach den Schilderungen im Untersuchungsausschuss hatten Polizei und Staatsanwaltschaft die Untersuchungen aufgenommen und Frauke Mahr nach der Identität des Opfers befragt. Dies hatte die Beraterin in erhebliche Konflikte gebracht, da sie einerseits die Anonymität des mutmaßlichen Opfers wahren wollte, andererseits aber nicht über ein Aussageverweigerungsrecht verfügt.

Ob nun gegen die 18-Jährige wegen Vortäuschens einer Straftat ermittelt wird, ist nach Informationen der Rundschau noch ungewiss. Zweifel an ihrer Geschichte waren bereits aufgekommen, weil sich kein Polizeibeamter finden ließ, der den angeblichen Vergewaltiger vom Opfer gezogen und dann tatenlos laufen gelassen hatte.

Frauke Mahr hatte dem Ausschuss bei ihrer Aussage von zwei Vergewaltigungsfällen berichtet, in denen sich die Opfer an die Beratungsstelle gewandt hatten. Im zweiten Fall steht die Identität des Opfers laut Staatsanwaltschaft noch nicht fest.

In der Silvesternacht hatten sich nach bisherigem Stand der Ermittlungen mehr als 1000 meist nordafrikanische Männer auf dem Bahnhofsvorplatz und im Bahnhof aufgehalten. Im Gedränge waren zahlreiche Frauen  angeblich begrapscht und bestohlen worden.

Eine Vergewaltigung war noch in der Nacht angezeigt worden. Insgesamt sind seit dem Jahreswechsel mehr als 1500 Strafanzeigen betroffener Frauen eingegangen, davon knapp 600 Sexualstraftaten. Aber es kam bis vor geraumer Zeit zu kaum einer Verurteilung wegen Vergewaltigungen.

Freispruch  für angeblichen Nordafrikaner-Silvester-Vergewaltiger

Klatsche für Lügenmedien wie RTL ZDF BILD  und NTV

Trotz wochenlanger Hetze und  angeblich 500 Anzeigen wegen Vergewaltigungen und sexueller Nötigungen in derr Kölner Silvesternacht ist nach 4 Monaten ein mickriger Prozess  übriggeblieben, der mit einem Freispruch für einen 26 jährigen Algerier endete.

Das Kölner Amtsgericht sah keine Beweise dafür, dass der 26-Jährige zu einer Gruppe gehört hatte, die eine Frau umzingelt, bedrängt und bestohlen haben soll.

In der Verhandlung erkannte die belästigte Frau den Angeklagten nicht als Täter bei den Ausschreitungen wieder. Die 54-Jährige aus Solingen berichtete, sie sei in der Vorhalle des Kölner Hauptbahnhofs aus einer Gruppe von mindestens acht bis zehn Männern "an Hüfte und Brust" angefasst worden. Auf die Frage des Richters, ob sie in einem der beiden Angeklagten einen der damaligen Täter wiedererkenne, schüttelte die Zeugin nach längerem Überlegen den Kopf. "Ich kann das nicht hundertprozentig sagen."

Da musste der Kauf eines Handys als angebliche Hehlerei herhalten, damit man dem Mann überhaupt was "nachweisen" konnte. Das ist eine  Klatsche für die etablierten Leitmedien, die sie sich  reichlich verdient haben.

Immerhin hatte diese Hetzkampagne rechtspopulistischer Konzern- und Staatsmedfien dazu geführt, dass die AfD sich bundesweit in Umfragen  plötzlich mit bundesweit 10 % plus x etablieren und bei Landtagswahlen in Sachsen Anhalt dann sogar 25 % erreichen konnte. Deshalb ist es so wichtig herauszuarbeiten, dass diese Medienhetze auf Unwahrheiten und offensichtlichen Lügen basierte, die zur Anklage gegen Unschuldige wegen sexueller Belästigung führte.

Bereits ein erster Polizeibericht und Videoaufnahmen hatten schon  unmittelbar nach Silvester deutlich gemacht, dass diese Vorwürfe gegen Nordafrikaner im Wesentlichen frei erfunden und jedenfalls stark aufgebauscht worden waren.

