MP Bodo Ramelow (Linke) erklärt warum Asylbewerber-Zuzug gut fürs Land ist
Noch ein paar Fakten zur Zuwanderung in Thüringen:
Thüringen hat zurzeit 3 Prozent nichtdeutsche Mitbürger. Würden die aktuellen Flüchtlinge bleiben, dann würde die Quote auf sage und schreibe 3,9 Prozent steigen. Also noch viel Platz bei kultureller Vielfalt. Und 50.000 Wohnungen stehen momentan leer.
Die Arbeitslosigkeit ist auf den niedrigsten Wert aller neuen Länder gesunken. Im Bereich Sonneberg liegt die Quote bei unter 4 Prozent.
Der gewerbliche Lohn ist im Jahr 2015 um plus 6,2 Prozent real gestiegen. Und es gab zum ersten Mal mehr Ein- als Auspendler seit 1990 nach Thüringen. Deshalb verdrängt Zuwanderung niemanden und niemandem wird etwas weggenommen. Im Gegenteil: Thüringen braucht Zuwanderung.
Bayern ist von 1990 bis heute um 1,4 Millionen Menschen größer und wirtschaftlich damit stärker geworden. Thüringen hat in der gleichen Zeit 480.000 Menschen verloren. Jetzt brauchen wir dringend Zuwanderung. Bis 2025 fehlen 280.000 gut ausgebildete Facharbeiter, nur um den jetzigen Wohlstand halten zu können. Zuwanderung ist für Thüringen eine Überlebensfrage! Auch deshalb wollen wir die Flüchtlinge so gut ausbilden, so gut es geht. Schule, Berufsschule, Praktika, Ausbildung – dafür geben wir viel Geld aus und investieren damit in unsere eigene Zukunft. Vorstellen sollten man sich mal in einer Thüringer Berufsschule eine Maurer-Klasse aus Syrischen oder Afghanischen Jugendlichen. Wenn Frieden in deren Heimat ist, dann könnten die dort aufbauen und unsere Firmen hätten deutschsprachige Partner.
Unabhängig von den jetzigen Flüchtlingen können wir das nun gewonnen Know-how der Integration für Zuwanderung nutzen. Wir brauchen noch viel mehr geordnete Zuwanderung. Wir werben in anderen europäischen Ländern für Berufsbildung in Thüringen und unser WelcomeCenter wirbt auch bei Rückkehrern, bei geborenen Thüringern, die in die alten Bundesländer abgewandert sind. Alle Menschen sind in Thüringen Willkommen wenn sie einen Arbeits- oder Ausbildungsplatz suchen!!!
Wir brauchen jeden Kopf und jede tatkräftige Hand.
Die Hölle von Idomenie an der griechisch-mazedonischen Grenze wird für die Menschen imnmer unerträglicher
inzwischen überlegt auch die griechische Linksregierung, doch keine ankommenden Flüchtlinge in die Türkei zurückzuschicken, da die türkei kein sicheres Drittland sei und es der türkischen Erdogan- Regierung wohl nur um EU-Milliarden und um Menschenhandel gehe.
Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ist zur Aufnahme weiterer Flüchtlinge etwa aus dem griechischen Grenzort Idomeni bereit. "Wir können unseren Teil zu einer europäischen Kontingentlösung beitragen", sagte Ramelow dem Spiegel.
Derzeit stünden von zehn Erstaufnahmeunterkünften im Freistaat sieben leer. Ramelow zufolge könnte Thüringen im Rahmen einer koordinierten Aktion mehrerer Bundesländer "1000 bis 2000 Flüchtlinge" aufnehmen, "die im griechischen Idomeni gestrandet sind und verzweifelt auf Hilfe hoffen".
Voraussetzung sei, dass die Bundesregierung in Visafragen und bei der Logistik helfe. In einem völlig überfüllten Camp in Idomeni an der griechisch-mazedonischen Grenze sitzen mehr als zehntausende Flüchtlinge fest, weil Mazedonien die Grenze geschlossen hat.
Die Bereitschaft Ramelows zur Aufnahme weiterer Flüchtlinge wird offenbar von Seiten der Wirtschaft positiv gesehen. "Ich wurde schon von Arbeitgebern angesprochen, die sich Sorgen machen, dass nun keine Flüchtlinge mehr zu uns kommen", sagte der Linken-Politiker dem Spiegel.
