Linksradikale Regenbogenbewegung goes Mainstream

Von den marxistischen Wurzeln der Gender-Regenbogenbewegung 

In den 70 er Jahren  entwickelte sich aus der Bunten Liste und der Alternativen Liste, die stark mit kommunistischen Gruppe kooperierten, eine links-alternative Szene, die beflügelt durch die ebenfalls marxistisch  aufgestellte Studentenbewegung um Rudi Dutschke, das alte CDU  rechtspopulistisch-schwulenfeindliche und chauvinistische Weltbild erstmals nach dem Kriege in Frage stellt. 

Heute bekennen sich selbst Rechtspopulisten wie Söder zu der linken Regenbogenbewegung, die eng mit der Schwulen- und Lesbenbewegung und mit der alternativen Hausbesetzerbewegung sowie den kommunistischen Gruppen der 70 er Jahre verwurzelt ist.

Wo liegt der Ursprung der Regenbogen-Bewegung?

Erste links grüne Formationen entstanden in Hamburg 1978.

Zum einen gründete sich im März die vom Kommunistischen Bund (KB) initiierte und organisatorisch  und programmatisch weitgehend  dominierte Bunte Liste – Wehrt euch, in der auch viele parteilose Aktive aus der Anti-Atomkraft-Bewegung und anderen Neuen sozialen Bewegungen, ehemalige SPD-Mitglieder um Holger Strohm (der Spitzenkandidat wurde), die in der Hamburger Linken aktive maoistische KPD und unabhängige Linke mitarbeiteten.

Bekanntester Verteter der Grün-Alternativen Liste war Thomas Ebermann in Hamburg, wo die Grünen noch weiter links standen als sonst  wo in der Republik- Später sollten viele maoistische  KBW Funktionäre deshalb auch in die Partei der  Grünen gehen. 

Thomas Ebermann (* 18. April 1951 in Hamburg) ist ein deutscher Publizist und Politiker.

Nach seinem Engagement beim Kommunistischen Bund war er 1980 an der Gründung der Partei Die Grünen in der Bundesrepublik Deutschland beteiligt.

Über das Bergedorfer Arbeiter- und Lehrlingszentrum (BALZ) kam Ebermann  zum Hamburger Sozialistischen Arbeiter- und Lehrlingszentrum (SALZ), aus dem sich durch den Zusammenschluss mit dem Kommunistischen Arbeiterbund (KAB) Ende 1971 der Kommunistische Bund (KB) bildete.

Innerhalb des KB war Ebermann unter dem Namen „Langer“ bekannt und insbesondere in der Afrika-Kommission tätig, die sich mit den Befreiungsbewegungen in Afrika beschäftigte und besondere Beziehungen zur MPLA in Angola unterhielt.

1978 engagierte er sich bei der Bildung der Bunten Liste in Hamburg und beteiligte sich an der Gründung der Partei „Die Grünen“ im Jahre 1980.

Gleichzeitig trennte er sich mit der Gruppe Z vom Kommunistischen Bund. Innerhalb der Grünen war er mit Rainer Trampert einer der Exponenten des ökosozialistischen Parteiflügels.

Die Gruppe Z, auch Z-Gruppe oder Zentrumsfraktion genannt, war eine Abspaltung des Kommunistischen Bundes (KB), die sich 1980 den Grünen anschloss.

Innerhalb der Grünen bildete die Gruppe Z eine Fraktion, die den Hamburger Landesverband bis 1987 dominierte, über erheblichen Einfluss bei den Grünen in Schleswig-Holstein verfügte und durch Einzelpersonen in den Landesverbänden Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen vertreten war.

Bekannteste Z-Akteure waren Thomas Ebermann, Jürgen Reents und Rainer Trampert. Mit der Ausnahme von Reents traten alle ehemaligen Protagonisten der Gruppe Z 1990 aus der Bundespartei Die Grünen aus, bevor die sich als Bündnis 90/Die Grünen neu formierte. Reents versuchte gemeinsam mit Michael Stamm, die grüne Bundespartei näher an die PDS heranzuführen, als das misslungen war, verließ er die Grünen 1991.

