KP Griechenland zeigt Syriza- Regierung die  Rote Karte und sie antwortet mit Pfefferspray

Die „linke“ Regierung SYRIZA-ANEL griff mit Tränengas und Pfefferspray die große Demonstration der Rentner an.

Mit Schlagstöcken und Einsatz von Pfefferspray durch die Polizei „empfing“ die Regierung die große Demonstration der Rentner am 3.10.2016 in Athen.
 
 
Die Rentner, die gegen die neue Kürzung ihrer Renten, diesmal durch die SYRIZA-ANEL-Regierung, protestierten, forderten den Abzug der Polizeimannschaftswagen, die ihrer Demonstrationsroute im Wege standen, die zum Treffen mit Ministerpräsidenten A. Tsipras führen sollte. Darauf reagierte die Polizei mit dem Einsatz von Tränengas und Schlagstöcken, um die Demonstration aufzulösen.
 
An der Demonstration nahm auch der Parlamentsabgeordnete der KKE, Christos Katsotis, teil, der gegenüber den Polizeikräften für den Angriff gegen die Rentner auf das schärfste protestierte.
 
Die KKE, die PAME und Dutzende Gewerkschaften aus dem ganzen Land verurteilten dieses Vorgehen. Das Pressebüro des ZK der KKE betonte unter anderem in einer Stellungnahme: „Die SYRIZA-ANEL-Regierung zeigte ihr wahres Gesicht, indem sie den Angriff der Sondereinsatzkräfte der Polizei mit Tränengas gegen protestierenden Rentner anordnete. Diese Menschen demonstrierten gegen die Rentenkürzungen und verlangten ein Treffen mit dem Ministerpräsidenten. Es wird zum wiederholten Mal bewiesen, dass die Umsetzung der arbeiter- und volksfeindlichen Politik mit Repression und autoritärem Vorgehen gegen die Arbeiter und die Menschen aus den Volksschichten, die ihre Rechte einfordern, einhergeht.“

Abartige deutsche Rassisten schlagen 5 Jährigen krankenhausreif

Kinder werden Opfer von Hass-Germanen

und Lügenmedien schweigen weitgehend-  neoliberale und rechtspopulistische Konzernmedien wie Groko gesteuerte Staatsmedien

Bei einer vermutlich fremdenfeindlichen Attacke sind in Merseburg (Sachsen-Anhalt) drei Menschen verletzt worden - ein Afrikaner sowie seine Lebensgefährtin und ihr Enkelkind. Auch im sächsischen Sebnitz wurden Kinder bedroht und geschlagen.

 
 

In Merseburg klingelten zwei stark betrunkene Männer am Donnerstagabend an der Wohnungstür des 44 Jahre alten Mannes aus Liberia. Unvermittelt schlugen sie mit einem Schlagstock sowie einem Schlagring auf ihr Opfer ein und drängten es zurück in die Wohnung. Auch die 47-jährige deutsche Lebensgefährtin und das fünf Jahre alte Kind wurden bei der Attacke verletzt. Alle drei Opfer kamen in ein Krankenhaus.

2,5 Promille Alkohol im Blut

Die Ermittler gingen von einem fremdenfeindlichen Motiv aus, sagte ein Polizeisprecher am Freitag in Halle. Alarmierte Beamte nahmen noch vor Ort einen 63-jährigen Mann aus Merseburg fest, der sich fremdenfeindlich äußerte. Der mutmaßliche Angreifer hatte 2,5 Promille Alkohol im Blut.

Als mutmaßlichen Komplizen ermittelten die Beamten später einen 47-Jährigen, der ebenfalls stark alkoholisiert war. Schlagstock sowie Schlagring wurden sichergestellt. Die Männer gaben an, sich durch laute Musik in der Wohnung des Afrikaners oft gestört gefühlt zu haben. Ein Haftrichter setzte die beiden Beschuldigten am Freitag wieder auf freien Fuß. Der Staatsschutz übernahm die weiteren Ermittlungen.

 

Drei Flüchtlingskinder mit einem Messer bedroht

In Sebnitz sind drei syrische Flüchtlingskinder mit einem Messer bedroht und geschlagen worden. Wie die Polizei in Dresden am Freitag mitteilte, wurden die Kinder am Vorabend im Alter von fünf, acht und elf Jahren angegriffen, als sie aus einem Bus stiegen. Die Angreifer skandierten demnach rechte Parolen.

