Wikileaks enthüllt TiSA Papiere - Staatskonzerne und Staat sollen degradiert werden

Ziel: Deregulierung und Fusionitis als Dogma der Global Player zementieren.

Der geheime Anhang zu dem Entwurf des „Kerntextes“ des „Trade in Services Agreement“ ist Teil dessen, was von den USA, der EU und 22 anderen Ländern heimlich verhandelt wird.

Ursprünglich ist es eine Idee der US-Top-Wirtschaftskonzerne.

Die Vereinbarungen dienen dem Ziel, Handelshemmnisse im Sektor „Dienstleistungen“ zu beseitigen – begleitet von bereits vom Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen (ACTA) und vom Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) bekannten und massiv kritisierten Geheimhaltungsvereinbarungen. Ein taz-Journalist charakterisiert die Verhandlungsziele: „Öffentliche Dienstleistungen zur Gesundheits-, Wasser- und Energieversorgung, bei der Bildung, im Finanzsektor sowie in allen anderen Bereichen sollen über das bereits in den letzten 20 Jahren erreichte Ausmaß dereguliert und internationaler Konkurrenz ausgesetzt werden.“[8] Demnach würde durch TiSA die Rückübernahme von privatisierten Energie- und Wasserunternehmen (Rekommunalisierung) ausgeschlossen.[8] ( Wikipedia) 

Das Trade in Services Agreement (TiSA; deutsch Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen) ist eine in Verhandlung befindliche Sammlung von Vereinbarungen in Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen 23 Parteien einschließlich der USA und der Europäischen Union. Das TiSA-Abkommen soll weltweit Dienstleistungen liberalisieren. Die 50 Staaten, die über TiSA verhandeln, exportieren weltweit zwei Drittel aller Dienstleistungen, wozu Branchen wie Verkehr, Finanzen, Bildung oder Gesundheit zählen.

Das Trade in Services Agreement ist ein Nachfolgeabkommen des General Agreement on Trade in Services der WTO, kurz GATS. Dieses wurde 1995 beschlossen.

Vorher waren auch schon einige Ziele bekannt geworden.

Die Dienstleistungsgewerkschaft Public Services International (PSI) warnt vor TiSA und sieht ein

„grundsätzliches Konfliktpotenzial zwischen öffentlichen Diensten und Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen. Öffentliche Dienste sollen eine grundlegende soziale Daseinsvorsorge leisten, die bezahlbar, universell verfügbar und nicht gewinnorientiert ist. Öffentliche Dienste werden im Allgemeinen von einem Regelwerk begleitet, das ihre Kommerzialisierung bewusst einschränkt und dafür sorgt, grundlegende Dienstleistungen nicht als reine Handelsware anzusehen. Handelsabkommen dagegen fördern gezielt die Kommerzialisierung.“[11]

Am 17. Dezember 2014 veröffentlichte Netzpolitik.org in journalistischer Partnerschaft mit der Nichtregierungsorganisation Associated Whistleblowing Press und ihrer lokalen spanischen Plattform filtrala.org den Verhandlungsstand. Diese Dokumente zeigten, dass die von TiSA betroffenen Dienstleistungen noch weit über das hinausgehen, was bisher angenommen wurde und aus den Wikileaks-Veröffentlichungen hervorging. Für TiSA gehört zu freiem Wettbewerb auch freier Datenfluss; den enthüllten Vorschlägen nach soll generell kein Land eine Firma daran hindern können, Informationen aller Art außer Landes zu schaffen. Die Daten von Kommunikationsanbietern sollen ungehindert zwischen Ländern ausgetauscht werden können, so heißt es: Kein Unterzeichner darf einen Diensteanbieter eines anderen Unterzeichners daran hindern, Informationen zu übertragen, auf sie zuzugreifen, sie zu verarbeiten oder zu speichern. Das schließt persönliche Daten mit ein, wenn der Vorgang in Zusammenhang mit der Ausführung der Geschäfte des Diensteanbieters steht.

Die Webseite WikiLeaks veröffentlichte am Mittwoch als geheim  weitere eingestufte Dokumente des „Trade in Services Agreement“ (TiSA), ein großes Handelsabkommen, dass im Geheimen von den Vereinigten Staaten, der Europäischen Union und 22 weiteren Ländern verhandelt wird.