Nur wegen Kleindiebstahl bekam er 6 Monate auf Bewährung. Vom Vorwurf der angeblichen Vergewaltigung wurde er freigesprochen.

Gleichzeitig werden Exzesse durch deutsche Täter und Massenschlägereien am Vatertag in Magdeburg nicht völkisch  und nicht als typisch deutsch interpretiert und es wird von den Lügenmedien auch keine Doppelbetrafung angedeutet, die zu einer Ausbürgerung deutscher Straftäter führen könnte.  Die Täter waren ja  auch keine Nordafrikener, so dass man damit auch keine rassistischen und völkischen Ressentiments schüren kann. Also wird das Ganze kleingekocht.

 

 

 

 

Jutta Dittfurth vertritt Verschwörungstheorie, die Polizei habe das Terror-Alarm-Szenario in München selber ausgelöst

War dass Terror-Attentat von Sonboly in München dann auch selber ausgelöst - also ein selbstinszenierter Akt im Stile von Gladio-Geheimdienstoperationen des Staates ?

Tatsächlich wurde aus dem Amoklauf eines  rechtsradikalen Einzeltäters eine Terroraktion des Islamismus gestrickt!

Bisher hatte Jutta Dittfurth solche Aussagen immer als "neurechte Verschwörungstheorien" abgetan - Jetzt beteiligt sie sich selber an der Hinterfragung von Terroraktionen wie dem Attentat von München, bei denen wie bei den Neonazi- NSU- Morden 9 Ausländer und Menschen mit  Migrationshintergrund ermordet wurden.

Polizisten in zivil sollen sich mit Langwaffen an der Schiesserei im OEZ in München beteiligt haben. Auch mir wurden in den letzten Tagern solche Meldungen zugetragen.

Während Mainstreammedien wie ARD,  ZDF, RTL und NTV  anfangs von einem islamistischen Terroranschlag als  wahrscheinlichstes Szenario berichteten, habe ich in der IZ von Anfang an ein solches Szenario ausgeschlossen, weil der Attentäter sich selber als Deutscher und Arier bezeichnete und einen Hintergrund als Schiit hatte  ( er soll aber sogar nach Aussage des Bundesinnenministers zum Christentum konvertiert sein). Aber selbst Schiiten gelten bei der sunnitischen IS und Al Kaida als Ungläubige und als Todfeinde, Deshalb hätte es den Systemmedien klar sein müssen, dass es kein islamistischer Anschlag des IS gewesen sein konnte.

Besonders der ARD Chefkommentator Roth hätte es wissen müssen und sich seine Lügen sparen können, Noch um 0.30 Uhr waren angeblich drei Attentäter auf der Flucht. Später erfand man das Märchen von dem Auto mit  den quietschenden Reifen, was zur Vermutung geführt habe,  es seien mehere Attentäter zusätzlich auf der Flucht.

Der US Regierungssender CNN hatte diese Falschmeldung auch noch forciert  und lügend behauptet, dass der Täter " Gott ist groß" gerufen habe. Das war eine reine Erfindung, zumal der Attentäter wahrscheinlich  konvertierter  Christ und in Wahrheit wie die NSU Attentter ein Rechtsradikaler war.

War Sonboly vielleicht sogar  VS Agent? 

Die Bundeswehr stand zudem erstmals bei einem Terrorangriff im Lande in Bereitschaft und kurz vor dem Einsatz, wie selbst Bundesinnenminister Thomas  de Maiziere in einem TV Interview zugeben musste. Er sprach in TV- Medien von einsatzbereiten Feldjägern.

Auffällig war auch die Anwesenheit eines Journalisten namens Gutjahr in München, der auch in Nizza bei dem Attentat bereit stand und anwesend war, dass die Ausweitung des Ausnahmezustandes in Frankreich bewirkt hatte .

Dieser Journalist Gutjahr ist mit einer Israelin verheitratet, die enge Kontakte zur israelischen Regierung und damit auch womöglich  zu prowestlichen Geheimdiensten hat. 