Alarmierte Polizeibeamte griffen den Angaben zufolge in der näheren Umgebung mehrere Jugendliche im Alter von 15 bis 20 Jahren auf. "Ob sie mit der Straftat im Zusammenhang stehen, wird in den nun folgenden Ermittlungen zu klären sein", erklärte die Polizei. Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen und sucht nach Zeugen.

(dpa)

 

Große Friedensdemo gegen Nato-Imperialismus  und kapitalistischen Sozialabbau in Berlin - 200 Organisationen beteiligt. Etwa 10 000 Teilnehmer 

Inklusive Live-Video zur Demo

Aufruf zur Friedensdemo am 8. Oktober - Mahnwachen, DKP und Linkspartei gemeinsam gegen Imperialismus und Krieg

Vollständiger Text und Informationen zu Busverbindungen der Veranstalter am 8. Oktober nach Berlin: friedensdemo.org. Dort kann auch der Aufruf unterzeichnet werden.

Die beiden großen Friedensnetzwerke der Bundesrepublik, die »Kooperation für den Frieden« und der »Bundesausschuss Friedensratschlag« riefen am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Berlin gemeinsam mit der »Friedenskoordination« der Hauptstadt dazu auf, am 8. Oktober 2016 unter dem Motto »Die Waffen nieder – Kooperation statt NATO-Konfrontation – Abrüstung statt Sozialabbau« in Berlin an der bundesweiten Friedensdemonstration teilzunehmen. Etwa 150 Organisationen, Gewerkschaften und Initiativen haben bisher den Aufruf zu der Demonstration unterschrieben:

Die aktuellen Kriege und die militärische Konfrontation gegen Russland treiben uns auf die Straße. Deutschland befindet sich im Krieg fast überall auf der Welt. Die Bundesregierung betreibt eine Politik der drastischen Aufrüstung. Deutsche Konzerne exportieren Waffen in alle Welt. Das Geschäft mit dem Tod blüht. Dieser Politik leisten wir Widerstand. Die Menschen in unserem Land wollen keine Kriege und Aufrüstung – sie wollen Frieden. Die Politik muss dem Rechnung tragen.

Wir akzeptieren nicht, dass Krieg immer alltäglicher wird und Deutschland einen wachsenden Beitrag dazu leistet: in Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Jemen, Mali. Der Krieg in der Ukraine ist nicht gestoppt. Immer geht es letztlich um Macht, Märkte und Rohstoffe. (…)

Krieg ist Terror. Er bringt millionenfachen Tod, Verwüstung und Chaos. Millionen von Menschen müssen fliehen. Geflüchtete brauchen unsere Unterstützung und Schutz vor rassistischen und nationalistischen Übergriffen. Wir verteidigen das Menschenrecht auf Asyl. Damit Menschen nicht fliehen müssen, fordern wir von der Bundesregierung, jegliche militärische Einmischung in Krisengebieten einzustellen. Die Bundesregierung muss an politischen Lösungen mitwirken, zivile Konfliktbearbeitung fördern und wirtschaftliche Hilfe für den Wiederaufbau der zerstörten Länder leisten.

Die Menschen brauchen weltweit Gerechtigkeit. Deshalb lehnen wir neoliberale Freihandelszonen wie TTIP, CETA, ökologischen Raubbau und die Vernichtung von Lebensgrundlagen ab.

Deutsche Waffenlieferungen heizen die Konflikte an. Weltweit werden täglich 4,66 Milliarden Dollar für Rüstung verpulvert. Die Bundesregierung strebt an, in den kommenden acht Jahren ihre jährlichen Rüstungsausgaben von 35 auf 60 Milliarden Euro zu erhöhen. Statt die Bundeswehr für weltweite Einsätze aufzurüsten, fordern wir, unsere Steuergelder für soziale Aufgaben einzusetzen.

Das Verhältnis von Deutschland und Russland war seit 1990 noch nie so schlecht wie heute. (…)

Wir verlangen von der Bundesregierung den Abzug der Bundeswehr von allen Auslandseinsätzen, die drastische Reduzierung des Rüstungsetats, den Stopp der Rüstungsexporte und die Ächtung von Kampfdrohnen, keine Beteiligung an NATO-Manövern und Truppenstationierungen entlang der Westgrenze Russlands.

