Merkel als Kanzlerin gescheitert - Wagenknecht als Kanzlerkandidat aufstellen 

Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU- Rechtsopulisten, neoliberaler FDP und pseudolinken Grünen, die ihre Seele verkauft hätten, ist Angela Merkel nur noch eine geschäftsführende Kanzlerin ohne Mehrheit auf Zeit.

Beim Bundespräsidenten hat sich Merkel  wegen der Staatskrise schon mal eingefunden. 

Anders als die oliven Grünen, die auch die Flexi-Obergrenze der Rechtspopulisten mitgetragen hätten und weitere Staaten in Nordafrika zu sicheren Herkunftsländern erklärt hätten und auch die Hochrüstung und Kriegspolitik  sowie Dreckschleudern auf der Strasse auch nach 2030 von Merkel mitgetragen hätten,  scheiterten die Verhandlungen am Widerstand der FDP.   

Verfassungsrechtlich könnte der Bundestag jetzt einen Misstrauensantrag stellen und anschliessend ein Misstrauensvotum  durchführen. 

Laut Grundgesetz ist nur ein konstruktivesd Misstrauensvotum möglich und kein destruktives. Also muss nicht nur  Merkel als Kanzler  abgewählt werden - gleichzeitig muss eine oder zwei Oppositionsparteien auch einen eigenen Kanzlerkandidaten aufstellen.

Ein Misstrauensantrag ist eine parlamentarische Initiative von Abgeordneten mit dem Ziel, einzelnen Ministern oder der gesamten Regierung das Vertrauen des Parlaments zu entziehen bzw. diese zum Rücktritt zu veranlassen.

Misstrauensanträge ohne gleichzeitige Benennung eines Nachfolgers sind in Deutschland unzulässig. 

Findet der Antrag eine Mehrheit der anwesenden Abgeordneten,  so muss der betreffende Minister entlassen werden bzw. die Regierung zurücktreten.

Als Misstrauensvotum wird in einem parlamentarischen Regierungssystem also ein mehrheitlicher Parlamentsbeschluss bezeichnet, der die Regierung, den Regierungschef oder einen bestimmten Minister absetzt, wenn die Verfassung diese Möglichkeit vorsieht. Ein Misstrauensvotum enthebt denjenigen, gegen den es gerichtet ist, seines Amtes.

Wenn es nicht mit der gleichzeitigen Benennung eines Nachfolgers verbunden ist, wird es als destruktives Misstrauensvotum bezeichnet.

Bei einem konstruktiven Misstrauensvotum wird hingegen gleichzeitig ein neuer Kandidat gewählt. Dadurch übernimmt das Parlament die Verantwortung, eine Regierungskrise zu entschärfen, indem es im Moment des Vertrauensentzuges auch neues Vertrauen ausspricht, also die exekutive Macht gleichzeitig neu ausrichtet und gestaltet, statt lediglich seine Ablehnung der bisherigen Regierung zu demonstrieren. Ist ein konstruktives Misstrauensvotum rechtlich festgelegt, schließt dies typischerweise die Möglichkeit eines destruktiven Misstrauensvotums aus.

Dem Votum geht der Misstrauensantrag voraus. In den Verfassungen der meisten Staaten muss er von einer Mindestanzahl Abgeordneter unterstützt werden (etwa einem Viertel) und die Abstimmung innerhalb einer bestimmten Frist stattfinden. Dieses Quorum sollte im Bundestag leicht erreichbar sein. 

Das (konstruktive) Misstrauensvotum im Sinne des Art. 67 GG ist von der Vertrauensfrage im Sinne des Art. 68 GG zu unterscheiden. Die könnte Merkel nur selber stellen.

Hier könnte sich Sahra Wagenknecht von der Linkspartei und Martin Schulz von der SPD als Kanzlerkandidat aufstellen. es können also auch mehrere gegenkandidaten zu Merkel aufgestellt werden. . Im 3. Wahlgang reichte eine einfache Mehrheit.

Die in Art. 67 GG genannte Frist von 48 Stunden hat die Aufgabe, es dem bisherigen Bundeskanzler zu ermöglichen, mit dem Bundestag oder Teilen von ihm Verhandlungen zu führen, die eventuell zu seiner Nichtabwahl führen könnten. Außerdem sollen Überraschungsentscheidungen vermieden und es jedem Abgeordneten ermöglicht werden, an der Abstimmung teilzunehmen.

