Merkel verballert  37 Mrd. €uro für Kriegsspiele - Flüchtlinge "kosten" aber nur 19 Mrd. €uro - In Menschen zu investieren kostet also nur die Hälfte als in Krieg, Hochrüstung und  Zerstörung zu investieren. Geld ist offensichtlich genug da, zumal man die Rüstungsausgaben leicht halbieren könnte.

Die deutsche Groko Regierung  aus CDU udn SPD hat seine Rüstungsausgaben im vergangenen Jahr um mehr als zehn Prozent gesteigert.

Im Jahr 2016 wuchsen die Ausgaben gegenüber dem Vorjahr um 500 Millionen Euro auf insgesamt 5,1 Milliarden Euro, gab ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bekannt. Das Geld floss nich nur in Waffen, Munition und anderes Militärmaterial. Auch die militärische Forschung und die Entwicklung neuer Waffen schlug teuer zu Buche.

 

Von der Leyen in Afghanistan: NATO-geführte Militärmission steht vor dem Scheitern

Erstmals seit dem Mauerfall müssen die deutschen Steuerzahler nun mehr Geld für Waffen und Rüstung ausgeben. Der Wehretat vergrößerte sich nach Angaben des Verteidigungsministeriums um 1,1 Milliarden Euro auf insgesamt 35,1 Milliarden Euro. Und im laufenden Jahr sollen die Ausgaben für Rüstung weiter steigen. Im aktuellen Haushalt plante Finanzminister Schäuble 37 Milliarden Euro für die Armee ein. Das Ministerium von Ursula von der Leyen jubelt, dass die „Trendwende“ geschafft sei.

Die Verteidigungsministerin ließ ihren Sprecher extra darauf hinweisen, dass man es bereits im zweiten Jahr infolge geschafft habe, die geplante Summe an Steuermittel auch „tatsächlich auszugeben“. Am teuersten kamen den Steuerzahler Großprojekte wie dasTransportflugzeug A400M, der Kampfhubschrauber Tiger und der Transporthelikopter NH90 zu stehen. Aber auch die gescheiterte Beschaffungen von Drohnen und neuen Sturmgewehren machen große Etatposten aus.

Der Grüne-Oberbürgermeister von Tübingen schrieb medienwirksam auf seiner Facebook-Seite: "Wir schaffen das nicht!". Knapp ein Jahr später stehen hingegen viele neu gebaute Flüchtlingsunterkünfte leer, wie in Thüringen wo von zehn Erstaufnahmeeinrichtungen nur noch drei belegt sind: Was ist also dran, an der Erzählung von den überforderten Kommunen?

Das ARD-Magazin Monitor ist dieser Frage bereits im Februar dieses Jahres und damit zu einer Zeit nachgegangen, als viele Unterkünfte noch voll waren. Das überraschende Ergebnis schon damals: Als die Reporter bei den 700 größten Kommunen des Landes nachfragten, widersprachen die meisten dem Eindruck, sie seien überfordert. Lediglich sechs Prozent gaben an, überlastet zu sein.

Der Bund plant 2017 für Flüchtlinge Ausgaben von 19 Milliarden Euro ein

Kosten fallen für die Aufnahme von Flüchtlingen natürlich dennoch an. Ein Blick in den Haushaltsplan der Bundesregierung für das Jahr 2017 verrät: Die Unterbringung, Verpflegung und Integration von Flüchtlingen kostet viel Geld. Fasst man die Ausgabe aller Ressorts für Flüchtlinge zusammen, kommt man für 2017 auf einen Betrag von rund 19 Milliarden Euro.

Damit gibt der Bund rund 6 Prozent seines Gesamthaushaltes (329 Milliarden) im kommenden Jahr für Flüchtlinge aus. Neue Schulden oder Steuersteigerungen sind dafür aber dank des hohen Haushaltsüberschusses nicht nötig. Laut Statistischem Bundesamt lag dieser für im ersten Halbjahr 2016 für Bund, Länder und Gemeinden bei 18,5 Milliarden.

Trump will jetzt die Indianer platt machen. Die Fracking-Pipeline kommt. Er hat eigene Anteile an der Betreiberfirma  

Nachdem auf der Seite des Weißen Hauses, der Link zu  den Indianern entfernt wurde, hat Trump jetzt den Bau einer Pipeline angekündigt, die durch Indianergebiete führt und welche millionenfachen Widerstand erzeugt hatte.

