Aufstehen-Bewegung mit neuem Vorstand und Aktion in Berlin auferstanden
Unbemerkt von der medialen Öffentlichkeit im Mainstream hat sich die tot gesagte Aufstehen-Bewegung mit der Wahl eines neuen Vorstandes und mit der Forderung nach Gründung vieler weiterer Ortsverbände organisatorisch zurückgemeldet.
Gleichzeitig fand eine Demonstration am Samstag, den 9.7. 2022 am Brandenburger Tor statt. Anschließend gab es ein kostenloses Büffet im Restaurant "Mama" am Brandenburger Tor bzw. am Pariser Platz.
Viele Wortmeldungen betonten, dass viele Aktivisten von Anfang an dabei waren und das Aufgeben keine Option sei.
Ich als Jürgen Meyer habe auf eine Wortmeldung verzichtet und nicht betont, dass ich schon vor der Entstehung der Bewegung im Umfeld von Ralph Niemeyer und Sahra Wagenknecht indirekt virtuell dabei war und sogar die Namensfindung mit dem Vorschlag " Neue Linke Bewegung" bereichert hatte sowie mit der Sammlung von mehr als 10 000 unabhängigen Linken auf Facebook in der Gruppe "Linksfraktion" bevor es Aufstehen überhaupt gab.
Auch der Parteigründer der "Aufstehen-Partei" Paul Weiler war anwesend, der aber nicht Teil der gleichnamigen Aufstehen Bewegung ist.
Er bot der Bewegung aber eine Kooperation an. Vorstandsmitglied Knut Förster, den ich seit Jahren virtuell aus FB Aufstehen Gruppen kenne, machte aber deutlich, dass man ausdrücklich nach wie vor keine Parteigründung anstrebe. Eine Kooperation sei aber okay. Auch das ist eine neue Tonlage an der Spitze der Bewegung.
Wortmeldungen gab es auch von Wohnungskonzern-Enteignungsaktivisten der Aufstehen-Bewegung aus Berlin Pankow.
Kritik gegen Militarismus und Hochrüstung und gegen Sozialabbau waren oftmals zu hören. Die Sorgen wegen der hohen Inflation und Angst vor einem kalten Winter und wegen steigenden Nahrungsmittelpreisen wurden deutlich artikuliert.
Gleichzeitig fand die Love Parade um Dr. Motte mit Techno-Musik auf der Strasse vor dem Brandenburger Tor in Berlin statt. Auch der 60 jährige Dr. Motte forderte zeitgleich ein Grundeinkommen wie auch viele Aufstehen-Aktivisten - allerdings erstmal nur für Künstler.
Die IZ berichtete auch über die Wahl des Vorstandes 2020, dem jetzt im Jahre 2022 ein neuer Vorstand folgte.
Der alte Vorstand wurde nicht wieder gewählt. Er wurde vielmehr völlig neu besetzt.
Am 03.07.2022 wählten die noch verbliebenen Mitglieder des Aufstehen Trägervereins Sammlungsbewegung e.V. einen neuen Vorstand (alphabetische Reihenfolge):
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Knut Förster
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Harri Grünberg
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Nastja Liedtke
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Christine Meier
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Christina Müller
Der vorherige Vorstand wurde gewürdigt. Man bedankte sich beim bisherigen Vorstand (Dr. Helga Lemme, Laura Laabs, Thorsten Beck, Sebastian Frese, Marius Fischer) für seine ehrenamtliche Arbeit und wünschte allen Gesundheit, beruflichen Erfolg und ausreichend Zeit für die Familie.
Ein besonderer Dank galt Dr. Helga Lemme. Ihrem außerordentlichen Engagement ist es zu verdanken, dass die Sammlungsbewegung aufstehen optimistisch in die nächste Phase schreiten kann.
In dieser Mitgliederversammlung des Aufstehen Trägervereins Sammlungsbewegung e.V. wurde auch beschlossen, einen Basisrat zu bilden, um die Teilnahmemöglichkeiten aller Mitglieder der Sammlungsbewegung aufstehen an basisdemokratischen Entscheidungen zu verbessern.
Das Konzept zum Basisrat wird demnächst von der Bewegung veröffentlicht !
Inhaltlich machte man deutlich, dass man der Linken nahe steht - aber weiterhin links Partei unabhängig agieren möchte. Damit soll ein breites Spektrum von Themen bedient werden können. Einige Redner betonten eine Russland freundliche Politik und kritisierten die Sanktionspolitik gegenüber Russland- Das faschistische Regime in Kiew sei durchaus kritikwürdig und nicht sakrosankt.
Von den Redebeiträgen fertigte Eberhard Rabe aus Rathenow Videoaufnahmen.
