Auch US Vizepräsident Joe Biden gesteht, dass die USA IS mit geschaffen haben 

Linkes Netzwerk - Von Sott.net - Patrick Martin  
 
Snakes in Suits

Joseph Biden gibt zu: ISIS ist von Amerika geschaffen, um den Mittleren Osten zu destabilisieren

Vor Studenten am John F. Kennedy Forum der Harvad University unterlief US-Vizepräsident Joseph Biden am Donnerstag ein schwerer Lapsus. Ihm entschlüpfte versehentlich ein peinliches Eingeständnis über einen Teil der Regierungspolitik, der von Regierungsvertretern und Medienleuten normalerweise unter den Teppich gekehrt wird. 
joseph biden

Auf eine Frage nach der Syrienpolitik der USA ging Biden auf ein schmutziges Geheimnis im aktuellen US-geführten Krieg gegen den Islamischen Staat im Irak und in Syrien (ISIS, von der Obama-Regierung meistens ISIL genannt) ein. ISIS ist im Wesentlichen ein Kind der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten, die in Syrien einen Bürgerkrieg gegen die Regierung von Präsident Bashar al-Assad geschürt haben

In Bezug auf die Türkei, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) sagte Biden: “Sie waren so entschlossen, Assad zu stürzen und einen sunnitisch-schiitischen Krieg zu führen, - was also taten sie? Sie schütteten jeden, der gegen Assad kämpfen wollte, mit Hunderten Millionen Dollar und Dutzenden, ja, Tausenden Tonnen Waffen zu. Allerdings belieferten sie auch Leute von al-Nusra und al-Qaida und die extremistischen Elemente der Dschihadisten aus allen Teilen der Welt.“ 

“Sie glauben ich übertreibe?” fuhr er fort, um diesen Punkt zu betonen: “Schauen Sie hin! Wohin ging das alles?“ Biden behauptete, die USA hätten es abgelehnt, alle diese al-Qaida-Gruppen und auch ISIS zu bewaffnen. „Aber wir konnten unsere Kollegen nicht davon überzeugen, sie nicht mehr zu beliefern.“ 

Biden zufolge bemerkten diese Länder erst im Sommer 2014, dass ISIS nicht nur für Assad eine Bedrohung darstellte, sondern auch für sie selbst. Erst zu dem Zeitpunkt änderten sie ihre Position und schlossen sich der Bombenkampagne der USA gegen ISIS-Ziele in Syrien an. Als Beispiel führte er die Position des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan an. Dieser soll zugegeben haben, dass es ein Fehler gewesen sei, den Extremisten gegenüber nachsichtig zu sein: „Erdogan ist ein alter Freund. Er sagte mir: Ihr hattet Recht, wir haben zu viele durchgelassen. Jetzt versuchen wir die Grenze zu schließen.“ 

Die Tatsache, dass die Umstände des Aufstiegs von ISIS, auf die Biden Bezug nahm, in keiner Weise untersucht worden sind, ist Ausdruck der Degeneration des politischen Systems Amerikas. Niemand im Kongress hat einen Untersuchungsausschuss gefordert, um die Entstehung einer Organisation zu untersuchen, deren Aktivitäten als Begründung für einen neuen Krieg im Nahen Osten genommen wird. 


Die Medien verhalten sich wieder einmal als Sprachrohr der Regierung. Bezeichnenderweise ging keine amerikanische Medienquelle auf diesen Teil der Bemerkungen Bidens in Harvard ein. Erst seitdem seine Bemerkungen zuerst auf Russia TV und dann im ganzen Nahen Osten bekannt gemacht wurden, beeilte sich Biden, bei den beleidigten Klientelstaaten gut Wetter zu machen. 

