Iran ist zur Miltärhilfe für Syrien bereit und erwägt Truppenentsendung

14 linke Bundestagsabgeordnete können aufatmen - Iran ist zur Militärhilfe in Syrien bereit, die sich auch gegen die Dschihadisten der IS zugunsten Assads richten würde. Vielleicht wird so der Vormarsch der IS gestoppt. Türkei und USA können oder wollen es trotz verkündeter Kriegserklärung alleine nicht.  

Nun kündigte das iranische Außenministerium an, Teheran sei „bereit, konkrete Maßnahmen einzuleiten“, wenn Damaskus darum bitte.

Marzieh Afkham, Sprecherin des iranischen Außenministeriums, fügte gegenüber dem staatlichen Auslandsrundfunksender Press TV hinzu: „Kobane ist Teil der Souveränität und territorialen Integrität Syriens und wenn die Regierung um Hilfe sowie Unterstützung bitten sollte, sind wir bereit, zu helfen!“ Diese offizielle und zugleich für alle Beteiligten interessante Stellungnahme, die eine weitere Eskalation der Auseinandersetzungen zu Folge haben könnte und die sunnitische Welt, vor allem die NATO-Macht Türkei einen Vorwand für weitere Militäroperationen geben könnte wurde am 8. Oktober veröffentlicht.

 

Schließlich fügte sie hinzu, die Islamische Republik sei bereit, humanitäre Hilfe und Medizin nach Kobane zu schicken.

 

 

Trotz "Waffenstillstand" -Wahlloser Beschuss von Donezk: UNO verweist auf zivile Opfer

„Rossijskaja Gaseta“

Der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte (UNHCHR) hat in Genf den 6. Bericht zur Lage in der Ukraine vorgelegt, schreibt die „Rossijskaja Gaseta“ am Donnerstag.

Es ist der erste UN-Bericht seit Beginn der Waffenruhe. Wie das Büro des UN-Hochkommissars für Menschenrechte mittteilte, haben die Kämpfe im Donezbecken an Intensität verloren. Trotz des Waffenstillstands werden jedoch die Gefechte fortgesetzt. In der Gegend um Donezk, Perwomajsk, Gorlowka und Schtschastje komme es nach wie vor zu Zusammenstößen zwischen den Konfliktseiten.

Nach UN-Angaben wurden in den sechs Monaten seit Beginn des Konflikts 4500 Wohnhäuser zerstört. 4700 Infrastrukturobjekte, darunter 32 Krankenhäuser, seien zerstört bzw. stark beschädigt. Die humanitäre Lage in der vom Krieg erschütterten Region mit ihren fast fünf Millionen Einwohnern werde als „ziemlich kritisch“ eingestuft.

Der Artilleriebeschuss von Wohnvierteln habe zu vielen zivilen Todesopfern geführt. In dem Bericht wurde direkt auf die Verantwortlichen verwiesen. Es gebe „einige Berichte über den wahllosen Artilleriebeschuss von Wohnvierteln, der den ukrainischen Streitkräften zugerechnet werden muss“. Mitverantwortlich seien aber auch die Aufständischen, die in den Wohnvierteln  Schutz vor dem Beschuss gesucht hätten.

 

 

Der UN lägen alarmierende Berichte über die ukrainischen Kampfeinheiten Aidar, Dnepr-1, Kiew-1 und Kiew-2 vor. Ihnen werden „Entführungen, eigenmächtige Festnahmen, Misshandlung, Morde und Gelderpressung“ zur Last gelegt. „Die Regierung muss die eigenen Einheiten stärker kontrollieren, darunter die Freiwilligen-Bataillone, und sicherstellen, dass jedes ihrer Mitglieder für Verbrechen zur Verantwortung gezogen wird“, heißt es im UN-Bericht.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International berichtete bereits im Sommer über Kriegsverbrechen und Verstöße gegen die Genfer Konvention durch ukrainische Freiwillige. Die 34 UN-Experten haben die im Donezbecken entdeckten Massengräber jedoch nicht „bemerkt“. Nach UN-Angaben hatten sie keinen Zugang zu den Orten, wo die Verbrechen begangen wurden.

Mindestens 3660 Menschen sind laut UN-Angaben seit April bei den Kämpfen zwischen Militär und Volksmilizen in der Ost-Ukraine getötet worden; 8756 weitere haben Verletzungen erlitten.

„Von Mitte April bis 6. Oktober sind 3660 Menschen umgekommen, 8756 weitere wurden verletzt“, teilte das Hochkommissariat der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR) am Mittwoch mit. Seit Beginn der Waffenruhe am 6. September seien 331 Todesfälle registriert worden.