Auch der Sprecher des Athener Flüchtlingskrisenstabes, Giorgos Kyritsis, und Migrationsminister Ioannis Mouzalas betonten nach griechischen Medienberichten, eine Zwangsräumung von Idomeni werde es nicht geben. Die griechischen Behörden hoffen nach dpa-Informationen, in den kommenden zwei bis drei Tagen etwa 1000 bis 1500 Migranten aus Idomeni ins Landesinnere bringen zu können.
Landesprecher Michalowsky der Linken NRW fordert Radikalisierung und System-Opposition der Linkspartei
Weckruf an die deutsche Linke
„Die Leute halten uns für systemimmanent und so ganz unrecht haben sie nicht“
Ich fordere Konsequenzen aus den jüngsten Wahldebakeln der LINKEN: soziale Positionen müssen radikaler formuliert und vor allem auch vertreten werden.
In Meinungsumfragen wird DIE LINKE. NRW aktuell bei 7 Prozent gehandelt. DIE LINKE muss sich bis zur NRW-Landtagswahl am 14. Mai 2017 neu positionieren, um diesen Wert zu halten?
Ich werde mich an den Obergrenzendiskussionen in bezug auf die Flüchtlingspolitik nicht beteiligen. Für mich ist klar, dass wir weiterhin für Humanität und offene Grenzen stehen. Punkt!
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Für Bodo Ramelow ist Christentum wichtiger als Sozialismus
Für den ersten linken Regierungschef ist das Christentum wichtiger als der Sozialismus und die Programmatik seiner Linkspartei, die die Überwindung des Kapitalismus und die Verwirklichung des Sozialismus programmatisch anstrebt.
Wörtlich sprach der linke Ministerpräsident Ramelow davon, dass Christentum wichtiger sei als der Marxismus, der die ideologische Basis des modernen Sozialismus seit 1848 ist. So beruft sich seine Partei auf die marxistischen Spartakisten und KPD Gründer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, die von Paramilitärs in Kooperation mit der SPD Führung 1919 ermordet worden waren.
"Im Christentum wohnt die Erkenntnis, dass es etwas gibt, was nicht vom Menschen beeinflusst ist", sagte Ramelow auch der "Berliner Zeitung" vom Samstag. "Da ist das Göttliche - am Ende kam auch Marx immer wieder an Punkte, die er nicht erklären konnte."
Diese Erkenntnis über das Vorhandensein des Unerklärbaren gebe ihm Kraft, sagte Ramelow weiter. "Ich bin froh, dass ich nicht auf alles eine Antwort habe." Man müsse Widersprüche auch aushalten und daraus Kraft ziehen können. Versöhnung heiße, aufeinander zuzugehen, "selbst in Fällen, in denen das nicht möglich erscheint".
Mit Blick auf die hohe Zahl Konfessionsloser in Ostdeutschland sagte der Thüringer Ministerpräsident: "Konfessionslosigkeit heißt ja nicht Religionslosigkeit, Konfessionslosigkeit ist eher ein Erbe der DDR." Seine Partei habe im Osten bisher nie ein Problem gehabt "mit mir als Gläubigem". Lediglich aus Westdeutschland seien vereinzelt Alt-68er zur Linkspartei gekommen, "die antiklerikale Parolen vor sich her trugen". Das habe sich aber beruhigt.
Bodo Ramelow sollte noch mal über seine wenif durchdachten Aussagen nachdenken .
Wäre es so, wie er das ausdrückt, könnte er auch in die CDU wechseln, die sich ja als christliche Parei definiert.
Abgesehen davon, dass es auch nicht stimmt, dass Marx wegen der Religion an Grenzen der Erkenntnis gestoßen sei, ist die Aussage auch deshalb wirr und unlogisch, weil Christentum und Marxismus als Endziel keine gegensätzlichen Ziele verfolgen sondern die gleichen.
Das Ziel ist das Paradies auf Erden, die Marx als klassenlose Gesellschaft und wissenschaftlich als Herrschaftslosigkeit bzw. " Kommunismus" bezeichnet.
