Antideutsch-pseudolinks angehauchte Linke Duisburg wieder auf Friedensbewegung- Spalterkurs
Manche Pseudolinke haben immer noch nicht kapiert, dass es im Kampf um den Weltfrieden nicht um die reine Lehre des Marxismus-Leninismus geht, sondern um eine breite Volksfront, die die Linke seit Gründung im Jahre 1918/19 zurecht praktiziert. Immer war das in der Geschichte der Linken ein Bündnis von Linken mit Christen, Pazifisten und Linksliberalen u.a. Nichtlinken. Der Kampf gegen US Imperialismus und Krieg und für den Weltfrieden war immer überparteilich aufgestellt.
Aber Irrlichter in der Linkspartei wie die prozionistische Apartheid-Versteher-Fraktion "Bak Shalom" oder die grenzdebilen "Ruhrbarone" aus Duisburg lernen es einfach nicht. Sie schwadronieren von Querfront und denken unentwegt an die Spaltung der Friedensbewegung. Sie freuen sich wen sie dafür Bündnispartner der alten Friedensbewedgung wie Teile des VVN/DFG-VK in NRW gewinnen können, die leider schon seit längerer Zeit nicht mehr wirklich aktiv war und auch das Erstarken des Faschismus in der Ukraine und inFrankreich eher lethargisch und aktionslos zur Kenntnis nahm.
Wegen dieser Schockstarre der klassischen Friedensbewegung hattesich eine neue Friedensbewegung gegründet, die auch von Nichtlinken getragen wird und seitdem angefeindet wird. Die Spaltung der Linken funktioniert so einwandfrei. Besser können es auch USA- und Israelfahnenschwenkende U-Boote und Apartheid-Freunde des Verfassungsschutzes in den Reihen der Antideutschen und der Antifa sowie anderer Pseudolinker - insbesondere der Rechtsreformisten um Liebich und Heilig- nicht hinbekommen . Sie haben ganze Arbeit geleistet.
Aktuell weigern sich diese Teile der Linke Duisburg sich diesmal an der Ostermarsch-Demo zubeteiligen, weil auch die Band "Bandbreite" auftritt. Deshalbwollen die die Bewegung spalten udn ihre eigene Sektierer-Demo veranstalten. Nicht mal der maoistische kommunistische Bund westdeutschland hatte in den 70 er Jahren derart sektiereisch und spaltend agiert wie diese antideutschen Pseudolinken aus dem Ruhrpott.
Dabei sind die Vorwürfe gegen die Bandbreite genauso an den Haaren herbeigezogen wie seinerzeit die Kritik an Ken Jebsen. In Wahrheit will man Systemkritik unter Linken bannen und die Linke zu einer zweiten neoliberalen Sozialdemokratie und handzahmen systemkonformen Kuschelpartei mutieren lassen. Das ist das eigentliche ziel der Rechtsreformisten . Antideutsche spielen dabei den Part der Leute fürs Grobe und erledigen die zersetzende und teilweise auch militante Drecksarbeit an der Basis von Linken.
Dabei distanziert sich "Die Bandbreite" vom Rassismus. Die Islamfeindlichkeit der Rechtspopulisten und den Rassismus lehnt die "Bandbreite" strikt ab - Anders als SPD-Chef Gabriel, der sich von Pegida einladen ließ und zur kommunikativen Kooperation mit der Pegida-Basis aufgerufen hatte. Allein das nicht zu erwähnen und die SPD hier nicht zu thematisieren, zeigt die ganze Verlogenheit dieser Pseudolinken innerhalb der Linken NRW. Zudem unterstützt die SPD wie die Grünen den Swoboda-Faschismus in der Ukarine und SPD Außenministerr Steinmeier traf sich sogar mit dem Führer der Faschisten namens Tagnybok. Auch dazu kein Wort der Kritik von diesen Sektierern.
