Giftgas von Ghouta in Syrien 2013 stammte aus der Türkei - nicht von Assad
Das 2013 am 21. August eingesetzte Sarin - Giftgas wurde von der Türkei aus an Dschihadisten in Syrien geliefert. Das berichten zwei CHP- Parlamentarier in der Türkei, die über entsprechende Dokumente verfügen.
Bisher hatten westliche Staats- und Konzernmedien den Machthaber Assad für den Einsatz des Sarin im syrischen Ghouta bei Damaskus verantwortlich gemacht.
RT sprach mit einem der Abgeordneten. Laut seiner Einschätzung waren sowohl die türkische wie mehrere europäische Regierungen über den Fall informiert, ohne zu intervenieren.
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Inspektoren der UN waren damals gerade ins Land eingereist. Konnte die Assad-Regierung wirklich so dumm sein, direkt vor deren Augen den größten Giftgaseinsatz des Krieges anzuordnen? Hatte doch US-Präsident Barack Obama, der offenkundig überhaupt keine Lust verspürte, in Syrien militärisch einzugreifen, vor Jahresfrist verkündet, der Einsatz von Chemiewaffen würde alles ändern.
Seit Wochen waren die Regierungstruppen auf dem Vormarsch, hatten von den Rebellen Stellungen zurückerobert. Das einzige, was Assad ernsthaft in Gefahr bringen könnte, war ein internationales Eingreifen. Und genau das sollte er riskieren, indem er vor den Augen der Inspektoren Hunderte Zivilisten mit Nervengas umbrachte?
Undenkbar, sagen die einen, das kann nur eine „False-Flag-Operation“ von Assad-Gegnern sein, um eine internationale Reaktion zu provozieren.
Eine Analyse zweier US-Experten ergab schon vor Jahren, dass wir auch in Sachen Giftgasangriff in Ghouta (bei Damaskus) belogen wurden. Die syrischen Regierungstruppen konnten das Giftgas gar nicht eingesetzt haben.
Kritische Beobachter hatten dem kürzlich veröffentlichten und von den hiesigen Massenmedien verschwiegenen Bericht nach völlig recht, als sie den furchtbaren Giftgasanschlag in Ghouta am 21. August 2013 den Rebellen und islamistischen Söldnern zuschrieben. Ohne das beherzte Eingreifen des russischen Präsidenten Wladimir Putin, der die geplanten NATO-Angriffe in Folge des Verbrechens – bei dem mehrere hundert Zivilisten starben – verhinderte, hätten die Kriegstreiber in Washington, London und Paris wieder aufgrund gefälschter Berichte ein Land mit Bomben und Raketen überzogen.
Der ehemalige UN-Waffeninspekteur Richard Lloyd und der MIT-Professor Theodore Postol hatten in ihrer Analyse (hier als PDF, englisch) deutlich dargelegt, warum die syrische Regierungsarmee nicht als Urheber des Angriffs mit Nervengas in Frage kommen kann. Darin heißt es:
- Die syrischen unkonventionellen Chemiewaffenträger, die beim Nervengasangriff vom 21. August in Damaskus benutzt wurden, hatten eine Reichweite von rund zwei Kilometern.
- Die unabhängige Bewertung der Reichweite der Chemiewaffenträger durch die Vereinten Nationen steht in genauer Übereinstimmung mit unseren Befunden.
- Das besagt, dass diese Geräte nicht vom Zentrum oder dem östlichen Rand des von der syrischen Regierung kontrollierten Gebietes, wie es auf einer Geheimdienstkarte, die vom Weißen Haus am 30. August 2013 veröffentlicht wurde, dargestellt war, nach Ostghouta abgefeuert werden konnten.
- Diese falsche Geheimdienstinformation hätte zu einer ungerechtfertigten US-Militäraktion führen können (…).
- Eine genaue Überprüfung der Tatsache, dass die Trägerwaffen solch geringe Reichweite hatten, hätte zu einer komplett anderen Bewertung der Situation auf Grundlage der gesammelten Daten geführt.