In der Ost-Ukraine hatten im April schwere Kämpfe zwischen Militär und bewaffneten Regierungsgegnern begonnen. Die ukrainische Übergangsregierung hatte Panzer, Kampfjets und Artillerie gegen die östlichen Industrie-Regionen Donezk und Lugansk geschickt, weil diese den nationalistisch geprägten Februar-Umsturz nicht anerkannt und Volksrepubliken ausgerufen hatten. Der Militäreinsatz kostete laut UN-Angaben rund 3500 Zivilisten das Leben.

Update

Im Ukraine-Konflikt sind innerhalb einer Woche im Osten des Landes 55 Menschen ums Leben gekommen. 425 seien verletzt worden, hieß es in einem am Freitag in Genf veröffentlichten UN-Bericht.

Nach jüngsten Erkenntnissen starben im Osten der Ukraine seit Beginn des blutigen Konflikts 3682 Menschen, einschließlich der 298 Passagiere des abgeschossenen malaysischen Passagierjets. 8871 Menschen wurden verletzt.

Die Uno, der Europarat und die OSZE müssten nach Ansicht von Russlands Außenminister Sergej Lawrow Verantwortung dafür übernehmen, dass die in der Ukraine begangenen Verbrechen unparteiisch und fair ermittelt werden.

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem finnischen Amtskollegen Erkki Tuomioja betonte Lawrow am Montag, dass die in den zurückliegenden Monaten ans Tageslicht gekommenen spektakulären Verbrechen in der Ukraine im Interesse der nationalen Aussöhnung ermittelt werden müssen.

Er erwähnte dabei den Fall der Maidan-Scharfschützen im Februar, die Tragödie in Odessa im Mai, den Boeing-Crash im Juli und die Entdeckung von Massengräbern bei Donezk im September.

Russlands Präsident Wladimir Putin und der Schweizer Bundespräsident und OSZE-Vorsitzende Didier Burkhalter haben die Entdeckung von Massengräbern mit Leichen von Zivilisten in der Ostukraine  telefonisch besprochen und sich für eine Untersuchung ausgesprochen.

Wie am Montag aus einer Mitteilung des Kreml-Pressedienstes hervorgeht, setzten sich die beiden auch für eine eingehende Ermittlung des Crashs der Boeing 777 aus Malaysia ein. Besprochen wurde außerdem die Gewährleistung der Sicherheit der in der Ukraine eingesetzten Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) – darunter auch im Hinblick auf die ukrainische Parlamentswahl am 26. Oktober.

 

http://de.ria.ru/zeitungen/20141009/269749101.html

 

 

IS bereitet Sturm auf Bagdad vor 

Die IS rückt auf Bagdad vor. In der Provinz Anbar befinden sich IS Truppen nur noch wenige Kilometer vor dem Flughafen von Bagdad am Rande der Stadt. 

Google Maps

Während IS einerseits die Türkei an Grenzposten attackiert und Kobane in Syrien stürmt, wollen IS Einheiten in einem Zweifrontenkrieg gleichzeitig die irakische Hauptstadt Bagdad erobern, die von 60 000 irakischen Soldaten verteidigt wird.  

Gleichzeitig  können im Kriegseinsatz im Syrien  befindliche US Kampfjets angeblich keine auf Kobane vorrückende 40 Panzer der IS stoppen. Die Nato- Türkei schaurt trotz Angriffe auf türkische Grenzposten auch nur zu. Der Nato- Bündnisfall ist eingetreten und Obama schweigt seltsam laut und handelt nur zum Schein. Die wenigen Luftangriffe auf die IS verfehlen in der Regel ihr Ziel oder werden so angelegt, dass nur unbewohnte Wüste getroffen wird.  

Zudem hat die IS noch die Kraft euine zweite Front aufzumachen und mal eben die irakischen Hauptstadt ganz nebenbei anzugreifen. Welches Spiel  wird hier wirklich gespielt?  Die Doppelstrategie der USA die IS  via Verbündete der Golfstaaten usw. zu bewaffnen und hochzurüsten und andererseits zum Schein zu bekämpfen, scheint voll aufzugehen.

 

Reuters / Str

In Falludscha westlich der irakischen Hauptstadt Bagdad ist es den Dschihadisten in den vergangenen Tagen gelungen, Regierungseinheiten zurückzuschlagen.