Nach § 97 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages muss der Antrag nach Art. 67 GG von mindestens einem Viertel der Mitglieder des Bundestages oder einer ebensogroßen Fraktion unterzeichnet sein. Enthält der Antrag nicht den Namen einer zum Bundeskanzler zu wählenden Person, so darf er nicht auf die Tagesordnung gesetzt werden, da ein solcher Antrag nicht den Vorschriften des konstruktiven Misstrauensvotums genügt. Die Wahl erfolgt – wie die Wahl des Bundeskanzlers nach Art. 63 GG – mit verdeckten Stimmkarten, also geheim. Die Geschäftsordnung sieht auch die Möglichkeit vor, dass es bei der Abstimmung mehrere Kandidaten gibt. In jedem Fall benötigt der Gewählte die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages.

Ist der Antrag nicht erfolgreich, so ergeben sich aus dieser politischen Niederlage der Antragsteller keine verfassungsrechtlichen Konsequenzen.

Ist der Misstrauensantrag jedoch erfolgreich, so muss der Bundespräsident den Beschluss des Bundestages vollziehen und die gesamte Regierung sofort entlassen sowie den neuen Kanzler ernennen.

Käme keine neue Mehrheit zustande, wären also sofort Neuwahlen durchzuführen   

Eine Große Koalition hatte die SPD mehrfach ausgeschlossen. Eine Minderheitsregierung hätte keine ausreichende Stabilität, zumal sich SPD als auch FDP jetzt grundsätzlich gegen Merkel positioniert haben. Die CDU müsste auf die AfD setzen - aber auch das würde keine Mehrheit erbringen. 

 Also bleibt nur ein anderer Kanzler aus der Opposition oder Neuwahlen. 

Jamaika Verhandlungen gescheitert - Lasst die Sektkorken knallen 

Fortsetzung folgt 

Ukrainische Maidan-Putsch-Killer waren von Opposition  angeheuert 

Ein Heise Online Beitrag 

Drei Georgier geben zu, unter den Maidanschützen gewesen zu sein, die auf Polizisten und Zivilisten schossen - bewaffnet und angestiftet unter anderem von einem ukrainischen Oppositionspolitiker

Drei georgische Männer haben nun zugegeben, am 20. Februar 2014 in Kiew sowohl auf Polizisten als auch auf Maidankämpfer und Demonstranten geschossen zu haben oder zumindest als Augenzeugen unmittelbar bei Schützengruppen gewesen zu sein. Dies sagten sie in Interviews mit dem italienischen Journalisten Gian Micalessin von der Zeitung Il Giornale.

Die entsprechende TV-Reportage mit dem Titel "Ucraina: Le verità nascoste" zeigte nun der Sender Canale 5 in seinem Magazin "Matrix". Ziel der Schüsse sei es gewesen, so viel Chaos wie möglich zu erzeugen, erläutern die Georgier.

Damit gerät die offizielle Version der ukrainischen Generalstaatsanwaltschaft, die Sicherheitskräfte des damaligen Präsidenten Viktor Janukowitsch seien für das Massaker mit Dutzenden Toten verantwortlich, weiter ins Wanken. Bereits im vergangenen Jahr hatte ein ukrainischer Maidankämpfer zugegeben, zwei Polizisten vom Konservatorium aus erschossen zu haben (siehe Maidan: "Ich schoss ihnen ins Genick"). Auch die BBC hatte 2015 einen Maidanschützen ausfindig gemacht und anonym interviewt.

Die nun geständigen Männer namens Koba Nergadze, Kvarateskelia Zalogy und Alexander Revazishvilli hätten mit weiteren angeworbenen Schützen unter anderem aus Georgien und Litauen sowohl vom Konservatorium am Maidan als auch vom Hotel Ukraina aus in die Menge geschossen. Bewaffnet wurden ihren Aussagen nach alle Schützen von militanten ukrainischen Maidan-Kommandeuren.

Die drei Männer seien von einem weiteren Georgier namens Mamuka Mamulashvili rekrutiert worden, heißt es in dem italienischen Bericht. Mamulashvili sei ein Militär des früheren georgischen Präsidenten Micheil Saakaschwili gewesen. Heute kämpft Mamulashvili im Donbass an der Seite rechtsradikaler ukrainischer Bataillone und befehligt dort eine Truppe, die sich "georgische Legion" nennt. Die International Business Times nennt ihn "den Soldaten, der nicht aufhören kann, Moskau zu bekämpfen".

Der georgische Soldat Mamuka Mamulashvili, der heute im Donbass kämpft, soll mindestens drei georgische Maidanschützen angeworben und zum Schießen angestiftet haben, sagten die Schützen nun aus. Bild: Screenshot Video YouTube

Zwei der geständigen Maidanschützen hätten ebenfalls direkte Verbindungen zu Saakaschwili, so die Reportage. Nergadze habe zu Saakaschwilis Sicherheitsdienst gehört, als dieser noch Präsident Georgiens war. Zalogy sei Aktivist seiner Partei gewesen. Revazishvilli wiederum habe als Scharfschütze in der georgischen Armee gedient.

