CSU-Rechtspopulisten hetzen weiter gegen ausländische Menschen, die als Flüchtlinge von Kriegen nach Europa kommen. 

Verfassungswidrig fordert die CSU eine Obergrenze für Flüchtlinge und will so Grundrechte und Menschenrechte abschaffen.

Das Grundrecht auf Asyl ist aber ein individuelles und universelles Menschenrecht, dass man nicht auf bestimmte Menschen anwenden und andere Menschen davon ausschliessen kann. Die Forderung nach Abschaffung des Grundrechtes auf Asyl für bestimmte Personengruppen ist deshalb verfassungsfeindlich.

Es zeugt auch von einer rassistischen Gesinnung, wenn man so auf die völkische Karte setzt und von einer gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit, die in der modernen politischen Forschung als Wesen von Rassismus bzw. von Rassismen gilt.

Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit (GMF, engl. group-focused enmity) ist ein sozialwissenschaftlicher Begriff, der Einstellungen im Bereich Rassismus, Rechtsextremismus, Diskriminierung und Sozialdarwinismus mit einem integrativen Konzept neu zu fassen versucht.Der Begriff „Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ basiert auf dem Bielefelder Desintegrationsansatz und zielt darauf ab, feindselige Einstellungen zu Menschen unterschiedlicher sozialer, religiöser und ethnischer Herkunft sowie mit verschiedenen Lebensstilen in einer Gesellschaft mittels eines Begriffes von großer Spannweite zu erfassen und zu systematisieren. [1] Als gemeinsamer Kern der diesem Begriff zugeordneten Phänomene wird eine Ideologie der Ungleichwertigkeit angenommen

Eine „einseitig festgelegte nationale Obergrenze“ für die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland lehnte Merkel abermals ab. Damit widersprach sie einem entsprechenden Beschluss des Parteitags und auch dem bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Seehofer, der noch kurz vor Merkels Rede eine Kurskorrektur von der Bundesregierung forderte.

Der Parteitag hatte einen Leitantrag verabschiedet, mit dem sich die CSU für eine Obergrenze ausspricht. „Deutschland muss jetzt ein Signal senden, dass unsere Kapazitätsgrenzen bereits erreicht sind“, heißt es in dem Text
Er monierte: „Es fehlt die zentrale Antwort: die Begrenzung generell.“

Natürlich heuchelt  die CSU und redet davon, die Fluchtursachen zu bekämpfen, die sie aber explizit nicht bekämpfen werden, weil sie sich keiner  USA dopminierten Nato-Kriege in den Weg stellen werden, die in erster Linie die Fluchtwellen verursacht hatte. 

Merkel lehnte das Ansinnen auf dem CSU- Parteitag als Gastredner ab. Nach Merkels Rede und seiner Erwiderung sagte Seehofer am Rande des Parteitags, er habe sich „ein bisschen mehr“ von der Kanzlerin erwartet. Nun müsse die Debatte über eine Obergrenze eben offen ausgetragen werden. „Sie wollte das so.“

Tatsächlich gab es in diesem Jahr nur etwa 800 000 Asylanträge, wovon etwa 35 % als Asylbewerber anerkannt werden. 800 000 wären gerade mal 1 % der Bevölkerung. Und ein Drittel davon sind gerade etwa mal 270 000 Neubürger.

Im CSU-Antrag wird auch eine Aussetzung des Familiennachzugs „im größtmöglichen Umfang“ gefordert. Hier ist eine Begrenzung bereits im jüngst vereinbarten Asylpaket der großen Koalition in Berlin in Aussicht genommen worden. Dieses soll noch im Dezember in den Bundestag eingebracht werden.

Auch das ist verfassungswidrig und rassistisch, weil es den laut Grundgesetz garantierten besonderen Schutz der  Famile aushebelt und nur Ausländer trifft, denen eien Familienzusammenführung mit ihren Kindern so staatlich verweigert werden würde.

Auch die Vermischung der Terrorfrage mit der Flüchtlingsfrage in Leitmedien wie auch bei der  CSU kann als ausländerfeindliche Aussage eingestuft werden, den die Attentäter waren Europäer!

Die unter anderem von CSU-Vertretern geäußerte Behauptung, der vermehrte Flüchtlingszuzug erhöhe die Gefahr von Terroranschlägen, trifft nach Ansicht des Vorsitzenden vom Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK), André Schulz, nicht zu. »Es gibt viele Hinweise bis hin zu denen von Geheimdiensten, die alle sagen, dass dies wahrscheinlich nicht der Fall sein wird«, sagte er im Interview der »Stuttgarter Zeitung« (Montagausgabe). Anderslautende Behauptungen seien »natürlich total dämlich, weil das eine mit dem anderen nichts zu tun hat«.