Der Konflikt eskalierte an der Frage, wie sich gegenüber der entstehenden grünen Partei zu verhalten sei. Die KB-Mehrheit befürwortete eine Strategie, einen bunt-alternativen Block als äußeres Druckmittel im Bildungsprozess der damals bürgerlich dominierten Ökopartei einzusetzen. Ziel war es, bürgerlich-ökologische Formierungen zu einer Linksabgrenzung zu bewegen. Die KB-Mehrheit wollte die eigene Arbeit auf Alternative Listen als Parteien eines bunt-alternativen Blocks konzentrieren. Die Zentrumsfraktion favorisierte hingegen eine entristische Strategie^[3] innerhalb der grün-bunten Wahlbewegung: Einfluss sollte durch Parteieintritte und Parteiarbeit innerhalb der grünen Parteiformationen genommen werden. Mitte Dezember 1979 spaltete sich die Zentrumsfraktion mit ca. 200 Mitgliedern organisatorisch vom KB ab^[4] und konstituierte sich als Gruppe Z. Mitglieder der Gruppe traten einzeln in die bundesweite Vorgängerorganisation der Grünen ein.

Auf die inner-grünen Widerstände reagierte die Gruppe Z 1981 mit einer Teilrevision ihrer damals leninistischen Programmatik hin zum Ökosozialismus. Mit der Teilrevision ging eine organisatorische Neugestaltung einher. Die Gruppe Z ging in der neuen Initiative Sozialistische Politik (ISP) auf, die etwa 360 Mitglieder hatte, davon die Hälfte aus dem Z-Umfeld. Andere ISP-Mitglieder, wie kurzzeitig Ralf Fücks, stammten aus der KBW-Abspaltung Komitee für Demokratie und Sozialismus, der Sozialistischen Initiative (einer eurokommunistischen Abspaltung der SEW) und aus der traditionalistischen Revier-Gruppe. Die ISP verstand sich als „besondere Organisation der Marxisten“ in den Grünen.^[11]

Die ISP gab die Monatszeitschrift Moderne Zeiten (MoZ) heraus, die von 1981 bis 1984 in 30 Monats- oder Zweimonatsausgaben sowie drei weiteren Sonderausgaben mit einer Auflage von 3.000–4.000 Exemplaren erschien. Die MoZ-Redaktion setzte sich aus dem Z-Leitungsgremium sowie Einzelpersonen aus anderen linken Gruppen oder Parteien zusammen. Die MoZ verstand sich als eine Zeitschrift, die darauf zielt, inmitten des politischen Zerfalls der westdeutschen Linken eine neue und gemeinsame Initiative zu entwickeln.^[12]

1984 wurde die MOZ von der ISP-Mehrheit mit Michael Stamm in die Zeitschrift Kommune überführt. Dem waren finanzielle Probleme der Herausgeber und eine Spaltung des Redaktionsquartetts^[13] in zwei politische Tandems vorausgegangen: Ebermann/Trampert und Reents/Stamm.^[14] Der zur Spaltung führende Konflikt betraf die Positionierung in den Grünen. Ebermann und Trampert setzten laut Raschke euphorisch auf die Grünen, weil sie von ihren persönlichen Erfolgen in Partei und Parlament beeindruckt waren. Reents und Stamm beharrten hingegen darauf, die eigene Minderheitenposition in Kernfragen deutlich zu machen.^[15]

Mit dem Ende der MOZ endete auch die ISP und damit das letzte Projekt der Gruppe Z. Die noch aktiven ehemaligen Z-Mitglieder orientierten sich anschließend an den Ökosozialisten. Es kam zu einer Zusammenarbeit mit dem kleinen Kreis um Jutta Ditfurth, der in Frankfurt längst an den Rand gedrängt worden war.^[16]