Sie alle seien mit weiteren Georgiern im Dezember 2013 in Tiflis angeworben worden - mit dem Auftrag, die Maidan-Revolte zu unterstützen. Am 15. Januar ging es per Flugzeug und mit falschen Pässen nach Kiew. Jeder von ihnen habe 1000 Dollar bekommen sowie das Versprechen, insgesamt 5000 Dollar für seine Dienste zu erhalten.

Zuerst seien sie in den Auseinandersetzungen mit der Polizei ohne Schusswaffen aktiv gewesen, berichten die Männer. "Unsere Aufgabe war es, Provokationen zu arrangieren, damit die Polizei die Menge angreift", sagt Alexander Revazishvilli. Am 18. Februar wurden aber schließlich Schusswaffen an die Kämpfer aus Georgien und Litauen verteilt, die im Hotel Ukraina wohnten.

"Die Dinge sind komplizierter geworden, wir müssen anfangen zu schießen", habe Mamulashvili den Kämpfern gesagt. "Wir können nicht bis zu den Präsidentenwahlen warten." Es sei nicht wichtig, wohin genau geschossen werde, sondern dass Chaos und Konfusion entstünden, so der Kommandeur weiter.

Schon vorher hatten Telefonate von US Diplomaten mit Oppositionspolitkern die wichtige Rolle der USA beim Maidan-Putsch deutlich gemacht.

Auch Sakaschwili gilt als CIA Werkzeug gegen Russland. 

Die erhöhte Aufmerksamkeit russischer Medien gegenüber dem Ex-Präsidenten Georgiens, Michail Saakaschwili, hat Georgiens Ex-Parlamentschefin Nino Burdschanadse als einen Fehler bezeichnet, weil er im Auftrag eines „ernsthaften Projektes“ des US-Geheimdienstes tätig sei.

Wie Burdschanadse gegenüber der Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ sagte, erfolgt das Projekt das Ziel, Russland das Recht auf die Fußball-Weltmeisterschaft 2018  zu entziehen. 

Zudem zeigte sie sich überzeugt,  dass der ehemalige Präsident Georgiens und ehemalige Gouverneur des ukrainischen Schwarzmeer-Gebiets Odessa einen Einfluss auf die Präsidentschaftswahlen im Jahr 2018 in Russland ausüben soll.

Die Umsetzung des „CIA-Plans“ sehe die Schaffung „schwerer Probleme“ für Russland sowohl in der Ukraine als auch in Moldawien und Georgien vor.   

„Saakaschwili ist ein Kettenglied eines vom CIA kontrollierten ernsthaften Projekts. Das Ziel dieses Projekts ist es, Russland ernsthafte Probleme im Jahr 2018 zu bereiten, das für Russland angesichts der zwei Hauptereignisse wichtig ist“, fügte Burdschanadse hinzu.

Viele bekunden ihr zufolge die Absicht, die WM zum Scheitern zu bringen sowie auf die Präsidentenwahl Einfluss zu nehmen. Diese Kräfte wollten erreichen, dass Russland in der Ukraine, in Moldawien und vermutlich in Georgien große Probleme bekomme. Saakaschwili sei ein ausgezeichneter Kandidat für die Erfüllung dieses Plans, so Burdschanadse. 

„Saakaschwili selbst begreift gut, dass er bis zum Ende gehen muss. Er hat es geschafft, dass er bereits von allen TV-Sendern gezeigt wird, wenn nicht in der ganzen Welt, so aber in Russland. Obwohl ich nicht berechtigt bin, Ratschläge zu geben, bringt eine solche Herangehensweise seine Popularität nur auf ein höheres Niveau, während Saakaschwili selbst gegen Putin und gegen Russland arbeiten wird. Die PR-Aktivitäten helfen ihm nur dabei“, betonte Burdschanadse.

Dennoch erläuterte die Ex-Parlamentschefin nicht, woher diese Informationen stammen, und sie legte keine Beweise für ihre Glaubwürdigkeit vor.   

In den Jahren 2001-2008 hatte Burdschanadse an der Spitze des georgischen Parlaments  gestanden, zwei Mal die Funktionen der Interimspräsidentin erfüllt.

Sie erklärte mehrmals, dass die CIA hinter Saakaschwili stünde, und dass die Ernennung von Saakaschwili zum Gouverneur des ukrainischen Gebiets Odessa der Ukraine teuer zu stehen kommen werde. Zudem hatte sie Saakaschwili für die Entfesselung des Fünf-Tage-Krieges im August 2008 in Südossetien verantwortlich gemacht.  

Als Vorsitzende der Partei „Demokratische Bewegung – Einheitliches Georgien“ hatte Burdschanadse ihre Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen in Georgien im Jahr 2013 aufgestellt, rangierte aber mit 10,18 Prozent der Wählerstimmen nur auf Platz drei.  

