Entweder wird die Linke wieder systemkritischer oder untergehen 

Die Linke feiert 25 Jahre Kapitalismus in Ostdeutschland und könnte damit Teil der Front der neoliberalen Parteien im Lande werden, die quasi zu einer SPD 2.0 mutieren könnte. Nur dann würde sie sich überflüsig machen.

 

Es gab 1989 keine friedliche Revolution. Es gab eine Restauration des klassischen Kapitalismus in der ehemaligen DDR. 

Die protestierende Volksbewegung hatte sich für eine bessere DDR und für einen besseren Sozialismus in der DDR eingesetzt. Eine großdeutsche Bewegung, an der sich dann auch Rechtspopulisten und Nazis neben der CDU beteiligt hatten, entstand erst nachdem die Bewegung gekapert und von Ultranationalisten gewendet worden war.  

Katja Kipping sollte als Linken-Chefin deshalb nicht eindimensional in den Chor der bürgerlichen Parteien einstimmen und von "25 Jahren friedlicher Revolution" schwadronieren . Das ist Unsinn.

25 Jahre nach Ende der DDR gehen erstmals wieder Rechtspopulisten und Nazis zu tausenden auf die Straße. Auch das ist das Ergebnis von 25 Jahren kapitalistischer Wende. Die Rechsradikalen und Rassisten haben Teile der normalen Bevölkerung in Osrtdeutschland mental erreicht.

Die Linke steht nicht mehr an der Spitze der systemkritischen Bewegung, die sich auch gegen Lügenmedien wendet.  Auch gegen Ukra-Faschismus hat sich die Linkspartei nicht  hinreichend profiliert und selbst das Bekämpfen des Russen-Bashing überlässt man lieber anderen politischen Bewegungen. Ebenso fehlt die Solidarität mit dem Kampf der unterdrückten Völker gegen neuen Kolonialismus, was insbesondere an der Nicht-Unterstützung der Palästinenser und der Ost-Ukrainer deutlich wird.  Deshalb laufen systemkritisch denkende Menschen neuerdings den Rechtspopulisten der AfD oder Pegida hinrher.

Jetzt ist der AfD bei den Landtagswahlen im Osten der Durchbruch gelungen. Denn durch ihre Außendarstellung gelang es ihr, sich als so etwas wie eine „Anti-Establishment-Partei“ darzustellen. Und so mobilisierte sie große Zahlen von NichtwählerInnen, die sich vom politischen System entfremdet haben. Und sie brach auch in das Wählerklientel der LINKEN ein. „Denn wer es ‚denen da oben‘ mal zeigen will, für den ist die Ost-Linke längst viel zu zahm“, schreiben am 2.September, kurz nach der sächsischen Landtagswahl, die „Dresdner Neuesten Nachrichten“ und sprechen damit wahre Worte.

Fünfundzwanzig Jahre Betrug sind genug! Der Kapitalismus hat den Menschen im Osten nicht viel zu bieten. Deshalb ist es falsch ihn nur mitzuverwalten, statt den Kampf dagegen zu organisieren, wie es die Führung der LINKEN im Osten praktiziert. So wird auch sie mehr und mehr als Teil des Establishments wahrgenommen. Wenn sie nicht bald eine radikale Wende vollzieht und die Organisierung und Unterstützung von Gegenwehr und Selbstorganisation der ostdeutschen Lohnabhängigen und Jugendlichen zu ihrer Hauptaufgabe macht, wird sie als Ansatz für eine Partei der arbeitenden Bevölkerung, die sich gegen die Folgen der Wiedereinführung des Kapitalismus vor 25 Jahren wehrt und eine Alternative dazu aufzeigen könnte, scheitern.

Entweder gelingt es der Linken die sysemkritischen Menschen neu zu begeistern oder sie werden den Rechtspopulisten und Rassisten hinterherlaufen  und sich für völkischen Rassenkampf statt für sozialitsischen Klassenkampf von unten einsetzen. Jetzt müssen die Weichen für 2015 neu gestelt werden.