Die Lügen über die "Bandbreite" haben Tradition. Das zeigt ein Video aus dem Jahre 2011, in dem auch eine Dialog des linken Bundestagsabgeordneten Diether Dehm mit dem Bandsanger der Bandbreite zu sehen ist.
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Diether Dehm im Gespräch mit der Bandbreite
Wir spielen wieder auf dem Ostermarsch in Duisburg! Am Ostersamstag, den 4.April 2015 wird Musik von “Die Bandbreite” von der Friedensbühne schallen. Ab 11 Uhr geht es los am Kuhtor in der Duisburger Innenstadt.
Das Friedensforum zeigt Kante mit der Einladung unserer Band, da wir im Ostermarsch-Ruhr-Bündnis nicht gerade unumstritten sind. Zeigt Ihnen bitte, dass es die richtige Wahl war, die Bandbreite einzuladen und kommt am Ostersamstag zahlreich zum Auftakt nach Duisburg, um für den Frieden in der Welt zu demonstrieren.
Tolle Redner und gestandene Friedensaktivisten erwarten euch!
Nukleare Kriegsgefahr? Putin warnt Nato im Baltikum weiter zu zündeln
Lasst unsere Brüder in Ruhe
Anti-US-Weltherrschaftsstreben
Russland setzt der Ausdehnungspolitik der Nato in Richtung Rußland jetzt Grenzen.
Es könne nicht sein,dass Menschen rassistisch verfolgt werden, weil sie russisch stämmig seien.
Werde das Leben von Russen in der Ukraine, Estland, Lettland und Litauen etwa bedroht, würde Russland reagieren . Das machte die russische Regierung in Geheimdienstgesprächen in Deutschland im März deutlich . Das berichtet jetzt die britische "Times".
Wladimir Putin hat einem Bericht der "Times" zufolge die NATO vor einem "nuklearen Showdown" gewarnt. Wie die englische Tageszeitung am Donnerstag berichtete, soll der russische Präsident bei einer weiteren Aufrüstung der baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen bereit sein, "energisch" zu reagieren. Zu den möglichen Reaktionen gehöre auch eine "nukleare Antwort".
Dabei hätte die russische Delegation ihren Kollegen aus den USA von Putin und Außenminister Sergej Lawrow ausrichten lassen, dass man im Falle der weiteren Verstärkung der militärischen Präsenz der NATO in den baltischen Staaten eine "Reihe von destabilisierenden Aktionen" setzen werde, schreibt die Krone-Zeitung aus Österreich. Man werde sich diese feindliche Aufrüstung an der eigenen Statsgrenze nicht gefallen lassen.
Die "Bandbreite der Antworten" reiche demnach von " nicht militärisch bis atomar". Die Nato hatte sich seit 1990 immer mehr in Richtng Rußland ausgedehnt und etliche frühere russiche Verbündete faktisch zu Feindstaaten Rußlands gemacht. Trotz zwischenzeitlicher strategischen Partnerschaft der Nato mit Rußland ist das unterm Strich im neuen Kalten Krieg faktisch festzustellen.
Die eventuellen "nicht-militärischen" Maßnahmen sollen nur schwer auf Russland zurückzuführen sein. Zum Beispiel sollen russischstämmige Einwohner Estlands, Lettlands und Litauens"aufgewiegelt werden, ohne der NATO einen Vorwand zur Stationierung von Truppen zu liefern", schreibt die "Bild" . Man werde also ähnlich destabilisierend verfahren wie die USA und der NSA in der ganzen Welt.
Das Kalkül dahinter sei, dass jede Reaktion der NATO auf die russischen Aktionen das westliche Militärbündnis zum "potenziellen Co-Agressor gegen russischsprachige Minderheiten" mache - inklusive der Nazis der jeweiligen Länder.
Auch die USA würden durch die gegenseitige Beistandspflicht der NATO-Staaten weiter in den Konflikt hineingezogen, denn jede russische Aktion könnte zum Auslöser für den Bündnisfall werden. Europa könne so schnell in Brand gesteckt werden.
