US Kommentator: "Hunderte US-Soldaten und CIA-Agenten in den Rängen von ISIS"

Stefan Liebich, Linke MdB, irrt gewaltig

Stefan Liebich, Linke MdB, irrt mit seiner pro-kriegerischen Stellungnahme  gewaltig

Erstens sind die Kurden und ihre Vetretung eindeutig gegen jede Militäraktion der Türkei, der USA oder der UN auf syrischem Boden. Sie lehnen eine solche Fremdbesatzung Syriens und eine solche Aggression gegen Syrien strikt ab.

Vielmehr sind sie dafür,dass die PKK nahen Rebellengruppen besser bewaffnet und mit panzerbrechenden Waffen ausgestattet werden, damit die Kurden  die auf Kobane vorrückenden 40 IS Panzer selber stoppen können. Doch diese Hilfe blieibt aus.

Stattdessen hat die  Bundesregierung Peshmergas mit alten Waffen versorgt, die vor anrückenden IS Einheiten geflohen waren und den Jeziden ihrem Schicksal überlassen hatten. Nur der Waffenhilfe der PKK war es zu verdanken, dass es vor Wochen trotzdem zu keinem Massaker an Jeziden in großem Stil gekommen war.

Zudem ist Stefan Liebich kein Freund der in Syrien operierenden und regierenden Kurden der PYD, die der PKK nahestehen.

In seiner rot-roten Regierungszeit in Berlin hat er das Verbot der PKK mitgetragen, wenn ich mich nicht irre - ähnlich wie Petra Pau ( Ohne Gewähr).  

Die USA sind zudem Kriegspartei, die völkerrechtswidrige Luftangriffe gegen Syrien fliegt, die die syrische Regierung Assad nicht legitimiert hatte. Sie sind schlicht einseitige Kriegspartei, wie auch die Türkei, die den verdeckten  Krieg gegen Syrien und  das Infiltrieren von Dschihadisten nach Syrien unterstützt . 

Die USA sind wichtiger Machtfaktor im UN Sicherheitsrat und deshalb ist auch dieses Gremium in diesem Fall nicht unparteiisch. Zudem würden Mächte  wie Rußland einer solche Resolution sowieso nicht zustimmen.    

Die IS wird zudem von pro-westlichen Golfdiktaturen finanziert und von US Verbündeten hochgerüstet. Auch die Nato-Türkei gilt als Unterstützer der IS. Die IS selber  gilt als geheimdienstkonstrukt, dass letztendlich auch durch die US Regierung gesteuert sein könnte. Demnach fährt Washington hier eine Doppelstrategie. Zudem ist wenig glaubhaft, dass US Kampfjets und Killerdrohnen keine 40 vorrückenden Panzer der IS vor Kobane stoppen könnten, die da ohnehin momentan tagtäglich völkerrechtswidrige Angriffe in Syrien und Irak starten. Doch die IS marschiert trotzdem in Kobane ein und erobert weitere Grenzposten an der türkisch-sarrische Grenze, Allein diee Ersürmung türkischer Grenzpiosten würde aber den Nato-Verteidigungsfall auslösen. Da bräuchte man nicht einmal eine UN Resolution dafür. Aber die dort an der Grenze stehenden türkischen Pantzer schauen  nur zu und greifen auch nicht ein.

Dann folgt eine weitere Lüge von Stefan Liebich . Die Kurden in Rojava würden gegen Assad kämpfen . Das ist eine glatte Lüge. Vielmehr gibt es seit Jahren sogar einen Pakt mit der Regierug Assad der den Kurden id der Kurdenprovinz mehr Autonomie zugestzanden haben . Und IS sowie FSA bekämpfen die kurden und die PKK, weil sie eben nicht gegen Assad kämpfen und als Verbündete der syrischen Regierung gelten. Auch deshalb wollen weder die USA mnoch die Türkei den Kurden  dort wirklich helfen udn genau  deshalb schreiten sie auch nicht ein.

Das Liebich die Aktionen der PKK nahen Selbstverwalztung als mutige Emanzipation charakterisiert, ist auch nicht ohne eine gewisse Komik, da er bisher nicht als Freund der marxistischen PKK in Berlin aufgefallen war.    

