Weil Berlin und EU auf Krieg setzen: Trump zieht Abzug der US-Truppen aus Deutschland ernsthaft in Betracht
Jürgen Meyer IZ 08.03.25
Der Unmut in Washington über die Haltung der EU-Politiker zum Ukraine-Konflikt nimmt zu. Berichten zufolge soll der US-Präsident über den Unwillen zur Diplomatie derart empört sein, dass er insbesondere wegen der deutschen Sturheit in der Ukraine-Frage über einen Truppenabzug nachdenkt.
US-Präsident Donald Trump erwägt, die amerikanischen Truppen aus Deutschland abzuziehen und nach Ungarn zu verlegen. Dies meldete der britische Telegraph am Freitag unter Berufung auf eine dem Weißen Haus nahestehende Person.
Berichten zufolge könnte Trump die US-Truppen abziehen oder an einen anderen Ort verlegen, da seine Regierung mit vielen ihrer Verbündeten in Europa über den Umgang mit Russland und die Lösung des Ukraine-Konflikts zerstritten ist. Während der US-Präsident die Notwendigkeit betonte, so schnell wie möglich einen Waffenstillstand zu erreichen, und den ukrainischen Staatschef Wladimir Selenskij für die Feindseligkeiten verantwortlich machte, bekräftigten das Vereinigte Königreich und viele EU-Mitglieder ihre Entschlossenheit, Kiew weiterhin zu unterstützen.
"Trump ist verärgert darüber, dass sie [die EU-Politiker] anscheinend auf einen Krieg drängen", berichtete eine mit der Sache vertraute Quelle gegenüber dem Telegraph.
Der Sprecher für nationale Sicherheit der USA, Brian Hughes, sagte der britischen Zeitung, dass zwar keine konkrete Entscheidung bevorstehe, das US-Militär aber stets die Verlegung von Truppen in der ganzen Welt in Betracht ziehe, um aktuellen Bedrohungen der US-Interessen auf die bestmögliche Weise begegnen zu können.
Trump hat Deutschland wiederholt vorgeworfen, nicht genug für die eigene Verteidigung auszugeben, während sein Berater, der Tech-Milliardär Elon Musk, bei der jüngsten Bundestagswahl offen die oppositionelle Alternative für Deutschland (AfD) unterstützte. Auch Vizepräsident J. D. Vance sorgte letzten Monat für Aufregung, als er auf der Münchner Sicherheitskonferenz die deutschen Gesetze zur Meinungsfreiheit kritisierte.
Friedrich Merz (CDU), der voraussichtlich nächste deutsche Bundeskanzler, hat behauptet, dass Trump sein umstrittenes Treffen mit Selenskij am 28. Februar im Oval Office absichtlich eskalieren ließ. Nach seinem Wahlsieg im vergangenen Monat hatte Merz mehrfach erklärt, Deutschland könne sich bei der Verteidigung nicht mehr auf die USA verlassen. "Wir müssen jetzt zeigen, dass wir in der Lage sind, in Europa unabhängig zu handeln", so der Politiker.
Anfang der Woche hatte Ungarn eine gemeinsame Erklärung der EU blockiert, in der mehr Militärhilfe für die Ukraine versprochen wurde. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán stellte sich während seines öffentlichen Streits mit Selenskij auf die Seite von Trump. "Präsident Donald Trump hat sich heute mutig für den Frieden eingesetzt. Auch wenn das für viele schwer zu verdauen war", schrieb der ungarische Premier auf X.
Massenhinrichtungen von 160 Alawiten in Syrien
Jürgen Meyer IZ 08.03.25
In Syrien haben regierende Dschihadmilizen der Übergangsregierung einem Bericht zufolge hunderte Angehörige der Minderheit der religiösen Minderheit der Alawiten hingerichtet.
