BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) befindet sich in Gründung
Nach Recherchen der IZ-Redaktion und einem Artikel des ,,Stern" ist die Entscheidung gefallen und Sahra Wagenknecht gründet ihre neue Linkspartei unter dem Namen BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht). Als Vorstufe soll die Partei zunächst, wie von Sahra Wagenknecht mehrfach angekündigt, als Verein agieren, um einen Führungszirkel um ihre Vertrauensleute bilden und ihren programmatischen Kurs durchsetzen zu können. So will sie sich und ihre Partei vor Extremisten, Spinnern und Unterwanderung der Geheimdienste und großkapitalaffiner und US-/NATO-höriger Netzwerke und Lobbyverbänden schützen.
Die eigentliche Gründung als Partei solle spätestens im Januar 2024 erfolgen, hieß aus dem Umfeld Sahra Wagenknechts.
Da Sahra Wagenknecht ein breites Bündnis mit allen linken Kräften, der Friedens-, Demokratie-, Anti-Corona- und Sozial- sowie der Gewerkschaftsbewegung anstrebt und ihre Partei nicht nur als reine Parlamentspartei, sondern vor allem auch als Speerspitze/Avantgarde einer Volksbewegung agieren soll, wurde als Name der Begriff Bündnis bewusst gewählt.
Umfragen bescheinigen der neuen Partei einen bundesweiten Wählerzuspruch von 20% + X.
In Sachsen käme die neue Partei bei der Landtagswahl aus dem Stand auf 28%, in Thüringen zusammen mit bzw. sogar vor der AfD, die auf 22% zurückfallen würde, auf 25% und in Brandenburg auf 28%.
Bei der Bundestagswahl 2025 ist es sehr wahrscheinlich, dass die Wagenknecht-Partei, je nach Umfrage, in den neuen Bundesländern überall stärkste Kraft wird, in Mitteldeutschland sogar mit deutlichem Abstand vor AfD und CDU mit bis zu 40%.
Dass endlich eine neue linke Alternative entsteht mit einer glaubwürdigen, kompetenten und populären Führungsfigur wie Sahra Wagenknecht ist auf jeden Fall zu begrüßen.
Die IZ wird selbstverständlich den weiteren Verlauf solidarisch begleiten und zu gegebener Zeit wieder sehr detailliert berichten.
US Außenminister Blinken der Geschichtslüge über Baby Jar in Kiew 1943 überführt
Geschichtsrevisionismus der Biden-Regierung enttarnt
Maria Sacharowa ( Regierungssprecherin) lässt Antony Blinken ( US Außenminister) wegen seiner ungeheuerlichen Lügen zu Babi Jar auflaufen
US-Staatssekretär Antony Blinken hat in einem Post auf der Plattform X der Sowjetunion geschichtsfälschend unterstellt, dass diese die Erinnerung an den nazistischen Massenmord von Babi Jar in Kiew "gelöscht" habe. Die Sprecherin des Außenministeriums Russlands, Maria Sacharowa, antwortete ihm darauf.
Quelle: Sputnik © Igor Kostin / RIA Nowosti
Nazi-Verherrlichung oder Relativierung der Schuld der Hitlerfaschisten durch Blinken? https://twitter.com/i/birdwatch/n/1707919920225276407?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1707826104759705760%7Ctwgr%5Eb45598e77196679ac541ba6a119003876e20fc37%7Ctwcon%5Es1_&ref_url=https%3A%2F%2Fde.rt.com%2Fmeinung%2F182341-maria-sacharowa-antony-blinken-luegt%2F
US-Außenminister Antony Blinken hat am Jahrestag des durch hitlerdeutsche Truppen und deren Helfer aus den Reihen ukrainischer Nationalisten begangenen Massenmordes an Juden, sowjetischen Kriegsgefangenen und anderen Bevölkerungsgruppen im damaligen Kiewer Vorort Babi Jar auf Twitter-Nachfolger X behauptet, die Sowjetunion habe diesen Massenmord verschwiegen. Wörtlich schrieb er:
"Vor zweiundachtzig Jahren ermordeten die Nazis 34.000 Juden in Babi Jar. Die Sowjets haben diese Geschichte begraben, die heute von Putins Regierung manipuliert wird, um Russlands Übergriffe in der Ukraine zu decken. Die USA setzen sich für Gerechtigkeit für die Überlebenden des Holocaust und die Rechenschaftspflicht für die Gräueltaten ein."