Rund 3000 Kämpfer der Truppe des selbst ernannten Kalifen Abu Bakr al Bagdadi seien seit Anfang Oktober in die Extremistenhochburg und die Provinzhauptstadt Anbars, Ramadi, eingesickert, sagte der Gouverneur der mehrheitlich von Sunniten bewohnten Region Anfang der Woche. Um die bröckelnde Front im Westen Bagdads zu verstärken, rüsten die Dschihadisten wieder auf. Vom Versuch, die sunnitischen Landstriche zurückzugewinnen, die bereits seit Januar der Regierungskontrolle entglitten sind, ist in Bagdad längst nicht mehr die Rede.

In der Nähe der Raffinerie von Baidschi nördlich von Bagdad soll zudem ein Militärhubschrauber abgeschossen worden sein, teilte der „Islamische Staat“ vor Tagen  auf dem Kurznachrichtendienst „Twitter“ mit – ein weiterer Beleg dafür, dass der Ministerpräsident Haider al Abadi weit davon entfernt ist, die strategisch wichtige Stadt am Euphrat zurück unter seine Kontrolle zu bringen. Nur noch die Raffinerie Baidschis ist Regierungskräften unterstellt, seitdem die Dschihadisten im Juni von Mossul aus ihren Vorstoß Richtung Süden starteten.

Auch die offenbar anhaltende Bombardierung sunnitischer Wohngebiete etwa in Falludscha, von der örtliche Scheichs berichten, führt dazu, dass das Bündnis zwischen IS und alten Baath-Kadern sowie entlassenen Armeeoffizieren Saddam Husseins weiter hält. Belege dafür gibt es aber nicht wirklich. 

Einheiten der irakischen Armee rund um die Stadt Hit seien in der vergangenen Woche entscheidend zurückgeschlagen worden, berichtet der amerikanische Think Tank „Stratfor“. „Alles in allem“, fassen die Analysten zusammen, „hat der ‚Islamische Staat‘ lediglich kleinere Rückschläge auf seinem Vormarsch im Nordirak erlitten und darauf mit dem reagiert, was er am besten kann: sich schnell an einer anderen Front zusammenscharen und vorübergehend lokale Sicherheitskräfte überwältigen.“

Die Lage in der Provinz Anbar sei „gefährlich“, sagte ein ranghoher Vertreter des US-Verteidigungsministeriums am Freitag in Washington. Ein zweiter Offizieller kritisierte die irakischen Streitkräfte: „Sie starten einen Einsatz, und nach einem Kilometer stoppen sie wieder", laut ORF.

 UNO warnt vor Massaker in Kobane

In Syrien ist die Grenzstadt Kobane (arabisch: Ain al-Arab) mittlerweile auf drei Seiten von der IS umstellt. Die Stadt selbst wird nach Angaben von Aktivisten zu 40 Prozent von den Terroristen kontrolliert. Zigtausende Zivilisten sind in den vergangenen Tagen und Wochen geflohen. Ein kleiner Rest befindet sich jedoch noch immer in der Stadt.

Zwischen 500 und 700 Zivilisten, überwiegend alte Menschen, seien derzeit noch in Kobane, sagte der UNO-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, am Freitag in Genf. Sollte die syrische Kurdenstadt an der Grenze zur Türkei in die Hände von Kämpfern des IS fallen, drohe ein Blutbad. Neben den Menschen in der Stadt befänden sich zwischen 10.000 und 13.000 Menschen im Grenzgebiet zwischen Syrien und der Türkei, die ebenfalls gefährdet seien.

De Mistura erinnerte an die Massaker während des Balkankrieges - besonders in Srebrenica, wo 1995 etwa 8.000 Menschen getötet wurden. „Erinnern Sie sich an Srebrenica?“, fragt er, den Menschen in Kobane drohe ein ähnliches Schicksal. An die Türkei appellierte De Mistura, die kurdischen Flüchtlinge über die Grenze einreisen zu lassen. Zudem sollte die Türkei erlauben, dass diejenigen, die von ihrem Menschenrecht auf Selbstverteidigung in Kobane Gebrauch machen wollten, das auch ausreichend ausgerüstet tun könnten.

Experte: USA haben Kobane verloren gegeben - man will es also offensichtlich so 

Experten zweifeln allerdings immer häufiger daran, dass Kobane noch gehalten werden kann. So der US-Experten Jackson Janes von der Johns Hopkins University: „Kobane wird ein Opfer sein“, sagte er dem Sender Deutschlandradio Kultur. Ein Signal dafür sei, dass die von den USA geführte Militärkoalition gegen den IS erst am Dienstag zu Beratungen über die Krise zusammenkomme.