US Polizist erschiesst erneut 18 jährigen Farbigen 

Ein 18-Jähriger afro-amerikanischer Teenager ist von Polizisten in der Gegend von St. Louis erschossen worden, wie die Polizei bestätigte. Dem Vorfall folgten Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Polizei vor Ort.

Quelle: Screenshot Michael Rush
Quelle: Screenshot Michael Rush

Ein Polizist hat einen Routinecheck bei der Tankstelle Mobil im Vorort Berkeley in St. Louis um circa 23:15 Uhr Ortszeit durchgeführt, so die St. Louis Bezirkspolizei. Der Polizist sah zwei verdächtige Männer und ging auf sie zu. Einer der Männer zog eine Waffe und zielte auf den Polizisten, worauf dieser ein paarmal schoss und einen der Männer tödlich verwundete. Der zweite Mann flüchtete.

Die Polizei hat das Opfer noch nicht offiziell identifiziert, die Mutter des Verstorbenen hat sich jedoch gemeldet, dass es ihr Sohn war: Antonio Martin, 18 Jahre alt.

Kurz nach dem Vorfall kam es Zusammenstößen von Polizisten und Demonstranten, bei denen weitere drei Menschen verhaftet wurden. Hunderte Demonstranten versammelten sich in der Gegend, die teilweise Feuerwerke an der Tankstelle zündeten und Fenster eines Ladens einwarfen.

 

 

 

In sozialen Netzwerken wurden Fotos und Videos geteilt, in denen die Mutter des Opfers Toni Martin in Tränen ausbrach.

„Sie schossen zuerst,“ sagte sie zu Reportern.

Die Mutter sagte auch, dass ihr Sohn mit seiner Freundin zusammen war, als der Vorfall passierte. Die Freundin verblieb vor Ort, möchte aber nicht mit Reportern reden. Gerüchten zufolge hat die Polizeistelle von St. Louis Fotos von ihr mit Antonio zur Tatzeit veröffentlicht.

Duzende Twitter-Nutzer behaupten, dass Martin unbewaffnet war.

Der Vorfall ist nur ein weiterer in einer Reihe von brutalen Taktiken gegenüber Verdächtigen, besonders gegen Afroamerikaner. In den letzten Wochen haben zehntausende Amerikaner im ganzen Land an großen Protestmärschen teilgenommen, die gegen das Abschlachten unbewaffneter Afroamerikaner.

Die Demonstranten wehren sich gegen die Entscheidung des Großen Geschworenengerichts, die weißen Polizisten, die für den Tod von Michael Brown und Eric Garner verantwortlich sind, nicht anzuklagen. Sie nennen ihre Versammlungen „die-ins“ – zu deutsch „Sterbeblockade“ – unter dem Banner „Black Lives Matter“ – schwarze Leben zählen – und „Justice for All“ – Gerechtigkeit für alle.

MP Bodo Ramelow fordert Aufhebung des KPD Verbotes von 1956

Politische Verfolgung von Linken hatte es auch in der alten BRD gegeben, die parallel zur DDR existiert hatte.

Und auch unter SPD-Kanzlern riss die Verfolgung politisch Andesdenkender und ihre gesellschaftliche Benachteilugung nicht ab.  Es folgten Berufsverbote gegen Linke, die in der alten BRD nicht einmal Bahnschaffner, Lokomotivführer, Müllmann oder Lehrer werden durften.

 

Bereits 1956 hatte es im CDU Staat ein Verbot der Linkspartei sprich der KPD gegeben,  dass bis heute nicht aufgehoben wurde.

Ramelow kämpft für die seit 1956 verbotene westdeutsche KPD 

Die in Westdeutschland verbotene Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) erhält jetzt einen prominenten Fürsprecher: Bodo Ramelow, Fraktionschef der Thüringer Linken. Kurz vor der Ministerpräsidentenwahl fordert der angehende Regierungschef die Aufhebung des KPD-Verbots von 1956.