In der Phase der Zuspitzung von Strömungskämpfen in den Grünen am Ende der 1980er/zu Beginn der 1990er Jahre orientierten sich Reents/Stamm mit wenigen Gefolgsleuten aus Hamburg am reformistischen Linken Forum in den Grünen. 1991 verließen sie die Partei in Richtung PDS.^[17] Ebermann/Trampert radikalisierten ihre Haltung innerhalb der Grünen in lockerer Zusammenarbeit mit den Ökosozialisten und unter dem Druck schwindenden Einflusses. Sie traten 1990 gemeinsam mit Christian Schmidt, Regula Schmidt-Bott und 40 weiteren ehemaligen hamburgischen Z-Aktiven aus den Grünen aus.^[18] Ihre schleswig-holsteinischen Gefolgsleute inszenierten wenige Wochen später einen Gruppenaustritt auf einem Landesparteitag in Kiel.^[19]

Im taz-Interview erklärte Rainer Trampert auf die Frage nach politischen Plänen: „Weder eine Wahlpartei noch irgendeine andere Partei ist angesagt. Wir können uns den Umgruppierungsprozeß der Linken, die die Anpassung und die Sozialdemokratisierung nicht mitmachen, vorerst nur als loses Bündnis vorstellen. Vieles wird dabei von der Negation leben.“^[20]

1982 wurde er mit der GAL Mitglied der Hamburger Bürgerschaft (bis 1984) und deren Fraktionsvorsitzender. Die GAL führte 1982 erstmals Gespräche über die Tolerierung einer SPD-Minderheitsregierung („Hamburger Verhältnisse“), durch die Ebermann bundesweit bekannt wurde.

Im August 1982 nahm Ebermann, der zu jener Zeit bereits Abgeordneter der Bürgerschaft war, zusammen mit 58 weiteren Personen an der Besetzung einer leerstehenden Polizeiwache in Hamburg teil und wurde vorübergehend von der Polizei festgenommen.^[2]

1987 zog er über die Hamburger Landesliste der Grünen in den Bundestag ein, dem er bis 1989 angehörte. Er setzte sich bei der Wahl der Fraktionssprecher mit 20 gegen 21 Stimmen gegen Otto Schily durch; später beklagte er seine Einflusslosigkeit in der von Realos geprägten Fraktion. 1990 verließ er gemeinsam mit Rainer Trampert und 41 anderen die Grünen und ist bis heute publizistisch in der linken Szene präsent.

Unter anderem war er ab 1982 Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft und von 1987 bis 1989 als Bundestagsabgeordneter Fraktionssprecher der Grünen im Bundestag. Als Vertreter des ökosozialistischen, linken Flügels trat er zusammen mit anderen Ökosozialisten 1990 aus Protest gegen die „realpolitische Tendenz der Grünen“ aus der Partei aus. In seiner publizistischen Arbeit analysiert Ebermann die gesellschaftspolitische Situation, oft mit satirisch-polemischen Untertönen.^[1]

Einer der bekanntesten Vertreter des Kommunistischen Bundes ist der spätere Grüne-Frontmann Jürgen Trittin.  Der Kommunistische Bund verortete sich  zwischen Leninismus und Maoismus und somit organisatorisch zwischen dem maoistischen KBW ( dem u a Winfried Kretschmann und  Reinhard Bütikofer sowie Ulla Schmidt angehörten)  und der moskauorientierten DKP. 

Daneben entstand ein Hamburger Ableger der Grünen Liste Umweltschutz (GLU),. Die Bunte Liste lehnte jede Zusammenarbeit mit der GLU ab, da deren Vorstand auch Mitglieder einer neurechten Solidaristischen Volksbewegung (SVB) angehörten, die sich auf Otto Strasser berufe.