Selbst ein drohendes Massaker an Zivilisten ähnlich wie in Srebrenica würde nicht dazu führen, dass die USA ihre Strategie änderten.

Die kurdischen Milizen erlitten am Freitag nach tagelangem Kampf gegen IS schwere Rückschläge: Laut Aktivisten eroberten die Dschihadisten am Freitag neben dem Hauptquartier mehrere Gebäude der Sicherheitskräfte und das Gefängnis nahe dem Zentrum der Ortschaft. IS-Kämpfer waren am Montag erstmals in die strategisch wichtige Stadt nahe der türkischen Grenze eingedrungen. Kurdische Milizionäre liefern den Extremisten seither heftige Gefechte.

Nach Angaben kurdischer Aktivisten begann der IS am Freitag mit massiven Angriffen auf eine wichtige Verbindungsstraße zur türkischen Grenze, um die letzte Kurdenbastion in der Region gänzlich von der Außenwelt abzuschneiden. Laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte setzten die Islamisten dafür sämtliche Kräfte in Bewegung. Sollte der IS Kobane erobern, hätten die sunnitischen Extremisten einen durchgängigen Grenzstreifen zur Türkei unter ihrer Kontrolle.

PKK-Mitbegründer: Türkei mit IS unter einer Decke

Das Gründungsmitglied der PKK, Cemil Bayik, wirft der Türkei vor, mit IS-Extremisten unter einer Decke zu stecken und warnt vor dem Ende des Waffenstillstands mit Ankara. Es gebe keinen Friedensprozess mehr, erklärte Bayik in einem Interview mit der Tageszeitung „Die Presse“ (Samstag-Ausgabe).

„Die Türkei wird nie wirklich gegen IS kämpfen. Sie hat diese Terrorgruppe lang unterstützt. Türkische Spezialeinheiten koordinieren die IS-Angriffe auf Kobane. Ankara benützt IS als Werkzeug, um die kurdische Revolution und die Selbstverwaltungsstrukturen in Rojava (syrische Kurdengebiete, Anm.) zu vernichten“, behauptete Bayik.

 

Als Beweis führte Bayik an, IS-Kämpfer hätten immer wieder ungehindert die türkische Grenze passieren können, um Kobane anzugreifen. Zugleich hätten türkische Grenztruppen aber auf Fahrzeuge der kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) geschossen.

http://rt.com/news/195072-baghdad-airport-isis-manpads/

Hunderte US Bürger kämpfen in der IS

US Kommentator: "Hunderte US-Soldaten und CIA-Agenten in den Rängen von ISIS"

 

 

IS Chef Bagdadi von westlichen Geheimdiensten ausgebildet? 

Hunderte von US-Soldaten und CIA-Agenten kämpfen in den Rängen von Islamischer Staat, ISIS. Dies behauptet nun ein amerikanischer politischer Kommentator in einem Interview mit Press TV.

 

Mehrere Medien berichten von rund 300 amerikanischen Staatsbürger, die sich der Terrorgruppe ISIS im Irak und in Syrienangeschlossen haben. Dazu sagte Don DeBar, ein Anti-Kriegs-Aktivist und Radiomoderator in New York, dass es viel mehr als 300 amerikanische ISIS-Kämpfer geben würde. 

Hochrangige US-Beamte teilten The Washington Times mit, dass die US-Regierung derzeit Informationen über amerikanische ISIS-Kämpfer sammeln würde, da die Gefahr bestünde, dass wenn diese Kämpfer in ihre Heimat zurückkehren diese die Fähigkeiten hätten, Terroranschläge zu verüben. 

 

DeBar sagte, dass ISIS "ein Konstrukt des US-Militärgeheimdienstes ist. Dies ist eine Terrorzelle die von der USA organisiert wurde um Syrien und vielleicht auch andere Länder zu destabilisieren."

"Ich bin davon überzeugt, dass die US-Regierung einen Teil von ISIL/ISIS kennt und dieser Teil direkt unter den Befehlen der US-Regierung steht", fügte er hinzu. 

DeBar erklärte, dass es vielleicht 300 Amerikaner gibt die mit ISIS kämpfen, aber "Hunderte weitere Kämpfer in den ISIS Rängen stehen mit der CIA in Verbindung oder sind militärisch ausgebildet und stehen unter der Leitung der US-Geheimdienste. Das heißt nicht, dass sie amerikanische Staatsbürger sein müssen, sondern nur, dass ihr Gehaltsscheck von Washington oder Langley unterzeichnet wird," so DeBar.