Momentan gibt es sogar Überlegungen in der syrischen Regierung den Kurden Militärhilfe gegen die IS zu leisten und parallel vermehrt Entlastungsangriffe gegen Dschihadisten in Syrien zu starten.  

Wenn nötig militärisch!

Stefan Liebich befürwortet den Einsatz von Militär unter UNO-Mandat

Die Berichte aus der syrischen Stadt Kobane an der türkischen Grenze werden täglich alarmierender. Immer enger zieht sich der Belagerungsring der Terrormilizen des Islamischen Staats (IS) um den strategisch wichtigen Ort, immer verzweifelter erfolgt die Gegenwehr der kurdischen Volksschutzeinheiten (YPG). Die Straßen, so berichten Augenzeugen, seien voller Leichen und die sporadischen Bombenangriffe der US-Air Force und ihrer Verbündeten beeindrucken die mit erbeuteten Waffen aus US-amerikanischen Arsenalen ausgestatteten IS-Truppen nur wenig. Angesichts der Schockstarre, in die Europa in Kenntnis der Gräueltaten verfallen ist, appellierte der »Kongress der kurdischen demokratischen Gesellschaft in Europa« an die internationale Staatengemeinschaft, »eine erneute humanitäre Katastrophe, menschliche Tragödie und einen Genozid zu verhindern«, indem die »Bevölkerung in der Region Rojava auf allen Ebenen -auch militärisch - in ihrem Widerstand gegen den IS unterstützt wird«.

Angesichts der Brutalität und Rücksichtslosigkeit des IS verfestigt sich der Eindruck, dass der tapfere Kampf der Kurdinnen und Kurden ohne militärische Unterstützung von außen verloren wird. Das Gewaltmonopol in internationalen Konflikten haben aber nicht einzelne Staaten sondern die UNO. Die fünf Ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats haben nicht nur die Befugnis, sondern sogar die Pflicht, jederzeit Maßnahmen zu treffen, die sie zur »Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit für erforderlich halten«. Vieles spricht dafür, dass sich in der Auseinandersetzung mit dem IS alle fünf Vetomächte hinter einem starken gemeinsamen Beschluss versammeln könnten. Doch am East River in New York herrscht gespenstige Ruhe. Kobane wird sich selbst und den zweifelhaften regionalen Interessen einer nicht legitimierten »Koalition der Willigen« überlassen. Nicht die NATO, nein Russland, China, die USA, Frankreich und Großbritannien müssen jetzt in einer Anti-IS-Koalition handeln. Sie haben die Verantwortung, den Schutz der Kurdinnen und Kurden, wenn deren Verteidigungskräfte nicht ausreichen, auf dem Boden des Völkerrechts zu gewährleisten.

Für die Menschen in Rojava steht viel auf dem Spiel. Schon vor Jahren wagte die Bevölkerung entlang der Grenze zur Türkei eine mutige Abkehr vom Assad-Regime in Damaskus. Sie haben eine gut funktionierende multiethnische Selbstverwaltung in der Region etabliert. Der türkische Präsident Erdogan fürchtet, dass dieser kurdische »Virus« überspringt. Der schmutzige Job der IS, so scheint es, kommt den Regierenden in Ankara nicht ungelegen. Und so sickern weiterhin IS-Kämpfer ungehindert aus der Türkei in die Siedlungsgebiete der Kurden ein, und sichern Ölverkäufe über die türkische Grenze dem IS die Finanzierung seines barbarischen Krieges.

Und die Bundesregierung schweigt. Kein Wort an den NATO-Partner Türkei, dass er seine Grenzen wirksam gegen IS-Aktivitäten sichert, kein Druck in der UNO, damit dort die notwendigen Maßnahmen schnellstmöglich beschlossen werden und auch keine Aufhebung des Verbots der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK). Der Fall von Kobane, die Zerstörung der kurdischen Autonomie durch das »Kalifat«, erscheinen nur noch eine Frage der Zeit zu sein.