Zuvor hatte Saakaschwili die Absicht bekundet, am 10. September in die Ukraine zurückzukehren.

Zunächst wollte er mit dem Bus den polnisch-ukrainischen Grenzübergang Krakowez passieren, später entschied er sich für den Zug. Beamten der ukrainischen Eisenbahngesellschaft „Ukrsalisnyzja“ sollen ihm aber verboten haben, per Zug die Grenze zu überqueren. Letztlich erreichte Saakaschwili den Grenzübergang Schegini mit dem Bus und passierte diesen zu Fuß.

Am 26. Juli hatte der ukrainische Migrationsdienst bestätigt, dass Saakaschwili die ukrainische Staatsbürgerschaft entzogen worden sei, weil er falsche Angaben bei der Einbürgerung gemacht habe. Die ukrainische Staatsbürgerschaft könne keinen Personen gewährt werden, die in anderen Ländern schwere Straftaten begangen haben, die gerichtlich verfolgt werden.

Weltklimakonferenz: 18 Staaten verzichten auf Kohleenergie- Merkel-Deutschland nicht 

Deutschland wird so Europas Klimakiller Nr. 1 

Trotz der Sondierungsgespräche der Merkel  CDU mit den Grünen ist Deutschland nicht bereit in einem Assoziierungsabkommen auf der Weltklimakonferenz im Lande zu verkünden,  zukünftig auf die Kohleförderung zu verzichten. 

Kohleenergie gilt als Haupttreiber der globalen Erwärmung, als Energiequelle, die das meiste Treibhausgas freisetzt. Auf der Weltklimakonferenz in Bonn haben am Donnerstag 18 Staaten gemeinsam erklärt, dass sie in den nächsten Jahren auf Kohleenergie verzichten wollen.

Neben dem Industrieland Großbritannien und Kanada haben sich auch Frankreich, Italien und Dänemark diesem Pakt angeschlossen. 

Aber auch Angola, Belgien, Costa Rica, Fidschi, Finnland,  Luxemburg, Marshallinseln, Mexiko, die Niederlande, Neuseeland, Österreich, Portugal und  die Schweiz haben sich dazu  bereit erklärt.

Ausgerechnet die Merkel CDU, die mit den Grünen über neue Verhandlungen für eien Jamaika- Koalition sondiert, war zu diesem Schritt nicht bereit.  

"Wir hoffen, dass unsere globale Allianz nächstes Jahr auf 50 Mitglieder angewachsen sein wird", sagte Großbritanniens Umweltministerin Claire Perry.

Kanadas Ausstieg soll gelingen, indem Kohlestrom künstlich verteuert wird. Ab nächstem Jahr soll jede Tonne CO2, das aus Kohleverbrennung stammt, pro Jahr um zehn Dollar verteuert werden. Das Land hat ein Emissionslimit eingeführt, das normale Kohlekraftwerke ab 2030 unterbinden soll.

"Ab 2030 sollen nur noch Kraftwerke mit CCS-Technologie betrieben werden können, bei denen das CO2 abgeschieden und gespeichert wird", sagte die kanadische Umweltministerin Catherine McKenna. Manche Kohlekraftwerke könnten auch auf Erdgas umgestellt werden, bei dessen Verbrennung weniger CO2 entsteht.

Die Ankündigung bringt die deutsche Bundesregierung und andere Staaten mit hohem Anteil an Kohleenergie in die Defensive: Deutschlands Strom stammt zu mehr als einem Drittel aus der Verbrennung von Kohle.

"Wir wurden gefragt, ob wir da mitmachen", sagt Bundesumweltministerin Barbara Hendricks. "Ich habe um Verständnis gebeten, dass wir das nicht im Vorgriff auf die nächste Regierung entscheiden können.

Eine billigere Ausrede hat man sich nicht hat einfallen lassen. Wir werden ja sehen, ob Deutschland dem Abkommen beitritt, wenn die nächste Regierung steht und wie die Grünen sich in der Regierung oder der Opposition dazu verhalten werden. 

Um den Weltklimavertrag zu erfüllen, der eine Begrenzung der Erderwärmung auf unter zwei Grad im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter vorsieht, müssten möglichst viele Staaten bis 2030 aus der Kohle aussteigen, heißt es in einer Erklärung des Bündnisses. Der Abschied von der Kohleverstromung sei "einer der wichtigsten Schritte, die Regierungen ergreifen können, um dem Klimawandel zu begegnen."

Bei Umweltgruppen stößt die Initiative auf lobende Reaktionen: "Die heutige Ankündigung ist ein riesiger Schritt", sagt etwa Christoph Schott von Avaaz.