Wenn man sich die Dinge ansieht die diese Gruppe unternimmt, stimmen sie genau mit den Maßnahmen überein, die die Vereinigten Staaten schon lange ergreifen wollte. Sie hatten für solche Aktionen jedoch nie die Erlaubnis des UN Sicherheitsrats bekommen, weil sie die Integrität und die Souveränität vom Irak und/oder Syrien verletzten würde. Diese Maßnahmen hätten auch die Resolution massiv verletzt, welche erst letzte Woche vom Repräsentantenhaus verabschiedet wurde. In diesem Dokument heißt es, dass der Präsident, zumindest auf dem Papier, keine Kriege ohne die Einwilligung der Behörden des Kongresses beginnen darf", sagte er. 

"Also, es ist eine keine Überraschung für mich, dass es in diesen Einheiten Amerikaner gibt. Es würde mich nicht überraschen, wenn das alles arbeitslose Kinder wären, die betrogen wurde um dort mit ein paar Verrückten zu kämpfen. Es würde mich nicht wunden, wenn ein großer Teil der Einheiten, einschließlich Kommandeure, unter der Kontrolle des Pentagon und/oder Langley stehen würden", fügte DeBar hinzu. 

Die USA kreiert ein "Dschihad-Wunderland" in Syrien und dem Irak

DeBar ist nicht der einzige der die USA in Bezug auf ISIS kritisiert. Auch der republikanische Senator von Kentucky Rand Paul kritisierte die USA in ihrem Umgang mit der Terrorgruppe. Er sagte, dass die USA ein "Dschihad-Wunderland" in Syrien kreieren, und der extremistischen Gruppe sehr viel Macht verliehen hätten.  

"Wir marschierten in Libyen ein um diesen schrecklichen Gaddafi loszuwerden und jetzt ist es da drüben zu einem Dschihad-Wunderland geworden", sagte Paul im Interview mit dem amerikanischen Fernsehsender CNN. "Es gibt überall Dschihadisten. Wenn wir Assad beseitigen, dann würde Syrien zu einem Dschihad-Wunderland werden. Irak ist es auch ein Dschihad-Wunderland, weil wir uns zu sehr beteiligt haben."

ISIS kontrolliert bereits große Teile im Norden von Syrien und Teile des Iraks. 

Ohne die Zustimmung von Syrien, begann das US-Militär jetzt damit, Luftangriffe auf ISIS in Syrien zu planen. Am 8. August, nach der angeblichen Enthauptung von James Foley, starteten die USA damit, die Terrorgruppe im Irak zu bombardieren. (so) 

http://www.epochtimes.de/Kommentator-Hunderte-US-Soldaten-und-CIA-Agenten-in-den-Raengen-von-ISIS-a1177912.html

 

 
 

 

 

 

 

 

Jan Schalauske will Linken-Chef in Hessen werden - " da sind wir auch schon bei Karl Marx"

In einem Interview mit der ARD stellt sich Jan Schalauske vor 

Neue Linkspartei-Spitze

"Da sind wir schon bei Marx"

Jan Schalauske (Bild: Linkspartei)
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Jan Schalauske

 

 

 

 

 

 

 

 

Für den Linken-Kommunalpolitiker Jan Schalauske beginnt jede Veränderung mit Opposition: Der Marburger will sich am Samstag zum neuen Landeschef der Linkspartei wählen lassen. Mit hr-online sprach er über die Aufgaben seiner Partei, Schwarz-Grün und Karl Marx.

 
Die hessische Linkspartei wählt auf ihrem Parteitag am Samstag in Wetzlar einen neuen Vorsitzenden. Denn während die Co-Vorsitzende Heidemarie Scheuch-Paschkewitz erneut antritt, gibt der bisherige Parteichef Ulrich Wilken sein Amt nach fast zwölf Jahren ab. Einziger Kandidat für seine Nachfolge ist der 33 Jahre alte Jan Schalauske aus Marburg. Er ist Mitarbeiter im Wahlkreisbüro des linken Bundestagsabgeordneten Wolfgang Gehrcke, Kreisvorsitzender in Marburg-Biedenkopf und sitzt im Stadtparlament von Marburg. 

hr-online: Herr Schalauske, worin sehen Sie die Aufgabe der Linkspartei? 

Schalauske: Es muss darum gehen, dass die Linke sich weiter konsequent für Frieden und soziale Gerechtigkeit einsetzt und eine Partei bleibt, die Politik in den Parlamenten macht, aber auch außerhalb – im Bündnis mit Gewerkschaften und sozialen Bewegungen. Es geht darum, die Lebensbedingungen der Menschen zu verbessern und mit grundsätzlichen gesellschaftlichen Veränderungen zu verbinden.
 
 
hr-online: Ihre Partei sitzt im Landtag in der Opposition. Da können Sie viel fordern, aber wenig erreichen. 