Als kurz vor 18 Uhr die Schüsse im Olympia-Einkaufszentrum (OEZ) in München fallen, befindet sich die ehemalige Hoferin mittendrin, „in der Hölle“. Sie, ihr Mann Hakan und ihr 16 Monate alter Sohn Ilyas sind in unmittelbarer Nähe des 18-jährigen Amokläufers, der zuerst in einem Schnellrestaurant am Olympia-Einkaufszentrum, danach in dem Einkaufszentrum selbst um sich schießt, zehn Menschen dabei tötet und etwa 35 verletzt., berichtete die Frankenpost schon am 24.7. einen Augenzeugenbericht.

Plötzlich hört sie Schüsse. „Es roch nach Rauch, die Menschen schrien und rannten panisch los“, sagt Sabrina Yalti. Während sie das alles erzählt, versagt ihre Stimme immer wieder, sie muss sich dauernd räuspern. Hakan Yalti läuft vor zum Ausgang und erblickt von dort aus den Amokläufer, der vor dem Schnellrestaurant um sich schießt. „Es haben noch mehr Leute geschossen, das hat mein Mann auch als Zeuge bei der Polizei ausgesagt. Wir wissen aber nicht, wer sie waren. Vielleicht waren es auch Polizisten in Zivil“, sagt Sabrina Yalti.

Am Boden lagen verletzte Menschen. Das Schlimmste ist: Es waren vor allem junge Menschen, die der Amokläufer getötet hat. Sie hatten ihr ganzes Leben noch vor sich“, sagt Sabrina Yalti.

Einige Zeit später darf Familie Yalti in Begleitung von sieben Polizisten das Jugendzentrum verlassen. War die "Terrorübung" da vorbei. Warum wurde der Attentäter so spät attackiert und warum konnte er auf dem weit entlegenen Parklatzdeck noch Diskussionen mit Anwohnern führen ?

Aber so etwas könne theoretisch auch in einem kleinen Dorf passieren, sagt sie nach kurzem Überlegen. Jederzeit. „Auch wenn es seltsam klingt: Ich bin froh, dass es ein Einzeltäter war und kein islamistischer Anschlag, sagte sie abschliessend der Frankenpost.“

Der deutsche Journalist Richard Gutjahr filmte den LKW in Nizza und war auch beim Münchner Amoklauf vor Ort. Zufall?

War es schon seltsam, dass der Journalist Richard Gutjahr ausgerechnet ein Hotelzimmer auf der richtigen Seite hatte und just in dem Moment die Smartphone-Kamera zückte, als der weiße LKW in Nizza direkt auf die Menschenmenge an der Promenade zuraste, so fragt man sich, warum er nur Tage später dann gleich in München live vor Ort war.

 

Gut, er arbeitet beim Bayerischen Rundfunk, was auch die Anwesenheit in der bayerischen Hauptstadt erklären kann. Doch ein Beigeschmack bleibt. Immerhin ist Gutjahr mit der ehemaligen israelischen Knesset-Abgeordneten Einat Wilf verheiratet, die während ihrer Militärzeit beim Nachrichtendienst (Unit 8200, die Einheit der Fernmelde- und elektronischen Aufklärung und Codeentschlüsselung) war – also Mossad-Connections besitzt.

Nun fragt man sich, ob Gutjahr über seine Frau vielleicht Insiderinformationen erhalten hat? Immerhin stinkt die Nizza-Sache schon stark nach einer Operation im "Gladio"-Stil. Doch ohne Beweise bleibt dies lediglich eine Vermutung, die sich auf Indizien stützt und wohl als "Verschwörungstheorie" herhalten muss, bis es dann irgendwann vielleicht doch soweit kommt, dass man diese als "Verschwörungspraxis" abhaken kann.

Entsprechend berichtet auch ein Heise Online-User-Kommentar.

Der Polizeisprecher sprach von einer
"Staffelflugübung" und "Bergrettung" der Polizeiluftstreitkräfte Bundespolizei
"derzeit über München macht"

ein Reporter erwähnt auch ganz zu Anfang eine Facebook
Ankündigung gegen 16:00.

https://www.youtube.com/watch?v=2wBw8CTbGbM&feature=youtu.be&t=36s...Richard Gutjahr ist verheiratet mit der "ex" Mossad Agentin und Thronbewerberin beim World Jewish Congress Einat Wilf.

