Schluß mit Unions-Rassismus - SPD warnt vor Koalitionsbruch

Kommt das Ende der Regierung Merkel?

Jene Erzkonsertvative, die 1989 vehement gegen die deutsche Mauer und Grenze gehetzt hatten, sind jetzt jene, die nach Schließung der Grenzen rufen.

Offensichtlich war deren Mauerfeindlichkeit damals nicht humanistisch geprägt sondern eher völkisch und großdeutsch motiviert.

Der NTV TV Sender veröffentlicht gar eine nicht repräsentative Umfrage, nachdem 91 % der Zuschauer für eine neue virtuelle Mauer an der deutschen Außengrenze  sprich für eine Schließung der Grenzen sind.

Gleichzeitig puschen rechtspopulistische Medien wie NTV die AfD weiter und heben hervor, das sie jetzt bei Umfragen auf über 13 % käme und  die Rechtsradikalen somit drittstärkste Kraft  im Lande geworden seien .

m Unions-Streit über die Flüchtlingspolitik hat die bayerische Staatsregierung Kanzlerin Angela Merkel nun schriftlich zu einer Kehrtwende aufgefordert. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann warnt die CSU und Seehofer.

Jetzt hat SPD-Frontmann Oppermann deutlich gemacht, das es zum Koalitionsbruch kommen könne, wenn die CSU in Bayern als Teil der Regierung gegen die Bundesregierung tatsächlich klagt, um die Schließung der Grenzen für Flüchtlinge zu erreichen und um gegen Merkel querzuschiessen.

Zu dem CSU-Brief an die Bundesregierung inklusive der erneuten Drohung, notfalls eine Verfassungsklage einzureichen, sagte Oppermann am Dienstag in Berlin: „Das ist die Ankündigung des Koalitionsbruchs. In einer Koalition schreibt man keine Drohbriefe, sondern löst Probleme.“ Es sei „unerträglich“, dass CDU und CSU ständig neue Querschläge gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung produzierten. „Damit wird die Lösung der Flüchtlingskrise immer schwieriger“, erklärte Oppermann.

Bei Neuwahlen könnte eine CDU-AfD-Koalition die regierende Groko-Koalition ablösen. 

Schon in Weimar hatten Erzkonservative in einer Rechts-Rechts-Koalition mit der DNVP Adolf Hitler an die Macht und  später zum Reichskanzler  gebracht - auch weil die konservative Mainstream-Hugenbergpresse die Nazis gepuscht hatte. Geschichte wiederholt sich . Erneut könnten Konservative Rechtsradikale zur Macht im Lande verhelfen. 

Deutschland ist eine brutale Klassengesellschaft

Nicht die armen Flüchtlinge sind das Problem - Sie sitzen mit den  armen Deutschen in einem Boot. Die Siperreichen sind das Problem und sie verhindern eine gerechte Verteilung der Vermögen.

Während die Flüchtlinge vielleicht 10 Mrd €uro jährlich kosten und ach  7 Jahren mehr bringen als sie kosten, lassen superreiche Millionäre und Milliardäre jährlich 160 Mrd. durch Steuerhinterziehung und Steuerbermeidung jährlich verschwinden. 

Die herrschende Kapitalisten-Klasse ist das wahre Schmarotzertum im Lande.

Das Problem sind die superreichen Oligarchen, die immer mehr Vermögen in immer weniger Händen monopolisieren.

Die Vermögen in Deutschland sind zunehmend ungleich verteilt. Nach Informationen der Passauer Neuen Presse verfügten die oberen zehn Prozent der Haushalte im Jahr 2013 über 51,9 Prozent des Nettovermögens. Im Jahr 1998 waren es noch 45,1 Prozent gewesen. Die Zeitung beruft sich auf vom Bundessozialministerium vorgelegte Zahlen zur Vermögensverteilung. Die Daten sollen in den neuen Armuts- und Reichtumsbericht eingehen, der voraussichtlich in diesem Jahr veröffentlicht wird.

Grundlage der Zahlen ist die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe, die alle fünf Jahre durchgeführt wird. Zuletzt war sie im Jahr 2013 erhoben worden. Demnach verfügten die unteren 50 Prozent der Haushalte 2013 über ein Prozent des Nettovermögens in Deutschland, im Jahr 1998 waren es noch 2,9 Prozent gewesen.