Blinken bekam dafür viele kritische Kommentare und auch die Plattform X sah sich genötigt, auf die Falschbehauptung durch einen "Kontext" zu reagieren, in dem es heißt:
"Zu den Menschen, die in Babi Jar massakriert wurden, gehörten auch sowjetische Kriegsgefangene. Die Sowjets befreiten Babi Jar und Kiew im Jahr 1943. Die Sowjets hielten 1946 in Kiew einen Prozess gegen 15 deutsche Polizisten ab, die an den Massakern von Babi Jar beteiligt waren."
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums hat auf den geschichtsfälschenden Post des US-Amerikaners mit einem längeren Text in ihren sozialen Netzwerken reagiert, dessen Übersetzung wir nachfolgend veröffentlichen.
Antony Blinken hat sich erlaubt, über eine der schrecklichsten Tragödien des Zweiten Weltkriegs zu lügen: die Erschießung von Zivilisten im sowjetischen Kiew am 29. und 30. September 1941 im Trakt von Babi Jar. Zu dieser Zeit begannen die Nazis, nachdem sie das Gebiet der Stadt besetzt hatten, mit der "Säuberung". In wenigen Tagen wurden Zehntausende von Juden, Zigeunern und sowjetischen Kriegsgefangenen getötet. Allein am 29. und 30. töteten die deutschen Faschisten brutal 34.000 Menschen – daran erinnerte Blinken, der zynisch über die Erinnerung an diese Tragödie in der UdSSR lügt (mehr dazu weiter unten) und auch "vergisst", dass die Erschießungen bis zur Befreiung Kiews durch die Rote Armee im November 1943 andauerten.
Wir erinnern uns an alle – Zehntausende von Menschen "nichtarischer Herkunft", Partisanen und Gefangene – an alle, die von den Nazis zum Tode verurteilt wurden und deren sterbliche Überreste in Babi Jar ihre letzte Ruhestätte fanden. Alle, die ihr Leben ließen. Alle, die dem deutschen Überlegenheitsdenken zum Opfer fielen. Diejenigen, die die Befreiung der Hauptstadt der Ukrainischen SSR durch sowjetische Kämpfer nicht mehr erlebt haben.
Die eklatanteste Lüge des amerikanischen Außenministers ist in dem in seiner Ignoranz und seinem Zynismus ungeheuerlichen Satz enthalten:
"Die Sowjets haben diese Geschichte begraben (d. h. zum Schweigen gebracht)".
Kein anderes Land der Welt hat so konsequent den Nationalsozialismus für die Verbrechen des Holocausts zur Verantwortung gezogen wie die Sowjetunion.
Vielleicht gibt es ja noch ein paar anständige Leute im State Department, die Blinken die folgenden Informationen zukommen lassen können.
Bereits im März 1945, also noch vor dem Sieg, verabschiedeten der Rat der Volkskommissare der Ukrainischen SSR und das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei (Bolschewiki) der Sowjetunion die Resolution Nr. 378 "Über die Errichtung eines Denkmals an der Stätte von Babi Jar", wonach mit der Anlage eines Parks und der Errichtung eines Denkmals an der Grabstätte der Opfer der Nazi-Besatzer begonnen wurde. Es wurde am 2. Juli 1976 auf dem Gelände eingeweiht, das später zum Nationalen Historischen und Gedenkreservat "Babi Jar" in Kiew erklärt wurde.
Für das sowjetische Volk war Babi Jar ebenso eine blutende Wunde wie Chatyn, Treblinka oder Auschwitz, die von den sowjetischen Soldaten befreit wurden. Der sowjetische Schriftsteller Anatoli Kusnezow (Roman "Babi Jar", 1966), der Filmregisseur Mark Donskoj (Film "Die Unbesiegten", 1945), der Komponist Dmitri Schostakowitsch (Symphonie "Requiem für Babi Jar", 1962) widmeten dieser Tragödie ihre Werke.