Ganz ausschließen ließen sich zwar nichts. Allerdings seien alle bekannten Anschläge in Europa nicht von zugereisten, sondern von einheimischen Tätern verübt worden. »Die Gefährder leben hier - der starke Zuwachs in der Salafistenszene und die Radikalisierung finden in Deutschland statt«, erklärte Schulz. »Gefährder haben in der Regel kein Interesse, mit den anderen Flüchtlingen registriert und erwischt zu werden.« Die nutzten eher andere Wege. Schulz befürchtet allerdings, dass es im Zuge der Anschläge zu einer Eskalation rechter Gewalt in Deutschland komme, da »die Rechtspopulisten die Situation ausnutzen« würden.

Der Bundesvorstand einer Gruppierung innerhalb der Linkspartei hat Markus Söder für seinen Ruf nach einer Verschärfung des Asylrechts als Antwort auf die Anschläge von Paris heftig kritisiert. Wer den Terror von Paris und Beirut mißbrauche, um gegen Geflüchtete zu polemisieren, stehe außerhalb »eines humanistischen und demokratischen Diskurses«.

Linke-Chefin Katja Kipping hat CSU und AfD vorgeworfen, der Pegida-Bewegung mit ihrer Flüchtlingspolitik in die Hände zu spielen.

«Der Rassismus von Pegida wird flankiert von einem für die Demokratie schädlichen Rechtspopulismus von CSU und AfD, so dass der Eindruck entsteht, rechte und fremdenfeindliche Parolen seien salonfähig», sagte Kipping der Deutschen Presse-Agentur.

«Alle politischen Parteien, die sich der Demokratie verpflichtet fühlen, müssen klare Kante gegen braune Hetze zeigen: Zivilcourage stärken, antirassistische Bildungsarbeit fördern und Ehrenamtliche endlich entlasten.»

Die gebürtige Dresdnerin Kipping nahm am Montag an der Anti-Pegida-Demonstration in ihrer Heimatstadt teil. Sie forderte Justiz und Polizei auf, den Kampf gegen rechte Gewalt und den Schutz von Flüchtlingen zu ihrer obersten Priorität zu machen.

Rechtsradikalismus ist nichts Neues in der CSU.CSU macht Hetze gegen Ausländer hoffähig, meint die SZ in einer Kolumne.

Der Fall Boher zeigt: Wenn man CSU-Mitglied ist, muss man sich für fremdenfeindliche Äußerungen nicht mehr entschuldigen.

Fassen wir zusammen: Eine CSU-Ortsvorsitzende kann gegen Ausländer hetzen und die höchsten Repräsentanten des Staates schmähen, muss sich dafür nicht einmal entschuldigen und bekommt dafür in ihrer Partei hundertprozentige Rückendeckung von Ortsvorstand, Gemeinderatsfraktion und Parteioberen im Landkreis. Was bitte ist die vom Kreisvorsitzenden Thomas Huber ausgerufene "Null-Toleranz-Politik" gegenüber fremdenfeindlichen Meinungen wert, wenn eindeutige Äußerungen aus Reihen der CSU ohne Folgen und die Redner im Amt bleiben?Nichts als leere Worthülsen. Da können die verantwortlichen Politiker noch so oft sagen, sie hätten sich vom Inhalt von Sylvia Bohers Artikel distanziert und vertreten eine andere Meinung: Wenn sie ihren Worten keine Taten folgen lassen, sind diese nicht mehr als Lippenbekenntnisse. Die CSU im Landkreis zeigt damit allen gegenteiligen Beteuerungen zum Trotz, dass sie sich nicht gegen rechtspopulistische Meinungen abgrenzen will.

9/11 + 11/13 und immer gab es während der Dschihad-Attentate staatliche Manöver und "Sicherheitsübungen" 

Ähnlich  wie schon bei den 9/11- Al Kaida Attentaten fanden auch während der Pariser 11/13-Attentate zeitgleich staatliche Sicherheitsübungen statt.

Heise Online beschäftigt sich ebenfalls mit dieser Frage, die ohne Denkverbote und ohne Verschwörungstheorie-Keule ergebnisoffen diskutiert und untersucht werden sollte.