Die Dokumente umfassen einen bisher unbekannten Anhang zu dem TiSA-Kernkapitel „Staatsunternehmen“, welches den Staatsunternehmen beispiellose Beschränkungen auferlegt und die Staatsunternehmen, die mehrheitlich im Besitz der Öffentlichkeit sind, dazu zwingt, ihren Betrieb wie Unternehmen des privaten Sektors zu führen.

Die enthüllten Dokumente zeigen, dass die wie in den TiSA-Dokumenten skizzierten Bestimmung der „Deregulierung“ den Zugang großer Unternehmen zu internationalen Märkten vorantreibt.
Laut den enthüllten Dokumenten, würden die TiSA-Regeln auch die Fähigkeit der Regierungen die Größe oder den Wachstum bestimmter Wirtschaftszweige und Organisationen zu bestimmen, einschränken, um zu verhindern, dass Länder die Größe von ausländischen Unternehmen auf den Markt begrenzen.

„Die TiSA-Bestimmungen werden in ihrer jetzigen Form eine breite Palette von neuen Gründen seitens der Unternehmen schaffen, innerstaatliche Regelungen in Frage zu stellen – auch solche ohne lokale Präsenz in dem entsprechenden Land“, warnte WikiLeaks am Mittwoch.

Die Enthüllungsplattform gab an zu beachten, dass die Vorschläge und Sprache in dem Text eine, was sie als „die Konzernisierung der öffentlichen Dienstleistung“ bezeichnen, fördern.

Wenn die vorgeschlagenen Maßnahmen von TiSA zugelassen werden, warnen Organisationen der Zivilgesellschaft vor den potenziellen Auswirkungen dieser auf die nationale Souveränität und öffentliche Sicherheit.

Die Geheimhaltung rund um den Deal und der Verhandlungsprozess, welcher Zugang für große Unternehmen gewährte aber den groß der Zivilgesellschaft nicht, wurde als Angriff auf die Demokratie kritisiert.

Die TiSA-Dokumente sollen nach Verhandlungsabschluss für weitere fünf Jahre geheim bleiben.
In ähnlicher Weise ist wenig über „TPP“ bekannt, ein regulatorisches und Investitionsabkommen, welches nur noch die Zustimmung von 12 Ländern braucht, darunter die USA, Kanada, Mexiko, Japan und Australien.


Der  Text erschien ursprünglich auf “teleSURacTVism Munich hat diesen Text sinngemäß ins Deutsche übertragen.)

Alle Menschen auf der Welt stammen von einem einzigen Afrikaner ab. Es gibt  nur eine Rasse - den Menschen

"Heimat ist kein geographischer Begriff, jeder trägt sie vielmehr in sich." A.D. Sinjawsky

Eine TV Doku enthüllte vor Tagen eine interessante Geschichte über die Menschheit und ihren Ursprüngen.

Man unterscheidet zwischen Affen und dem heutigen Homo Sapiens. der eine Geschichte seit ca 1,8 Mio Jahre hat . Dieser Homo Sapiens  hat sich aus wenigen  Ur-Typen entwickelt. Einer davon ist der Homo Africasensis, der zum Homo Sapiens wurde . An diesem Punkt unterscheidet man Affen von Menschenaffen bzw Menschen. Die Evolution ist 3,5 Mrd Jahre alt . Den Ur Menschen gibt es erst seit 1,8 Mio Jahre - den Affen viel länger schon. Der Schimpanse weist. im Gegensatz zum Menschen noch heute vier genetische Unterarten auf, weil es ihn viel länger gibt. Den Menschen gibt es gesamt-geschichtlich betrachtet erst seit kurzer Zeit.

Demnach stammen alle Menschen weltweit von nur einem Afrikaner ab. 

Obwohl es mehere  Afrikaner gab, gelang es nur einem Afrikaner sich durchzuschlagen und in Richtung Norden aufzubrechen.

Untersuchungen des Y- Chromosomen haben ergeben, dass alle Menschen weltweit von diesem einen Afrikaner abstammen und deshalb die Gene aller Menschen zu 99 % absolut identisch sind. Die unterschiedliche Hautfarbe ist einzig und allein der unterschiedlichen Sonneneinstrahlung in den jeweiligen Weltregionen geschuldet.

Deshalb gibt es demnach auch keine Menschenrassen sondern nur eine Rasse nämlich den Menschen selber.