- Welche Gründe auch immer zu den ungeheuerlichen Fehlern in den Geheimdienstinformationen führten – die Quelle dieser Fehler muss aufgeklärt werden.
- Wenn die Quelle dieser Fehler nicht identifiziert wird, werden die Vorgänge, die zu diesem Versagen der Geheimdienste geführt haben, unkorrigiert bleiben, und die Möglichkeiten für ein zukünftiges Politikdesaster werden mit Bestimmheit wachsen.
Man kann also durchaus davon ausgehen, dass die Assad-Gegner mit Hilfe des Giftgases einen solchen Einsatz provozieren wollten, um damit den Sturz Assads zu beschleunigen. Wie heißt es so schön: Im Krieg stirbt die Wahrheit immer zuerst.
Damals kursierte im Netz auch ein von einer US-amerikanischen Zeitung veröffentlichter Text der ehemaligen AP-Reporterin Dale Gavlak und eines Yahya Ababneh, der als freier jordanischer Journalist agiert.
Die Geschichte: Einige – nur mit Codenamen bezeichnete – Rebellen hätten Ababneh in Ghouta, einem der betroffenen Vororte, berichtet, dass Aufständische von der al-Qaida-nahen Al-Nusra-Front, vermittelt durch den saudiarabischen Geheimdienstchef Prinz Bandar bin Sultan an Chemiewaffen gekommen seien. Diese hätten sie dann in einem der Tunnel unter Ghouta gelagert aber durch falschen Umgang versehentlich zur Explosion gebracht, was dann die Katastrophe vom Mittwoch verursacht habe.
Die Nachricht wurde begierig aufgenommen und weitgehend geglaubt, zudem Reporterin Dale Gavlak einen guten Ruf als Nahostkorrespondentin genießt.
Rassistische Elemente in Anträgen der CDU auf dem Parteitag
Burka-Verbot
Ein Antrag auf dem CDU Parteitag sieht das Verbot der Vollverschleierung muslimischer Frauen vor. Das Verbot der Vollverschleierung jüdischer Frauen und ein Verbot der Niqab, die parallel im Judentum existiert, wird nicht gefordert. Das macht die Forderung aber zu einer rassistischen Forderung, weil sie sich nur gegen Muslime richtet, aber nicht gegen Juden oder Christen. Im Anhang befindet sich ein Link, der die Vollverschleierung von Frauen und sogar von Mädchen im Judentum beinhaltet.
Es geht um die Gleichbehandlung der drei großen Weltreligionen, die als abrahamitische Weltreligionen gleichen Ursprungs allesamt den gleichen Gott anbeten.
Für die einen ist die Verschleierung der Frau ein Zeichen für ihre Unterdrückung im Islam, für die anderen ein Ausdruck der Religionsfreiheit und der weiblichen Selbstbestimmung. Auch in der CDU herrscht Uneinigkeit über ein Verbot der Vollverschleierung.
Vor dem CDU-Parteitag haben sich Vertreter der Partei unterschiedlich zu einem Burka-Verbot positioniert. Während Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) ein Verbot ablehnte, pochten die CDU-Vizevorsitzende Julia Klöckner und die stellvertretende bayerische Ministerpräsidentin Ilse Aigner auf eine Ächtung. Es sei "undenkbar", dass religiöse Vorschriften die persönliche Freiheit, Grund- und Menschenrechte einschränkten, schreiben die beiden Politikerinnen in einer Erklärung, die der "Welt" vorliegt.
Darüber hinaus rufen Klöckner und Aigner zur Verteidigung des Selbstbestimmungsrechts der Frau auf. Es sei "undenkbar, dass religiöse Vorschriften das Recht der Frau auf Selbstbestimmung einschränken." Die Vollverschleierung sehen sie als "Symbol eines überkommenen Frauenbildes", sie sei "eben nicht Ausdruck religiöser oder kultureller Vielfalt", betonen beide. Jede Frau solle "gesehen und ernstgenommen" werden, und jeder solle wissen, "wer ihm gegenübertritt - unverhüllt".