Wir als LINKE sollten jetzt an den Solidaritätsdemonstrationen teilnehmen, Spenden sammeln und damit die Selbstverteidigung der YPG unterstützen und wir sollten auf dem Boden unseres Parteiprogramms die UNO an ihre Verpflichtung erinnern, zu handeln, wenn nötig auch militärisch.

Stefan Liebich, Obmann der LINKEN im Außenpolitischen Ausschuss des Bundestages und Mitunterzeichner des Papiers »Kobane retten!«

Kriegsministerin von der Leyen schickt Kampfdrohnen ohne OSZE Anforderung in die Ukraine 

Von der Leyen nutzt OSZE als Vorwand, um Truppen und Drohnen in die Ukraine zu verlegen

„Weder die Verlegung von Drohnen der Bundeswehr noch der Einsatz deutscher Fallschirmjäger in der Ukraine erfolgt auf Anforderung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Dies wurde mir von der Organisation auf zweimalige Nachfrage bestätigt. Die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den Vorgang so dargestellt, dass sie auf eine Anforderung durch die OSZE reagiert. Dies wurde auch von den Medien so übernommen“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko. 

Andrej Hunko weiter: 

„Die OSZE hat keine direkten Anfragen an die Staaten gestellt, sondern unkonkret um Ausrüstung und Personal gebeten. Es wirft kein gutes Licht auf die Bundesregierung, dass ihr auf diese Bitte nur militärische Unterstützung einfällt. 

Deutschland und Frankreich hatten im September eine fünftägige Erkundungsmission in die Ukraine entsandt. Schon vorher war berichtet worden, dass Drohnen des Typs LUNA zum Einsatz kommen sollen. Dies wurde mir heute vom Verteidigungsministerium bestätigt. Auch Frankreich erwägt, unbemannte Systeme zu entsenden.

Meine Frage zur Anzahl der Drohnen und technischen Details zur Steuerung sowie Auswertung der Aufklärungsdaten wird aber nicht beantwortet. Allerdings müssen mehrere LUNA erst durch den Hersteller repariert werden. Frühere Anfragen hatten ergeben, dass die LUNA signifikant häufig abstürzt. Schon dies spricht meines Erachtens gegen den Einsatz der Drohnen der bayerischen Firma EMT.

Drohnen und Truppen mit dem Eisernen Kreuz, dem Hoheitszeichen des deutschen Militärs, militarisieren den ohnehin riskanten Konflikt. Die russische Regierung hatte den Einsatz von OSZE-Drohnen zwar gutgeheißen. Damals war aber lediglich von zivilen Flugrobotern die Rede, die von der OSZE selbst geleast werden. 

Laut der Bundesregierung würden OSZE-Drohnen in den Lufträumen über Donezk und Mariupol aufsteigen. Die Drohnen der Bundeswehr sollen hingegen nördlich von Luhansk umherfliegen. Die noch unbestimmte Anzahl von Fallschirmjägern wird als ‚Schutz‘ für die Mission bezeichnet. 

Dass deutsche Truppen dafür in unmittelbarer Nähe zur russischen Grenze stationiert werden, halte ich gegenüber Russland für eine weltpolitisch gefährliche Provokation. Als Vermittlerin schießt sich die Bundesregierung damit endgültig ins Aus“.

Download der Antwort auf die Frage nach Einsätzen deutscher Drohnen in der Ukraine:http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/18/18056.pdf

Antwort der Pressestelle der OSZE auf zwei Anfragen aus meinem Büro:

While there is an ongoing call for OSCE Participating states to provide assistance and support to the Special Monitoring Mission in Ukraine (SMM) - in terms of financial, human, and equipment resources - the extent and nature of this support is up to the Participating states themselves.  When an offer for specific assistance/support is made, it is discussed between the OSCE Chairmanship in office (currently Switzerland), other Participating states and the OSCE Secretariat. The OSCE is neither a defence nor a military organization.  No request for armed personnel or troops was made to Participating states.