IZ History - Der letzte Beitrag über die Aufstehen Vorstandswahl stammte aus dem Jahre 2020 - Vorher gab es einen Beitrag über die Vorstandswahl 2019
Im Wortlaut
"Aufstehen" wählte in Berlin neuen "Vorstand"
Im Berliner Paul Löbe Haus wählte sich die Bewegung "Aufstehen" einen neuen Arbeitsausschuß, der als quasi Vorstand der Bewegung agiert.
Die Sammlungsbewegung "Aufstehen" hat sich am Dienstag, den 15.01.2019, ein provisorisches Statut gegeben und einen vorläufigen Vorstand auf Bundesebene eingesetzt.
Dem Vorstand gehören die MdBs Sahra Wagenknecht, Fabio De Masi und Marco Bülow, die Ex-MdBs Hendrik Auhagen (Grüner und Attac-Mitglied) und Ludger Volmer (Grüner) sowie die Basisaktivistin Sabrina Hofmann an. Sie gilt aber als Bülow (SPD)-Vertraute.
Mitglieder wie Florian Kirner (Prinz Chaos) und Antje Vollmer gehören genauso wie Michael Pauliks oder Uwe Kloth dem neuen Arbeitsauschuß nicht (mehr) an. Ebenso vermisst man da die enge Wagenknecht Vertraute Sevim Dagelen, Oskar Lafontaine, Andre Schubert oder auch Ida Schillen im Arbeitsausschuß..
Der Vorstand sieht eine besondere Verpflichtung darin, Anregungen aus der Bewegungsbasis aufzunehmen und für eine demokratische Entscheidungsfindung auf einem Kongress im Sommer aufzubereiten.
Dort soll auch ein politischer Arbeitsausschuss demokratisch gewählt werden.
Als Satzung ist das Statut sozusagen die innere Verfassung der Bewegung,
Das Statut der Bewegung, der als Verein agiert, legt die Ziele und Aufgaben der Bewegung konkret fest, kümmert sich um die Mitgliederversammlung, die Beschlussfähigkeit, Beschlußumsetzung und Entscheidungsumfang gegenüber dem Vorstand.
Ob damit die von der Basis eingeforderte strikt basisdemokratisch organisierte Verfasstheit der Bewegung geschaffen werden kann, bleibt aber abzuwarten. Zitat Ende Beitrag aus 2019
Beitrag aus 2020 Zitat
Die Mitglieder des Trägervereins der sozialen Sammlungsbewegung „Aufstehen“ hatten seinerzeit einen neuen Vorstand gewählt. Dieser soll die Bewegung mit ihren halboffiziell 150.000 registrierten Unterstützer*innen nun beim neuen Anlauf unterstützen. Die Zahl der Karteileichen dürfte dabei aber sehr gross sein.
Zur Wahl für den fünfköpfigen Vorstand standen damals neun Kandidaten.
Bereits im ersten Wahlgang setzte sich das Team um den Projektmanager Sebastian Frese, der seit 2018 innerhalb des Trägervereins die Social Media Arbeit betreut, durch. Ebenfalls zum neuen Vorstand gehören die Filmemacherin Laura Laabs (Berlin), die Kinderärztin Dr. Helga Lemme (Leipzig), der Ingenieur und Sozialwissenschaftler Thorsten Beck (Leipzig), sowie der aus Sachsen-Anhalt stammende und derzeit an der Humboldt Universität in Berlin studierende Rechtswissenschaftsstudent Marius Fischer.
Aktive aus Leipzig und Berlin bilden Vorstand - Achse Berlin-Sachsen als Avantgarde der Bewegung gestärkt
Alle sind seit der Gründung von „Aufstehen“ aktiv, welche im wesentlichen von der Linken Politikern Sahra Wagenknecht im September 2018 ins Leben gerufen wurde.
So haben Lemme und Beck in Leipzig die dortige Basisgruppe mit aufgebaut. Laabs, Frese und Fischer wiederum engagieren sich in Berlin.
Fischer ist zudem einer von drei Sprechern in Berlin. Der 30-jährige war zuvor in seiner Heimatstadt Aschersleben Stadtrat und Fraktionsvorsitzender der SPD/Grünen, bis zu seinem Austritt aus der SPD, nach 12 Jahren.
Nach dem Putschversuch von SPD Bülow gegenüber Sahra Wagenknecht versucht man es also trotzdem weiterhin mit der Einbeziehung von neuen Sozialdemokraten unter der faktischen Führung der Linkspartei.
"Landesfürsten" wurden als Funktion wieder abgeschafft. Die viel zitierte Basisdemokratie soll weiterhin von oben und nicht von unten oder in den Ländern verwirklicht werden.
Der neue Vorstand hatte sich viel vorgenommen.
Vielen der nach wie vor 150.000 registrierten Unterstützer fehlt es an einer klaren Ausrichtung der Bewegung, auch wenn sie sich dem Gründungsaufruf verbunden fühlen.