Dieses Y Chromosomen trägt jedes männliche Lebewesen.

Die Menschen haben sich dann auf dem Weg in Richtung Norden in 5 oder 6 Hauptrouten geteilt und sich auf der Wanderung immer wieder getrennt. Eine Route führte dann über Nahost in Richtung Rußland und dann weiter  nach Europa.

Das erkennt man an bestimmten Markern im Y - Chromosomen, so dass jeder Mann seine Herkunft über 1000 e Jahre genau zurückverfolgen kann.

So war vor 8000 Jahren zuerst der Raum im Irak, Syrien u a der grüne Gürtel. Hier entstand die erste Viehzuchthaltung und die Menschen waren seßhaft geworden. Als das Gebiet verdürrte, zogen die Menschen weiter und so zogen auch erste Menschen nach Europa.

So gesehen sind alle Menschen oder ihre Vorfahren Wirtschaftsflüchtlinge.

So konnten die verschiedenen Evolutionstheorien nicht wirklich bewiesen werden. Erst in den vergangenen 20 Jahren haben Forscher in der DNA lebender Menschen Beweise für die Wanderungen ihrer Ahnen in der Urzeit entdeckt.

Die DNA ist also bei allen Menschen zu 99.9 Prozent identisch. Die restlichen 0.1% sind die Ursache für individuelle Unterschiede (z.B. Augenfarbe, Hautfarbe, bestimmte Erkrankungsrisiken oder Abweichungen mit keiner ersichtlichen Funktion).

Alle evolutionären Zeitspannen einmal kann es in diesen funktionslosen Abschnitten der DNA zu einer zufälligen, harmlosen Veränderung der DNA (Mutation) kommen, die an alle Nachkommen der jeweiligen Person weitergegeben wird. Erscheint dieselbe Mutation Generationen danach in der DNA von zwei Menschen, so ist klar, dass sie einen gemeinsamen Vorfahren haben. Der Vergleich von bestimmten DNA-Abschnitten (Markergenen) in vielen verschiedenen Bevölkerungsgemeinschaften ermöglicht es, Verwandtschaftsverbindungen nach zu verfolgen.

In jedem Y- Chromosomen konnte man deshalb Markergene bei  Männern nachweisen, die die gesamte Herkunftsroute eines jeden Mannes auf der Welt bis in graue Vorzeit nachvollziehen lassen.

Der grösste Teil des Erbguts wird durch die Kombination der DNA von Mutter und Vater immer wieder durchmischt. In zwei Bereichen des Erbguts ist das aber nicht der Fall:

In der mitochondrialen DNA (mtDNA): Die mtDNA wird intakt von der Mutter auf das Kind vererbt. Jeder Mensch – gleichgültig, ob Mann oder Frau – erbt seine mtDNA ausschliesslich von seiner Mutter

Im Y-Chromosom: Das Y-Chromosom wird unverändert vom Vater an den Sohn weitergegeben. jeder Mann bekommt sein Y-Chromosom ausschliesslich von seinem Vater.

Ein Vergleich der mtDNA und Y-Chromosomen bei Menschen verschiedener Bevölkerungsschichten gibt Genetikern eine Vorstellung davon, wann und wo sich diese Gruppen in den Völkerwanderungen rund um die Erde teilten. Vergleicht man zum Beispiel die Y-Chromosomen zwischen Europäern und australischen Aborigines, so findet man charakteristische Unterschiede: Die männlichen Aborigines tragen häufig ein Y-Chromosom mit einem ganz bestimmten Muster an einer Stelle der DNA. Diesen Marker mit der Bezeichnung M130 findet man nicht bei Europäern, wohl aber sehr oft einen namens M89, den es wiederum bei den Aborigines nicht gibt. Den Marker M168 findet man hingegen bei beiden Menschengruppen. Offensichtlich gab es also einen gemeinsamen männlichen Urahn von Europäern und Aborigines, von dem der Marker M168 stammt. Seine Nachkommen gingen aber irgendwann getrennte Wege: Die einen besiedelten Südostasien und Australien, die anderen kamen im Lauf der Zeit nach Europa. Nachdem der Kontakt zwischen den Gruppen zu Ende war, traten weiter zufällige Mutationen auf, die von Generation zu Generation vererbt wurden und sich heute jeweils nur bei einer der beiden Populationen nachweisen lassen.