Wie kann Blinken die Frechheit besitzen, zu schreiben, dass wir diejenigen sind, die sich angeblich nicht an die Vergangenheit erinnern oder erinnert haben, und das sogar am Jahrestag der Tragödie! Andererseits, nun ja, was wollen wir von einem US-Außenminister, der letztes Jahr von einer israelischen Publikation zu einem der einflussreichsten Juden der Welt erklärt wurde, aber keine Worte der Verurteilung für die Ehrung eines Nazis im kanadischen Parlament fand? Was wollen wir alle von einem US-Außenminister, der die Finanzierung eines Nazi-Regimes in Kiew anordnet, das die Kollaborateure Bandera und Schuchewitsch verherrlicht? Was wollen wir von einem US-Außenminister, der anordnet, gegen die UN-Resolution zur Verurteilung von Neonazismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu stimmen?
Wir wollen nichts, außer einer Sache – dass all diejenigen, die zu solchen Themen lügen, so lange leben wie Nazi Hunko, um ihre Schuld mit Vernunft und im Familienkreis zu erkennen.
P.S. Blinkens Stiefvater, Samuel Pizar, durchlief mehrere Vernichtungslager, darunter Auschwitz und Dachau, überlebte und erinnerte sich für den Rest seines Lebens mit Dankbarkeit an die Rolle der UdSSR und den Beitrag des sowjetischen Soldaten zum Sieg über den Nazismus. Hier sein fast prophetisches Zitat aus einem Interview mit RIA Nowosti aus dem Jahr 2010:
"Wir Holocaust-Überlebenden, die Auschwitz erlebt haben, verschwinden einer nach dem anderen. Sehr bald werden wir, die direkten Zeugen dieser Katastrophe, nicht mehr da sein. Und die Geschichte wird mit der unpersönlichen Stimme von Romanautoren, Forschern und Historikern sprechen – bestenfalls. Erinnern Sie sich an Jewtuschenkos Gedicht 'Es gibt keine Denkmäler über Babi Jar'? Schostakowitsch schrieb seine 13. Sinfonie unter dem Titel 'Babi Jar'. Schlimmstenfalls werden es Stimmen von Demagogen sein, von Fälschern, derer, die behaupten, der Holocaust habe nie stattgefunden."
Ich frage mich, was er heute zu den Lügen seines Stiefsohns sagen würde …
EU Zeitenwende: Pro russische Partei SMER gewinnt Wahlen in der Slowakei
EU Zeitenwende im Verhältnis zu Russland? Jedenfalls der Beginn davon?
Pro-russische Partei Smer gewinnt Wahl in der Slowakei
In der Slowakei gewinnt die sozialdemokratische Partei Smer die Parlamentswahl. Damit steht die weitere Unterstützung der Ukraine infrage. Die Partei von Ex-Regierungschef Fico ist mit dem Versprechen angetreten, die Ukraine nicht mehr militärisch zu unterstützen.
Und zudem ist es eine sotzialdemokratische und keine rechtspopulistische Partei - Das passt sogar nicht ins Weltbild der Russlandhasser!
Inzwischen haben auch die USA wegen Zahlungsunfähigkeit und Polen weitere Waffenlieferungen an die Ukraine eingestellt.
Quelle: www.globallookpress.com © Tomas Tkacik
Die Partei von Ex-Regierungschef Robert Fico gewinnt die Parlamentswahl in der Slowakei. Nach Auszählung von rund 99 Prozent der Stimmen erreicht die sozialdemokratische Partei Smer 23,3 Prozent der Stimmen und liegt damit uneinholbar vor der Partei "Progressive Slowakei", die nach dem vorläufigen Ergebnis der Wahlkommission in Bratislava auf 17 Prozent Wählerzustimmung kommt.
Der Parteineugründung "Progressive Slowakei" waren im Vorfeld der Wahl die höchsten Chancen auf einen Sieg prognostiziert worden. Die bisherige Regierungspartei OĽaNO kam nur noch auf knapp 9 Prozent.