Die amerikanische Botschaft in Ankara ließ verlauten, Biden habe Erdogan persönlich angerufen, um “seine Bemerkungen an der Harvard University klarzustellen“. Der Botschaft zufolge „hat sich der Vizepräsident für jeden Anschein entschuldigt“, die Türkei oder andere Alliierte und Partner in der Region hätten „willentlich“ das Wachstum von ISIS oder anderer gewalttätiger Extremisten in Syrien befördert. 

Willentlich hin oder her, ISIS war Empfänger der von den USA gebilligten Waffenhilfe an die syrischen Rebellen, und die Waffen wurden von der CIA via Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, die Türkei und andere Klientenstaaten im Nahe Osten geliefert. Das Außenministerium und die CIA wussten genau, dass zu den syrischen Rebellen auch viele islamistische Kämpfer gehörten, auch welche mit al-Qaida-Verbindungen. Schließlich hatten sie sich schon vorher, beim Sturz Gaddafis in Libyen im Jahr 2011, auf viele dieser Kämpfer gestützt. 

Die Gruppe hatte ihren Ursprung im achtjährigen Krieg im Irak, der auf die amerikanische Invasion von 2003 folgte. Zuerst nannte sie sich al-Qaida im Irak. Den Namen ISIS nahm sie erst im April 2013 an. Da hatte sie als Teil der von den USA unterstützten Rebellen im Kampf gegen das Assad-Regime schon längst bedeutend an Stärke gewonnen. 

Mit anderen Worten, Biden gibt zu, dass ISIS von der US-Regierung und ihren reaktionären Verbündeten ins Leben gerufen wurde. Dazu gehören die islamistische Regierung Erdogans in der Türkei und die Golfmonarchien wie Saudi-Arabien und die VAE. 

Diese Beziehung wurde auch in einem Bericht der Washington Post vom Sonntag über die angeblich widersprüchliche Rolle des Scheichtums Katar bestätigt. Katar ist ein weiteres despotisches Feudalregime und ein weiterer Klientelstaat des US-Imperialismus am Persischen Golf. Katar beheimatet die riesige Luftwaffenbasis Al-Udeid, das Hauptquartier der US-Luftoperationen in der Region und Operationszentrum des Luftkriegs in Syrien und dem Irak. 

Nur zwanzig Meilen von der Basis entfernt liegt die Große Moschee der katarischen Hauptstadt Doha, die „als Vorposten der al-Qaida freundlichen Rebellen dient, die gegen das syrische Regime kämpfen“, schrieb die Post. Dazu gehört die al-Nusra Front, der offizielle Ableger von al-Qaida in Syrien, die bis zu einer Spaltung im letzten Jahr zu ISIS gehörte. 

Unbeschadet der Darstellung in der Post ist es nicht überraschend, dass Katar die US Air Force beherbergt und gleichzeitig Geld für die al-Qaida-Kämpfer in Syrien sammelt. Solange ISIS als Teil der von den USA unterstützten Rebellen im Kampf gegen Assad an Stärke gewann, wurde sie in ihren Zielen bestärkt. Erst als die Gruppe ihre Kräfte wieder über die Grenze zurück in den Irak verlegte, und besonders als sie ölreiche Gegenden im Nordirak bedrohte, wandte sich die Obama-Regierung gegen sie. 

Nach wie vor ist die Politik der Vereinigten Staaten voller Widersprüche. Obwohl sie den Vormarsch von ISIS zu stoppen versuchen, bewaffnen und fördern die USA weiterhin „moderate“ Kräfte in Syrien, die offen mit der al-Nusra-Front und anderen fundamentalistischen Islamisten zusammenarbeiten. Das Hauptzielobjekt des amerikanischen Imperialismus bleibt die syrische Regierung. Aus dem gleichen Grund sind Saudi-Arabien, Katar, die Türkei und andere Länder heute Teil der Operation, obwohl sie ISIS zu unterstützen pflegten und Feinde Assads sind. 