"Out-of-Africa"

Nach der "Out-of-Africa"-Theorie entstand die Menschheit in Afrika. Von dort aus machte sich der Homo erectus vor mindestens 1.75 Millionen Jahren auf und besiedelte Asien und Europa. Aus ihm entwickelten sich lokal unterschiedliche Menschenformen wie z.B. der Neandertaler. Vor höchstens 100’000 Jahren brach ein anderer, neuer Mensch auf, um sich die Erde untertan zu machen: Der vor ungefähr 200’000 Jahren in Afrika entstandene Homo sapiens sapiens. Da fängt die Geschichte des modernen Menschen an. Die ausgewanderte Gruppe von Jägern und Sammlern bestand insgesamt aus nicht mehr als ein paar hundert Menschen, aus denen aber 200’000 Jahre später über 6.5 Milliarden Nachkommen herausgegangen sind: die heutige Bevölkerung der Erde. Sowohl archäologische Befunde, als auch anthropologische Schädeluntersuchungen und die neusten Erkenntnisse der DNA-Forschung bestätigen die "Out-of-Afrika"-Theorie.

Zwischen dem ursprünglichen Homo sapiens sapiens und dem heutigen modernen Menschen liegen Jahrtausende des Kampfs ums Überleben, der Wanderungen, der Isolation und der Eroberung. Die meisten Details sind bis heute unbekannt. Sicher ist, dass diese Menschen ihren Heimatkontinent verlassen haben, um die ganze Welt zu besiedeln. Was bewegte sie vor 70’000 bis 50’000 Jahren, aus Afrika auszuwandern? Wer waren die ersten modernen Menschen in Afrika? Kurz gefragt: Woher kommen wir?

Die Wanderung

Vor etwa 70’000 bis 50’000 Jahren ist eine kleine Gruppe von Afrikanern ins westliche Asien hinüber gewandert. Alle Nichtafrikaner haben spezielle DNA-Varianten, die auch diese ersten Auswanderer kennzeichneten. Manche Archäologen sind der Ansicht, dass die Emigration mit einer kulturellen Revolution korreliert, die bessere Werkzeuge, grössere soziale Netzwerke, Kunstwerke und Körperschmuck einschloss. Auf der Wanderung nach Asien standen ihnen zwei Wege offen. Einer führte das Niltal hinauf, dann über die Sinai-Halbinsel und nach Norden in die Levante; der zweite mit Booten über den südlichen Ausläufer des Roten Meers nach Arabien. Als vor 70’000 Jahren die letzte Eiszeit begann, sank der Meeresspiegel. Der Wasserweg wird damals also kaum mehr als ein paar Kilometer breit gewesen sein.

Genetische Spuren deuten darauf hin, dass sich die Gruppe nach der Ankunft in Asien aufteilte. Eine blieb im Nahen Osten, die andere zog entlang der Küsten um die Arabische Halbinsel nach Indien und noch weiter nach Osten. Möglicherweise drang jede Generation jeweils nur ein paar Kilometer weit vor, so dass es weniger Wanderungen als vielmehr ein paar Schritte den Strand entlang waren. Vor 45’000 Jahren erreichten die Menschen den Südosten Australiens. Irgendwann während dieser Zeit wurde dort ein Mann an einer Stelle beerdigt, die wir heute den Lake Mungo nennen. Unter dem Grab fanden Forscher Gegenstände in Erdschichten, die bis zu 50’000 Jahre alt sein können. Es sind die ältesten Beweise für Menschen weit jenseits von Afrika. Auf den 13’000 Kilometern zwischen Afrika und Australien gibt es keine sichtbaren Hinweise auf die frühen Menschen. Sie sind möglicherweise durch den Anstieg des Meeresspiegels nach dem Ende der Eiszeit nicht mehr auffindbar. Doch eine genetische Spur blieb erhalten: Eine indigene Bevölkerung auf der Inselgruppe der Andamanen vor der Küste von Myanmar, in Malaysia und in Papua-Neuguinea weise Anzeichen einer alten mitochondrialen Abstammungslinie auf, die die frühen Migranten hinterliessen.