Robert Fico hatte sich im Wahlkampf für ein gutes Verhältnis zu Russland ausgesprochen. Im Fall seiner Wahl werde er die Militärhilfe an die Ukraine beenden. Zudem hatte Fico die Russlandsanktionen der EU kritisiert.
Die Zustimmung zu Smer reiht sich ein in eine Liste von Zeugnissen, die für den nachlassenden Unterstützungswillen des Westens sprechen. Auch in den USA ist die weitere Unterstützung der Ukraine Thema im Präsidentschaftswahlkampf. Vor allem die Republikaner stehen weiterer Militär- und Finanzhilfe kritisch gegenüber. In der gestern im US-Kongress getroffenen Einigung auf einen Überbrückungshaushalt ist eine weitere finanzielle Unterstützung der Ukraine nicht vorgesehen.
Größter Kritiker in der EU gegenüber der Sanktionspolitik und der Unterstützung der Ukraine war bisher Ungarn. Mit dem Wahlsieg von Fico bekommt Ungarn jetzt Unterstützung. Zudem bröckelt die polnische Solidarität mit der Ukraine. Polen, bisher einer der stärksten Unterstützer der Ukraine, hat angekündigt, vorerst keine Waffen mehr in die Ukraine zu liefern. Die beiden Länder liegen im Handelsstreit.
Schwierig wird wohl die Regierungsbildung in der Slowakei. Smer ist auf Koalitionspartner angewiesen. Dafür kommt vor allem die Partei "Stimme Sozialdemokratie" infrage, die 15 Prozent Stimmenanteil auf sich vereint. Die Partei ist eine Abspaltung von Smer.
Parteichef Robert Fico war bereits zweimal Regierungschef.
Mehr zum Thema – Polen: "Wir liefern keine Waffen mehr an die Ukraine"
Setzt das Kiewer Nazi-Regime Chemiewaffen ein ?
Einsatz von Chlorprikin bei Donezk vermutet
DVR meldet Einsatz von Chemiewaffen durch ukrainisches Militär
Die Behörden der Volksrepublik Donezk melden den Einsatz von Chemiewaffen durch die ukrainischen Streitkräfte gegen russische Soldaten auf dem Territorium der DVR. Das russische Verteidigungsministerium hat die Informationen noch nicht offiziell bestätigt.
Spätestens seit der Würdigung des 97 jährigen SS Mörder und Faschisten sowie Banderisten Hunka durch stehende Ovationen im kanadischen Parlament durch Selenski sollte jedem Beobachter der wahre Charakter des Selenski-Regimes deutlich geworden sein.
© Alexei Suchorukow
Die Streitkräfte der Ukraine sollen beim Beschuss russischer Stellungen in der Nähe von Gorlowka in der Donezker Volksrepublik Chemiewaffen eingesetzt haben. Dies berichtet der Berater des DVR-Chefs, Jan Gagin, gegenüber TASS:
"Wie die Kommandeure vor Ort berichteten, schießen die ukrainischen Streitkräfte in großem Umfang mit Rohrartillerie, deren Granaten mit einer Substanz gefüllt sind, die Erstickungsanfälle, Tränenfluss, Übelkeit, Kehlkopfschwellungen und Hautreizungen hervorruft."
Gagin wies darauf hin, dass die ukrainische Armee schon mehrfach Chemiewaffen eingesetzt hat. Der Beamte habe dies persönlich in Wolnowacha und Mariupol erlebt, "später waren auch Kämpfer in Ugledar und Artjomowsk betroffen", erklärte er weiter. Bisher gibt es keine offizielle Stellungnahme des russischen Verteidigungsministeriums.
Im Internet kursieren unterdessen Videos, auf denen zu sehen ist, wie russische Kämpfer offenbar dem Einsatz von Chemiewaffen ausgesetzt sind. Vorsicht, obszöne Lexik!
Es wird vermutet, dass die ukrainischen Kämpfer den chemischen Kampfstoff aus der Gruppe der Lungenkampfstoffe Chlorpikrin verwendet haben. Chlorpikrin ruft schwere Hautreizungen hervor und führt zu Augenreizungen und Atembeschwerden. Die Vergiftungen können zum Tod durch Ersticken führen.