Christentum und Marxismus streben also einheitlich und gemeinsam die harmonische Friedensgesellschaft an, in der es zwischen Mensch und Mensch keinen trennenden Widerspruch mehr gibt - keinen Staat, keine Polizei, keine Armee, keine Klassen- ja nicht mal mehr Geld.
Der Unterschied zwischen Christentum und marxistischem Sozialismus besteht einzig und alleine nur darin, dass das Christebntum das Paradies auf Erden nicht im diesseits sondern im jenseits anstrebt also nach dem Tod des Menschen als seine finale Erlösung, während der Marxismus als säkukarer Gegenentwurf zur Religion diese Befreiung des Menschen von Sklaverei, Ausbeutung und Unterdrückung bereits in diesem Leben also jenseitig anstrebt.
Wäre Bodo Ramelow nicht von pseudolinker-antideutscher Ideologie beeinflußt, wüßte er das auch. Aber Bodo Ramelow ist nicht dumm und lernfähig und er wird nach diesem Beitrag seine Haltung zur Sozialismus-Frage vielleicht noch mal überdenken.
Ich würde es ihm jedenfalls wünschen, denn auch der Papst Franziskus ist Antikapitalist und insofern Sozialist und stolz darauf.
Korea: Atomare Warnung an die USA - Wir legen Euch in Schutt und Asche
Das nordkoreanische Portal DPRK Today hat einen Video-Clip mit dem Titel „Die letzte Chance“ auf Youtube veröffentlicht, der die angebliche Stärke der nordkoreanischen Volksarmee veranschaulichen soll.
Drohung mit einer Revanche für den Angriff und Völkermord von 1950
Am Ende des vierminütigen Videos ist zu sehen, wie Pjöngjang mit einer ballistischen Rakete Washington angreift. Die Aufnahme wurden per Computergraphik simuliert.
„Im Falle einer Provokationen seitens der USA versetzen wir ihnen ohne zu zögern einen nuklearen Präventivschlag“, heiß es in der Videoüberschrift.
Eigentlich strebe Nordkorea die Aufnahme der Verhandlungen zu dem Atomwaffenkonflikt koreanischen Halbinsel an, so RIA Novosti unter Berufung auf eine Quelle aus dem russischen Außenministerium.
„Nordkorea will auch jetzt die Verhandlungen mit den USA wieder aufnehmen, kann das jedoch nicht erreichen. Alle Waffentests führt Nordkorea durch, nachdem dem Land erneut Verhandlungen verweigert und gleichzeitig Militärmanöver an der Grenze intensiviert werden“, sagte die Quelle.
Oster-Friedensmärsche: Krieg ist Terror
Zehntausend bundesweit erwartet - 80 Demos bundesweit
In diesem Jahr marschierten rund 2.000 Teilnehmer gegen Bundeswehreinsätze in Syrien, im Irak und in Mali – mehr als erwartet.
Die Berliner Friedensbewegung hat am Samstag mit ihrem traditionellen Ostermarsch gegen Krieg und für Abrüstung demonstriert. Rund 2.000 Menschen zogen vom Neuköllner Hermannplatz zum Oranienplatz in Kreuzberg, sagte die Veranstalterin Jutta Kausch von der Berliner Friedenskoordination.
Der Ostermarsch stand unter dem Motto "Krieg ist Terror! Damit muss Schluss sein!". Wie im vergangenen Jahr wurde der Zug von einer riesigen Friedenstaube aus Pappmaché angeführt.
Demonstration auch gegen Bundeswehreinsätze
Schon im Aufruf zur Demonstration wandten sich die Veranstalter gegen die Beteiligung der Nato an Kriegseinsätzen, angesichts von 60 Millionen Menschen, die weltweit vor Krieg, Zerstörung und Perspektivlosigkeit fliehen. Viele Menschen, die in Deutschland Zuflucht suchen, kämen aus Ländern, in denen Kriege auch unter Beteiligung von Nato-Staaten oder ihrer Verbündeten die Lebensgrundlagen zerstört und terroristische Milizen befördert hätten, so der Text.