Menschen im übrigen Asien und in Europa haben andere, jedoch ebenso urzeitliche mtDNA- und Y-Chromosom-Abstammungslinien. Sie weisen auf die Herkunft des zweiten, sich langsamer bildenden Zweigs der afrikanischen Emigration. Anfangs verzögerten unwegsames Gelände und das eiszeitliche Klima dessen Vorankommen. In Europa lebten zudem die Neandertaler, Abkömmlinge viel früherer, prämoderner Menschen aus Afrika. Vor etwa 40’000 Jahren drang der Homo sapiens sapiens schliesslich in das Land der Neandertaler vor. In der Le-Conte-Höhle in Frankreich deuten Gegenstände der Neandertaler und früher moderner Menschen in übereinander liegenden Erdschichten darauf hin, dass die beiden Menschenarten zusammen getroffen sein können. Wie sie miteinander umgingen ist bis heute ein grosses Geheimnis. Man weiss nur, dass der moderne Mensch, der über weit bessere Werkzeuge verfügte, die Neandertaler immer mehr verdrängte, bis sie irgendwann ganz ausstarben. Nach bisherigen Erkenntnissen gab es keine gemeinsamen Nachkommen der beiden Gruppen.

Ungefähr zu der Zeit, als der moderne Mensch nach Europa kam, breiteten sich Mitglieder derselben Gruppe aus dem Nahen Osten nach Zentralasien aus. Vor etwa 40’000 Jahren erreichten sie Südsibirien. Bevölkerungsgruppen gingen verschiedene Wege, und so verzweigten sich auch ihre genetischen Abstammungslinien. Manche Gruppen lebten isoliert, aber nicht gänzlich abgeschieden.

Die DNA lebender Indianer kann zur Klärung einiger Kontroversen beitragen. Die meisten haben DNA-Varianten, die sie mit Asien in Verbindung bringen – die gleichen Gene finden sich gehäuft bei Menschen, die in der Altai-Region in Südsibirien leben. Möglicherweise begann hier die Wanderung über die Beringsstrasse. Bislang gibt es keine genetischen Hinweise darauf, ob Nord- und Südamerika in einer einzigen früheren Bewegung oder in zwei oder drei Wellen besiedelt wurden. Auch der Zeitrahmen ist vage festzustellen: vor 15’000 oder 20’000 Jahren. Die ersten Amerikaner bewegten sich wahrscheinlich die Küste hinunter um von einem Nahrung bietenden Stück Land zum nächsten zu ziehen, immer zwischen dem kalten Meer und der hoch aufragenden Eiswand. Mit dem amerikanischen Doppelkontinent hatten die Menschen den grössten Teil der Erde besiedelt.

Urmutter Eva, Urvater Adam

Mitte der achtziger Jahre bestimmte der Genetiker Allan Wilson von der Universität von Kalifornien mit Hilfe der Mitochondrial-DNA, wo die ersten Menschen herkamen. Der Vergleich dieses Teils des Erbguts führte zur Erkenntnis, dass Frauen afrikanischer Herkunft eine doppelt so grosse Vielfalt von DNA-Varianten haben wie die weibliche Bevölkerung anderswo. Da die Mutationen in regelmässigen Abständen auftreten, folgerte er, dass der Homo sapiens sapiens doppelt so lange in Afrika lebte wie in anderen Teilen der Welt.

Forscher gehen heute davon aus, dass alle Menschen auch mit einer einzigen Frau verwandt sind: mit der „mitochondrialen Eva“. Sie lebte vor etwa 150 000 Jahren in Afrika und war damals gewiss nicht die einzige Frau.

Aber die Analyse unserer Gene zeigt, dass die gesamte Menschheit über eine ununterbrochene Kette von Müttern von dieser Frau abstammt. Zur mitochondrialen Eva gibt es analog den „Y-Chromosom-Adam“, unser aller Urvater.

Auch er stammt  wie gesagt aus Afrika. Zunehmend genauere DNA-Untersuchungen haben dieses Anfangskapitel unserer Geschichte wiederholt bestätigt: Alle Menschen der Erde, egal, welcher Hautfarbe, leiten ihre Herkunft von afrikanischen Jägern und Sammlern ab.

