Menschenrechte kennen keine Grenzen
Neue völkische bzw. Anti-Flüchtlings-Gesetze als Placebo sollen das Volk beruhigen und stillhalten lassen.
Statt sich ehrlich gegen die Menschenrechte auszusprechen, eiert die Groko-Regierung aus CDU und SPD nur peinlich herum und sie führt das Volk weiterhin hinter die Fichte.
Die Menschenrechte gelten universell. Dazu gehört auch das Recht auf Freizügigkeit und das Recht auf Ausreise. Dieses Menschenrecht ist nicht geografisch beschränkt. Sonst würde es heißen, dass jeder Mensch das Recht auf Ausreise hat ausser beispielsweise nach Deutschland oder nach Uganda. Grenzen sind nur künstlich und teilweise willkürlich von Menschen geschaffen worden oder basieren auf Blut- und Boden-Ideologie, die nicht mehr ins 21. Jh. gehört.
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 regelt diese universellen Menschenrechte:
Artikel 13
- Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen.
- Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.
Artikel 14
- Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.
- Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich auf Grund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder auf Grund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen.
Artikel 15
- Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.
- Niemandem darf seine Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen noch das Recht versagt werden, seine Staatsangehörigkeit zu wechseln.
Zudem ist die reiche industrialisierte Welt für den Zustand in der Welt verantwortlich. Doch Nato-Staaten bringen unter US- Dominanz der Menschheit nur Elend, Kriege und eine ungerechte Weltwirtschaftsordnung. Deshalb ist die entwickelte Welt auch für diese Menschen verantwortlich.
Der Flchtlingskommissar der UN hat in diesen Tagen zurecht festgestellt, dass Eiuropa mit seinen 50 Milionen Einwohnern sehrwohl noch viele Menschen aufnehmen könnte.
Auch in Deutschland ist nach jüngsten Zahlen die Zahl der Einwohner trotz angeblich 1,1 Mio. Zuwanderern nur von 81,2 auf 81,9 Mio. also um etwa 700 000 Menschen gestiegen. Das liegt an der Verweigerungshaltung deutscher Frauen Kinder zu bekommen so dass mehr Menschen sterben als neu geboren werden . Auch deshalb braucht das Land dringend Zuwanderung.
Trotzdem findet seit Silvester eine Hetzkampagne gegen Flüchtlinge statt, obwohl alle Verdächtigen wieder freigelassen werden mußten oder sie deswegen noch nicht verurteilt worden sind. Angebliche Massenvergewaltigungen von 1000 Männern in Köln konnte bisher noch in keinem einzigen Fall belegt werden und die angebliche vollzogene Vergewaltigung auf dem Bahnhofsplatz oder in der Domkirche wurde bisher auch noch nicht nachgewiesen. Jedenfalls ist mir der angeblich konkrete Fall der Vergewaltigung niicht bekannt und bisher konnte ich dazu auch noch nichts dazu finden.
Natürlich haben rechtspopulistische Konzernmedien und Staatsmedien diese Hetzkampagne gegen Menschen aus Nordafrika gestartet, ohne zu erwähnen, dass es sich meist um Kinder oder Jugendliche aus dem Mahgreb handelt, die hier geduldet werden aber beispielsweise hier nicht arbeiten dürfen und sich deshalb wie viele deutsche Obdachlose auch im Bahnhofsviertel deutscher Großstädte aufhalten und schnorren oder oftmals glauben klauen müssen, um zu überleben. Gleichzeitig wird verschwiegen, dass afrikanische Länder wie Marokko oder Algerien diese Menschen gar nicht mehr zurück kommen lässt .
Trotzdem wird zur Volksberuhigung ein Placebo-Gesetz verabschiedet, dass straffällig gewordene Jugendliche schneller zur Abschiebung zuführen soll.
Union und SPD haben sich am späten Donnerstagabend auf schärfere Asylgesetze geeinigt. Das sogenannte "Asylpaket II" sieht vor, dass der Familiennachzug für Flüchtlinge, "die nicht unmittelbar persönlich verfolgt" sind, für zwei Jahre ausgesetzt wird. Außerdem sollen Marokko, Algerien und Tunesien zu "sichere Herkunftsstaaten" werden. Asylbewerber aus solchen Ländern will die Koalition künftig in neuen Einrichtungen unterbringen, wo Asylanträge schneller bearbeitet werden sollen. Kritik an den Änderungen kommt von der Opposition und der Organisation "Pro Asyl". Deutschlandfunk
Zudem wird verheimlicht,. dass dieses Gesetz längst existiert aber wegen der oben genannten Gründe garnicht umgesetzt werden kann . Es gibt schlicht keine entsprehenden Rückführungsdabkommen mit den nordafrikanischen Ländern, weil diese Auswanderer als Verräter betrachtet werden.