Bei dem Treffen der Geheimdienstexperten in Deutschland nannten die Russen neben dem Baltikum offenbar auch zwei weitere Regionen, die zu massiven Konflikten zwischen dem Westen und Russland führen könnten:
- Krim: Die Halbinsel wurde mit Rußland wiedervereinigt. Jedem Versuch, dies zu ändern, wolle Russland "entschlossen entgegentreten, inklusive Einsatz der Atomstreitmacht".
- Ostukraine: Sollte die NATO die ukrainische pro-faschistische Regierung mit Waffen unterstützen, werde dies als "weiteres Vordringen der NATO zur russischen Grenze" angesehen, worauf die russische Bevölkerung "eine energische Antwort" geben werde.
Linke der Linkspartei stellen zunehmende Aggressivität der USA dominierten Nato fest
Vize-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hat mit 20 Genossinnen und Genossen vom linken Flügel einen Antrag für den Bundesparteitag Anfang Juni in Bielefeld eingebracht, der den US Imperialismus zurecht scharf kritisiert.
Die Delegierten sollen einen Offenen Brief an den früheren Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow billigen, in dem dieser vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts gebeten wird, eine „Weltfriedenskonferenz“ zu initiieren.
In dem Papier ist von Völkerrechtsverstößen der USA und der Nato die Rede. Versteher des Weltdominanzkapitalismus der USA und ihrer Kriegstreiberei bemängeln, dass Rußland nicht erwähnt werde. Sie begreifen nicht, dass die Weltkriegsgefahr von den aggressivsten Kräften des Weltdominanzkapitalismus ausgeht, den die USA udn ihre verbündeten Nato- Länder verkörpern. Sie verstehen nicht, dass allein die USA und ihre Verbündeten weltweit und zwar auch 10 000 km fern der Heimat ständig offene und verdeckte Angriffskriege führt, die Rußland eben nicht führt. Sie verstehen nicht, dass Rußland allenfalls an der eigenen Peripherie agiert und ein Interesse daran hat, dass die USA nicht bis an die russichen Grenzen vorrückt. Sie sehen nicht, das Rußland auf große Teile seines Machtbereiches verzichtet hat und sich damit in Polen, Bulgarien,Rumänien, Ex DDR u a. abfindet und keine Kriege für die Rückeroberung dieser Länder führt, was ein echter imperialer Hegemon machen würde.
“ Es müsse Schluss sein „mit der Praxis der USA und der Nato, überall in der Welt, wo es das Kräfteverhältnis zulässt und es ihren imperialen Interessen entspricht, zu bomben, mittels Drohnen zu morden und Soldaten zu schicken“, steht da zu lesen. Die Weltfriedenskonferenz solle dazu dienen, den Widerstand gegen diese „brandgefährliche, extrem abenteuerliche Politik“ zu koordinieren. Mitantragsteller sind die Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen und Wolfgang Gehrcke sowie Vizeparteichef Tobias Pflüger.
Während die Parteispitze die Initiative bisher nicht kommentieren wollte, was für sich spricht, ist der Reform-Flügel weniger zurückhaltend. So sagte der Sprecher des Forums Demokratischer Sozialismus, Dominic Heilig, der FR: „Diesem Antrag werden wir nicht zustimmen".
Der rechtsreformistische Obmann der Linksfraktion im Auswärtigen Ausschuss, Stefan Liebich, hatte zuvor gesagt, er wisse nicht, ob er über den Antrag lachen oder weinen solle.
In zum Neoliberalismus offenen Rechts-Reformerkreisen heißt es, der linke Flügel habe zumindest in der Fraktion zuletzt keine Abstimmung mehr gewonnen. Womöglich ist der Wagenknecht-Antrag eine Retourkutsche.