Schalauske: Jede Veränderung beginnt mit Opposition. In Hessen war vor ungefähr einem Jahr zumindest rechnerisch ein Politikwechsel möglich. Damals haben die SPD und besonders die Grünen diese Tür zugeschlagen, weil ihnen eine bedingungslose Sparpolitik wichtiger war als ein Politikwechsel mit uns. Jetzt braucht diese schwarz-grüne Landesregierung eine kraftvolle Opposition für soziale Gerechtigkeit. Denn diese Landesregierung ist die nahtlose Fortsetzung der alten schwarz-gelben Landesregierung unter andersfarbiger Flagge. 

hr-online: Was kritisieren Sie denn? 

Schalauske: Es gibt zwar ein paar positive Veränderungen, ein paar Subventionen für Ökobauern hier, ein rhetorisches Bekenntnis zur Energiewende da. Aber ansonsten verteidigen die Grünen jetzt, was sie vorher kritisiert haben. Sie sind beim Thema Flughafen vor den Interessen des Fraport-Konzerns eingeknickt. Beim Thema soziale Gerechtigkeit herrscht völlig Fehlanzeige. Es gibt keine Erhöhung der Mittel für den sozialen Wohnungsbau. Es gibt keinen ordentlichen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor, der diesen Namen verdient. Öffentliche Krankenhäuser werden erst in den Ruin getrieben und dann privatisiert. Unsere Städte und Gemeinden werden kaputt gespart. 

hr-online: Wenn Ihre Partei an die Regierung gekommen wären, hätte doch auch gespart werden müssen. 

Schalauske: Wer einen richtigen Politikwechsel will, der muss die Reichen in dieser Gesellschaft, die Großunternehmen zur Kasse bitten, der muss von oben nach unten umverteilen, um die vielen gesellschaftlichen Aufgaben zu finanzieren. Wir werden weiter leidenschaftlich für einen Politikwechsel kämpfen. 

hr-online: In Ihrem Bewerbungsschreiben an die Linken-Mitglieder schlagen Sie einen weiten Bogen von der Kommunalpolitik bis zu den Ideen von Karl Marx und Rosa Luxemburg, die Richtschur für Ihre Arbeit seien. Wann war denn Marx wichtig? 

Schalauske: Die Ideen von Karl Marx, Friedrich Engels, Rosa Luxemburg und anderen waren ein Grund, warum ich nach Hessen, nach Marburg gekommen bin. Um die Gesellschaft zu verändern, sie sozial gerechter zu machen, muss man sie verstehen. So habe ich in Marburger Politikwissenschaft studiert. Ich glaube, dass ein theoretisches Fundament hilfreich ist, um in der Politik Entscheidungen zu treffen. 

hr-online: Und als Stadtverordneter orientieren Sie sich an Marx? 

Schalauske: Wer in der Kommune unser Zusammenleben gestalten will, stößt auf die Frage, wem was in dieser Gesellschaft gehört, wer hat Einfluss auf Entscheidungen. Mangel an bezahlbarem Wohnraum, leere öffentliche Kassen und immenser privater Reichtum sind zwei Seiten derselben Medaille. Da spielt es eine große Rolle, dass so genannte Investoren und Superreiche ihre Interessen in der Kommune leichter durchsetzen können. Da sind wir dann schon bei Marx. 

hr-online: In Ihrem Bewerbungsschreiben heißt es, der Kapitalismus könne nicht das Ende der Geschichte sein, es gehe darum, die "herrschenden gesellschaftlichen Zustände grundsätzlich zu verändern". Was für ein Gesellschaftssystem wünschen Sie sich denn für Hessen, wenn es nicht das heutige ist? 

Schalauske: Wir stellen fest, dass der Kapitalismus für so viel Hunger, Armut, Ausbeutung und Unterdrückung verantwortlich ist, dass er nicht die Lösung für die schreiende Ungerechtigkeit ist, sondern eine zentrale Ursache. Alternativ wollen wir eine solidarischere Gesellschaft, den demokratischen Sozialismus. 

hr-online: Sie schreiben auch, die Linke ist eine "junge Partei mit einer langen Geschichte". Über deutsch-deutsche Geschichte wird gerade intensiv diskutiert. Ulrich Wilken, dem sie als Landesvorsitzender nachfolgen wollen, hält den Begriff Unrechtsstaat für die DDR für zu diffus. War die DDR für Sie ein Unrechtsstaat? 