Damals hatte das Bundesverfassungsgericht die "marxistisch-leninistische Kampfpartei" verboten. Nach Auffassung des höchsten deutschen Gerichtes wollte die KPD die junge Demokratie mit aggressiv-kämpferischen Methoden beseitigen.

Der SPD-Landeschef Andreas Bausewein teilt mit: "Ehrlich gesagt, habe ich aufgrund der ak-tuellen Aufgabenfülle noch gar keine Gelegenheit gehabt, mir über die Forderung Bodo Ramelows nach einer Aufhebung des KPD-Verbots grundlegende Gedanken zu machen."

Der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel , so heißt es, habe keine Zeit, sich zu äußern. Die aus Thüringenstammende Fraktionschefin der Grünen im Bund, Katrin Göring-Eckardt, lässt übermitteln: "Es muss nicht alles kommentiert werden."

Einer jedoch ist überzeugt, dass Ramelows Forderung unbedingt politisch reflektiert werden müsse, und zwar jetzt: Hubertus Knabe, Direktor der Stasi-Gedenkstätte in Berlin-Hohenschönhausen.

Knabe: "Ramelows Botschaft lautet doch: Die Bundesrepublik sei auch nicht besser gewesen als die DDR. Wer dieser Ansicht ist, ist meines Erachtens nicht regierungstauglich. Und ich finde, so etwas darf man einem designierten Ministerpräsidenten nicht durchgehen lassen."

Natürlich ist die Forderung nach Aufhebung des Verbotes überfällig, wenn man parallel von DDR Unrecht redet. Auch die tausende Opfer der Berufsverbote gegen Linke sind Opfer der BRD-Justiz und des politischen Systems, die natürlich rehabilitiert werden müssen.

Adolf Hitler hatte nach dem womöglich selbst inszenierten Reichstagsbrand und noch vor den Ermächtigungsgesetzen 1933 seinen Hauptfeind die KPD faktsch verboten und KPD-Reichstagsabgeordnete verhaftet. Der KPD Vorsitzende Ernst Thälmann wurde als persönlicher Gefangener von Adolf Hitler noch 1944 im KZ Buchenwald ermordet. Auch Juden wurden im Kern verfolgt, weil sie für die Erfindung des Kommunismus und des Wucherkapitaliosmus verantwortlich gemacht. Auch sie waren als Opfer der antikommunistischen Kern-Ideologie des Hitlerfaschismus.

Nach 1945 hat die CDU in der BRD viele alte Nazis reaktiviert und in höchste Funktionen von Staat und Partei gehoben und den Antikommunismus der Nazis fortgeführt. So kam es schnell zum Kalten Krieg mit der Sowjetunion und zur Verfolgung von Linken in der BRD Dieser Teil der deutsche Geschichte muss endlich aufgearbeitzet werden.

 

 

MH 17 : Zeuge - Ukrainischer Kampfjet startete mit Raketen und kam ohne Raketen zurück zur Basis  

Die Zeitung Komsomolskaya Pravda berichtet, dass ein ukrainischer Kampfjet vom Typ SU 25 den Militärstützpunkt Dnipropretowsk mit  Luft-Luft-Raketen an Bord verlassen hatte und wenig später ohne diese Raketen bestückt auf den Stützpunkt zurückkehrte.

 

An diesem Tag im Juli 2014 stürzte die Passagiermaschine MH 17 ab, die regelrecht durchsiebt worden war. 298 Passagiere an Bord kamen am 17. Juli dabei ums Leben.

Das sagt jetzt ein Mitarbeiter der Air-Base aus. Insgesamt hätten drei Kampfjets die Basis verlassen und nur eines der drei Kampfjets kam wieder zurück.

The employee, who claims to be an eyewitness, said on July 17 that three Ukrainian combat jets took off, and that one of them, an Su-25, was carrying air-to-air missiles.