Doch der Ostermarsch richtete sich auch gezielt gegen deutsche Einsätze, etwas jene der Bundeswehr in Syrien, im Irak und in Mali, und gegen weltweite Waffenexporte. Alle Waffenexporte müssten gestoppt werden, "angefangen bei Saudi-Arabien, der Türkei, Katar und den Emiraten", hieß es. Bundeswehrsoldaten müssten aus dem Ausland abgezogen werden.
. In ganz Deutschland finden am Osterwochenende etwa 60 Mahnwachen, Demonstrationen und Märsche gegen Krieg statt. Alle wollen in diesem Jahr nach Angaben der Veranstalter darauf aufmerksam machen, dass die deutsche Politik mitverantwortlich für die aktuellen weltweiten Fluchtbewegungen sei.
NRW
An der Radtour von Essen nach Bochum nahmen ca 300 Aktivisten teil. Am Vortag hatten sich 700 Aktivisten in Düsseldorf versammelt. Hunderte in Kölön und Bochum kamen hinzu.
Lübeck
In Lübeck demonstrierten erstmal seit 12 Jahren wieder 200 Menschen auf der dortigen Friedensdemo.
Stuttgart
„Freiheit für Kurdistan und Palästina“ stand auf einem Banner, „Fluchtursache Krieg bekämpfen! Kriegseinsätze sofort beenden“ auf einem anderen. Anne Rieger, eine der Sprecherinnen des Arbeitsausschuss Friedensratschlag, sprach sich in ihrer Rede bei der Kundgebung gegen deutsche Kriegsbeteiligungen aus. Roman Zitzelsberger, Bezirksleiter der IG Metall, forderte in seinem Redebeitrag die Bundesregierung dazu auf, die Rolle der Vereinten Nationen zu stärken, „damit nicht wie heute wie oft der Fall Länder ohne UN-Mandat in bewaffnete Konflikte ziehen und damit die Spirale aus Krieg und Terror weiter vorantreiben“.
Veranstaltet wurde der Ostermarsch in Stuttgart vom Friedensnetz Baden-Württemberg, zu dem so unterschiedliche Organisationen wie die Partei Die Linke, die katholische Friedensbewegung Pax Christi und verschiedene gewerkschaftliche Vereinigungen gehören. Der Auftakt zu den Ostermärschen in Baden-Württemberg hatte in Stuttgart bereits am Freitag stattgefunden. Am Karfreitag hatten sich um 12 Uhr 50 Teilnehmer vor der US-amerikanischen Kommandozentrale Africom in Möhringen versammelt: „Mit einer Mahnwache und Kranzniederlegung gedachten wir den Opfern von Drohnen und Krieg und forderten die Schließung des Africom“, erklärte Paul Russmann, Sprecher der ökumenischen Aktion Ohne Rüstung Leben.
Hannover
In Hannover zogen am Sonnabend nach Polizeiangaben rund 250 Aktivisten durch die Innenstadt. In Wolfsburg zählte die Polizei insgesamt 60 Teilnehmer bei der Abschlusskundgebung und in Braunschweig fuhren ebenfalls 60 Radfahrer mit Fahnen und Plakaten durch die Stadt. Weitere Märsche gab es unter anderem in Oldenburg, Osnabrück und Goslar.
Thema der Friedensmärsche waren in diesem Jahr die Kriegsflüchtlinge. In Hannover etwa stand die Veranstaltung unter dem Motto "Kriege stoppen - Fluchtursachen beseitigen".
Bremen
Die Ostermarschierer waren nicht nur in Bremen, sondern auch in Bremerhaven und Rotenburg auf die Straße gegangen. Der Demonstrationszug in Bremen startete am Hauptbahnhof unter dem Motto "Gegen jeden Krieg – gemeinsam für Frieden und eine neue Entspannungspolitik". Bei der sich anschließenden Kundgebung auf dem Marktplatz kamen auch Flüchtlinge zu Wort.
Neben dem Appell, Fluchtursachen zu beseitigen und geflüchtete Menschen aufzunehmen, wiesen die Ostermärsche auch auf die traditionellen Anliegen der Friedensbewegung hin. Dazu gehören zum Beispiel die Ächtung atomarer Waffen und ein Stopp der Rüstungsexporte.