Wir sagen nein zu Atomwaffen, Krieg und Militärinterventionen. Wir fordern ein Ende der Militarisierung der EU. Wir wollen Dialog, weltweite Abrüstung, friedliche zivile Konfliktlösungen und ein auf Ausgleich basierendes System gemeinsamer Sicherheit.

Für diese Friedenspolitik setzen wir uns ein.

Wikileaks überführt Hillary Clinton als Killer-Lady, die den IS mit Waffen belieferte

Assenge und Wikileaks veröffentlichten Dokumente, die den Verkauf von Waffen der damaligen US Außenministerin  und jetzigen demokratischen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton genauso nachweisen, wie die blutrünstige Haltung gegenüber Gaddafi im Krieg gegen Libyen.

Der Wikileaks-Gründer Julian Assange belastet mit tausenden ausgewerteten E-Mails schwer die US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton. In ihrer Zeit als Außenministerin habe sie Waffen an islamistische Milizen geliefert.

Im März veröffentlichte Wikileaks über 30.000 E-Mails, die über Hillary Clintons privaten Server verschickt worden waren, als sie US-Außenministerin in der ersten Amtszeit Barack Obamas war. Wikileaks-Gründer Julian Assange erklärte, daß allein 1.700 E-Mails über die Libyen-Intervention im Jahr 2011 eine Unterstützung für islamistische Milizen nachwiesen.

In der Internetsendung  »Democracy Now!« bestätigte Assange jetzt auch die krassesten Befürchtungen, daß Hillary Clinton islamische Dschihadisten direkt mit Waffen ausstattete, darunter auch den Islamischen Staat in Syrien.

Zitiert wird ein Transkript des Interviews von »Democracy Now!« mit Assange. So fragte das Medium: »Die 50.547 Dokumentenseiten umfassen die Zeitspanne von Juni 2010 bis August 2014; 7.500 dieser Dokumente wurden von Hillary Clinton selbst verschickt. Die E-Mails wurden vom Außenministerium infolge einer Anfrage durch das Informationsfreiheitsgesetz in Form von tausenden PDFs zugänglich gemacht. Warum haben Sie das getan, und warum ist es, Ihnen zufolge, wichtig, eine durchsuchbare Basis zu haben?«

Julian Assange antwortete: »Wikileaks ist die rebellische Bibliothek von Alexandria geworden. Sie ist die bedeutendste Informationssammlung in durchsuchbarer, zugänglicher, zitierbarer Form, die aufzeigt, wie moderne Institutionen sich tatsächlich verhalten. Sie hat Menschen aus dem Gefängnis befreit, wenn Dokumenten in ihren Gerichtsverhandlungen vorgelegt wurden; sie hat die CIA für außerordentliche Verhaftungen verantwortlich gemacht; ihre Einmischung in Wahlperioden haben in einigen Fällen zum Fall von Regierungen beigetragen und, in einigen Fällen, die Köpfe von Mitarbeitern von Geheimdienstbehörden, Verteidigungsministern und so weiter zum Rollen gebracht. Unsere Zivilisation kann nur so gut sein, wie ihr Wissen darüber, was unsere Zivilisation ist. Wir können unmöglich hoffen, etwas zu reformieren, das wir nicht verstehen.“

Weiter heißt es dann von Assange: »Diese Hillary Clinton E-Mails fügen sich mit ihren diplomatischen Depeschen zusammen, die wir ebenfalls veröffentlicht haben. Es ergibt sich ein Bild davon, wie Hillary Clinton im Amt auftritt, aber auch, weiter gefaßt, wie das US-Außenministerium operiert. Zum Beispiel die katastrophale, absolut katastrophale Intervention in Libyen, die Zerstörung der Gaddafi-Regierung, die zur Besetzung weiter Teile des Landes durch den IS geführt hat, Waffenlieferungen ‚rüber nach Syrien, auf die Hillary Clinton gedrängt hatte, zu Dschihadisten in Syrien, inklusive dem IS, all das steht in diesen Emails. Es gibt allein mehr als 1.700 Emails über Libyen in Hillary Clintons Sammlung, die wir veröffentlicht haben.« (Transkript Ende)

Die »New York Times« legte bereist im Februar 2016 in einem vernichtenden Exposé über das von Clinton verfolgte Libyen-Abenteuer dar, daß sich Präsident Barack Obamas Nationaler Sicherheitsrat alles andere als sicher war, daß die gelieferten Waffen bei den »sogenannten guten Jungs« landeten.