Im Wortlaut Wladimir Putin
IZ 07.03.25
Die historische Ukraine Quelle FB
BSW in Brandenburg mit 10,71 % jetzt knapp vor der Linkspartei mit 10.7 %
Jürgen Meyer IZ 07.03.25
In Brandenburg wurden bei Nachzählungen 218 Wählerstimmen gefunden, die bisher nicht dem Bündnis Sahra Wagenknecht zugeordnet worden waren.
Das BSW erhielt nach Korrekturen mit 176.405 Zweitstimmen 218 Stimmen mehr als im vorläufigen Ergebnis, wie Landeswahlleiter Josef Nußbaum mitteilte.
Die Linke kommt auf 176.224 Zweitstimmen, eine Stimme mehr.
Damit steigt der Anteil des BSW von 10,70 auf 10,71 Prozent, die Linke bleibt bei 10,7 Prozent.
Bei den Prozentwerten gibt es sonst keine größeren Änderungen. Insgesamt bleibt es dabei, dass die AfD stärkste Kraft vor SPD und CDU wurde.
Das BSW hatte bei der Bundestagswahl mit 4,97 Prozent der Zweitstimmen sehr knapp - nach Parteiangaben um 13.400 Stimmen - den Einzug ins Parlament verfehlt. Die Parteispitze erwägt daher eine rechtliche Überprüfung.
Die Co-Vorsitzende Amira Mohammed hatte in diesem Zusammenhang bereits auf mögliche Verwechslungen des BSW mit der Partei Bündnis Deutschland in einigen Wahllokalen hingewiesen. Eine solche falsche Zuschreibung stellte beispielsweise der Kreis Soest fest.
Das BSW fordert eine Neuauszählung der Bundestagswahl - auch im Land. Es gehe nicht um eine Kleinigkeit, sagte Landesgeschäftsführer Stefan Roth, der sonst kaum öffentlich im Erscheinung tritt, mit Blick auf die Korrekturen.
"Nur durch eine komplette Nachzählung aller Wahlbezirke, auch in Brandenburg, kann gezeigt werden, dass das BSW tatsächlich an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert ist."
Auch in anderen Bundesländern kommt es zu Nachzählungen - Teilweise blockieren die Länder jedoch jede Einsicht und Kontrolle der Bundestagswahlen.
Das BSW hat in drei Bremer Wahllokalen Unregelmäßigkeiten entdeckt. Die Partei fordert nun eine bundesweite Neuauszählung der Stimmen.
In Bremen wurden offenbar Stimmen des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) falsch zugeordnet. Der Landesverband des BSW hat nach eigenen Angaben in drei überprüften Wahllokalen der Hansestadt festgestellt, dass Stimmen fälschlicherweise dem Bündnis Deutschland (BD) zugerechnet wurden. Nach Angaben der Partei handelt es sich um mindestens 31 betroffene Stimmen.
Christopher Schulze, BSW-Landesvorsitzender in Bremen, fordert daher eine komplette Neuauszählung – nicht nur im kleinsten Bundesland, sondern bundesweit. "Eine bundesweite Neuauszählung ist dringend erforderlich, um das tatsächliche Wahlergebnis sicherzustellen", erklärte er laut einer Mitteilung des Landesverbands.
Jürgen Meyer IZ 06.03.25

New York Times Macron und sein Vorbild Napoleon, der gegen Russland auch militärisch unterlegen war bzw. den Krieg verlor
Elon Musk wirft den EU-Staaten vor, in der Ukraine einen "ewigen Krieg" führen zu wollen. Der US-Milliardär reagierte damit auf eine Aussage der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen. Sie hatte gesagt, dass Kiew den Krieg "gewinnen" müsse und ein Waffenstillstand eine "große Gefahr" darstelle.
Die europäischen Staats- und Regierungschefs, die sich gegen ein Friedensabkommen in der Ukraine stemmen, wollen einen ewigen Kriegszustand. Das sagte der Tech-Milliardär Elon Musk am Donnerstag in einem Beitrag auf X. Er reagierte damit auf ein Video der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen, in dem sie argumentiert, dass ein Waffenstillstand in der Ukraine gefährlicher sei als der anhaltende Konflikt mit Russland.