Mehr zum Thema - Puschilin: Ukraine setzt bei Artjomowsk und Ugledar chemische Waffen ein
Putin: Russen und Ukrainer sind ein Volk - Noch mehr Wiedervereinigung?
Wir sind ein Volk
Ukrainer werden aus russischer Perspektive auch gerne als Kleinrussen bezeichnet so wie der Österreicher Adolf Hitler sich als Deutschen bezeichnete und zum Kanzler der Deutschen "gewählt" wurde.
Tatsächlich haben Russen und Ukrainer eine lange gemeinsame Geschichte - nicht nur in der ca. 80 jährigen Geschichte der Sowjetunion.
Schon der Begriff Kiewer Rus deutet auf die gemeinsamen Wurzeln der beiden Völker hin, so wie Bayern, Sachsen und Preussen ( als Berliner und Brandenburger) heute auch in einem gemeinsamen "deutschen" Staatsgebilde leben.
Die alte Rus, die seit dem 19. Jahrhundert als Kiewer Rus bezeichnet wurde, war einer der großen Herrschaftsverbände des europäischen Hochmittelalters. Sie wurde im 9. Jahrhundert von normannischen Kriegern aufgebaut, die ihr ihren Namen Rus gaben und die Dynastie der Rurikiden begründeten. Die Rurikiden herrschten später im Moskauer Reich bis zum Ende des 16. Jahrhunderts. Der Name Rus wurde auf die ostslawischen Stämme übertragen, die die germanische Führungsschicht bald assimilierten. Vom Namen Rus leiten sich die Ethnonyme der Russen und Weißrussen ab, außerdem die Namen Rusynen, Ruthenen und Kleinrussen, mit denen die Ukrainer mehrere Jahrhunderte lang bezeichnet wurden.
Im Jahr 988 nahm der damalige Fürst der Kiewer Rus Wladimir (ukrainisch Wolodymyr) das Christentum an und heiratete die Schwester des oströmischen Kaisers. Die neu begründete orthodoxe Kirchenprovinz, die Metropolie "von Kiew und der ganzen Rus", unterstand dem Patriarchen von Konstantinopel. Im 11. Jahrhundert, unter der Herrschaft von Fürst Jaroslaw, blühte die orthodox-slawische Kultur in der Kiewer Rus auf. Sie hatte ihre Zentren in den Klöstern, allen voran dem Kiewer Höhlenkloster. Davon zeugen noch heute prachtvolle Kirchen mit ihren Fresken und Ikonen, wie zum Beispiel die Sophienkathedralen in Kiew und Nowgorod.
Hatte nicht die russische Zarin Katharina die Große beispielsweise die Hafenstadt Odessa gegründet?
Man kann also durchaus von einer gemeinsamen Geschichte der Russen und Ukrainer als ein Volk sprechen.
Allerdings ist man nicht bereit die russische Wiedervereinigung vom 30. September 2022 anzuerkennen, während man auch diesmal wieder die völkerrechtlich nicht legitimierte Annektion der DDR von 1989 am 3. Oktober 2023 also in wenigen Tagen feiern wird, die einem souveränen DDR Staat mit Sitz in der UN ohne Volksbefragung und ohne Volksreferendum den Garaus machte.
Neue Regionen kommen unausweichlich hinzu – Medwedew verspricht Befreiung "urrussischer Gebiete"
Vor genau einem Jahr wurden infolge einer Volksabstimmung vier ehemals ukrainische Regionen in das russische Staatsgebiet aufgenommen. Heute ist der Jahrestag ein staatlicher Feiertag – mitten im Krieg, der laut russischem Recht fast ausschließlich auf russischem Territorium stattfindet.
Den meisten westlichen Mediennutzern ist es vielleicht gar nicht bewusst, dass der Ukraine-Krieg sich auf russischem Territorium abspielt – von einem kleinen Landstreifen im ukrainischen Gebiet Charkow abgesehen. So ist die Situation zumindest nach dem geltenden russischen Recht. Und so ist es auf den Tag genau seit einem Jahr, seit auf den Beitrittsurkunden der Volksrepubliken Donezk und Lugansk sowie der Gebiete Saporoschje und Cherson die Unterschrift des russischen Präsidenten steht.