Am Dienstag gab der aus Angst vor Repressalien unerkannt bleiben wollende Zeuge ein Fernsehinterview in Moskau. Dabei wurde er an einen Lügendetektor angeschlossen, der keinerlei Verfälschungen in den Aussagen des Whistleblowers dokumentierte.

„Die Tatsachen wurden vom Zeugen klar und ohne Inkonsistenzen skizziert. Die Ermittler bewerten die Aussagen als wahrheitsgemäß. Der Lügendetektortest bestätigte den Wahrheitsgehalt“, fasste Wladimir Markin, Leiter der russischen Untersuchungskommission zum Absturz von MH17, zusammen.

 

„Den Darstellungen zufolge sah der Zeuge mit eigenen Augen den Kampfjet, der mit R-60 Luft-Luft-Raketen bewaffnet war und von einem ukrainischen Militärpiloten namens Wladislaw Woloschin geflogen wurde, abheben“, erläuterte Markin und fügte hinzu: „Es bestand keine Notwendigkeit das Kampfflugzeug mit Luft-Luft-Raketen zu bewaffnen, da die pro-russischen Volksmilizen gar keine eigenen Luftstreitkräfte besitzen. Das Flugzeug kam ohne Raketen bestückt zurück.“

Der Pilot des Kampfjets war sehr  verängstigt. Er sagte " Das falsche Flugzeug".

Das deutet daraufhin, dass die russische Präsidentenmaschine von Putin getroffen werden  sollte, die fast zeitgleich und mit ähnlicher Farbbeschriftung des Fliegers in Richtung Moskau unterwegs war.

Nach Auskunft des Kampfjetpiloten war der Flieger zur falschen Zeit am falschen Ort.  Aufgrund der etwas weiteren Distanz konnte das Zielobjekt angeblich nicht genau erkannt werden.

Die Rakete wird in Natokreisen auch als "Frogfoot" bezeichnet. Sie kann Zielobjekte in einer Entfernung bis zu 5 Kilometern treffen.  Sie operiert dabei bis zu einer 7000 Meter Höhe erläutert der Zeuge. 

Der Kampfjet sei problemlos in der Lage ein solches Ziel zu orten und abzuschiessen. 

“With jet’s raised nose, it is not a problem to fix a target and launch a missile. The flying range of this missile is over 10 kilometers,” according to the man.He further said that the missile is capable of hitting a plane fuselage, whether directly or from a distance of 500 meters.“There is such a missile. It explodes and its shrapnel punctures [the plane]. And after that, the missile warhead strikes it,” the man said.

Das Schadenbild entspricht also dem realen Geschehen. Es wurden Schrappnell-Einschläge in großer Zahl am Flieger festgestellt. 

Eine holländische Untersuchungsgruppe hatte in einem Zwischenbericht eine "große Anzahl  von hochenergetischen Einschlagobjekten" als Absturzursache festgestellt,  

Den an der Untersuchung beteiligten Nationen ist es untersagt, Ergebnisse zu veröffentlichen, die eines dieser laänder seler belasten könnten. Fazu gehört auch die Ukraine selber. 

Die SU-25 in der der Kampfflieger Wladislaw Woloschin (andere Umschrift Vladislav Voloschin) flog gehört zur 299. Brigade der taktischen Luftwaffe der Ukraine.
Am 27.08.2014 wurden die „Helden“ der Brigade ausgezeichnet:
Bogdan-Chmelnizki-Orden III. Klasse: 
Stellvertreter des Kommandeurs der Brigade Oberst Sergey Anatolewitsch Samoilov
Geschwaderkommendeur Vadim Valerewitsch Dzjubenko
Kettenkommandeur Vladislaw Valerewitsch Voloschin !!!!!!!!