Der Ostermarsch in Rotenburg richtete sich in diesem Jahr speziell gegen die Erdgasförderung durch Fracking. An dem "Rotenburger Ostermarsch gegen Gasbohren" beteiligen sich auch mehrere Bürgerinitativen aus anderen Landkreisen.
Ostermärsche in Nordrhein-Westfalen im Regen fortgesetzt | WAZ.de - Lesen Sie mehr auf:
http://www.derwesten.de/region/ostermaersche-in-nordrhein-westfalen-im-regen-fortgesetzt-id11684195.html#plx1936719243
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Hessen
Thema der Friedensmärsche waren in diesem Jahr die Kriegsflüchtlinge. In Hannover etwa stand die Veranstaltung unter dem Motto "Kriege stoppen - Fluchtursachen beseitigen".
Trotz strömenden Regens kamen nach Angaben des Ostermarsch-Informationsbüros am Karfreitag rund 180 Teilnehmer nach Bruchköbel bei Hanau (Main-Kinzig-Kreis). Die Polizei sprach von etwa 100 Teilnehmern.
Die Kundgebung und der anschließende Friedensmarsch verliefen ohne Zwischenfälle. „Die Ursache für die Flüchtlinge sind Kriege, die durch die Bundeswehr weltweit mitveranstaltet werden”, sagte Willi van Ooyen vom Ostermarschbüro. Neben den Kriegen trage auch die ökonomische Perspektivlosigkeit in Ländern des Nahen Ostens dazu bei, dass es weitere Fluchtbewegungen geben werde, fügte der Landtagsabgeordnete der Linken hinzu.
München
Allein durch die Münchner Innenstadt zogen am Samstag etwa 1.000 Teilnehmer.
Eine "Welt ohne Krieg, Ausbeutung und Rassismus": Unter diesem Motto starteten 1.000 Ostermarschierer in München nach einem ökumenischen Gottesdienst am Karlsplatz. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien und Kirchen. Den Organisatoren ist vor allem eine Beteiligung Deutschlands an militärischen Konflikten weltweit ein Dorn im Auge.
Würzburg
Auch in Augsburg, Aschaffenburg und Erlangen gingen die Friedensaktivisten auf die Straßen. In Würzburg marschierten etwa 200 Teilnehmer unter dem Motto "Gerechtigkeit schafft Frieden - Fluchtursachen bekämpfen" durch die Stadt. Sie solidarisierten sich mit den Flüchtlingen und forderten eine wirksame Bekämpfung der Fluchtursachen.
"Entscheidend ist, dass es auch transportiert wird, dass Leute den Traum von einer anderen und besseren Welt haben. Aufrüstung, Militärinterventionen führen eigentlich in eine Sackgasse."
Armin Meisterernst von Ökopax Würzburg
Auch in Miesbach fand - erstmals nach 20 Jahren - wieder ein Ostermarsch statt. Die "Initiative Ostermarsch Miesbach", ein breites Bündnis verschiedenster Gruppierungen und Parteien, wollte ein Zeichen setzen für Frieden in der Welt. Mit dabei: die Arbeiterwohlfahrt, der Bund Naturschutz, der Bund der deutschen katholischen Jugend, verdi und DGB sowie die SPD, die Grünen, die Linke und die Piratenpartei.
Am Montag sind weitere Ostermärsche geplant: Zum Beispiel in Nürnberg, Ansbach und dem oberbayerischen Schrobenhausen, wo die Teilnehmer - so der Plan - gemeinsam vor die Tore einer Rüstungsfirma ziehen.
Bundesweit wird es insgesamt rund 60 Veranstaltungen geben. In Hessen sind außerdem Märsche in Erbach, Fulda, Gießen, Wiesbaden, Marburg, Kassel und Frankfurt geplant. In der hessischen Metropole ist am Ostermontag eine Abschlusskundgebung geplant. Bundesweit erwarten die Veranstalter rund 10 000 Teilnehmer - etwa so viele wie in den vergangenen Jahren.
An den diesjährigen Ostermärschen haben sich nach Angaben der Organisatoren bislang aber schon mehr als 10.000 Menschen beteiligt.
Demnach zeichnet sich bundesweit eine höhere Teilnehmerzahl ab als im vergangenen Jahr.
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