Die Polizei hat München terrorisiert: Ausgehsperre, Plätze geräumt, Bahnhof dicht gemacht, öffentliche Verkehrsmittel gestoppt, Leute wie Verbrecher behandelt, Ausweiskontrollen, Leute von der Straße gescheucht, Leute aufgefordert die Hände über den Kopf zu nehmen, Leute angeschrien ...

Das ist der absolute Wahnsinn, daß die so ein Ding hier in Deutschland abziehen konnten. Daran werden Sie aber scheitern, denn der Michel ist so dumm auch nicht.

Was genau war, wird  noch aufzuarbeiten sein. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuß wäre der erste Schritt. 

 

Angst vor der "Gestapo": Treibt der Staat immer  mehr  Flüchtlinge in den Tod?

Seit der Verschärfung der von Menschenrechtsorganisationen scharf kritisierten Asylgesetze laufen immer mehr Flüchtlinge Amok, die sich vor Abschiebungen fürchten.

In Deutschland wurden im 3. Reich schon mal selektiv bestimmte Ausländer  von der Polizei gejagt, festgenommen und an andere Orte verfrachtet. Aus der subjektiven Sicht mancher Flüchtlinge scheint sich dieses Szenario der dunkelsten Geschichte Deutschlands gerade zu wiederholen. Jedenfalls werden panische Ängste bei immer mehr  Flüchtlingen zunehmend geschürt.

Ein  Attentäter sollte nach Bulgarien abgeschoben werden, obwohl er syrischer Kriegsflüchtling ist und obwohl er angegegben hatte, in Bulgarien gefoltert worden zu sein . 

Im Amoklauf und Selbstmord sah er seinen Letzten Ausweg. Er sprengte sich in die Luft. 

Andernorts ist  ein Flüchtling aus Angst vor Abschiebung auf einen Hochspannungsmast geklettert.

Selbst die linke Ramelow-Regierung scjiebt immer häufiger bei Nacht und Nebel ab - auch Romafamilien. 

Bei vielen  Menschen bleibt nur der Terror- Gedanke zurück. Dabei handelt es sich hierbei oft um unorganisierte Einzeltäter und schlicht um Amokläufer.

Der mutmaßlich islamistische Attentäter von Ansbach hat vor seiner Tat offenbar von Misshandlungen in einem Gefängnis in Bulgarien berichtet. Aus diesem Grund habe er nicht in das Land zurückgehen wollen, das ihm 2013 einen Schutzstatus gewährt hatte und in das er von Deutschland aus abgeschoben werden sollte.

Die Informationen gehen aus einem Brief hervor, der dem Nürnberger Bundestagsabgeordneten Harald Weinberg (Linke) von Flüchtlingshelfern zur Verfügung gestellt wurde. Die Echtheit der Schilderungen lässt sich nicht bestätigen, sie beruhen allein auf den Aussagen des Flüchtlings.

Der 27-jährige Syrer, der bei seinem Bombenattentat am Sonntagabend getötet wurde, berichtet darin, er sei von der Polizei geschlagen worden, weil er seine Fingerabdrücke nicht habe abgeben wollen. Zudem habe die Polizei ihn zwei Monate lang in einer Einzelzelle festgehalten.

Operation in Österreich

Eine medizinische Behandlung habe er nicht erhalten. Diese habe er aber benötigt, weil er bei einem Raketenangriff auf sein Haus im syrischen Aleppo verletzt worden sei. "Einige Metallsplitter befanden sich in meinen Armen und Beinen." Bei dem Angriff seien seine Frau und sein Kind getötet worden.

Laut dem Schreiben kam der Mann am 16. Juli 2013 über die türkische Grenze nach Bulgarien und setzte danach seinen Weg durch Serbien fort. Dort sei er von Polizisten gestoppt und nach Bulgarien zurückgebracht worden. Nach dem Gefängnisaufenthalt sei er in einem Flüchtlingscamp gewesen. Eine Hilfsorganisation habe ihn zum Arzt geschickt und dieser ins Krankenhaus. Eine Operation sei jedoch nicht möglich gewesen. Daher sei er mit dem Flugzeug nach Österreich gereist. 