Im Kern zielt das Papier aber wohl auf eine theoretisch denkbare Koalition mit SPD und Grünen. Denn darin wird unter anderem die Forderung erhoben, die Bundeswehr dem Oberkommando der Nato zu entziehen. Das würden die potenziellen Partner nie mitmachen.Deshalb interpretieren sie eine Absage an Rot-Rot-Grün auf Bundesebene in das Papier hinein, die die SPD und auch die Linke ohnehin für 2017 ausgeschlossen hatte.
Der linke Bundestasabgeordnete Alexander Neu kommentiert dazu auf Facebook:
Stefan Liebich glaubt, in unserem Antrag eine innerparteiliche Taktik zu entdecken. Es ist sehr schade, unser Anliegen auf eine solch unpolitische Ebene zu degradieren. Er ignoriert bewußt die gefährliche internationale Eskalation, die insbesondere und hauptverantwortlich durch die USA vorangetrieben wird.
Bedauerlicherweise erschöpfen sich die Themen und Initiativen des Kollegen Liebichs im Wesentlichen darin, für rot-rot-grün unter Inkaufnahme von Auslandseinsätzen der Bundeswehr zu lobbyieren und unsere Partei im Auftrag der Atlantikbrücke (us-amerikanisch-deutscher Lobbyverein für die richtige Gesinnung) auf Kurs zu bringen. Damit wäre ganz nebenbei DIE LINKE erledigt - und das zu recht.
Pressemitteilung
Merkel versenkt deutsches Steuergeld in der Ukraine
"Angela Merkel ist von allen guten Geistern verlassen, wenn sie mit dem ukrainischen Ministerpräsidenten darüber verhandelt, ob deutsche Steuergelder direkt in den Kriegshaushalt in Kiew fließen sollen. Das ukrainische Regime ist korrupt, trägt Verantwortung für einen brutalen Bürgerkrieg, lässt sich von Neonazis unterstützen, ist bankrott und vertuscht die Hintergründe der schrecklichen Massenmorde auf dem Maidan und im Gewerkschaftshaus von Odessa", kommentiert Sahra Wagenknecht den Besuch des ukrainischen Ministerpräsidenten Jazenjuk und die scharfe Kritik des Europarats an den verschleppten Ermittlungen zu den Morden auf dem Maidan. Die Erste Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Die Bundesregierung wird ihrer Verantwortung im Ukrainekonflikt nicht gerecht, wenn sie die einseitige Unterstützung der Katastrophenregierung in Kiew nicht aufgibt. Es ist skandalös, dass Merkel den ukrainischen Ministerpräsidenten freundlich empfängt, obwohl er als Regierungschef für die Vertuschung der Morde auf dem Maidan maßgeblich verantwortlich ist. Es kommt einer Verhöhnung der Opfer gleich, wenn die Bundeskanzlerin statt deutliche Worte zu finden die mangelnde Aufklärungsbereitschaft der Regierung in Kiew mit Kredithilfen belohnt."
Russland forciert BRICS-Bündnis gegen US-Dollar-Vorherrschaft
Damit könnte das Ende der Vorherrschaft des Dollar und des IWF weltweit eingeleitet werden.
Russland hat turnusmäßig den Vorsitz in der BRICS-Gruppe übernommen, schreibt die Zeitung "Kommersant"
Der nächste Gipfel der BRICS (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) findet vom 8. bis 10. Juli in der russischen Stadt Ufa statt.
Der Gipfel könnte „in die Geschichte der Organisation als eine äußerst wichtige Etappe eingehen, bei der die BRICS-Länder zu einer umfassenden Zusammenarbeit übergehen“, sagte der Sonderbeauftragte des russischen Außenministeriums und stellvertretende Präsidentenbeauftragte für die BRICS-Angelegenheiten, Wadim Lukow, Journalisten.
Gleichzeitig soll in Ufa ein Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) stattfinden, der neben Russland auch Kasachstan, Kirgisien, China, Tadschikistan und Usbekistan angehören.