Der Trägerverein soll nun die Basisgruppen, die vor Ort intensiv arbeiten, mit klaren Strukturen und Ansprechpartnern unterstützen und vernetzen. Außerdem sollen diejenigen neu motiviert werden, die bisher weniger aktiv waren.
Dieses Vorhaben ist meiner Kenntnis nach nicht wirklich vorangebracht worden.
Gründungsaufruf beibt angeblich hoch aktuell
Gerade jetzt, innerhalb der Corona Situation werden die sozialen Verwerfungen zunehmen, war sich der Vorstand sicher.
Deshalb betonen sie, dass es die Aufgabe von „Aufstehen“ bleibt, die Stimme der Schwachen zu sein, die sonst nicht gehört werden.
Der Gründungsaufruf sei aktuell wie nie und bleibt auch die Grundlage für die Arbeit des neuen Vorstands.
„Aufstehen“ möchte wieder das Dach derer werden, die für eine soziale, friedliche und auf Ökologie bedachte Gesellschaft einstehen und dafür neue linke Mehrheiten bündeln wollen.
„Wir kämpfen für einen echten gesellschaftlichen Wandel, der die Lebens- und Arbeitsleistung eines jeden respektiert.
Damit die Menschen, die den Reichtum dieses Landes jeden Tag hart erarbeiten, nicht nur die Krümel vom Kuchen bekommen, sondern die ganze Bäckerei und diejenigen, die sozial ausgegrenzt und geächtet werden, neue Chancen und Perspektiven für ihr Leben.
Weiter heißt es: „Die militärische Aufrüstung muss aufhören und Frieden im Mittelpunkt deutscher Außenpolitik stehen.
Unsere Wirtschaft darf kein Selbstzweck sein. Sie muss auf einer Grundlage arbeiten, die den Planeten und seine Rohstoffe nicht ausraubt, sondern dem Wohl der Menschen und dem Schutz der Natur und der globalen Ressourcen dient.
Für den Geist dieser Forderungen werden wir wieder Menschen sammeln und diese Ziele auf die Straße bringen. Von der Basis für die Basis. Sie ist das Herzstück unserer Bewegung. Deshalb lohnt es sich für jeden, sich bei „Aufstehen“ zu engagieren.“
Die Absicht von Sahra Wagenknecht, die Bewegung in die Hand der Aktiven aus der Basis zu übergeben, ist angeblich umgesetzt worden. Das ist bisher allerdings ein reines Lippenbekenntnis geblieben.
Der neue Vorstand freut sich, dass die Initiatoren weiterhin zu „Aufstehen“ halten. Seine Mitglieder wollen sich mit voller Kraft dafür einsetzen, dass der von Lafontaine angestoßene neue Anlauf von „Aufstehen“ erfolgreich wird.
Vorher war mit 16 Landessprechern eine Vernetzung mit der Basis von unten geplant. Auch dieses Vorhaben scheiterte an der heimlichen Lenkung der Partei durch das Büro Wagenknecht, die ein Abdriften der Bewegung in Richtung Bülow-Reformismus oder Neoliberalismus von oben verhindern wollte.
Vor dieser Videokonferenz kam es zum Basistreffen, dass in dem zentralen Aufruf keinerlei Erwähnung findet. Sie fand unter dem Namen "Erste Bundeskonferenz der Ortsgruppen der Sammlungsbewegung ‚Aufstehen’ statt.
Nur etwa rund Rund 50 Aktivisten der Sammlungsbewegung „Aufstehen“ aus 13 Bundesländern und ca. 30 Ortsgruppen hatten über die künftige Organisation der bundesweiten Arbeit beraten und zu gemeinsamen politischen Initiativen aufgerufen.
Auch hier war ein alternativer bundesweiter Anspruch zu erkennen.
Die Mitglieder von insgesamt 30 Ortsgruppen unterstrichen die Dringlichkeit einer umgehenden Überwindung der Startprobleme der Bewegung, die 2018 von zahlreichen Prominenten aus Politik und Kultur gegründet worden war.
„Die Konferenz fand in einer ausgesprochen konstruktiven Atmosphäre statt, und die Teilnehmenden waren sich einig, dass ‚Aufstehen’ als eine das fortschrittliche gesellschaftliche Spektrum einende, überparteiliche Sammlungsbewegung dringender benötigt wird denn je“, sagte Georg Wackenhut von der Ortsgruppe Ludwigsburg in Baden-Württemberg.
Videoaufnahmen für mehr Transparenz dieser Basis-Veranstaltung wurden seinerzeit ebenfalls abgelehnt.
Der Widerspruch zwischen zentraler Führung und basisdemokratischer Mitsprache der Rätebewegung vor Ort wurde bis heute nicht aufgelöst.
https://aufstehen.de/
https://internetz-zeitung.eu/6300-erneuter-neustart-der-aufstehen-bewegung