Concerning UAVs, on Thursday 14 August 2014, CPC Director Adam Kobieracki, informed the OSCE Permanent Council in Vienna that the OSCE will deploy unarmed and unmanned aerial vehicles (UAVs) to the OSCE Special Monitoring Mission to Ukraine (SMM). The UAVs will complement the efforts by the SMM monitors on the ground who are tasked to gather information, report on the security situation and establish and reports facts to specific incidents; This technology will allow the OSCE to monitor larger areas and to gather real time information even in an insecure environment. They are intended to support, but not to replace OSCE monitors on the ground.

A contract with Austrian company Schiebel selected by the OSCE in a competitive bidding process, was signed on Wednesday 13 August; Two of the civilian UAVs being provided on contract to the SMM by Schiebel have arrived in Kyiv on Sunday 5 September. Administrative procedures and flight testing need to be carried out to ensure they are ready for safe monitoring flights. These will be completed as quickly as possible. At this stage it's not possible to say exactly when the first monitoring flight will be, but we hope it to be by mi-October.

The unarmed and unmanned aerial vehicles (UAV) are rotary wing, vertical take-off and landing S-100. The payload of the UAVs will include a video camera and a radar; The Camcopter is not weaponized and will never be weaponized. It was designed and built as a platform for reconnaissance and monitoring only; Schiebel will provide a minimum of two UAVs, together with a control station plus six operators and three maintainers.

German and French proposals to provide additional UAVs are so far at the stage of discussion, there is no official agreement or decision, therefore we cannot comment on those offers.  Finally and in general, support and/or assistance for specific field operations or projects can be initiated both ways: it can either be requested by the OSCE and/or its chairmanship in office, or it can be offered spontaneously by one or several Participating states.  Specific administrative procedures regulate the way such assistance is then provided to the OSCE. 

Antwort der OSZE-Pressestelle auf eine Nachfrage bzgl. der Truppen (Hervorhebungen Büro Hunko):

I can only reiterate what I said in my previous reply.  No request for armed personnel or troops was made to Participating states.  As you know, the OSCE is a Regional security Arrangement of 57 Participating states, under the yearly rotating Chairmanship-in-Office of one of them (Switzerland in 2014).  Each Participating state may have its own views on this issue, but as a matter of principle and policy, we cannot and will not comment on those.

http://andrej-hunko.de/presse/2242-von-der-leyen-nutzt-osze-als-vorwand-um-truppen-und-drohnen-in-die-ukraine-zu-ver-legen

Nato-Türkei duldet Angriffe: IS greift türkischen Grenzposten und Kobane -Mitte an - Kessel geplant

Kommandozentrale der Kurden in Kobane eingenommen?

Warum greift da nicht der Bündnisfall der Nato, wenn ein Nato-Mitglied angegriffen wird?- Die Welt wird von den USA und ihren Verbündeten  mal wieder hinter die Fichte geführt. 

Um die syrische Stadt Kobane gibt es weiter heftige Kämpfe. Die Terrororganisation "Islamischer Staat" scheint Kobane offenbar vom Nachschub abschneiden und dafür einen Grenzübergang zur Türkei einnehmen zu wollen. Kurdische Beamte und syrische Aktivisten berichteten, die Terroristen hätten den Grenzübergang mit dem Ziel beschossen, ihn zu besetzen. Auch eine wichtige Verbindungsroute zur türkischen Grenze sei angegriffen worden.

Der Leiter der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman, sagte der Nachrichtenagentur AFP, die Dschihadisten versuchten, "um jeden Preis" bis zum Grenzübergang Richtung Türkei vorzudringen.

Kesselt der IS Kobane ein?

Ziel der IS-Kämpfer könnte es sein, eine Schlinge um die von Kurden bewohnte Stadt zu ziehen. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte teilte mit, die Extremisten hätten mehrere Gegenden in Kobane unter Beschuss genommen. Auch um die Kommandozentrale im Norden der Stadt werde heftig gekämpft.