Seit Anfang November suchen die Koalitionspartner in Berlin eine Lösung im Konflikt um das Asylpaket II. Das war damals eigentlich schon beschlossen.
Jetzt will die "Familienpartei" CDU syrische Familien auf Zeit trennen, was die Partei zu einer völkisch denkenden Rechtspopulistem-Partei macht, den der Schutz deutscher Familien ist dieser Partei eine Herzensangelegenheit mit höchster Priorität. Für muslimische Familie gilt das aber offensichtlich nicht. Fragt man sich sarkastisch udn ironisch fragen, warum die CDU nicht auch für Juden dieses Gesetz einführt. Subsidiär verfolgte Kriegs-Flüchtlinge aus Syrien scheinen für die CDU offensichtlich Menschen zweiter Klasse zu sein. Die CSU wollte es so und setzte sich damit gegen die SPD durch.
Ein Jahr lang wurden sie pauschal als Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannt. Deshalb ist auch diese Regelung widersprüchlich. An der Kriegsituation in Syrien hat sich nichts verändert . Und es waren CDU und SPD, die anfangs Dschihadisten in Syrien sogar unterstützten . Dann sollen sie auch die Konsequenzen ihres Tuns tragen und sich uneingeschränkt um die Syrer kümmern.
Zudem hat die Nato Nordfafrikas Herzstück nämlich Libyen in Schutt und Asche gebombt, so dass auch hier Bürgerkriegsstaaten und gescheiterte Ruinen-Staaten entstanden sind, die nicht zu sicheren Herkunftsländern erklärt werden dürfen. Man macht es trotzden und das ist ein menschenverachtender Skandal.
Abgesehen von der herrschenden Praxis ist Abschiebung eine Doppelbestrafung und deshalb nicht rechtssaatlich. Zudem deuten Abschiebungen auf eine völkische und teilweise auch rassistische Gesinnung hin, die wie oben erwähnt mit den Menschenrechten nicht im Einklang stehen, denn kein Mensch ist illegal.
Für Asylbewerber und Flüchtlinge soll es einen gemeinsamen Ausweis und eine Datenbank geben, um die aufwendigen Registrierungsverfahren einfacher zu machen.- auch wenn das an den Judenstern und Stigmatisierung einer konkreten Personengruppe erinnert, zumal davon in erster Linie Muslime betroffen sind. .
Nur haben sich diese völkisch und rechtspopulistisch denkenden Medien durchgesetzt, die dieses Bild vermitteln. Es ist trotzdem menschenverachtend - auch wenn RTL, NTV, Focus, ARD und ZDF noch so oft im Sinne dieses Tenors einseitig berichten.
RTL und NTV stricken eine neue Verschwörungstheorie - weil ein Mann in Deutschland Reinigungsmittel im Baumarkt kaufte
Jetzt wird es gruselig - tatsächlich kaufte ein Mann im Baumarkt ein Reinigungsmittel in begrenzten Mengen - für VT Sender wie RTL Grund genug, daraus eine Top-Meldung zu machen.
Mann kaufte Reinigungsmittel im Baumarkt - Natriumchlorid kann theoretisch auch zweckentfremdet werden. Das reicht den Demagogenaus, um völlig weltfremd daraus eine grenzdebile " Terror-Story" zu machen.
Dann stellt sich aber die Frage, warum solche Chemikalien in deutschen Baumärkten frei verkäuflich sind.
Den Machern der Sendung fehlt aber die intellektuelle Fähigkeit, sich diese Frage zu stellen. Stattdessen poltert man drauf los und belästigt die Kölner Polizei mit dummen und infantilen Fragen.
Auch nachdem der Polizeisprecher dreimal sagte, dass es keinen erkennbaren Bezug zum Karneval gäbe, fragte die Moderatorin weiter unbeirrt und faktenresistent nur in diese Richtung.