Musk, der derzeit auch ein hochrangiger Berater von US-Präsident Donald Trump ist, hat wiederholt zu einer friedlichen Lösung des Konflikts aufgerufen und sich gegen weitere Militärhilfe für Kiew ausgesprochen, da dies zu einer Eskalation führen und eine nukleare Konfrontation riskieren könnte.
In einer Antwort auf einen Beitrag, der Frederiksens jüngste Äußerungen enthielt, behauptete er, dass einige europäische Staats- und Regierungschefs einen "ewigen Krieg" wollen und fragte, wie viele Menschen noch ihr Leben verlieren müssten.
"Sie wollen den ewigen Krieg. Wie viele Eltern noch, die keine Söhne mehr haben? Wie viele Kinder noch ohne Väter? Nach ihrer Logik hört das niemals auf", schrieb Musk.
Frederiksen, die im vergangenen Monat erklärt hatte, dass ein Waffenstillstand in der Ukraine eine "große Gefahr" sei, weil dieser Russland die Möglichkeit geben würde, "sich neu zu formieren", sagte Anfang dieser Woche vor Journalisten, dass die Ukraine diesen Krieg "gewinnen" müsse.
Denn würde Russland den Sieg davon tragen, würde Moskau anschließend militärisch gegen andere europäische Länder vorgehen, so Frederiksen. "Wenn wir diesen Krieg jetzt mit einer Art Waffenstillstand beenden, wird das Russland die Möglichkeit geben, mehr Mittel und Menschen zu mobilisieren und vielleicht ein anderes Land in Europa anzugreifen", sagte sie.
Ihre Äußerungen spiegeln die Kommentare anderer EU-Staats- und Regierungschefs wider, darunter auch die des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der kürzlich behauptet hatte, dass Russland eine Bedrohung für den gesamten Staatenblock darstelle, weshalb er eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben forderte.
EU will 800 Milliarden €uro zusätzlich für Rüstung und Krieg ausgeben und Deutschland 400 Millarden €uro zusätzlich. Das ist der reinste Irrsinn!
Russland hat die unbegründeten Behauptungen zurückgewiesen, es beabsichtige, europäische oder NATO-Länder anzugreifen. Der russische Präsident Wladimir Putin bezeichnete solche Aussagen als "Unsinn" und Panikmache vonseiten der EU-Führer, die darauf abzielten, die Bürger zu beunruhigen und die Verteidigungshaushalte zu erhöhen.
Moskau hat stets betont, dass einer der Hauptgründe für den Ukraine-Konflikt die NATO-Erweiterung in Richtung Russland war, einschließlich des Versprechens des Blocks, dass Kiew schließlich Mitglied werden würde.
Wie im Dritten Reich gelingt es den Machthabern heute wieder, die Menschen von "der Notwendigkeit" der Hochrüstung und von der Feindschaft gegenüber Russland zu überzeugen, die Hitler den Deutschen einst eintrichterte. Die Kriegstreiber können unter diesem Klima wie 1914 im Kaiserreich durch die SPD sich Kriegskredite wieder ohne Widerstand bewilligen zu lassen.
Eine Mehrheit der Menschen ist zudem auch dafür, der USA geführten Nato den Rücken zu kehren und nicht mehr auf den Bündnispartner USA zu setzen.
Russland warnt vor einem Krieg und selbst der Oligarch Elon Musk stellt fest, das die Europäer den ewigen Krieg wollen.
Währenddessen stellen Russen fest, das sich Macron zum neuen Hitler oder Napoleon machen möchte, der mit seinem Feldzug gegen Russland ebenfalls militärisch scheiterte. Macron will den Atomschirm auf ganz Europa ausweiten und riskiert damit eine Atomkrieg.
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