Hinter der Verschleierung würden sich oft "fantastische Frauen" verbergen, erläutern die beiden Unionspolitikerinnen. "Aber hinter der religiösen Regel steckt die Sicht von Männern, die diese schon deshalb als sündhaft empfinden, weil sie Frauen sind. Wir wollen nicht zulassen, dass Weiblichkeit diskreditiert wird, sondern verurteilen Männer, die offenbar die unverhüllte Frau nicht anders als ein Lustobjekt sehen". Der Islam müsse diese Diskussion aushalten. Aber genau solche Aussagen machen die CDU faktisch zu einer rassistischen Partei, wenn diese Forderung nur in Richtung einer Religionsgemeinschaft erhoben und beschlossen wird, hinter der sich in der Regel bestimmte Ethnien verbergen. .
Bundesinnenminister de Maiziere äußerte dagegen rechtliche Bedenken gegen ein Verbot der Vollverschleierung durch die Burka. "Man kann nicht alles verbieten, was einem nicht gefällt", sagte der Minister der "Welt am Sonntag.
Abschottung Europas
Zwar ist die Forderung nach einer Obergrenze für Flüchtlinge, die das individuelle Grundrecht auf Asyl aushebeln würde und deshalb verfassungswidrig wäre vom Tisch, doch wird " eine spürbare Reduzierung der Zahl der Flüchtlinge" gefordert.
ImVerhältnis zur DDR hatte man die Öffnung der Mauer und totale Freizügigkeit gefordert udn Obergrenzen abgelehnt, obwohl seit der Wende 3,5 Mio. Ostdeutsche Ostdeutschland verlassen und nach Westdeutschland gezogen sind. Damals hat man sowohl keine Obergrenze als auch keine Reduzierung der Zahl der Flüchtlinge gefordert. Auch die DDR- Bürger waren sowohl kulturell als auch systemfremd und mußten erst in das westliche System integriert werden. Allenfalls das Sprachproblem war nicht so grawierend, obwohl Deutsche in der DDR sehrwohl komplett anders sozialisiert waren und eine andere Sprache gesprochen haben, bzw. viele Begriffe eine unterschiedliche Bedeutung hatten.
Die Anti-DDR-Mauer-Partei fordert aber diesmal eine Begrenzung des Zuzugs und das Vorstandsmitglied Klöckner auch eine Verstärkung der EU- Außengrenzen- also mehr Mauer- Ideologie und mehr Abschottung. Deshalb ist die Forderung ebenfalls rassistisch, weil sie sich nur gegen Ausländer richtet, die nicht weiß sind, denn auch DDR- Bürger waren faktisch und völkerrechtlich betrachtet Ausländer. Das uneingeschränkte Recht auf Freizügigkeit wird explizit Nichtdeutschen abgesprtochen.
Seit Wochen hatten zahlreiche CDU-Politiker wie etwa der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, und Parteigliederungen wie die Junge Union und die Mittelstandvereinigung die Flüchtlingspolitik der CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisiert und eine Obergrenze für die Aufnahme von Asylsuchenden gefordert. Um offenen Streit auf dem an diesem Montag in Karlsruhe beginnenden CDU-Parteitag zu vermeiden, ist der Bundesvorstand einen Schritt auf die Kritiker zugegangen und hat den Leitantrag zur Flüchtlingspolitik etwas verschärft.
Die zentrale Passage lautet nun: "Wir sind entschlossen, den Zuzug von Asylbewerbern und Flüchtlingen durch wirksame Maßnahmen spürbar zu verringern. Denn ein Andauern des aktuellen Zuzugs würde Staat und Gesellschaft auch in einem Land wie Deutschland dauerhaft überfordern."
Ferner sollen die Kontrollen an den Grenzen "gegebenenfalls" intensiviert werden, heißt es in dem Papier weiter. Im zu Ende gehenden Jahr sind rund eine Million Flüchtlinge nach Deutschland gekommen, vor allem aus den Krisenländern Syrien, Irak und Afghanistan. Die Anerkennungsquote liegt aber nur bei ca. 35 %. Es geht also um maximal 400 000 Neubürger für ganz Europa, während allein 800 000 Bundesbürger die Bundesrepublik jedes Jahr verlassen bzw. auswandern.