Kopierfehler machen Unterschiede

Jede unserer Körperzellen enthält eine Kopie unserer DNA. Immer, wenn eine Zelle sich teilt, muss sie ihre DNA kopieren, damit jede Tochterzelle wieder die komplette DNA erhält. Dieser Prozess arbeitet sehr genau. Dennoch ist dieser Prozess nicht perfekt. Wenn z.B. die mtDNA kopiert und in eine Eizelle gepackt wird, entspricht die mitochondriale Nuklotidsequenz im Ei fast immer genau der in den anderen Zellen der Mutter. Gelegentlich kommt es jedoch zu einem Fehler. Ein DNA-Baustein (Nukleotid) wird z.B. verstauscht, und anstelle eines A befindet sich vielleicht ein G. Jeden derartigen Fehler beim Kopieren der DNA bezeichnet man als Mutation.

Solche Mutationen sind der Schlüssel zur Rekonstruktion unserer genetischen Geschichte. Nehmen wir an, die mitochondriale Eva habe zwei Töchter gehabt, von denen eine zufällig eine einzige Mutation in ihrer mitochondrialen DNA aufwies. Alle heute lebenden Frauen, die von dieser Tochter abstammen, würden diese Mutation aufweisen, während alle Frauen die von der anderen Tochter abstammen, diese Mutation nicht tragen würden. Die mitochondriale Eva hätte somit zwei verschiedene mitochondriale Abstammungslinien (Haplogruppen) hervorgebracht. Die zwei unterschiedlichen mitochondrialen DNA-Sequenzen bezeichnet man als Haplotyp.

Haplotypen und Haplogruppen sind wie Ahnentafeln, die den Genetiker erkennen lassen, wer mit wem verwandt ist. Der in Mitochondrien enthaltene DNA-Ring ist so klein, dass Mutationen selten vorkommen. Die DNA-Sequenzen unserer Chromosomen sind 40’000 Mal länger als die unserer Mitochondrien.

Wenn Menschen erwachsen werden, reproduzieren sich die Mutationen, die sie von ihren Eltern geerbt haben, in ihren Samen- oder Eizellen, zusammen mit neuen Mutationen, die die genetische Einzigartigkeit der nächsten Generation ausmachen. Jede Generation prägt also die DNA, die sie geerbt hat, durch neue Mutationen. Das Ergebnis ist eine komplexe Genealogie, ein verzwickt verästelter Stammbaum genetischer Veränderungen.

» Wie nutze ich DNA-Genealogie für meine Familienforschung?

 

 

 

 

Parteitag: Mit Matthias Höhn wird es keinen Aufbruch in der Linkspartei geben

Wie der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, Matthias Höhn, in einem Interview mit der Zeitung "ND" deutlich machte, wird es mit ihm keinen wirklichen Aufbruch der Linkspartei nach dem Magdeburger Parteitag geben.

Obwohl Rot-Rot-Grün völlig unrealistisch geworden ist und auch keine Mehrheit mehr hätte, will Höhn an dieser Vision einer linken Regierungsbeteiliguung krampfhaft festhalten.

Die Linkspartei soll auch nicht zurück zur Kümmerer Partei  der 90 er Jahre, die die PDS - Vorgängerpartei verkörperte. So überlässt man die systemkritischen Protestwähler  den Rechtspopulisten der AfD, die so massenhaft falsch nach rechtsaussen kanalisiert werden können statt sie für sozialistischen Klassenkampf gegen die Kapitaloligarchie zu gewinnen. 

Er sieht die Linkspartei immer noch vielmehr als parlamentarische Gestaltungspartei, weil die Alternative zu einer Linksregierung eine weitere 20 jährige Merkel-Herrschaft wäre.    

Faktisch haben sich die neoliberal tickenden Sozialdemokraten in Nibelungentreue der Merkel-CDU als Kolaitionspartner angedient und auch diie Grünen sind mittlerweile eine neoliberale und systemische Partei, die in  Ba Wü sogar erstmals mit den Grünen als Taktgeber koaliert und die kein Partner einer Linksregierung sein kann.

SPD und Grüne werden wie Pasok in Griechenland oder die Sozialisten um Valls in Frankreich als systemisch und als etabliert betrachtet und  der Hass auf die politische Klasse richtet sich gerade gegen solche Parteien - Wer mit diesen Parteien koalieren will. wird als Partei der etablierten politischen Klasse betrachtet, die von immer  mehr Menschen als korrumpiert betrachtet wird.