Nach seiner Festnahme sei er dort ins Krankenhaus gekommen, wo er operiert worden sei. "Jedoch wollten mich die Behörden noch vor Beendigung aller Operationen wieder nach Bulgarien abschieben", schreibt der Mann in dem Brief. Aus diesem Grund sei er schließlich nach Deutschland geflohen.

Aus Panik vor der Abschiebung stieg ein Flüchtling auf den Mast einer Hochspannungsleitung. Polizei und Rettungskräfte mussten anrücken. Der Mann wurde in die psychiatrische Abteilung eingewiesen.

Offenbar aus Verzweiflung wegen seiner bevorstehenden Abschiebung nach Italien ist ein 19-jähriger Flüchtling aus dem Sudan am Donnerstag im niedersächsischen Remlingen auf einen Strommast einer Hochspannungsleitung geklettert. Dort habe er damit gedroht, sich umzubringen, erklärte die Polizei in Wolfenbüttel. Höhenretter der Feuerwehr und Polizisten hätten den Mann nach langen Gesprächen zum Abstieg bewegen können.

Er sei zur psychiatrischen Behandlung in ein Krankenhaus gebracht worden. Nach Angaben der Beamten geriet der Mann anscheinend „in Panik“, weil seine Abschiebung unmittelbar bevorsteht. Er hatte seine Wohnung den Ermittlungen zufolge mitten in der Nacht verlassen und wurde bei Tagesanbruch nahe Remlingen von Freunden entdeckt, die ihn suchten.

Daraufhin stieg der 19-Jährige auf einen Strommast an der Bundesstraße 79, der zu einer Hochspannungsleitung mit 110.000 Volt gehört. Polizei- und Rettungskräfte waren mit einem Großaufgebot vor Ort, der Netzbetreiber stellte zwischenzeitlich den Strom ab.

Auch das  links regierte Thüringen schiebt brutal ab:

Einen neuen Höhepunkt an Brutalität hat die Abschiebepraxis in Thüringen erreicht. Das machte der Flüchtlingsrat Thüringen e.V. vor zwei Tagen in einer Presseerklärung bekannt. Das Bundesland wird seit Dezember 2014 von einer rot-rot-grünen Koalition unter Bodo Ramelow (Die Linke) regiert.

Nach Angaben des Flüchtlingsrats wurde am frühen Mittwochmorgen eine fünfköpfige albanische Familie aus Obermehler im Unstrut-Hainich-Kreis auseinandergerissen und der Vater mit einer seiner Töchter sofort abgeschoben.

Noch vor Morgengrauen, gegen fünf Uhr früh, drangen Polizisten mit einem Beamten der Ausländerbehörde in die Wohnung der Familie Musta ein. Als sie feststellten, dass die sechzehnjährige Tochter nicht anwesend war, entschieden Polizei und Behörde „spontan“ (wie es in der Presseerklärung heißt), „den Vater und die elfjährige Tochter Klavia abzuschieben“.

Die Mutter blieb verzweifelt zurück. Sie hat nun die behördliche Auflage, dem Amt bis zum Montag mitzuteilen, ob und wann die restliche Familie das Land „freiwillig“ verlässt. Andernfalls riskiert sie, ebenfalls bei Nacht und Nebel abgeschoben zu werden. Wie es in der Presseerklärung zu Recht heißt, wird dadurch „das Grundrecht auf Schutz der Familie und Kinderrechte grundlegend missachtet“.

Dabei ist dies keineswegs ein Einzelfall, bei dem in den letzten Wochen „massive Rechtsbrüche begangen wurden, um Menschen um jeden Preis mit staatlicher Gewalt aus dem Land zu bringen“, heißt es in der Presseerklärung.

Schon am 22. März sei die siebenjährige Sadija Miftari abgeschoben worden. Das kleine Mädchen, „das aufgrund von Kindeswohlgefährdung aus der Familie genommen und in einer Art Pflegefamilie untergebracht wurde“, sei von dort mitten in der Nacht abgeholt worden, um mit der leiblichen Familie gemeinsam nach Mazedonien abgeschoben zu werden.