Pipeline-Projekte sollte neu aufgelegt werden

Trump hat grünes Licht für den Bau von zwei umstrittenen Pipelines gegeben. Der US-Präsident unterzeichnete zwei Dekrete, die den Bau von Keystone-XL und der Dakota-Access-Pipeline genehmigen.

Beide Projekte waren unter dem früheren US-Präsidenten Obama gestoppt worden. Gegen beide Pipelines hatte es großen Protest unter anderem von Umweltaktivisten gegeben.

Dakota-Access soll Öl von den Tausenden Frackingbohrstellen in den Staat Illinois transportieren. Die geplante Route führt durch ein Sioux-Reservat. Als Unternehmer hatte Trump kräftig in die Pipeline-Betreiberfirma ETP.N und eine Holding (Phillips 66) investiert.

Obama hatte das Projekt nach heftigen Dauer-Protesten  vorerst gestoppt.

Tausende Ureinwohner aus allen Teilen der USA tanzten, sangen und beteten im September letzen Jahres, um eine Entscheidung der Obama-Regierung zu würdigen.

Das Justiz- und das Innenministerium in Washington hatten  überraschend entschieden, die Bauarbeiten an der Dakota-Access-Pipeline in der Nähe des Standing-Rock-Reservates bis auf Weiteres zu stoppen. In der Zwischenzeit sollen neue „Umweltverträglichkeitsprüfungen“ sowie Gespräche mit indianischen Gruppen stattfinden.

Wenige Momente bevor die beiden Ministerien in Washington am Freitag ihre Entscheidung bekannt gaben, hatte Bundesrichter James Boasberg einen Baustopp per einstweiliger Verfügung abgelehnt.

Das Standing Rock Reservat hatte eine Woche zuvor einen entsprechenden Eilantrag bei dem Gericht eingereicht. Denn die Pipeline-Route führt auch durch indianische Kult- und Grabstätten, die bei den Bauarbeiten zerstört würden.

Indianische Gruppen protestieren seit Monaten gegen die Pipeline, die Öl aus Tausenden von Fracking-Bohrstellen in North Dakota quer durch vier Bundesstaaten des Mittleren Westens nach Illinois und von dort aus weiter in die Raffinerien längs der Golf- und Ostküste bringen soll. Neben dem Schutz von Kultstätten ist die Wasserreinheit ihr Hauptargument.

Die Pipeline von North Dakota bis Illinois unterquert auf ihrer 1.700 Kilometer langen Route zahlreiche Wasserwege, darunter wenige hundert Meter nördlich des Standing-Rock-Reservats auch den Missouri, der an dieser Stelle zum Lake Oahe gestaut ist. Ein Leck in der Pipeline könnte die Trinkwasserversorgung des Reservates zerstören, die zu 100 Prozent aus dem Missouri kommt.

Landesweite Protestbewegung

Die Proteste gegen die Pipeline hatten längs der Route angefangen, sich jedoch im Laufe des Jahres 2016 unter dem Motto #RezpectOurWater quer durch die USA ausgedehnt.

Den Anstoß für die nationale Ausweitung der Protestbewegung gab eine Gruppe von Teenagern aus dem Standing-Rock-Reservat, die im Juli die 3.200 Kilometer von North Dakota bis nach Washington, D.C., gerannt waren, um dort eine Petition abzugeben.

Seither waren beinahe täglich neue indianische Gruppen in das Protestlager am Cannonball River, direkt an der Pipeline-Route, gekommen. Dort sind die Proteste zu der stärksten indianischen Bewegung der letzten Jahrzehnte geworden. Mindestens 200 der mehr als 500 indianischen Stämme in den USA haben sich solidarisch mit den Pipeline-Gegnern erklärt.

Das texanische Unternehmen Energy Transfer Partners, an dem Trump beteiligt ist,  betonte hingegen, dass es sämtliche Genehmigungen für den Bau seiner Pipeline habe, die nach ihrer Fertigstellung eine Kapazität von bis zu 570.000 Barrel (mehr als 90 Millionen Liter) Öl pro Tag haben soll. Das Unternehmen setzte die Bauarbeiten auch noch fort, nachdem das Reservat seinen Eilantrag bei Gericht eingereicht hatte.