So warnte der NATO-Oberkommandierende in Europa, James G. Stavridis, noch im März 2011 vor dem Kongreß, daß zur libyschen Opposition auch Mitglieder von Al-Qaida gehörten.

Hillary Clinton wies diese Anschuldigungen auch unter Eid vor einem Senatsausschuß mehrfach zurück. Daher könnten die von Wikileaks bereitgestellten Informationen in mehrfacher Hinsicht Anlaß für eine Anklage gegen die US-Präsidentschaftskandidatin der Demokraten liefern.

Schon die Untersuchung des FBIs wegen Clintons damaliger Regierungskommunikation über ein ungesichertes Blackberry-Handy richtete sich allein gegen den Verstoß der Nutzung von Sicherheitsprotokollen, die es Dritten unmöglich macht sich einzuhacken. Die Inhalte der dann tatsächlich gegenüber weiteren öffentlich gewordenen E-Mails durften nicht Gegenstand weiterer Untersuchungen werden.

 

 

Assad bezeichnet Existenz der Freien Syrischen Armee in Syrien als Märchen

Acht Gruppen von der US-Liste der syrischen „moderaten Opposition“ gehören zu Al-Nusra-Front (Al Kaida) und zwei zum IS

Tatsächlich belegen veröffentlichte und von der US-Menschenrechtsorganisation  Judical Watch herausgeklagte Geheimdienstdokumente, dass der IS der Hauptpartner der USA in Syrien ist.

Ansonsten verfügt nur die gerade umbenannte  Al Nusra Front als Al Kaida Ableger über eine signifikante Kampfkraft in Syrien.

Die FSA ist nur  ein Schein-Gebilde, um die Waffenlieferungen der USA an den IS und an die Al Kaida mit Strohmännern und Zwischenhändlern zu verschleiern.

Teilweise wird die FSA auch als Ein-Mann-Organisation beschrieben, die lediglich zeitweise allenfalls über kleine und unbedeutende Kampftruppen in Syrien verfügen.

Der syrische Präsident Baschar Assad hat in einem Interview für den dänischen Fernsehsender TV 2 die Existenz der so genannten gemäßigten Opposition in Syrien geleugnet.
 
Die US-Vertreter haben an die Russische Föderation eine Liste der oppositionellen Gruppen übergeben. Nachdem sie überprüft worden war, wurde sicher festgestellt, dass zwei davon auf Seiten des Islamischen Staates kämpfen und acht zur Al-Nusra-Front gehören“, gab der stellvertretende Verteidigungsminister Russlands, Anatolij Antonow, bekannt. Den USA sei es gelungen, eine Feuerpause nur mit einem Teil der Gruppen zu vereinbaren. Über 100 Bandentruppen kämpfen aktiv weiter.

„Vom 27. Februar bis 1. September wurden 2031 Verstöße gegen den Waffenstillstand seitens der „gemäßigten“ Opposition konstatiert. Infolge der Kampfhandlungen sind 3.532 Militärangehörige der syrischen Armee und 12.800 Zivilisten umgekommen. Verletzt wurden 8.949 Soldaten und 25.642 friedliche Bürger“, betonte Antonow.

Auf die Frage nach Schwierigkeiten, mit denen die USA bei der Abgrenzung der „gemäßigten“ Rebellen von den radikalen konfrontiert seien, sagte Assad: „Das, was nicht existiert, kann nicht vom Existierenden abgegrenzt werden.”

Sie alle seien gleich, sie hätten vor vier bis fünf Jahren „Freie Syrische Armee“ geheißen, dann seien sie in  Al Kaida nahe „Al-Nusra“ und später auch in IS umbenannt worden, so der Präsident. „So wechseln diese Kämpfer von einer Gruppe in eine andere. Eben deshalb können die USA sie nicht voneinander differenzieren. Und sie wollen das auch nicht“, so Assad.
 