Der Flüchtlingsrat „kritisiert die Abschiebepraxis in Thüringen auf das Schärfste“, heißt es in der Presseerklärung. „Wir sind entsetzt und schockiert über dieses gegen alle rechtlichen und moralischen Vorgaben verstoßende und skandalöse Vorgehen“, so Ellen Könneker vom Flüchtlingsrat.

Am Telefon berichtete Ellen Könneker der World Socialist Web Site: „Wir haben es hier mit einer ganz neuen Dimension zu tun: In Thüringen wird massiv abgeschoben, auch in Fällen, die ganz klar rechtswidrig gehandhabt werden.“

Im Falle des kleinen Mädchens habe die Behörde das Kind zuerst „wegen Gefährdung des Kindeswohls“ aus der Familie genommen, um es dann aus der Pflegefamilie wieder herauszureißen und mit derselben Familie abzuschieben, die man zuvor als Gefährdung für das Kindeswohl betrachtet hatte.

Verantwortlich für die Abschiebungen sind die Thüringer Landesregierung, ihr Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) und der thüringische Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Dieter Lauinger (Bündnis 90/Die Grünen). Sie haben in der Flüchtlingspolitik seit einem halben Jahr die Abschiebungen systematisch hochgefahren.

Anfang 2016 brüstete sich Migrationsminister Lauinger damit, Thüringen habe im Jahr davor 460 Personen abgeschoben. Insgesamt seien sogar 1600 Menschen „wieder gegangen“, knapp 1200 davon jedoch angeblich „freiwillig“. Laut der Thüringer Allgemeinen hatte Lauinger im Januar die „zögerliche Haltung einiger Landkreise“ kritisiert, weil sie „keinerlei Abschiebebedarf“ angemeldet hatten, und die Landräte aufgefordert, „ihre Hausaufgaben [zu] erledigen“.

Wie „freiwillig“ diese Ausreise in den meisten Fällen erfolgt, wird an dem jüngsten Beispiel der abgeschobenen Familie deutlich: Die Mutter wird jetzt unter massiven Druck gesetzt, zusammen mit der sechzehnjährigen Tochter und einem dreizehnjährigen Jungen dem Vater nach Albanien nachzureisen. Sie kann sich aussuchen, ob sie „freiwillig“ geht oder riskiert, ebenfalls bei Nacht und Nebel abgeschoben zu werden.

Seit Ende letzten Jahres organisiert die von der Linkspartei geführte Landesregierung regelmäßig Massenabschiebungen. Bereits Ende 2015 schrieb die Thüringer Allgemeine: „Zuletzt waren bei mehreren, in der Nacht durchgeführten Massenabschiebungen fast 200 Menschen auf den Balkan zurückgeflogen worden. Betroffen waren vor allem Familien mit Kindern, die teilweise bereits etliche Jahre in Deutschland lebten.“

Die Organisation „Roma Thüringen“ beschrieb im Dezember die brutale Sammelabschiebung mehrerer Roma-Familien mit Kindern aus Erfurt nach Belgrad. „Die Betroffenen erwachten in der besagten Nacht dadurch, dass PolizistInnen plötzlich in ihrem Zimmer neben dem Bett standen und das Licht anschalteten. Sie hatten vorher weder geklingelt noch angeklopft. Den Menschen wurde außerdem das Telefon abgenommen, als sie Andere von ihrer Abschiebung benachrichtigen wollten. Damit wurde ihnen auch der Kontakt zu AnwältInnen verwehrt.“

Pro Asyl hat die Berliner Bundesregierung mehrfach aufgefordert, die Einstufung der Westbalkanstaaten, darunter Albanien, als „sichere Herkunftsländer“ insgesamt rückgängig zu machen. Solche Pauschalurteile über ganze Staaten – je nach politischem Gutdünken – seien mit verfassungsrechtlichen Vorgaben überhaupt nicht vereinbar. Einzelfallprüfungen würden umgangen und zahlreiche Menschen werden abgeschoben, die bisher durch die „Duldung“ davor geschützt waren.