Bei den Bürgerschaftswahlen erreichte die Bunte Liste 3,5 % und die GLU 1,0 % der Stimmen; die Bunte Liste zog mit zwei Abgeordneten, darunter der späteren Bürgerschaftsabgeordneten Christina Kukielka, in die Bezirksversammlung von Hamburg-Eimsbüttel ein.

Die Bunte Liste als Organisation zerfiel 1979/80 auf Grund der Auseinandersetzungen im KB, die zur Abspaltung der Gruppe Z führten.^[1][2]

Der erste Landesverband der Grünen in Hamburg entstand 1979 und wurde von Mitgliedern der „Gruppe Z“ dominiert; allerdings trat ihm auch die kleine Gruppe Hamburger Mitglieder der Aktionsgemeinschaft Unabhängiger Deutscher (AUD) bei.

Im Herbst 1981 bildete sich in der Hansestadt eine sozialistisch-marxistisch  orientierte Alternative Liste (AL), in der sich weitere Teile des KB, unabhängige Linke sowie viele Menschen aus Bürgerinitiativen zusammenfanden.

Die ca. 650 Mitglieder zählende AL wurde von ehemaligen KB-Mitgliedern dominiert.

Im Hinblick auf die im Juni 1982 bevorstehenden Hamburger Bürgerschaftswahlen begannen ziemlich schnell Verhandlungen zwischen den ca. 500 Mitglieder umfassenden Grünen und der AL, die zur Aufstellung einer gemeinsamen Liste führten.^[3]

Regenbogen – Für eine neue Linke (Kurzbezeichnung: REGENBOGEN) war eine Wählervereinigung in Hamburg, die von 1999 bis 2007 existierte.

Die Wählergemeinschaft war ursprünglich eine Abspaltung der  pro-sozialistischen Grün-Alternativen Liste (GAL), des Hamburger Landesverbandes von Bündnis 90/Die Grünen. Im Juni 1999 gründeten fünf Abgeordnete der GAL auf Grund der deutschen Kriegsbeteiligung auf dem Balkan eine parlamentarische Gruppe und waren anschließend weitere zwei Jahre Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft. Namentlich waren es Heike Sudmann, Norbert Hackbusch, Susanne Uhl, Lutz Jobs und Julia Koppke.

Der Name Regenbogen wurde zuerst Ende Mai 1999 in der Altonaer Bezirksversammlung und kurz danach auch in Hamburg-Nord, Bergedorf und Wandsbek verwandt.

Zu den in der Öffentlichkeit bekanntesten Köpfen gehörten die Bürgerschaftsabgeordneten Heike Sudmann und Norbert Hackbusch sowie der ehemalige Bürgerschaftsabgeordnete Andreas Bachmann.

Im Zuge der Abwicklung der Hamburger Universität für Wirtschaft und Politik (HWP) erschien auch das Regenbogen-Gründungsmitglied Bela Rogalla verstärkt in der Öffentlichkeit.

Im Regenbogen waren nach Angabe des Verfassungsschutzes diverse linksradikale Gruppierungen organisiert, wobei sich das gemeinsame Auftreten bzw. politische Handeln auf den Großraum Hamburg und auf Bremen bzw. Norddeutschland  beschränkte.

Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg 2001 erhielt der Regenbogen 1,7 Prozent (im Bezirk Altona allerdings 4,3 Prozent), bei der Bürgerschaftswahl 2004 (trotz Unterstützung von PDS, SAV, DKP und weiterer linker Parteien und Gruppierungen) nur noch 1,1 Prozent der Stimmen.

Der Regenbogen beschloss im April 2007 auf einer Mitgliederversammlung, nicht zur Bürgerschaftswahl in Hamburg 2008 anzutreten, und erklärte infolgedessen am 2. Dezember 2007 die Selbstauflösung.

Ein gewisses Nachleben hat die Organisation jedoch in Form einer nach wie vor existierenden Hochschulgruppe namens Regenbogen/Alternative Linke an der Universität Hamburg.