Für den 9. Juli ist eine gemeinsame Sitzung der Staats- bzw. Regierungsoberhäupter der BRICS- und der SOZ-Länder angesetzt.
Im Mittelpunkt des SOZ-Treffens wird die mögliche Aufnahme Indiens und Pakistans in die Organisation stehen.
Im BRICS-Format verfolgt Russland andere Ziele.
Der Dollar könnte als alleinige Weltleitwährung und das IWF-Weltfinanzsystem bald ausgedient haben.
Trotz der gigantischen Staatsverschuldung der USA im Billionen Dollar- Bereich geben die USA von allen Hauptmächten das meiste Geld für Rüstungsausgaben aus. Das Monopol des Gelddruckens und die Schaffung des Geldes aus dem Nichts macht es möglich. Doch die BRICS-Staaten wollen jetzt eine eigene Weltbank schaffen, die nicht auf dem Dollar basiert. Immer mehr Länder suchen die Unabhängigkeit von der US-Vorherrschaft.
Bei der amerikanischen Schuldenobergrenze ist die Zündschnur vor einem Jahr verlängert worden, indem die Obergrenze für ein Jahr „suspendiert“ wurde. Doch diese Gnadenfrist läuft dieser Tage definitiv ab. Das US-Finanzministerium hat darum bereits wieder „aussergewöhnliche“ Massnahmen eingeleitet. Damit sollen vor allem die Finanzierung der laufenden Regierungsgeschäfte garantiert und die Forderungen der Gläubiger erfüllt werden. Mit diesen flexiblen Interpretationen von Regeln kann die Regierung Obama gemäss den Schätzungen amerikanischer Haushaltsexperten den finanziellen Spielraum bis höchstens in den Herbst ausdehnen! Die Staatsverschuldung der USA hat inzwischen 18.1 Billionen Dollar erreicht, die oberste Limite der Schuldenobergrenze! Finanzminister Jacob Lew hat „im Interesse der Nation“ Senat und Repräsentantenhaus aufgerufen, „den Kreditrahmen der US-Regierung so schnell wie möglich zu erhöhen“
Mit 640 Mrd.Dollar jährlich sind USA alleiniger Spitzenreiter unter den Rüstungsfetischisten. Im Vergleich dazu gibt Russland gemäß einer SIPRI- Untersuchung nur 88 Mrd. Dollar aus. Die USA geben demnach im Vergleich zu Rußland 6 Mal so viel Geld für Kriege und Hochrüstung aus. Und das obwohl die USA wegen eines drohenden Staatsbankrotts immer weniger für Rüstung ausgeben können.
Russlands Militärausgaben liegen bei 87,8 Milliarden Dollar. Das entspricht 4,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
Die USA gaben trotz der Kürzung mehr als siebenmal soviel wie Russland für ihr Militär aus. Der Irak erhöhte seine Militärausgaben gar um 27 Prozent.Somit verfestigt sich die mögliche globale Entwicklung von einer unipolaren Welt mit USA als alleiniger Weltmacht zu einer multipolaren Welt. Die Vorherrschaft der USA wird so weiter eingedämmt und es könnte sich hierbei um einen wichtigen Schritt hin zu einer gerechteren Weltwirtschaftsordnung führen.
Fünf bis sieben Staaten repräsentieren weit mehr als 3,2 Mrd. Einwohner. Südafrika und Ägypten gelten dabei ebenfalls wie auch Indonesien als mögliche Erweiterungskandidaten.
Im Vergleich dazu repräsentieren die USA 314 Mio. Bürger. Das sind etwa 10 Prozent der Bewohner der "EBRIICS"- Staaten.
In der EU leben ca. 500 Mio. Einwohner. Auch USA und EU zusammen haben nur etwa ein Viertel der Einwohnerzahl dieser Organisation.