Wachhunde auf Demonstranten losgelassen

Damals kam es zu blutigen Szenen an der Pipeline-Trasse nördlich des Reservats. Während Planierraupen Schneisen in den Acker rissen, ließen private Wachschützer ihre Hunde auf die Demonstranten los. Sechs Menschen erlitten Hundebisse, mindestens 30 wurden von den Wachschützern mit Pfefferspray traktiert.

Wie viele indianische Reservate ist auch Standing Rock ein Gebiet mit extremer Armut. Das durchschnittliche Jahreseinkommen auf dem Reservat liegt bei 4.421 Dollar. Zugleich sind hier die Erinnerungen an eine andere, ein halbes Jahrhundert zurückliegende Ungerechtigkeit noch frisch: Als 1958 der Oahe-Stausee angelegt wurde, vertrieb die Regierung zahlreiche Ureinwohner aus ihren Häusern und überschwemmte das Land.

Die Dakota-Access-Pipeline ist bereits zu mehr als der Hälfte fertig gestellt. Außerhalb der unmittelbaren Umgebung des Standing-Rock-Reservats darf sie auch nach dem Washingtoner Entscheid weiter gebaut werden. Nach der Planung des Betreibers, in dessen Vorstadt auch der verhinderte republikanische Präsidentschaftskandidat Rick Perry sitzt, soll die Pipeline bereits Anfang 2017 in Betrieb gehen.

Doch dieses Datum erscheint angesichts der neuen Entwicklungen illusorisch. Ein Abstimmungsprozess, wie ihn die Ministerien vorgeschlagen haben, wird Jahre dauern. Und die Pipeline-GegnerInn am Cannonball River haben bereits angekündigt, dass sie sich nicht mit einem Aufschub zufrieden geben, sondern für ein definitives Ende der Pipeline sorgen wollen.

Doch jetzt gab Donald Trump, den Umweltschutz nicht interessiert, grünes Licht für den Bau zweier Pipelines.

Establishment - Kungel Schulz ersetzt Gabriel wohl als Kanzlerkandidat und SPD Vorsitzenden 

Nach letzten Umfragen haben SPD Anhänger Schulz im Wahlkampf gegen Merkel größere Chancen auf einen Wahlsieg vorhergesagt  als den jetzigen SPD Vorsitzenden Gabriel.

Gabriel steht für Kungelei mit der  CDU und für den jahrelangen Machterhalt von Merkel - obwohl die CDU ohne SPD keine Mehrheit im Bundestag gehabt hätte. 

Aber auch der Ex EU-Parlamentspräsident Marztin Schulz steht für  Absprachen mit den Konservativen im Europaparlament. So steht er sogar für eine quasi Große Koalition von Sozis und Konservativen des EU Establishments  auf Europaebene.

Er kann also  auch nicht glaubhaft für Rot-Rot-Grün und für eine Alternative zu Merkel stehen. Insofern ist Schulz als Kanzlerkandidat eine  schlechte Wahl. Er steht für eine Fortsetzung der Kungelpolitik des Establishments.

Den letzten Ausschlag für Gabriels Entscheidung soll demnach eine Umfrage unter SPD-Anhängern gegeben haben, nach der eine große Mehrheit der Partei mit Martin Schulz als Kanzlerkandidat größere Chancen bei der Bundestagswahl zugestanden hatte. Auf die Frage, ob er deshalb Schulz als Kandidaten vorschlagen wolle, sagte Gabriel der „Zeit“: „Ja. Das ist meine Pflicht als Vorsitzender.“

Ende September will er erstmals in NRW für den Bundestag kandidieren.

Gabriel hatte zuvor den SPD-Abgeordneten Schulz als Kanzlerkandidat vorgeschlagen, der nun auch Parteichef werden soll. Dies sei „folgerichtig“, da beides in eine Hand gehöre, sagte SPD Fraktionschef Oppermann.

Als Nachfolgerin Gabriels im Wirtschaftsressort ist seine bisherige Parlamentarische Staatssekretärin Brigitte Zypries im Gespräch, wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus SPD-Kreisen erfuhr. Die 63 Jahre alte Zypries war von 2002 bis 2009 Bundesjustizministerin und ist heute unter Gabriel Staatssekretärin.