Bei der Bürgerschaftswahl 2008 gelang zudem dem ehemaligen Regenbogen-Mitglied Norbert Hackbusch über die Partei Die Linke der Einzug in die Hamburgische Bürgerschaft.

Heike Sudmann kandidierte ebenfalls über die Landesliste der Linken, verfehlte aber den Einzug in die Bürgerschaft. Bei den Bürgerschaftswahlen 2011 und 2015 wurden jeweils Hackbusch und Sudmann für die Linke in die Bürgerschaft gewählt, das ehemalige Regenbogen-Mitglied Uwe Giffei vertritt dort seit 2015 die SPD.

Hackbusch wuchs als Sohn eines Werftarbeiters in Hamburg-Neuenfelde auf.^[1] 

Hackbusch war bereits in der Jugend politisch engagiert. Er beteiligte sich an der Protestbewegung gegen den Vietnamkrieg, in der Anti-Atomkraft-Bewegung sowie in der Friedensbewegung. Politisch war er zu dieser Zeit in der Gruppe Internationale Marxisten (GIM) aktiv, 1984 schloss er sich der Grün-Alternativen Liste (GAL) an.^[3]

1993 zog Hackbusch erstmals für die GAL in die Hamburgische Bürgerschaft als Abgeordneter ein. Er saß für seine Fraktion unter anderem im Haushaltsausschuss. Er verließ die GAL im Mai 1999 zusammen mit Susanne Uhl, Heike Sudmann, Lutz Jobs und Julia Koppke aus Protest gegen die deutsche Beteiligung am Kosovokrieg. Zusammen gründeten die ehemaligen GAL-Abgeordneten, die ihr Bürgerschaftsmandat behielten, die parlamentarische Gruppe Regenbogen, aus der später die Wählervereinigung Regenbogen – Für eine neue Linke entstand.

Nach dem Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde bei den Bürgerschaftswahlen 2001 und 2004 wandte sich Hackbusch der neu gegründeten WASG zu. Die Fusion mit der PDS zur Partei Die Linke sah der Politiker kritisch: „Es gibt zwei große Probleme: Erstens müssen wir aufpassen wie Hölle, dass wir nicht von der gut organisierten PDS geschluckt werden. Zweitens gibt es bei der West-PDS zum Teil sektenartige Strukturen.“

Zur Bürgerschaftswahl 2008 kandidierte Hackbusch im Wahlkreis Altona für Die Linke als Direktkandidat und auf Platz 8 der Landesliste für die Bürgerschaft. Da auf die Linkspartei im Wahlkreis Altona 10,3 % der Stimmen entfielen, gehört er seit 2008 wieder der Bürgerschaft als direkt gewählter Abgeordneter an.^[4] Er konnte als Direktkandidat für die Bürgerschaft 5.547 Stimmen auf sich vereinigen und war damit der Linke mit den meisten persönlichen Stimmen.

Hackbusch gelang am 23. Februar 2020 erneut der Einzug in die Hamburgische Bürgerschaft.

Hackbusch arbeitete im Verlagshaus Gruner + Jahr als Leiter der Dokumentation.^[5]

 Jetzt bei der Fußball-Europameisterschaft identifizieren sich auch große Teile der bürgerlichen Mitte und nicht mehr nur die links-alternative Szene  mit den Regenbogenfarben und deren Multi-Kulti-Ideologie. Selbst das Münchener  Olympiastadion sollte angesichts eines Spieles gegen Ungarn, dass die deutsche Mannschaft allerdings nicht gewinnen konnte, in Regenbogenfarben erscheinen!   Damit sollte gegen ein schwulenfeindliches Gesetz der rechtspopulistisch-völkischen Orban-Regierung  in Ungarn  protestiert werden. Die  deutsche CDU ist lange Zeit  Partner der Orban-Partei in Europa. 

Die Uefa verbot das Ansinnen . Trotzdem wurden tausende Multikulti-Regenbogenfahnen in München an diesem Tag verteilt!