Es ist grundfalsch, sich als etablierte Partei im Block der neoliberalen Einheitsparteien zu verstehen, die aber anders bleiben  will, wenn sie aber doch kein revolutionär-sozialistisches Programm in der politischen Praxis vertritt und immer mehr auf Posten und Diäten im etablierten Politikbetrieb schielt und politische Kungelei mit den abgewirtschafteten Parteien setzt.  

Mit dem "Weiter so" werden Politiker wie Höhn ,mit dem Charme eines Sparkassen-Angestellten  zum Sargnagel der Linkspartei.

Höhn sah ja 2013 die Linkspartei auch ohne Lafontaine gut aufgestellt. Ein Fehler wie sich später zeigte. Andereseits unterstützt er Bestrebungen von Gregor Gysi sich als Schatten- Fraktionsvorsitzenden der Linksfraktion  zu etablieren . Das ist alles nicht konsequent sondern eher alles opportunistisch gedacht.

Als Lichtblick der Partei kann der Fraktionsvorsitz von Sahra Wagenknecht betrachtet werden . Sie steht für einen Aufbruch und für eine kritische Neupositionierung, die auch  einen kompletten Bruch mit der SPD nicht ausschliesst, wenn die Inhalte der Parteien absolut nicht mehr übereinstimmen - auch wenn sie z B einen gemenisamen Bundespräsidenten-Kandidaten von Linken und SPD nicht ausschliesst, der allerdings einen rein repräsentativen Charakter im Politikbetrieb verkörpert. 

Rote Haltelinien werden mit Sahra Wagenknecht nicht gebrochen und das ist gut so.

Jetzt bezeichnet  auch Gregor Gysi die Linkspartei als saft- und kraftlos. Offenbar habe also nicht nur ich diesen Eindruck von der Partei.

Rechtsradikaler Rassist Lieberman wird neuer israelischer Kriegsminister - Bürgerkrieg zementiert

Einführung der Todesstrafe für Palästinenser als Einstiegsbedingung 

Vorher war der Kriegsminister Jaalon zurückgetreten, weil er damit gegen den zunehmenden Rassismus und den Fundamentalismus der israelischen Regierungspolitik protestieren wollte.

Avigdor Lieberman und seine rechtsradikale Beitenu-Ultranationalisten - Partei  treten in die rechts-religionsfundamentalistische Regierungskoalition ein.

Ein weiterer Vertreter seiner Partei soll das Ministerium für die Aufnahme von Einwanderern übernehmen.

Der ultrarechte anti-arabische und russisch-stämmige Lieberman hatte vor einer Woche erklärt, er sei unter drei Bedingungen bereit, mit seiner Partei der Koalition beizutreten: die Übernahme des Verteidigungsressorts, die Möglichkeit zur Verhängung der Todesstrafe gegen anti-israelische Attentäter und eine erweiterte Anerkennung der Rentenansprüche für Einwanderer aus der früheren Sowjetunion.

Israelischen Arabern, denen es an Loyalität fehlt, sollte nach Ansicht des israelischen Außenministers Avigdor Lieberman der Kopf abgeschlagen werden. "Bei denen, die gegen uns sind, kann man nichts machen, wir müssen eine Axt nehmen und ihnen den Kopf abhacken. Andernfalls überleben wir hier nicht", soll Lieberman laut der Zeitung Haaretz bei einer Wahlkampfveranstaltung in der israelischen Stadt Herzlia gesagt haben, berichtete die Zeit schon 2015.

Kritiker warnen vor der  Machtergreifung eines " jüdischen "IS", so seinerzeit die Zeit.

Schon mehrfach hat er sich mit drastischen Worten gegen Araber in seinem Land gewandt und gefordert, sie auszuweisen. Auch diesmal skizzierte er, wie er ihm unliebsame Araber loswerden will: "Es gibt keinen Grund für Umm al-Fahm, ein Teil des Staates Israel zu sein", sagte er über die Bewohner der nordisraelischen Stadt, in der überwiegend Araber wohnen

Liebermans jüngste Entgleisung erinnert an die Hinrichtungsmethoden islamistischer Terroristen, die ihre Gefangenen teils vor laufender Kamera enthaupteten oder verbrannten. Entsprechend harsch sind die Reaktionen. Der arabische Knesset-Abgeordnete Ahmad Tibi bescheinigt Lieberman geistige Parallelen zu den Terroristen des "Islamischen Staates". Er warnte, solche Äußerungen könnten die Gründung einer jüdischen Version des "Islamischen Staates" begünstigen. Tibi forderte die Wähler auf, für die arabischen Parteien zu stimmen. So könne man den "jüdischen IS" schwächen.