Der UN-Sondergesandte für Syrien de Mistura  hat vor einem Massaker an Zivilisten in der umkämpften Stadt Kobani gewarnt. Er geht davon aus, dass noch zwischen 500 und 700 Zivilisten, überwiegend alte Menschen, in Kobani seien. Andere Quellen sprechend von mehreren Tausend. Sollte die Kurdenstadt in die Hände von Kämpfern der des IS fallen, drohe ein Blutbad. An die Türkei appellierte De Mistura, die kurdischen Flüchtlinge über die Grenze einreisen zu lassen. Er erinnert an das Massaker von Srebrenica. 

Angeblich fliegt  US Militär manchmal Luftangriffe, die aber völlig wirkungslos sind und wie Alibis wirken. Die gerade mal 40 Panzer der IS werden überhaupt nicht wirklich attackiert - allenfalls zum Schein oder sehr begrenzt.

Angeblich wurden drei Stadtteile und 40 Prozent der Stadt bereits von der IS erobert. 

Auch die zweitstärkste Armee der Nato hat zwar wenige Panzer an der Grenze in Stellung gebracht - schaut aber nur zu.

Die Haltung der türkischen Regierung im Kampf gegen den IS stößt im Land auf Widerstand: In zahlreichen türkischen Städten war es in den vergangenen Tagen zu prokurdischen Demonstrationen gekommen. Nach neuen Regierungsangaben wurden dabei mindestens 31 Menschen getötet. Mindestens 360 weitere seien bei den gewaltsamen Zusammenstößen mit der Polizei verletzt worden, erklärte Innenminister Efkan Ala.

Die US Regierung und prowestliche Regime der Golfstaaten haben IS praktisch aufgebaut und ist an einer Niederlage der IS nicht wirklich interessiert. 

Beim Kampf um die nordsyrische Grenzstadt Kobane hat die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) laut Aktivisten das Hauptquartier der kurdischen Streitkräfte erobert. Die Islamisten hätten die Kommandozentrale eingenommen, berichtetet die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte.

Im Kampf um Kobane hat die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) nach Angaben von Aktivisten einen Angriff auf eine wichtige Verbindungsroute zur türkischen Grenze begonnen.Die oppositionsnahen syrischen Menschenrechtsbeobachter teilten mit, dass die sunnitischen Extremisten mit Motorrädern Waffen zu ihren Kämpfern im Osten transportierten, um die Versorgungsroute der Kurden zu kappen. Ein kurdischer Aktivist in der Ortschaft sagte der dpa am Telefon, die Dschihadisten hätten die Straße am frühen Morgen unter massiven Beschuss genommen. Er gehe davon aus, dass sie die kurdischen Kämpfer von der Außenwelt abschneiden wollten. Seinen Informationen nach starben rund 200 kurdische Kämpfer, seit am Montag der IS in die strategisch wichtige Grenzstadt eingedrungen ist. 

"Wir müssen uns rüsten“, sagte der Sprecher des Pentagons, denn Kobane drohe den Dschihadisten in die Hände zu fallen. Die Worte von Konteradmiral John Kirby waren nicht etwa als Appell an die amerikanischen Streitkräfte zu verstehen, sich für eine große Schlacht zu stählen, um dem „Islamischen Staat“ (IS) die Eroberung der syrischen Kurdenstadt an der Grenze zur Türkei zu verwehren.

Vielmehr soll sich die Öffentlichkeit für Fernsehbilder wappnen, die eine Niederlage der USA und seiner arabisch-westlichen Koalition im Propagandakrieg gegen die Terrormiliz bedeuten. Und an die man sich wohl gewöhnen muss: „Es wird weitere Dörfer und Städte geben, die sie einnehmen“, sagte Kirby am Mittwoch. „Diese Realität müssen wir alle anerkennen.“ Eine Schein-Realität, die man der Öffentlichkeit vermitteln möchte. 

Aus dem Pentagon heißt es, es werde noch drei bis fünf Monate dauern, bis auch nur die Prozeduren und Abläufe für die geplante Ausbildung von rund 5000 neue Dschihad-Kämpfern der sogenannten moderaten Opposition gegen  Baschar al Assad entwickelt seien.

Auch in der irakischen Provinz Anbar kann die IS völlig unbehelligt von den USA weitere Orte erobern und das Herrschaftsgebiet ausweiten.  Siehe Foto