Schalauske: Ich stelle erst einmal fest, dass der Begriff Unrechtssaat nicht nur in der politischen Debatte, sondern auch in der juristischen Debatte umstritten ist. Für die Linke gilt: Was es an Fehlentwicklungen, Unrecht und Verbrechen in der DDR gegeben hat, das ist von uns und von der Vorgängerpartei PDS klar benannt worden. Unsere Lehre daraus ist, dass Demokratie und Sozialismus zusammengehören. 
 
http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=34954&key=standard_document_53229801

Sage NEIN zum Faschismus in der Ukraine

 
Beitrag der Anti-Maidan-Bewegung der Ukraine
 

Genaue Örtlichkeit unbekannt und nicht verifiziert (Quelle Facebook) 

Rechter Sektor: „Wenn es sein muss werden wir die ganze Bevölkerung der Ukraine zurechtstutzen“.
Die USA begangen bereits in den 90er Jahren mit der Ausbildung der Ukrainischen Kämpfer und Rechtsradikalen.

Die Organisation „International Investigation unites independent intellectuals“ stellt fest, dass der „Rechte Sektor“ (pro-faschistische Partei/Gruppierung und Verbündete der Kiewer Regierung) die einzige reale Kraft ist, welche der „Volkswehr“ im Osten und Süden des Landes entgegentritt. 
Inspektoren und Berater der NATO trainieren die Kämpfer und Nationalisten seit den 90er Jahren und erhalten finanzielle Unterstützung aus Übersee, jene die zum Bürgerkrieg in der Ukraine führt.

Die Kämpfer des „Rechten Sektors“ predigen Faschismus und Nationalismus und ehren sich mit der von ihnen begangenen Morden und Verbrechen. Dabei werden Hinrichtungen und Beschuss auf Video aufgenommen und als Nachweis für ihr Gehalt, von ihren Amerikanischen Ausbildern und Beratern, dargelegt. Ihre Trainingscamps sind über die ganze Ukraine auf verlassenen Militärbasen verstreut. Zum Workout bzw. „richtige Erziehung“ gehört das Training mit dem Kampfmesser, Nahkampf, Ausdauer und Überleben in extremen Situationen und Schiessübungen.
Die Vereinigung „International Investigation unites independent intellectuals“ studiert und sammelt Informationen über den „Rechten Sektor“ und entdeckt dessen Verbindung zu den USA.

Freiwillige des „International Investigation unites independent intellectuals“ trafen sich mit dem Leiter des Kiewer „Rechten Sektors“ Juri Vietnamz. In seinem Kabinett hängt unübersehbar die Schwarz-rote Flagge der Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA/UAA). Stolz erzählt Juri dass er seinem Spitznamen für dessen Wehrdienst in Vietnam erhalten hat und steht ausführlich Rede und Antwort über den „Rechten Sektor“.
Seinen Worten nach haben sie schon dutzende Lager und Camps wo rund um die Uhr Kämpfer vorbereitet und ausgebildet werden um anschließend in den Kampf gegen die Volkswehr (Prokiewer Kräfte nennen sie Separatisten) im Osten des Landes geschickt zu werden.
Die Lager und Basen wurden ihnen sofort nach dem Machtumsturz der Janukovich Regierung übergeben. Juri Vietnamz erzählt ohne jeglichen Scham, wie Anhänger des Rechten Sektors die Polizei/Spezialeinheit „Berkut“ mit Molotov-cocktails bewarfen und ist der Meinung das in der Ganzen Ukraine „Ordnung“ geschaffen werden muss, beginnend im Osten.
Juri: „Wir werden bis zum Ende gehen, wenn es sein muss werden wir die ganze Bevölkerung rausschneiden bzw. zurechtstutzen.“ Kämpfer des Rechten Sektors sind zu allem bereit - welche es nicht sind, werden durch Funktionäre herausgefiltert. „Wir müssen an uns glauben, eine Art GESTAPO“ erläutert er uns .
Aber auf die Frage deren Finanzierung und wo diese herkomme möchte er nur ungern antworten. Er meint:“ Wir haben ausländische Investoren welche uns beim Training mit Ausbildern und Berater unterstützen“. Beim genaueren Nachfragen kommt er in straucheln und sagt das Alles für ein gewisses Gehalt aber aus rein ideologischem Grunde getan werde, Söldner gebe es nicht. Ausländische Berater und Ausbilder? fragen wir nach – „Auch ausländische! Darüber kann ich jetzt aber nicht sprechen.“ So Juri.