Die schlacht um aleppe nimmt wieder Fahrt auf. Der russische Außenminister Lawrow empfiehlt, dass die kampstrarke Nusra- Front sich aus Aleppo in  Richtung Idlib zurückzieht. Bei Assad würde er für die Umsetzung dieses Planes werben.

Wer aber sind die Tausenden Kämpfer der »Armee der Eroberung« (Dschaisch Al-Fatah), die am 1. August einen Angriff auf Aleppo begonnen hatten? »72 Jungfrauen« warteten auf jeden der Gotteskrieger, sollte er nicht als Sieger, sondern als Märtyrer aus den Gefechten hervorgehen, hatte der salafistische Oberprediger der Truppe und »Fürst von Idlib«, der Saudi-Araber Abdullah Al-Mouhaisni, versprochen, schreibt Leukefeld aus Damaskus in der Jungen Welt. .

In der »Armee der Eroberung«, die Anfang 2015 die nordsyrische Provinz Idlib überfallen hatte, kämpfen 20 verschiedene Gruppen; finanziert von der Türkei, Saudi-Arabien und Katar. Ausgerüstet mit modernsten Waffen, die von den USA sowie von west- und osteuropäischen Staaten über die Türkei nach Syrien geschleust worden waren, wird die Allianz von der Nusra-Front angeführt.

Die Gruppe, die sich neuerdings »Front zur Eroberung von Syrien« nennt, ist international als terroristische Organisation gelistet. Auch nach ihrer Namensänderung hat sich an dem Ziel und den Methoden nichts geändert.

Mit dabei ist die »Armee des Islam« (Dschaisch Al-Islam). Diese ist auch in einem Vorort von Damaskus, in Duma, aktiv. Bekannt wurde die dschihadistische Bande, als sie Anhänger der syrischen Regierung als lebende Schutzschilde in Käfige auf Lastwagen sperrte und auf einen zentralen Platz in Duma transportierte, um dadurch Luftangriffe zu verhindern.

Außerdem gehören zur »Armee der Eroberung« die Gruppierungen »Nur Al-Din Al-Zinki«, die kürzlich einem jugendlichen Palästinenser vor laufender Kamera die Kehle durchschnitten hatte, und »Ahrar Al-Scham«. Letztere wird von Humans Rights Watch beschuldigte, 2013 an Hinrichtungen von Zivilisten im Umland von Latakia beteiligt gewesen zu sein. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte sich Anfang 2016 dafür eingesetzt, dass sowohl »Ahrar Al-Scham« als auch die »Armee des Islam« an den Gesprächen in Genf in der Delegation des »Hohen Verhandlungsrates« beteiligt werden sollten.

So sind es auch "moderate" Kopfabschneider, die gerade die Fluchtwege für Zivilisten aus Aleppo heraus verminen und so im Stile der Al Kaida und der Nusra-Front die Einwohner von Aleppo als Geiseln einsperren und als menschliche  Schutzschilde mißbrauchen.

Die syrische Armee hatte am 15. und 16. September ihre Truppen von der Kastello-Straße zweimal abgezogen. Aber die USA konnten den Abzug der bewaffneten Opposition von dieser Straße nicht organisieren, worauf die syrische Armee ihre früheren Positionen wieder bezog.“ Das habe die Durchfahrt humanitärer Hilfskonvois nach Aleppo unmöglich gemacht.

Darauf habe das russische Versöhnungszentrum in Hmeimim die Lieferung von Nahrungsmitteln und Medikamenten für die notleidende Bevölkerung von Aleppo organisiert. „Geöffnet wurden auch sieben Korridore für den Rückzug friedlicher Zivilisten und ein Korridor für bewaffnete Extremisten.“ Aber die Opposition habe die Korridore und mögliche Fluchtwege mit Sprengfallen blockiert, betonte Antonow.

Nach UN-Angaben kamen allein in den letzten Wochen in Aleppo rund 300 Menschen ums Leben. Etwa 1.000 Bewohner wurden verletzt.
 
Die Bundesregierung macht sich auch hier zum Erfüllungsgehilfen des blutigen US Imperialismus und ihres Gedheimkrieges gegen Syrien, wo verschiedenste Dschihadisten schlicht kollektiv als  verdeckte US- Söldner in Syrien agieren.