CDU-Generalsekretär Peter Tauber rechnet nun auf dem Parteitag mit einer breiten Mehrheit für den Kurs der Führung in der Flüchtlingspolitik.
Auch der potenzielle CDU- Partner AfD und sein Vorstandsmitglied Höcke fällt durch rassistische Äußerungen auf, die an die Rasselehre der Hitlerfaschisten im 3. Reich erinnern. Höcke hatte Ende November in einem Vortrag zur Asylpolitik erklärt, der "lebensbejahende afrikanische Ausbreitungstyp" treffe in Europa auf den "selbstverneinenden europäischen Platzhaltertyp".
Höcke hatte dem französischen Front National zudem zu dessen Erfolg bei der ersten Runde der Regionalwahlen gratuliert. Der Thüringer Landeschef schadet damit dem Erscheinungsbild der Alternative für Deutschland und gefährdet die Existenz der zerrissenen und rechtspoulistischen Partei.
Wissenschaftler der Uni Jena sehen die AfD mittlerweile in weiten Teilen als rechtsextreme Partei, berichte die ansonsten ebenfalls rechtspopulistisch orientierte ARD- Tagesschau.
Bürgerkrieg in Leipzig? - Polizei attackiert brutal unbequemen Reporter
Leipzigs Oberbürgermeister Jung sprach vom „offenen Straßenterror“. Diese Kriminellen zerstören den so wichtigen friedlichen Protest, so Jung sinngemäß.
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Das linke Medienportal Indymedia rief zu Gegendemonstrationen in Leipzig auf. Anlass waren zwei Veranstaltungen von rechten Aktivisten, darunter Alexander Kurth von „Die Rechte“ und „Offensive für Deutschland“. Weiteres kann man auf dem Internetportal abrufen. Bei der Konfrontation zwischen den beiden Lagern kam es augenscheinlich zu Eskalationen mit der Polizei. Hierbei wurde ein Journalist der Berlinier Agentur Ruptly von der Polizei angegriffen.
Im Anhang befindet sich ein Link zu Twitter, der ein Video mit dem brutalen Polizei-Angriff auf den Reporter enthält.
Nach Angaben einer Polizeisprecherin wurden Polizisten aus einer Menge von etwa 1000 Menschen heraus "massiv" angegriffen. Mindestens 40 Beamte seien verletzt worden. Über die Schwere der Verletzungen konnte die Sprecherin noch keine Angaben machen. Mehrere Menschen wurden in Gewahrsam genommen - darunter den Jenaer Stadtpfarrer Lothar König.
Der Vater der Linke-Abgeordnete Katharina König hatte sich laut MDR an einer Sitzblockade beteiligt. Zudem ist nach Angaben der Tochter ein Lautsprecherwagen der Jungen Gemeinde aus der Saale-Stadt in Thüringen beschlagnahmt worden. Er hatte auf einer linken Gegendemo von seinem Lautsprecherwagen aus gesprochen. Am Abend kam er wieder frei, wie die Polizei per Twitter mitteilte - kurioserweise unter dem Hastag #freelothar, unter dem zuvor gegen die Festsetzung protestiert worden war. Laut Polizei wird gegen König unter anderem wegen des Verdachts auf Landfriedensbruch ermittelt. Zudem habe er sich Beamten widersetzt.
Nach Angaben der Studentengruppe "Durchgezählt" beteiligten sich etwa 2500 Menschen an mehreren Gegendemonstrationen. Die Polizei wollte diese Zahl nicht bestätigen. Anlass der Krawalle war eine Demonstration von Rechtsextremisten im Stadtteil Südvorstadt. Dazu seien weit weniger Teilnehmer gekommen als die angemeldeten 600, so die Polizei. Zuvor war nur von 200 angemeldeten Teilnehmern die Rede gewesen. Die Demo war am Abend beendet. Ursprünglich wollten die Neonazis durch den eher links-alternativ geprägten Stadtteil Connewitz marschieren. Das wurde vom Ordnungsamt verweigert, weil dort ein Weihnachtskonzert und ein alternativer Weihnachtsmarkt stattfanden.