Thüringen setzt diese Entscheidung der Bundesregierung mit besonderer Härte um, auch gegen Familien mit Kindern. Wie zynisch der grüne Landesminister dabei vorgeht, beweist ein Rückführungserlass, den Lauinger vor zwei Monaten auf der Website seines Ministeriums veröffentlichte.

Es handelt sich um eine Anweisung zur „Organisation und Durchführung von Abschiebungen“, die sich an die „Ausländerbehörden sowie die Thüringer Landespolizeidirektion“ richtet. Darin heißt es, laut Grundgesetz stehe „die Familie unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung… bei allen Maßnahmen, die Kinder betreffen … [ist] das Wohl des Kindes ein Gesichtspunkt, der vorrangig zu berücksichtigen ist … Abschiebungen von Familien oder alleinerziehenden Elternteilen mit minderjährigen Kindern sind grundsätzlich so zu organisieren, dass der Abholungszeitpunkt nicht zwischen 21:00 Uhr und 5:30 Uhr des Folgetages liegt.“

Weiter heißt es, die Durchführung der Abschiebung sei so zu organisieren, dass minderjährige Kinder nicht „aus Schulen oder Kindertageseinrichtungen – zum Zwecke der gemeinsamen Abschiebung mit den Familienangehörigen – abgeholt werden. Sofern dies im Einzelfall ausnahmsweise unvermeidbar ist, soll die Abholung so erfolgen, dass die Mitschüler bzw. anderen Kinder in den Kindertageseinrichtungen nicht verängstigt werden …“

Bei Abschiebungen von Roma-Familien sei „mit Blick auf die Diskriminierungs- und Gewalterfahrungen dieser Volksgruppe auf angemessene Sensibilität im Vollzug durch Ausländerbehörden und Vollzugsbeamte zu achten …“

Notorisch wurde im letzten Oktober auch der thüringische SPD-Vorsitzende Andreas Bausewein, der in einem „Offenen Brief“ an Bundeskanzlerin Merkel und Bodo Ramelow die Forderung aufstellte, Flüchtlingskinder vom Schulunterricht fernzuhalten.

Nach Ansbach - keine falschen Schlüsse ziehen!
 
von Georg Theis
 
Die Ursache für den Terror liegt nicht in Herkunft oder Religion begründet, sondern ist die Reaktion einiger weniger auf unsere Außen- und Handelspolitik.
 
Einige verspüren dann Hass und wollen sich rächen.
 
Natürlich sind solche Attentate nie zu rechtfertigen, aber es ist doch in der Tat so, dass die Ursache für den weltweiten Terrorismus, der nun auch allmählich zu uns gelangt, im Verhalten westlicher Außen- und Handelspolitik begründet liegt.
 
Solange da nicht herangegangen wird, also an die Ursache
wird es keine Sicherheit geben und alle Denklansätze, die jetzt von der Regierung und sogennanten ,,Experten" geäußert werden, sind schlicht kalter Kaffee und leeres Gesums.
 
Debatten über mehr Geheimdienstpersonal und noch mehr Sonderrechte, den Überwachungsstaat ausbauen oder die Bundeswehr im Inneren einzusetzen, sind genauso Symptomlösungen und Ansätze, die die Leute unter Generalverdacht stellen und unsere Freiheit für eine vermeintlich gefühlte Sicherheit opfert, wie wenn man muslimischen Flüchtlingen und Zuwanderern ein höheres Gewaltpotenzial unterstellt.
 
Beides ist grundfalsch und abzulehnen, um das in aller Klarheit zu sagen.

Der Autor ist Mitglied der Partei DIE LINKE. im Landesverband Sachsen-Anhalt. Er trat im Mai 2006 in die Vorläuferorganisation PDS ein, die am 16. Juni 2007 unter Vereinigung mit der neuen Wahlalternative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) in der LINKEN aufging .