Mann stammt vom Aussehen her aus dem Nahen Osten
Entsprechend scheint es wohl eher um verkappten Rassismus zu gehen, zumal diese rechtspopulistischen Meldungen den ganzen Tag " Terrorberichte" bringen, die keinerlei Relevanz und Bedeutung haben . Es geht wohl nur darum schärfere Gesetze und einen Polizeistaat durchzusetzen und die Menschen zum Ruf nach dem starken Mann oder gar Führer zu bewegen.
So kann man von der Wirtschaftskrise im Lande prächtig ablenken.
Auch wenn die rechtspopulistische Propaganda insbesondere seit Silvester wohl nur dazu reicht, die verkappten Rassisten der AfD über 10 % zu puschen, wird die Dauerpropaganda in Sachen " islamischer Terrorhystrie" von den Verschwörungsideologen unbeirrt als Dauerpropaganda fortgesetzt.
Weil ein Mann in einem Baumarkt chemikalische Reinigungsmittel gekauft hatte, wird vermutet, dass der Mann damit eine Bombe bauen und den Rosemnmontagsumzug in Köln oder Düsseldorf in die Luft jagen könnte.
Da der perfekt deutsch sprechende Mann auch noch nicht weiß aussah, ist das für die rechtspopulistischen VT- Sender ein Indiz dafür, dass der Mann bomben bauen wolle.
Natürlich gibt es nicht den geringsten Beweis für diese wirre Unterstellung - aber trotzdem wird die wirre RTL-NTV-Verschwörungstheorie einem Millionenpublikum penetrant und gebetsmühlenartig immer wieder vorgesetzt.
Fast beschämend und entschuldigend berichtet RTL, dass BILD zuerst berichtet habe. Dann muß der gesitige Schrott ja Relevanz haben, wenn rechtspopulistische Springer-Oligarchen sich auf das Thema stürzen .
Herr- lasse Hirn regnen".
Abschließend sei erwähnt, dass in der nähe von Peking auch heute ein Sack Reis umgefallen ist, der wie ein Wimpernschlag eines Schmetterlings theoretisch ein globales Erdbeben auslösen könnte. Die Terrorgefahr der unsichtbaren Hand Gottes steigt dadurch gewaltigh!
P S Im Nachtrag wird gemeldet, dass der Mann sich bei der Polizei meldete und berichtete, dass er lediglich sein Motorrad säubern wolle. So schnell wird ein Rocker zu einem "arabisch aussehenden Mann aus dem Nahen Osten". Wenn diese Hysterie nicht auch an die Judenhetze und Stigmatisierung der Juden in den 30 er Jahren erinnert, sollte man es mal mit einer anderen Brille versuchen. Später modifizierten diese Medien die Geschichte noch einmal und faselten von "Drogen"- Herstellung ohne zu sagen, welche "Drogen" das eigentlich sein sollen.
Schluß mit Unions-Rassismus - SPD warnt vor Koalitionsbruch
Kommt das Ende der Regierung Merkel?
Jene Erzkonsertvative, die 1989 vehement gegen die deutsche Mauer und Grenze gehetzt hatten, sind jetzt jene, die nach Schließung der Grenzen rufen.
Offensichtlich war deren Mauerfeindlichkeit damals nicht humanistisch geprägt sondern eher völkisch und großdeutsch motiviert.
Der NTV TV Sender veröffentlicht gar eine nicht repräsentative Umfrage, nachdem 91 % der Zuschauer für eine neue virtuelle Mauer an der deutschen Außengrenze sprich für eine Schließung der Grenzen sind.
Gleichzeitig puschen rechtspopulistische Medien wie NTV die AfD weiter und heben hervor, das sie jetzt bei Umfragen auf über 13 % käme und die Rechtsradikalen somit drittstärkste Kraft im Lande geworden seien .
m Unions-Streit über die Flüchtlingspolitik hat die bayerische Staatsregierung Kanzlerin Angela Merkel nun schriftlich zu einer Kehrtwende aufgefordert. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann warnt die CSU und Seehofer.
Jetzt hat SPD-Frontmann Oppermann deutlich gemacht, das es zum Koalitionsbruch kommen könne, wenn die CSU in Bayern als Teil der Regierung gegen die Bundesregierung tatsächlich klagt, um die Schließung der Grenzen für Flüchtlinge zu erreichen und um gegen Merkel querzuschiessen.