Der neue chinesische Präsident Xi Jinping sagte bereits beimletzten Treffen in Durban/ Südafrika, dass die Zusammenarbeit zwischen den BRICS-Ländern für eine ausgewogenere Weltwirtschaft und für die Verbesserung der globalen wirtschaftlichen Governance ist.
Diese Entwicklung könnte eine Abkehr von der Staatlichkeit von "Schwellenländern" einleiten.
Der chinesische Regierungschef betont dabei besonders die "Governance" auf wirtschaftlicher Ebene und er würdigt den starken Beitrag der BRIC-Staaten für die Erhaltung des Weltfriedens.
Das dürfte ein deutlicher Seitenhieb auf die USA und die Nato sein. Chinas neues Staatsoberhaupt Xi Jinping engagiert sich besonders stark.
Das Potenzial ist da. Noch im Jahr 2007 betrug der Anteil der Brics-Staaten, die immerhin 44 Prozent der Gesamtbevölkerung stellen, am weltweiten BIP gerade einmal 13 Prozent. Fünf Jahre später ist die Quote auf 20 Prozent angewachsen.
Die Schwellenländer halten rund die Hälfte der weltweiten Devisenreserven.
Allein die Wirtschaftsleistung der beiden bevölkerungsreichsten Länder Indien und China werden jüngsten Berechnungen der Industrieländerorganisation OECD zufolge bis 2025 die alten G7-Länder Frankreich, Deutschland, Japan, Italien, Großbritannien, die USA und Kanada zusammen genommen überholt haben.
“Wir werden ökonomisch in den nächsten Jahren eine gigantische Verschiebung erleben”, sagte OECD-Generalsekretär Angel Gurría am vergangenen Freitag in Peking. Allein Chinas Wohlstand wird kontinuierlich zwischen sieben und acht Prozent steigen und das sind pessimistische Werte. Politisch, sozial und ökonomisch unterscheiden sich die fünf Schwellenländer erheblich.
So liegt etwa das Pro-Kopf-Einkommen der Inder im Durchschnitt derzeit gerade einmal bei rund 1.500 Dollar im Jahr, das der Russen und Brasilianer bei rund 13.000 Dollar. China und Südafrika liegen mit 5.500 und 8.000 Dollar im Mittelfeld. Ein ständiges Brics-Sekretariat und eine Brics-Bank sollen entstehen, um – in Konkurrenz zur Weltbank – Investitionen in die Infrastruktur von Entwicklungsländern zu finanzieren.
So plädiert BRICS zudem für den Kooperationsausbau auf Gebieten wie Energiewirtschaft, Sicherheit und des globalen Finanzwesens. Im Sicherheitsbereich stehen die Terror- und Drogenbekämpfung und die Vorbeugung von Cyber-Gefahren im Mittelpunkt, so eine diplomatische Quelle.
Zu Rußlands Prioritäten gehört zudem die Bildung einer BRICS-Entwicklungsbank und eines Fonds von Reservewährungen.
Die Entwicklungsbank dürfte dem russischen Vizefinanzminister Sergej Stortschak zufolge „in vier bis fünf Jahren ihre Arbeit beginnen“. Beim BRICS-Treffen im Juli 2014 in Brasilien wurde allerdings ein Abkommen über die Bildung der Neuen Entwicklungsbank mit einem Start-Kapital von 100 Milliarden Dollar unterzeichnet.
Anfang März signierte der russische Präsident Wladimir Putin einen Erlass über die Ratifizierung dieses Dokuments.
An der Spitze des Verwaltungsrats der Neuen Entwicklungsbank steht Russlands Finanzminister Anton Siluanow. Als Präsident ist ein Vertreter Indiens vorgesehen, der allerdings noch nicht feststeht.
Dank der Entwicklungsbank könnten gemeinsame teure Projekte finanziert werden, sagte Wadim Lukow. Moskau bereitet nach seinen Worten 37 Initiativen vor, darunter auf Gebieten wie Energiewirtschaft, Bergbau und Kommunikationswesen.
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