Der “Krieg gegen ISIS“, Amerikas früherem Verbündeten gegen das Assad-Regime, ist nur die jüngste Episode in der Intervention des US-Imperialismus im Nahen Osten. Ihr Ziel ist nicht Freiheit oder Demokratie oder der „Kampf gegen den Terrorismus“, sondern die Vorherrschaft in der ölreichen Region und die Vorbereitung neuer, noch blutigerer Kriege gegen den Iran und gegen die Hauptziele Washingtons: Russland und China.

 

Christenfundamentalist Papst Franziskus findet Prügelstrafe für Kinder okay 

Pädophilie und der  Mißbrauch von Kindern auch durch Priester entwickelte sich nicht nur  in katholischen Heimen im Lande seit Jahrzehnten zu einem Grundproblem. 

In der Gesellschaft wird die angebliche rückständige Sichtweise von Islamfundamentalisten gegenüber Frauen und Kindern gerade intensiv diskutiert. 

So wird ein kleiner Prediger in Berln medial angefeindet, der sich für das Einsperren von Frauen ausgesprochen hatte. Doch dabei wird die Gewaltbereitschaft von Christenfundamentalisten wie Papst Franziskus gegenüber Mädchen und Jungen in unserer Gesellschaft oft ausgeblendet oder nicht entsprechend kritisch thematisiert. 

Hier handelt es sich zudem um das Oberhaupt der katholischen Kirche und nicht um einen einzelnen Prediger des Christentums. 

Das schürt den Verdacht, dass es ähnlich wie in den 30 er Jahren beim Juden- Bashing den Rechtspopulisten und den Nazis gar nicht um  Religionskritik an sich geht. Vielmehr scheint sich ein neuer und versteckter Rassismus gegen Muslime dahinter zu stecken. Sonst wäre die Empörung gegenüber Christen- oder Judenfundamentalisten in der Gesellschaft genauso groß wie die Empörung über sogenannte Salafisten.

Wegen solcher einseitigen Auswüchse der Berichterstattung rechtspopulistischer Medien halten immer mehr Zeitgenossen die Islamfeindlichkeit für den neuen Antisemitismus des 21. Jh. So haben auch Frankreichs Nazis von der Le-Pen-Bewegung den Antisemitismus abgeegt und ihn durch Islamfeindlichkeit ersetzt, weil sie so den latent vorhandenen Rassismus in der Mitte der Gesellschaft leichter zu erreichen und zu aktivieren glauben . 

Seine Kinder zu schlagen ist aus Sicht von Papst Franziskus in Ordnung, solange dabei deren Würde geachtet werde. Diese Aussage ist allerdings zynisch, weil Prügel die Würde der Kinder natürlich in jedem Fall verletzt.  Diese homophobe Botschaft des Kirchenoberhauptes  bei seiner wöchentlichen Generalaudienz, die der Rolle von Vätern in der Familie gewidmet war, ist scharf zu kritisieren. Sie ist mit Ausfällen von Islamfundamentalisten zur Familie gleichzusetzen. 

Auf Nachfrage verteidigte Vatikan-Vertreter Thomas Rosica die Thesen des Papstes. Wer habe nicht schon einmal sein Kind gezüchtigt oder sei von den Eltern gezüchtigt worden, schrieb Rosica in einer E-Mail.

An der Haltung der katholischen Kirche zur Prügelstrafe regte sich erst im vergangenen Jahr harsche Kritik von Mitgliedern eines UN-Menschenrechtskomitees. Das Gremium hatte die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention unter die Lupe genommen. Hintergrund waren Berichte über weit verbreiteten körperlichen Missbrauch in katholisch geführten Schulen und Institutionen.

 

Massenhafte Griechen-Demo:"Wir sind nicht Merkels Kolonie" 

Demo in Athen

Großdemo gegen EU - Imperialismus 

Mehrere Tausend Menschen haben am Abend in Athen gegen den verschärften Kurs der Europäischen Zentralbank (EZB) gegen Griechenland protestiert. Die Demonstration vor dem Parlamentsgebäude stand unter dem Motto: "Wir lassen uns nicht erpressen, wir haben keine Angst, wir siegen".