Netanjahu, der zunächst mit der sozialdemokratischen Arbeitspartei unter Yitzhak Herzog verhandelt hatte, lud daraufhin überraschend auch Lieberman zu Sondierungsgesprächen ein. Der Premier hatte offenbar dem Druck des rechten Flügels seines konservativen Likud-Blocks nachgegeben.

Am Freitag hatte der als moderat geltende Verteidigungsminister und frühere Armeechef Mosche Jaalon nach einem tiefen Zerwürfnis mit Netanjahu sein Amt niedergelegt. Jaalon warnte vor einer Machtübernahme durch Rechtsextremisten.

Mit der Regierungsbeteiligung Liebermans zeichnet sich nun ein starker Rechtsruck in der israelischen Politik ab. Lieberman ist für markige politische Aussprüche bekannt. So forderte er, Israel solle im Gazastreifen ebenso vorgehen wie einst Russland in Tschetschenien. Im Umgang mit der radikalislamischen Hamas solle Israel so verfahren "wie die USA mit den Japanern im Zweiten Weltkrieg", sagte er.

Durch die Aufnahme von Israel Beitenu in die Regierung wird die derzeit hauchdünne Mehrheit der Koalition in der 120 Abgeordnete zählenden Knesset von 61 auf 65 Stimmen wachsen.

 

Gregor Gysi - Rede zur Armutskonferenz in Köln - Kapitalismus tötet

Armut vererbt sich und Reichtum vererbt sich auch - Eine Kapitalismuskritik

Jährlich sterben 18 Mio Menschen an Hunger, obwohl wir eine Landwirtschaft haben, die die Menschheit zweimal ernähren könnte. Kapitalismus tötet.

Gregor Gysi am 20. Mai in Köln in seiner Rede auf der Konferenz »Armut im Rheinland«: Wir haben eine Verfestigung der Spaltung.

Reichtum vererbt sich, aber Armut vererbt sich auch. Armut ist eigentlich auch ein Spezialthema der LINKEN, und zwar weil die Linke schon vom Ursprung her entstanden ist, um einen Kampf gegen Armut zu führen.

Das Wichtigste war immer das Erreichen einer sozialen Gerechtigkeit. Und alle Gesellschaftsordnungen, die wir bisher hatten, haben soziale Ungerechtigkeit organisiert. Und der Kapitalismus treibt es gerade ziemlich auf die Spitze.

Eine gute Rede von Gregor Gysi mit einigen wenigen erforderlichen Korrekturen.

Es gab neben den aufgezählten drei Versuchen eines demokratischen Sozialismus weitere Versuche.  So gab es 1918/19 nach der deutschen Novemberrevolution ( inspiriert durch die sozialistische Oktoberrevolution Lenins 1917 in Rußland)  sozialistische Räterepubliken u a in Bremen und München. Gerade als Ex - SED ler wie Gysi muß man das wissen, zumal die SED ja aus der KPD von Karl Liebknecht udn Rosa Leuemburg hervorging, zumal er sich auf diese beiden Sozialistenführer immer wieder beruft.

Die USA sind der Organisator des IS sie wollen deshalb gar keinen Frieden - schon garnicht mit Russland - weder in Syrien noch in der Ukraine.

Er sagt zwar richtig, dass die USA den IS geschaffen haben - aber er versteht nicht, dass der IS ein Werkzeug der USA ist und im Rahmen einer Doppelstrategie gleichzeitig unterstützt und zum Schein bekämpft werden.

Richtig kritisiert er die Existenz von fast einer Million Leiharbeiterjobs und die gigantische  prekäre Beschäftigung im Lande.

27,9 % der unter 30 jährigen sind prekär beschäftigt.  Sogar 50 % unter der 20 Jährigen in der EU sind prekär beschäftigt usw.

Der Reichtum konzentriert sich in immer weniger Händen, wie Gysi gut herausarbeitet.Die Armut nimmt massiv zu.

Durch die Blume macht er deutlich, dass die Chanchengleichheit in der DDR größer war als heute in der BRD - Chapeau!