Von Gabriels Entscheidung, auf Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz zu verzichten, ahnten viele führende SPD-Politiker offenbar nichts. So sagte Umweltministerin Barbara Hendricks, die Entscheidung überrasche sie sehr, aber sie respektiere sie.

Eine Woche vor der Wahl des EU-Parlamentspräsidenten eskalierte der Streit um die Nachfolge des SPD-Politikers Martin Schulz . Die Europäische Volkspartei veröffentlichte eine jahrelang geheim gehaltene Vereinbarung, wonach die Sozialdemokraten Unterstützung für einen konservativen Nachfolger zur Hälfte der Legislaturperiode zugesagt haben . Seit Monaten wird über die Neubesetzung des Postens des EU-Parlamentspräsidenten diskutiert.

Fraktionschef Manfred Weber warnte die Sozialdemokraten nun vor einem Wortbruch: "Wer jetzt mit einer guten Tradition bricht und wessen Unterschrift nichts mehr wert ist, der erschüttert die Stabilität des Europäischen Parlaments als Institution", schrieb der CSU-Politiker in einem Brief an seine Fraktion. "Jene, die unsere Vereinbarung brechen, tragen die volle Verantwortung, sollten antieuropäische Kräfte Einfluss gewinnen."

Über die Vereinbarung zwischen der EVP und der Fraktion der Sozialdemokraten und Sozialisten sowie den Liberalen war lange spekuliert worden. Der SPD-Politiker Schulz sollte demnach nach der Hälfte seiner Amtszeit von einem EVP-Mitglied abgelöst werden. Die drei Fraktionen sagten sich gegenseitig Unterstützung bei der Besetzung von Parlamentsposten zu. "Sie stimmen überein, dass die S&D-Gruppe den Präsidenten des Europäischen Parlaments in der ersten Hälfte der Legislaturperiode bestimmt und die EVP in der zweiten Hälfte", heißt es in dem Papier vom 24. Juni 2014, das die Unterschriften von Schulz und Weber trägt.

Die Sozialisten gehen dennoch mit einem eigenen Kandidaten in die Wahl am 17. Januar, ihrem Fraktionschef Gianni Pittella. Sie argumentieren, dass sonst alle drei EU-Spitzenposten – Kommissions-, Rats- und Parlamentspräsident – mit Konservativen besetzt wären.

Die Voraussetzungen dafür sehe er aber nicht erfüllt, sagte Pittella. "Das beruhte auf der Annahme, dass der Präsident des Rates ein Sozialist ist." Auch aus der SPD kam Kritik daran, dass künftig alle Spitzenämter mit Politikern einer Parteienfamilie besetzt sein könnten.

Die EVP beharrt als größte Fraktion auf ihrem Kandidaten Antonio Tajani. Bei den Konservativen haben sich mehrere Politiker für das Amt des EU-Parlamentspräsidenten beworben: der französische Konservative Alain Lamassoure, die irische Parlamentsvizepräsidentin Mairead McGuinness sowie Alojz Peterle aus Slowenien. EVP-Fraktionschef Manfred Weber aus der CSU ließ bisher offen, ob er selbst die Nachfolge von Schulz antreten will. Keiner der Anwärter hat bisher eine eigene Mehrheit, alle suchen Unterstützung anderer Fraktionen.

Martion Schulz  hatte seinen Wechsel in die Bundespolitik angekündigt, womöglich als Außenminister oder SPD-Kanzlerkandidat. Sein Nachfolger wurde am 17. Januar gewählt und es wurde tatsächlich ein Konservativer.  Die Mehrheit im Parlament hat eine große Koalition von Christdemokraten und Sozialdemokraten - wie im Bundestag.

Jetzt kann Schulz diese Kungelpolitik mit den Rechten im Bundewstag fortsetzen und die Position des  Kanzers oder  Außenministers  anstreben.

Facebook Polizei correctiv will Fake News in Mainstreammedien nicht beleuchten

Leitmedien werden nicht geprüft  Funke Medien Gruppe als Gross - Sponsor von correctiv enttarnt

David Schraven von correktiv / Kopf von correktiv

Solange sich alle - insbesondere die etablierten Zeitungen und Sender - an diese Grundsätze hielten, gäbe es sicher kaum eine mediale Vertrauenskrise. Die Leitmedien selbst will Correctiv nun aber gar nicht ins Visier nehmen.