Teilnehmer warfen EZB-Chef Mario Draghi vor, "das Spiel (von Bundeskanzlerin) Merkel zu spielen". Auch in anderen griechischen Städten fanden ähnliche Demonstrationen statt, wie das griechische Fernsehen berichtet.

Die EZB hatte zuvor angekündigt, griechische Staatsanleihen als Sicherheit für Staatskredite nicht mehr anerkennen zu wollen . Ansonsten werden Schrottpapiere von Banken aller Mitgliedsländer auch weiterhin akzeptiert. Das sorgt für Wut in der Bevölkerung. 

Ab 11. Februar soll dies nun nicht mehr möglich sein. Es sei nicht sicher, dass die Überprüfung von Athens Spar- und Reformprogramm erfolgreich abgeschlossen werden könne, hieß es zur Begründung. Die griechischen Banken müssen am 11. Februar zu höheren Kosten Notfallkredite über die griechische Notenbank in Anspruch nehmen.

 

EZB dreht Griechenland faktisch den Geldhahn zu 

Die Zerschlagung des €uro rückt näher 

EZB-Präsident Draghi: Keine neuen T-Bills

EZB Chef Draghi schlägt zu - Im Interesse der globalen Dollar-Vorherrschaft? 

Griechenland will die mit Sparzwang und Volksverelendung verbundenen Auflagen und Spielregeln europäischer Institutionen nicht mehr akzeptieren. Auch die Zusammenarbeit mit der Troika wurde eingestellt. Die EZB reagiert jetzt mit einer Kampfansage an das griechische Volk.

Die Zentralbanken sorgen für Liquidität und mit der Ausgabe zentralbank-gesicherter Staatsanleihen refinanzieren sich verschuldete Staaten normalerweise auf eine relativ sichere Art und Weise.  Aucn für Griechenland wurde das bisher akzeptiert, obwohl die Staatsanleihen keine ausreichende Bonität hatten und   zu schwach auf Ramschstatus vom Rating her bewertet waren.

Die Europäische Zentralbank (EZB) will griechische Staatsanleihen nicht länger als Sicherheit bei ihren geldpolitischen Operationen akzeptieren. Damit können etwa griechische Banken Staatsanleihen des Euro-Krisenlandes nicht länger bei der EZB hinterlegen, um im Gegenzug Liquidität zu erhalten. Die Entscheidung sei nötig, weil derzeit nicht davon ausgegangen werden könne, dass die Überprüfung des laufenden Troika-Programms zum Abschluss kommen werde, teilte die Zentralbank am Mittwochabend mit. Bislang galt eine Ausnahmeregel für griechische Anleihen: Trotz ihrer unzureichenden Bonität konnten sie bislang als Pfand bei der Notenbank hinterlegt werden. Laut Beobachtern dreht die EZB mit ihrem Schritt den griechischen Banken faktisch den Geldhahn ab. (dts). 

"Die Erpressungspolitik der Europäischen Zentralbank gegenüber Athen ist anmaßend und dumm. Wer den Banken Unmengen an Schrottpapieren abkauft, der soll gefälligst auch der griechischen Regierung jetzt die nötige Atempause verschaffen, damit über einen Ausweg aus der europäischen Schuldenkrise verhandelt werden kann", kommentiert Sahra Wagenknecht die Entscheidung der EZB, bald keine griechischen Staatsanleihen als Sicherheiten für Bankkredite mehr zu akzeptieren, sagt Sahra Wagenknecht.  