Zu dem CSU-Brief an die Bundesregierung inklusive der erneuten Drohung, notfalls eine Verfassungsklage einzureichen, sagte Oppermann am Dienstag in Berlin: „Das ist die Ankündigung des Koalitionsbruchs. In einer Koalition schreibt man keine Drohbriefe, sondern löst Probleme.“ Es sei „unerträglich“, dass CDU und CSU ständig neue Querschläge gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung produzierten. „Damit wird die Lösung der Flüchtlingskrise immer schwieriger“, erklärte Oppermann.
Bei Neuwahlen könnte eine CDU-AfD-Koalition die regierende Groko-Koalition ablösen.
Schon in Weimar hatten Erzkonservative in einer Rechts-Rechts-Koalition mit der DNVP Adolf Hitler an die Macht und später zum Reichskanzler gebracht - auch weil die konservative Mainstream-Hugenbergpresse die Nazis gepuscht hatte. Geschichte wiederholt sich . Erneut könnten Konservative Rechtsradikale zur Macht im Lande verhelfen.
Deutschland ist eine brutale Klassengesellschaft
Nicht die armen Flüchtlinge sind das Problem - Sie sitzen mit den armen Deutschen in einem Boot. Die Siperreichen sind das Problem und sie verhindern eine gerechte Verteilung der Vermögen.
Während die Flüchtlinge vielleicht 10 Mrd €uro jährlich kosten und ach 7 Jahren mehr bringen als sie kosten, lassen superreiche Millionäre und Milliardäre jährlich 160 Mrd. durch Steuerhinterziehung und Steuerbermeidung jährlich verschwinden.
Die herrschende Kapitalisten-Klasse ist das wahre Schmarotzertum im Lande.
Das Problem sind die superreichen Oligarchen, die immer mehr Vermögen in immer weniger Händen monopolisieren.
Die Vermögen in Deutschland sind zunehmend ungleich verteilt. Nach Informationen der Passauer Neuen Presse verfügten die oberen zehn Prozent der Haushalte im Jahr 2013 über 51,9 Prozent des Nettovermögens. Im Jahr 1998 waren es noch 45,1 Prozent gewesen. Die Zeitung beruft sich auf vom Bundessozialministerium vorgelegte Zahlen zur Vermögensverteilung. Die Daten sollen in den neuen Armuts- und Reichtumsbericht eingehen, der voraussichtlich in diesem Jahr veröffentlicht wird.
Grundlage der Zahlen ist die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe, die alle fünf Jahre durchgeführt wird. Zuletzt war sie im Jahr 2013 erhoben worden. Demnach verfügten die unteren 50 Prozent der Haushalte 2013 über ein Prozent des Nettovermögens in Deutschland, im Jahr 1998 waren es noch 2,9 Prozent gewesen.
Die Reichen werden reicher, die Mittelschicht verliert. Die Zahlen, die gerade für mediale Aufregung sorgen, sind zwar nicht taufrisch. Aber man kann es nicht oft genug sagen: In Deutschland besitzen die obersten 10 Prozent mehr als die Hälfte des Volksvermögens. Gleichzeitig hat die ärmere Hälfte nichts. Viele Deutsche glauben zwar, dass sich Leistung lohnen würde. Doch Deutschland ist eine brutale Klassengesellschaft.
Es ist sogar noch schlimmer, als es die offiziellen Zahlen zeigen. In Wahrheit dürften die obersten 10 Prozent über mindestens 62 Prozent des Volksvermögens verfügen – und das reichste Hundertstel dürfte bereits ein Drittel aller Besitztümer kontrollieren. Genaues weiß man offiziell nicht: Reichtum ist anonym in Deutschland.
Aber beispielsweise die Forbes-Liste zeigt die zunehmende Vermögenskonzentration, die besonders in den USA noch krasser als hierzulande ist.
Aber auch Oxfam-Studien machen diesen globalen Prozess immer deutlicher.
Der Vergleich ist beschämend, den die Nichtregierungsorganisation Oxfam anstellt: Fünf Dutzend Menschen besitzen so viel wie die 3,6 Milliarden Menschen, die die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung ausmachen - 1760 Milliarden Dollar. Oxfam stützt sich auf die jährlich erscheinende Reichenliste des US-Wirtschaftsmagazins "Forbes". Demnach sind die Vermögen der Superreichen seit 2010 um 44 Prozent gewachsen.