Erster Pokemon-Go- Terrorakt in Deutschland

Realsatire

Da der Täter vermutlich ein Deutscher war, wird der  Vorgang genauso wie der Amoklauf einer Deutschen mit einem Messer auf einer ARGE- Agentur- Einrichtung  runtergekocht und als Fehlalarm bezeichnet - wer es glaubt wird selig.

Da diese  realen oder vermutlichen Terror-Aktionen von Deutschen verübt wurden oder einen westlichen Kulturgegenstand aus den USA zum Anlass hatten, werden sie medial runtergespielt. Sie können nicht für rassistische Hetze  rechtspopulistischer Konzern-  und Staatsmedien gebraucht werden.

Bremen: Jugendliche beim „Pokemon GO“ Treffpunkt im Stadtgarten mit Messer attackiert.

Vier Jugendliche sind am Dienstag in ein Krankenhaus in Bremen gekommen, nachdem sie beim „Pokemon GO“ Spielen im Stadtgarten mit einem Messer verletzt wurden. Im Stadtgarten in Vegesack treffen sich fast jeden Abend Pokemon Go Spieler, wie auch am Dienstag. Dort soll es dann plötzlich zum Streit mit einem unbekannten Mann gekommen sein, der mit einem Messer bewaffnet war.
 
Bei dem Handy-Spiel  Pokémon Go geht es darum, virtuelle Pokémon-Monster zu fangen, die sich an verschiedenen Orten in der realen Welt verstecken. Zahlreiche Spieler sind in ihrem Jagdfieber nicht zu bremsen. Weltweit gibt es bereits einig No-Go-Areas für Pokémon Go-Spieler.
 
Ein Pressesprecher der Polizei sagte dem Tagesspiegel, dass sich die Auseinandersetzung aus einem Streit um die Spiele-App ergeben habe. Nach Angaben von Zeugen hatte einer der Männer plötzlich ein Messer gezückt und auf mehrere andere eingestochen.

Aus dem Streit entwickelte sich schnell eine Schlägerei, an der sieben Jugendliche zwischen 19 und 23 Jahren beteiligt waren. Alle von ihnen sollen bereits polizeilich in Erscheinung getreten sein.

Ein Augenzeuge berichtet, dass er hinzukam und sah, wie eine Gruppe von Ausländern auf den Messerstecher eintrat. Er hatte zuvor vier der jungen Leute Schnitt- und Stichwunden zugefügt.

Politische Reaktionen wie die Forderung nach Ausweisung von vagabundierenden Pokemon-Figuren oder deutschen Pokemon-Jägern wurden von der politischen Klasse bisher noch nicht reflexartig erhoben.

Die Polizei hat am Nachmittag die Räumlichkeiten der Agentur für Arbeit in Köln durchsucht. Dort hatte nach ersten Informationen ein Mitarbeiter der Arge eine bewaffnete Person gesehen und Zivilpolizisten angesprochen.

Ein Großaufgebot der Polizei Köln hat am Donnerstagnachmittag das Gebäude der Agentur für Arbeit an der Luxemburger Straße durchsucht. Gegen 15 Uhr hatte dort ein Angestellter Polizisten gegenüber Angaben zu einer verdächtigen, angeblich bewaffneten Frau gemacht.

Im Zuge einer weiteren geplanten Festnahmeaktion wandte sich dann ein Mitarbeiter der ARGE an die Beamten und gab an, ihm sei zugetragen worden, dass sich in dem Gebäude eine Frau mit einer Pistole aufgehalten habe.

Starke Polizeikräfte wurden infolgedessen zusammengezogen, Verstärkung durch Bereitschaftspolizei angefordert. Dreißig Streifenwagen wurden eingesetzt. Das Objekt wurde umstellt. Gegen 16 Uhr lief die Durchsuchung des vierzehnstöckigen Hochhauses an. Zahlreiche noch im Dienst befindliche Mitarbeiter wurden aus dem Gebäude geführt.

Hinzugezogene Rettungskräfte der Feuerwehr und das Kriseninterventionsteam der ARGE betreuten insgesamt 10 geschockte Angestellte. Eine Person musste wegen Kreislaufproblemen in eine Klinik eingeliefert werden.

Anschliessend sprach die Polizei von einem Fehlalarm.