Die Erste Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:

 

"Es muss endlich Schluss damit sein, dass demokratisch nicht legitimierte Beamte sich als Herren über das Schicksal ganzer Länder aufspielen. Dies gilt für die Troika, für die EZB, aber auch für die Rating-Agenturen, deren Urteil noch immer über Wohl und Wehe ganzer Volkswirtschaften entscheidet. Es ist ein Armutszeugnis für Europa und die EZB, dass sie sich von den Urteilen dieser Ratingagenturen weiterhin so abhängig machen, obwohl diese in der letzten Finanzkrise so gewaltigen Schaden angerichtet haben. Die Menschen in Europa haben eine Finanzdiktatur satt, die im Interesse reicher Oligarchen Billionensummen an Banken verteilt und gleichzeitig unbarmherzige Lohn- und Sozialkürzungen diktiert. Diese Finanzdiktatur wurde in Griechenland abgewählt und andere Länder werden folgen."

SPD-Chef Gabriel mutiert wohl zum Pegida-Rassismus-Versteher

Der Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel mutiert offenbar zu einem Pegida-Rassismus-Versteher. Vorher hatte er sich schon an einem Treffen der Bewegung beteiligt. 

Unterdessen hatten viele Linke zu Gegendemonstrationen zu Pegida im ganzen Land aufgerufen, die die Teilnehmerzahl der Pegida-Demonstranten bei weitem übertroffen hatte - aber medial weitgehend totgeschwiegen wurde. 

Das Pegida-Verstehertum von Gabriel geht aus einem Taz-Artikel hervor. Vorher hatte die SPD via Außenminister Steinmeier (SPD) auch schon mit den Swoboda-Faschisten in der Ukraine kooperiert.

Gleichzeitig nennt SPD-Vorstandsmitglied Steger die antikapitalistische und linke Syriza-Bewegung in Griechenland für die ganze Linke in Europa schädlich.

„Wir sollten nicht glauben, bloß weil der Spuk auf den Straßen abnimmt, hätten sich die Probleme von selbst erledigt“, sagte der Vizekanzler laut Vorabmeldung vom Mittwoch in einem Interview mit dem Magazin Stern. Schließlich dächten die Menschen „ja nicht plötzlich anders. „Ihr Treibstoff ist immer noch da: Wut, Angst, Verunsicherung, mitunter auch Ausländerhass“, warnte Gabriel.

Pegida und somit Judenfeindlichkeit - sorry Islamfeindlichkeit gehöre zudem zu Deutschland. Den verkappten und anti-semitischen Rassismus der Bewegung will er offensichtlich nicht erkennen. 

„Egal ob es einem gefällt oder nicht“ gebe es ein „demokratisches Recht darauf, rechts zu sein oder deutschnational„ oder sogar „Dummheiten zu verbreiten“, meint er.

Dieses Verständnis hatte Gabriel gegen den eher links aufgestellten Friedensmahnwachen allerdings nicht aufgebracht . Da gefiel sich die SPD in blanker Ablehnung der Bewegung für den Weltfrieden, die zudem Rußlandbashing und Faschismus in der Ukraine angeprangert hatte. 

Rechtspopulismus,Nationalismus und Rassismus verniedlicht er somit als "deutschnational" und als "Dummheit". 

Nein Rassismus ist keine Dummheit sondern ein Verbrechen. 

Gabriel warf Berliner Politikern und Journalisten vor, sie hätten „manchmal ein leicht gestörtes Verhältnis zur Realität in Deutschland“, pltert er weiter. 

Wenigstens erken er, dass die Bewegung rechtspopulistische und rassistische Hintermänner und Drahtzieher habe. Aber warum will er dann ausgerechnet diese Bewegung salonfäig machen?

Offensichtlich merkt auch er nicht, dass die islamfeindlichkeit der Antisemitismus des 21. Jh.ist, den auch beispielsweise die Nazi-Bewegung von Le Pen in Frankreich als neues Zugpfed entdeckt hatte, damit ihre rassistische Ideologie in der Mitte der Gesellschaft ankommt. Wehret den Anfängen.    

 


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