Die Reichen werden reicher, die Mittelschicht verliert. Die Zahlen, die gerade für mediale Aufregung sorgen, sind zwar nicht taufrisch. Aber man kann es nicht oft genug sagen: In Deutschland besitzen die obersten 10 Prozent mehr als die Hälfte des Volksvermögens. Gleichzeitig hat die ärmere Hälfte nichts. Viele Deutsche glauben zwar, dass sich Leistung lohnen würde. Doch Deutschland ist eine brutale Klassengesellschaft.

Es ist sogar noch schlimmer, als es die offiziellen Zahlen zeigen. In Wahrheit dürften die obersten 10 Prozent über mindestens 62 Prozent des Volksvermögens verfügen – und das reichste Hundertstel dürfte bereits ein Drittel aller Besitztümer kontrollieren. Genaues weiß man offiziell nicht: Reichtum ist anonym in Deutschland.

Aber beispielsweise die Forbes-Liste zeigt die zunehmende Vermögenskonzentration, die besonders in den USA noch krasser als hierzulande ist. 

Aber auch Oxfam-Studien machen diesen  globalen Prozess immer deutlicher.

Der Vergleich ist beschämend, den die Nichtregierungsorganisation Oxfam anstellt: Fünf Dutzend Menschen besitzen so viel wie die 3,6 Milliarden Menschen, die die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung ausmachen - 1760 Milliarden Dollar. Oxfam stützt sich auf die jährlich erscheinende Reichenliste des US-Wirtschaftsmagazins "Forbes". Demnach sind die Vermögen der Superreichen seit 2010 um 44 Prozent gewachsen.

Die Vermögen der ärmsten 50 Prozent in der Welt sind dagegen seit einem Höhepunkt 2011 kräftig gefallen - konkret um 41 Prozent. Zudem hat die ärmere Hälfte der Bevölkerung von den weltweiten Vermögenszuwächsen seit der Jahrtausendwende nur ein Prozent abbekommen, während der größte Teil an das reichste Prozent der Menschheit ging.

Dieser Prozeß betrifft also alle kapitalistischen Hauptmächte in USA und in der EU  besonders. Der globale Kapitalismus führt zur andauernden  und ewigen Umverteilung von Vermögen, die eine Enteignung der Menschheit zugunsten weniger dutzend Oligarchen auf der ganzen Welt gleichkommt. 

Nicht mal mehr der reichste Mann der welt, Bil Gates , glaubt an den Kapitalismus Er sei nicht effizient geniug, die globalen Probleme der Menschheit lösen zu können.

In Deutschland findet der gleiche Prozeß statt, währenddie Realwirtschaften weltweit einbrechen, was beispielsweise einbrechende Aktienkurse und der Ölpreisverfal deutlich macht. Gleichzeitig verkommen die Finanzmärkte immer mehr zu Zockerbuden, die sich von der Wirklichkeit abgekoppelt haben . So verwundert  acch  nicht der Trend, das die Kurse an den Börsen zunehmend Jojo  und Pingpong spielen, weil die Zocker langsam aber sicher das Kommando übernehmen.

Über einen Zusammenbruch der Weltwirtschaft im Jahre 2016 dürfte sich niemand wundern.

Der Chef der großen US-Investmentbank Goldman Sachs sieht sich als Gott 

Lloyd Blankfein verrichte als Vorstandschef der Investmentzockerbank nur das Werk Gottes als  sein Stellvertreter auf Erden.

Die Weltwirtschaft steht vor einem neuen Crash. Die Realwirtschaft droht  abzustürzen . Der Ölpreis sinkt ins Bodenlose. Aktienkurse stürzen ab- doch die Investmentbnank profitiert vom Zocken an den Finanzmärkten - auch mit de setzen auf fallende Kurse

Der Vorstandsvorsitzende der New Yorker Investmentbank Goldman Sachs, der Amerikaner Lloyd Blankfein, hat ein ganz eigenes Bild von Gott. Riesige Bonuszahlungen und große Profite inmitten der Krise – für die Gesellschaft sei das alles unproblematisch, findet Blankfein. Vielmehr sei das nur ein Zeichen für den Aufschwung der Wirtschaft. Und die Banker, vor allem die von Goldman, würden in Wahrheit Göttliches tun.