Für viele Ukrainer ist Frage der Herkunft der Unterstützung des Rechten Sektors ein offenes Geheimnis. Wladimir - ein Ehemalige Anhänger des Rechten Sektors welcher jetzt an der Seite der Donezker Volkswehr steht, sagt: „Während einer Einsatz-Operation haben wir eine Helferin Belezko´s der Pro-faschistischen Partei „Ukrainische Patrioten“ in gewahrsam genommen . Ich habe sie sofort erkannt, sie hatte Briefumschläge mit Geld an die Regionalen Abteilung ausgeliefert.
Wir haben ihr die Anweisung gegeben die Ladefläche eines Lieferwagens zu säubern, in welchem wir die Leichen eines Massakers des Rechten Sektors abtransportiert haben. Danach ist ihr einiges klar geworden…“
Der Anführer der Brigade „Kiewer Legion“ Svjantoslav Stezenko erzählt ausführlicher:“Der Rechte Sektor ist auf der Amerikanischen Gehaltsliste. Mit der Erziehung der Ukrainischen Kämpfer haben die USA schon lange her begonnen.“
Wie das „International Investigation unites independent intellectuals“ herausgefunden hat, ist die früheste Entstehung der Ausbildungslager und Camps Zeitlich auf Mitte der 90er Jahre zurückzuführen.
Dabei fokussierte man sich auf den Ideologischen Aspekt, wo seitens der USA massive Propagandaarbeit betrieben wurde um die Ukrainer glauben zu lassen, dass sie die letzte europäische demokratische Festung vor den Grenzen des bösen Russlands seien, welches nur darauf warten sich die Ukraine einzuverleiben und sie in ein tristes und finsteres Jahrhundert ziehen will. Intensiv wurde Nationalismus legalisiert und Faschismus popularisiert und fruchtete am besten bei denen die nach dem Zusammenbruch der CCCP geboren waren. Parallel dazu trainierten entlassene NATO Ausbilder und Funktionäre zukünftige Kämpfer.

Zwei Jahrzehnt drängten die USA die Ukraine in die jetzige Situation. Der nun entstanden Bürgerkrieg ist eine direkte Folge dessen. Um die Ukraine von Russland loszureißen sind die Amerikaner sogar bereit einen Krieg vom Zaun zu brechen. Wobei sich deren „Hilfe“ nicht nur auf Berater und Ausbilder beschränkt sondern zu Seiten des Rechten Sektors Söldner herangezogen wurden, welche bereits in Afghanischen und Irakischen Kriegsgebieten kämpften.

Jedoch hatten sie enorme Schwierigkeiten bei den Kämpfen um Donezk und trugen erhebliche Verluste davon. Vielleicht deswegen ist das U.S. DEPARTMENT gegen eine Aufklärung des Vorfalls aufgetreten und amerikanische Diplomaten sich auf Äußerungen beschränkten wie „bewaffnete Prokiewer Gruppierungen haben im Rahmen des Gesetze gehandelt.“

Um in den umkämpften Gebieten der Ukraine das Feuer einzustellen bedarf es lediglich einem Stop der Finanzierung des Rechten Sektors seitens Waschingtons, jedoch sind diese daran nicht interessiert. Zurzeit sind die Radikal-Nationalisten und Kämpfer das Hauptinstrument zum Kontrollieren und Steuern der Ukraine.

Freiwillige des „International Investigation unites independent intellectuals“ nennen sie „Pocket-Nazis“. Fünf Milliarden Dollar wurden in die Ukraine Investiert um ein „Demokratische Zukunft“ der Ukraine zu sichern, so Viktoria Nulland, stellvertretende Sprecherin des U.S. DEPARTMENT - und dies ist nur der Anfang.

Wozu das alles führt erzählte uns der Vize-Premier der Donezker Volksrepublik Andrej Purgin:“Als Anfang Juni diese Nazikämpfer und Unmenschen versuchten die letzte Stadt/Siedlung vor Slavjansk, Krasnij Liman einzunehmen, hatten sie im Örtlichen Krankenhaus verletzte ausfindig gemacht, viele von ihnen sind Bombardierungen zum Opfer gefallen sind. Ohne jegliche scheue haben Kämpfer des Rechten Sektors dort Kinder und Rentner erschossen und qualvoll ermordet. Das sind Menschen die bereit sind ihr Leben für ihre Ideale zu geben, für eine Nazi-Ukraine.“

Quelle:
http://uspravda.info/
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