Im Bericht vom 04.09.2014 werden weitere „Helden“ erwähnt:
Kommandeur der Brigade Oberst Vladimir Vitalewitsch Pomogaybo
Chef des Stabes der Brigade Oberst Boris Nikolaewitsch Matytsin
Stellvertreter für fliegerische Ausbildung Oberstleutnant Vitaly Petrowitsch Wolkow
Obersteuermann Oberstleutnant Alexander Jurewitsch Djakiv
Leiter Gefechtsausbildung Major Artem Viktorowitsch Nikolayenko
Kettenkommandeur Ilja Nikolajewitsch Rutschka
Oberflieger (= Führender des 2. Paares einer Kette) Leutnant Artem Karpenkov 

Hier der Link dazu : http://militarizm.livejournal.com/38978.html

Linken-Chefin Katja Kipping muss jetzt nur noch kapieren, dass die USA hinter der IS stecken. 

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In einem Artikel im Neuen Deutschland schreibt die Linken-Chefin Katja Kipping, dass Militäreinsätze gegen den IS abzulehnen sind und eine politische Lösung gefunden werden muß. 

Offensichtlich spürt sie den Druck der Rechtsreformer in der Partei, den rein anti-militaristische Kurs und den Pazifismus der Partei aufzugeben. Diesem Druck will sie noch nicht nachgeben. Aber es schimmert Verständnis für eine solche Position in ihren Ausführungen durch. Es ist aber richtig, dass sie sich so strikt antimilitaristisch positioniert.  

Sie erkennt auch  richtig, dass die Türkei die IS militärisch unterstützt. Sie erkennt aber nicht, dass die Türkei als Nato-Mitglied nicht auf eigene Faust diese Strategie betreibt. Genausowenig wie die Türkei eben nicht  eigenständig den Krieg gegen die Assad-Regierung in Syrien führt. Natürlich ist diese Strategie mit Washington abgestimmt.  

Die USA- Regierung betreibt dabei eine Doppel-Strategie. Einerseits wurde die IS mit US-Hilfe aufgebaut, damit ein Kriegsgrund der USA gegen den Irak und gegen Syrien geschaffen wird  und damit die Herrschaft der iran-freundlichen Schiiten im Irak dauerhaft gebrochen oder zumindest  im Irak beschränkt werden kann und andererseits. Andererseits wird der IS über US Verbündete wie Katar und die Türkei u.a. bewaffnet und finanziell unterstützt.

Immerhin erkennt sie, dass der Irakkrieg der USA 2003 zur Entstehung der Al Kaida und später der IS im Lande geführt hat und so die USA gpür das entstehen des Terrornetzwerkes hauptverantwortlich ist.    

So haben die US trotz militärischer Anwesenheit in Syrien und trotz der vielen Militäreinsätze der Kampfjets gerade mal  40 vorrückende IS Panzer un Richtung Kobane ganz bewusst nicht gestoppt und so erst den Zugang der IS Kämpfer in die Kurdenstadt ermöglicht. Gleichzeitig operieren IS Kämpfer auch vom türkischen Boden aus gegen Kobane und die Nato-Militärs schauen zu und greifen nicht ein, statt den Nato-Bündnisfall auszurufen.

Die USA streben ein Patt an den Kampffronten in Syrien und im Irak an, damit keine Seite siegt. Die IS wird in Kobane deshalb nur sehr moderat und temperiert angegriffen. An einer vbollständigen Niederlage haben die USA kein Intzerese, weil dan der Kriegsgrunf und ein Grund der Einmischung in Syrien udn im Irak abhanden kommen würde.

Do geht es der US Regierung Obama darum, diese  zerbrochenen Staaten dauerhaft in gescheiterte Bürgerkriegsstaaten zu verwandeln und einen ewigen Bürgerkriegszuzstand als Dauerzustand zu verwirklichen. 

Letztendlich muß die Linkspartei den US Imperialismus für die Kriege in der Welt noch verantwortlicher machen und deren Aggressionen als Hauptgefahr für den Weltfrieden herausarbeiten.