Die Polizei war mit einem Großaufgebot und Verstärkung aus anderen Bundesländern vor Ort.
Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) nannte die Ausschreitungen schockierend. "Das ist offener Straßenterror", teilte er mit. Kriminelle diskreditierten den so wichtigen, friedlichen Protest gegen Neonazis. Schon am frühen Morgen hatten Unbekannte mehrere Brände gelegt. In den Stadtteilen Südvorstadt und Connewitz brannten laut Polizei an mehreren Stellen Autoreifen sowie Container.
Anders als Berichten zur Wendezeit im Jahre 1989 in Leipzig sind Staatsmedien udn Konzernmedien im allgemeinen tenor der Berichte nicht bereit, den Anteil der Staatsgewalt an der Eskalation der Lage in Leipzig zur Kenntnis zu nehmen. Selbst der Übergriff auf Reporter wird beispielsweise von NTV und ZDF zur Zeit noch totgeschwiegen.
Linke Oppositionschefin im Deutschen Bundestag, Sahra Wagenknecht sagt, dass sie es satt hat, dass die Bundesregierung sich zum Deppen der US-Oligarchen und ihrer Regierung macht.
Endlich wird in der parlamentarischen Bundespolitik mal Tacheles gesprochen!
Die USA fordern von Deutschland mehr militärische Unterstützung im Kampf gegen den IS. Ich finde: Das ist der Gipfel der Dreistigkeit! Es war der schmutzige Krieg von George W. Bush und seiner Koalition der Willigen gegen den Irak, der zur Gründung des IS geführt hat. Dann haben die USA Syrien über Jahre bewusst destabilisiert, um ihren Einfluss in der Region zu vergrößern. Das Pentagon hat inzwischen selbst zugegeben, dass zu diesem Zweck anfänglich sogar der IS unterstützt wurde. Und ich erinnere daran: Auch in Afghanistan wurden islamistische Terrorgruppen einst von Washington finanziert und aufgebaut. Erst Terrorbanden stark machen, dann Kriege gegen sie führen und dabei andere Länder – inklusive Deutschland – mit hineinziehen? Ich habs wirklich satt, dass unsere Regierung sich zum Deppen der US-Oligarchen und ihrer Regierung in Washington macht. Wir brauchen endlich eine Wende hin zu einer souveränen und friedlichen Außenpolitik in Deutschland und Europa!
Tausende Iraker haben in Bagdad gegen die Fremdbesatzung des Irak durch US- Truppen und durch türkische Truppen demonstriert.
Der "Sultan" Erdogan trümt offensichtlich weiter von seinem Osmanischen Großreich
Währenddessen plant US- Präsident Obama wieder US- Bodentruppen in den Irak zu schicken. Gleichzeitig werden auch europäische "Alliierte" gedrängt, Bodentruppen in den Irak zu entsenden, die so eher zu Behfehlsempfängern degradiert werden sollen.
Laut dem irakischen TV-Sender Alsumaria hielten die Aktionsteilnehmer Transparte mit den Aufschriften „Keine ausländische Präsenz auf dem Boden der Heiligtümer“ und „Erdogan, du bist ein Feigling“.
Wie die Agentur France Press berichtet, gibt es unter den Demonstranten auch viele Kämpfer der schiitischen Volkswehr, die die irakische Armee im Kampf gegen die Terrormiliz Daesh („Islamischer Staat“) unterstützt.
Laut den irakischen Behörden war am 4. Dezember ein türkisches Panzerbataillon unter dem Vorwand in die irakische Provinz Nainawa eingedrungen, die kurdischen Selbstverteidigungskräfte ausbilden zu wollen, die gegen den IS (Daesh) kämpfen. Das irakische Außenministerium bezeichnete den Einmarsch als „feindliche Handlung“. Sie hat sich auch eine Protestnote an die UN gerichtet, worüber Reuters berichtet, aber westliche Medien in der Regel schweigen.
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