Mit diesem Akt hat Russland die rechtliche Basis für seinen Anspruch auf diese Territorien gelegt. Wenn wir bedenken, dass diese Handlung kurz vor dem Rückzug der russischen Streitkräfte auf dem linksufrigen Teil des Gebiets Cherson und damit auch der Gebietshauptstadt ereignete, war dies ein kühner politischer Schachzug. Für diese Entscheidung spielte beispielsweise keine Rolle, ob die Einwohner der Gebiete Cherson und Saporoschje für ihr Recht, mit Russland zu sein, gekämpft haben oder nicht. Neben der wehrhaften Ablehnung des ukrainischen Nazismus in den acht Jahren zuvor abgespalteten Volksrepubliken Donezk und Lugansk zählte vor allem auch gemeinsame Herkunft in einem Staat als Argument für die Wiedervereinigung.
Seitdem wird immer wieder spekuliert, vor allem in der russischen Blogosphäre, aber auch in militärnahen Expertenkreisen, ob Russland auch auf weitere Gebiete der ehemaligen Ukrainischen Sowjetrepublik Ansprüche erheben wird. "Wir sind ein Volk", sagte Wladimir Putin am ersten Jahrestag der Wiedervereinigung in seiner feierlichen Ansprache zu den Einwohnern der vier neuen Regionen. Damit meinte er wohl nicht nur Russischstämmige oder Russofone. Auch früher hatte er betont, dass Russen und Ukrainer "im Grunde" ein Volk seien.
Noch mehr Klarheit brachte der Ex-Präsident und Vizechef des Sicherheitsrates Dmitri Medwedew, als er am Samstag auf seinem Telegram-Kanal die Befreiung weiterer "ursprünglich russischer Gebiete" versprach.
"Der Sieg wird unser sein. Und es wird mehr neue Regionen innerhalb Russlands geben", so Medwedew.
Russlands militärische Spezialoperation werde so lange fortgesetzt, bis das nazistische Kiewer Regime vollständig zerstört sei, erklärte er auch. Dies setzte er mit "der Befreiung einheimischer russischer Gebiete vom Feind" gleich. Er fügte außerdem hinzu, dass die Einwohner der neuen Gebiete bei den Referenden vor einem Jahr "eine folgenschwere Entscheidung getroffen haben ‒ für ihr Vaterland".
Diese Rhetorik ist trotz ihres pathetischen Klangs mehr als nur Propaganda oder psychologische Kriegführung, sondern viel eher die Formel der ideologischen Grundlage für weiteres militärisches und politisches Handeln Russlands in diesem Krieg. Medwedew hat nicht nur den Anspruch auf Gebiete des historischen Neurusslands als gemeinsames Vaterland erhoben, beispielsweise auf die Gebiete Nikolajew und Odessa, die den Gebieten Cherson und Saporoschje historisch und kulturell sehr ähnlich sind.
Er meinte wohl auch die Restukraine. Es geht um die Rückeroberung dessen, was man als gemeinsame Heimat betrachtet. Das Kiewer Regime hatte sich schon lange von seinem Land abgekoppelt – mit menschenfeindlichen Gesetzen, der Vernichtung der Kultur und Erinnerung sowie einer blutigen Jagd auf Andersdenkende bis zur Verpachtung der Agrarböden an ausländische Spekulanten. So verhalten sich nur Besatzer.
Aber damit ist es genug. Der Zweck dieses Artikels besteht nicht darin, Argumente für die Richtigkeit von Medwedews Aussagen zu liefern. Heute geht es einzig und allein um die Feststellung der Tatsache, dass Russlands hohe Vertreter ein Jahr nach der ersten Welle der Wiedervereinigung die zweite Welle schon fest im Visier haben. "Militärisch mehr als machbar", kommentierte ein Militärblogger umgehend Medwedews Aussagen. Da ein landschaftlich bedingter militärischer Schauplatz kaum etwas mit administrativen Grenzen zu tun hat, ist es aus heutiger Sicht kaum möglich vorherzusagen, wo und wann diese Welle sich "unausweichlich" ausbreiten wird.
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