Nicht nur für die New Yorker Boulevardzeitung „New York Post“ sind diese Aussagen Blankfeins aus einem Zeitungsinterview ein gefundenes Fressen: In einer Fotomontage bildete sie Lloyd Blankfein mit gefalteten Händen und katholischer Priesterkleidung ab. Überschrift: „Sachs ‚Religious‘“. Direkt übersetzt bedeutet das „religiös“. Aber die Überschrift ist doppeldeutig. „Sachs ‚Religious‘ klingt so ähnlich wie „sacrilegious“ – und das bedeutet „frevlerisch“. Auch in deutschen Internetforen schlug das Zitat am Montag hohe Wellen.

Blankfein hatte der Londoner Zeitung „Sunday Times“, die wie die „New York Post“ zur News Corp. des Medienmoguls Rupert Murdoch gehört, ein Interview gegeben und darin die Rolle der Banken allgemein – und die von Goldman Sachs im Besonderen – gegen das jüngste Trommelfeuer der Kritik verteidigt. Der öffentliche Aufschrei richtet sich ein Jahr nach dem Höhepunkt der Finanzkrise vor allem gegen die neuerlichen Milliardengewinne und die erwarteten Rekordboni bei Goldman. Banken erfüllten einen „gesellschaftlichen Zweck“, wird Blankfein in dem Stück zitiert. Er selbst sei entgegen allen Vorwürfen, er sei ein böser Bonze, der die Öffentlichkeit verhöhnt, nur ein Banker, der „Gottes Arbeit verrichtet“.

Mit Bloomberg will noch ein Milliardär und US-Oligarch  US Präsident werden

Womöglich will im März noch ein weiterer Milliardär und Oligarch in den USA in den Wahlkampf für die US-Präsidentschaft ziehen und Donald Trump zum Schein Paroli bieten.

Doch in Wahrheit kann man in den USA nur mit einem Millionen-Etat überhaupt US Präsident werden, so dass die Oligarchie längst zur Wirklichkeit im Lande geworden ist. Es wäre ein Stück Ehrlichkeit, wenn dann auch nur Oligarchen wie Trump und Bloomberg selber direkt kandidieren würden.

Doch in Wahrheit ist der 73 jährige Michael Bloomberg mit Donald Trump sogar befreudet. 

Bloomberg war erst Republikaner, dann Demokrat und später parteilos - Er ist aber mental ein Mann der beiden Blockparteien der USA und ein Repräsentant der herrschenden  oligarchen Plutokraten-Klasse im Lande.

Die Plutokratie nimmt in den USA immer deutlichere Forman an und  Präsidentschaftskandidaten wie Jeb Bush oder Hillary Clinton mutieren immer mehr zu Statisten im Schatten dieser Oligarchen.

Die Rede ist von Michael Bloomberg, Besitzer des gleichnamigen Medien- und Finanzimperiums, Ex-Bürgermeister von New York, Plutokrat. Dieser hatte am Wochenende streuen lassen, dass er bereit sei, ins Rennen ums Weiße Haus einzusteigen. Also vielleicht. Wenn die Umstände es erfordern. Und natürlich als Unabhängiger. Bloomberg, der Mann der die USA vor Donald Trump , den  Rechtsradikalen. Das war die Botschaft, die seine Vertrauten in den Medien erzählten.

Aber natürlich malen  die Oligarchen die nicht existierende Gefahr von links durch Bernie Sanders an die Wand, der sich als demokratischen Sozialisten betrachtet.

Der Geldadel könnte so erstmals selber die US Präsidentschaft stellen, ohne Marionetten als Stellvertreter stellen zu müssen, die sie ohnehin selber finanzieren. Das wäre auch ehrlicher - zumal ein Donald Trump immer wieder aufzeigt, wie ein US Oligarch wirklich denkt.

Bloombergs Vermögen wird auf mehr als 30 Milliarden Dollar geschätzt. Er sei bereit, rund eine Milliarde davon für den Wahlkampf auszugeben, ließ er wissen. Damit ließe sich schon etwas bewerkstelligen, später Einstieg hin oder her. "Ich würde es toll finden, gegen Michael anzutreten", sagt Donald Trump - und stellt Bloomberg vorsichtshalber mal als Mann hin, der Entscheidungen scheut. "Michael wollte das schon so häufig machen, hat aber nie den Abzug gedrückt.