Die Vermögen der ärmsten 50 Prozent in der Welt sind dagegen seit einem Höhepunkt 2011 kräftig gefallen - konkret um 41 Prozent. Zudem hat die ärmere Hälfte der Bevölkerung von den weltweiten Vermögenszuwächsen seit der Jahrtausendwende nur ein Prozent abbekommen, während der größte Teil an das reichste Prozent der Menschheit ging.
Dieser Prozeß betrifft also alle kapitalistischen Hauptmächte in USA und in der EU besonders. Der globale Kapitalismus führt zur andauernden und ewigen Umverteilung von Vermögen, die eine Enteignung der Menschheit zugunsten weniger dutzend Oligarchen auf der ganzen Welt gleichkommt.
Nicht mal mehr der reichste Mann der welt, Bil Gates , glaubt an den Kapitalismus Er sei nicht effizient geniug, die globalen Probleme der Menschheit lösen zu können.
In Deutschland findet der gleiche Prozeß statt, währenddie Realwirtschaften weltweit einbrechen, was beispielsweise einbrechende Aktienkurse und der Ölpreisverfal deutlich macht. Gleichzeitig verkommen die Finanzmärkte immer mehr zu Zockerbuden, die sich von der Wirklichkeit abgekoppelt haben . So verwundert acch nicht der Trend, das die Kurse an den Börsen zunehmend Jojo und Pingpong spielen, weil die Zocker langsam aber sicher das Kommando übernehmen.
Über einen Zusammenbruch der Weltwirtschaft im Jahre 2016 dürfte sich niemand wundern.
Der Chef der großen US-Investmentbank Goldman Sachs sieht sich als Gott
Lloyd Blankfein verrichte als Vorstandschef der Investmentzockerbank nur das Werk Gottes als sein Stellvertreter auf Erden.
Die Weltwirtschaft steht vor einem neuen Crash. Die Realwirtschaft droht abzustürzen . Der Ölpreis sinkt ins Bodenlose. Aktienkurse stürzen ab- doch die Investmentbnank profitiert vom Zocken an den Finanzmärkten - auch mit de setzen auf fallende Kurse
Der Vorstandsvorsitzende der New Yorker Investmentbank Goldman Sachs, der Amerikaner Lloyd Blankfein, hat ein ganz eigenes Bild von Gott. Riesige Bonuszahlungen und große Profite inmitten der Krise – für die Gesellschaft sei das alles unproblematisch, findet Blankfein. Vielmehr sei das nur ein Zeichen für den Aufschwung der Wirtschaft. Und die Banker, vor allem die von Goldman, würden in Wahrheit Göttliches tun.
Nicht nur für die New Yorker Boulevardzeitung „New York Post“ sind diese Aussagen Blankfeins aus einem Zeitungsinterview ein gefundenes Fressen: In einer Fotomontage bildete sie Lloyd Blankfein mit gefalteten Händen und katholischer Priesterkleidung ab. Überschrift: „Sachs ‚Religious‘“. Direkt übersetzt bedeutet das „religiös“. Aber die Überschrift ist doppeldeutig. „Sachs ‚Religious‘ klingt so ähnlich wie „sacrilegious“ – und das bedeutet „frevlerisch“. Auch in deutschen Internetforen schlug das Zitat am Montag hohe Wellen.
Blankfein hatte der Londoner Zeitung „Sunday Times“, die wie die „New York Post“ zur News Corp. des Medienmoguls Rupert Murdoch gehört, ein Interview gegeben und darin die Rolle der Banken allgemein – und die von Goldman Sachs im Besonderen – gegen das jüngste Trommelfeuer der Kritik verteidigt. Der öffentliche Aufschrei richtet sich ein Jahr nach dem Höhepunkt der Finanzkrise vor allem gegen die neuerlichen Milliardengewinne und die erwarteten Rekordboni bei Goldman. Banken erfüllten einen „gesellschaftlichen Zweck“, wird Blankfein in dem Stück zitiert. Er selbst sei entgegen allen Vorwürfen, er sei ein böser Bonze, der die Öffentlichkeit verhöhnt, nur ein Banker, der „Gottes Arbeit verrichtet“.
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