Auf die Frage, ob er gegebenenfalls auch Meldungen von etablierten Medien, wie beispielsweise Bild, SZ oder Zeit, bei Facebook als Fake-News kennzeichnen wolle, meinte Schraven am Montag:

Gute Frage. Ich glaube, das muss man sehen, wenn es soweit ist. Grundsätzlich kann alles geprüft werden. Gerade bei den klassischen Pressemedien haben wir aber schon eine ziemlich gut wirkende Selbstkontrolle. Da gibt es den Presserat, in den einzelnen Häusern gibt es Ombudsmänner, Leser-Beiräte und sonstige Sachen. Jeder macht mal einen Fehler. Da würde ich grundsätzlich darauf vertrauen, dass diese erprobten Instrumente der Selbstkontrolle funktionieren. Deswegen kann man sich die Arbeit an dieser Stelle wohl sparen. Wenn da einer großen Mist baut, landet das in der Regel beim Presserat.

David Schraven

Zu solchen Sichtweisen kommentierte Stefan Niggemeier schon vor einer Woche:

Wenn die etablierten Medien diesen Kampf nicht als einen Kampf gegen Desinformationen aller Art führen, sondern als einen Kampf Wir gegen Die; wenn sie den Eindruck erwecken, dass sich Kollegen untereinander nicht wehtun, aber keine Hemmungen gegenüber dubiosen amerikanischen Seiten, Anti-Mainstream-Medien und Einzelpersonen im Netz haben; wenn es scheint, als sei das Haupt-Problem von "Fake News" womöglich gar nicht der Inhalt, sondern der Absender - dann haben sie keine Chance, diesen Kampf zu gewinnen.

Stefan Niggemeier

Womöglich ist aber genau dieses "Wir gegen Die" das eigentliche Wesen der aktuellen "Fake News"-Kampagne. Und Correctiv-Chef Schraven hat vielleicht genau das sehr gut verstanden.

Hintergrund der Funke Medien Gruppe  Recherchiert von Netzfrauen und IZ

Die Funke Mediengruppe ist mit Beteiligungen an Zeitungen, Anzeigenblättern und Zeitschriften in acht europäischen Staaten und einem Gesamtangebot von über 500 Titeln das drittgrößte Verlagshaus Deutschlands und einer der größten Regionalzeitungsverlage Europas. Das Unternehmen firmierte bis 2012 als WAZ Mediengruppe (WAZ = Abkürzung für Westdeutsche Allgemeine Zeitung) und hat seinen Sitz in Essen.

Am 25. Juli 2013 kündigte die Funke Mediengruppe an, die Tageszeitungen Berliner Morgenpost und Hamburger Abendblatt, die Programmzeitschriften Hörzu, TV Digital, Funk Uhr, Bildwoche und TV Neu sowie die Frauenzeitschriften Bild der Frau und Frau von Heute für 920 Millionen Euro zum 1. Januar 2014 von der Axel Springer AG zu übernehmen.

Im März 2013 gab die Gruppe bekannt, rückwirkend zum 1. Januar unter dem Namen „Funke Mediengruppe“ zu firmieren. Im Impressum wurde zwischenzeitlich die „Funke Mediengruppe GmbH“ anstatt der „Westdeutsche Allgemeine Zeitungsverlagsgesellschaft E. Brost & J. Funke GmbH u. Co. KG“ angegeben. Im Juli 2013 wurde jedoch bekannt, dass das Medienunternehmen künftig als Funke Mediengruppe GmbH & Co. KGaA firmieren werde. Zum Vorsitzenden des Gesellschafterausschusses sowie des Aufsichtsrates wurde Martin Kall gewählt.

Martin Kall, langjähriger Unternehmensleiter des Medienkonzerns Tamedia, ist im Verwaltungsrat (Aufsichtsrat) der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (FAZ). Darüber hinaus hat Kall Anfang 2013 als Delegierter Einsitz in die Verlags AG Schweizer Bauer und die Fachmedien Agrar AG genommen. Und schließlich ist er Mitglied des Verwaltungsrates der Tamedia.