Schon der französische Sozialist Jean Jaures sagte, dass der Krieg zum Kapitalismus gehört, wie die Wolke zum Regen. Und seit den Enthüllungen der Nato-Gladio-Attentate wissen wir, dass es auch Kriege von Regierungen durch Attentate gegen ihre eigene Bevölkerung in Europa gibt. Demnach operiert die Nato mithilfe einer Geheimarmee auch gegen die eigene Bevölkerung. Es wird nicht behauptet, dass es bei Attentaten im jeden Fall auch so sein muß, aber es ist auch widerlegt, solche Aktionen grundsätzlich auszuschliessen.

Zudem ist Krieg auch eine Form des Terror, so wie Terror eine Form des Krieges in asynchronen und Bürgerkriegen ist.

Ermittler bezweifeln die offiziell behauptete Logik der Pariser Anschläge. Eine Übung am gleichen Tag wirft Fragen auf. Zahlreiche Übungen vor vergleichbar schweren Anschlägen in der Vergangenheit legen zudem ein Muster nahe.

Ein französischer Ermittler wird in einem Bericht von Spiegel Online mit den Worten zitiert: "Das Vorgehen der Attentäter macht überhaupt keinen Sinn." Hintergrund: Die drei Selbstmordattentäter, die sich zeitversetzt in der Nähe des Fußballstadions in die Luft sprengten, standen abseits größerer Menschenmengen. Lediglich ein einzelner Passant kam dabei zu Tode. "Wenn man ein Blutbad anrichten will, macht man das, wenn die Zuschauer reingehen oder rauskommen", so der Ermittler. Eben dies aber geschah nicht. Im Gegensatz zum Agieren zweier weiterer Terror-Zellen am Tattag in Paris.

Wie mehrfach berichtet (Paris, der Terror und die Übungen), fand am Morgen der Anschläge in Paris eine Notfallübung statt, bei der ein Szenario trainiert wurde, das dem glich, was wenige Stunden später Realität wurde: Angriffe einer "bewaffneten Gruppe" an "mehreren Orten in Paris", inklusive einer hypothetischen "Massenerschießung", wie Dr. Mathieu Raux, ein leitender Pariser Notarzt erklärte. Laut Raux hatte so gut wie jeder Pariser Notarzt, der Freitagabend im Dienst war, auch an der Übung am selben Tag teilgenommen, was eine rasche und koordinierte Reaktion auf die Anschläge nochmals verbessert hätte.

Eine Anfrage an den französischen Rettungsdienst SAMU, wie oft solche Übungen stattfinden, blieb zunächst unbeantwortet. Laut eines Berichtes gab es seit den tödlichen Angriffen auf die Redaktion der Zeitschrift "Charlie Hebdo" im Januar diesen Jahres "regelmäßige Übungen" der Pariser Notfallkräfte.

Die Gleichzeitigkeit für sich genommen ist wohl kaum mehr als ein ungewöhnlicher Zufall. Eine weitergehende Prüfung ergibt allerdings, dass vielen der bekanntesten Terroranschläge der letzten 15 Jahre in westlichen Metropolen (Paris 2015, Boston 2013, Norwegen 2011, London 2005, Madrid 2004, New York und Washington 2001) Notfallübungen unmittelbar voraus gingen, die oftmals auch noch einem Szenario folgten, das ganz ähnlich dann Realität wurde. Zumindest für einige der bekanntesten Anschläge ist das belegbar.

In Paris etwa wäre es für die schwer bewaffneten Attentäter wahrscheinlich möglich gewesen, mit Gewalt ins Stadion einzudringen und dort medienwirksam vor laufenden Kameras ihre Bomben zu zünden - was sicher Hunderte von Toten und eine Massenpanik zur Folge gehabt hätte. Das geschah nicht.

Heise Online zählt Attentate auf, wo gleichzeitig zu den Dschihadisten- Attentaten staatliche Sicherheitsübungen oder gar Militär-Show-Manöver stattfinden:

Boston 2013

Dem Anschlag auf den Boston Marathon am 15. April 2013 ging einem Bericht des Boston Globe zufolge die Planung einer Übung voraus, die genau das vorwegnahm, was dann geschah: In Rucksäcken versteckte Sprengsätze explodieren in der Öffentlichkeit. In die sogenannte "Operation Urban Shield" waren dutzende Polizeiermittler im Großraum Boston eingebunden. "Die reale Sache geschah, bevor wir die Übung durchführen konnten", so ein Bostoner Beamter, der an den Planungen beteiligt war.

Nach dem Bericht fand eine Übung dieses Umfangs einmal im Jahr statt und wurde sorgfältig geplant: "Beamte aus einem dutzend Behörden hatten sich über Monate hinweg getroffen, um das Szenario zu planen. Sie agierten dabei fast wie Filmproduzenten und rekrutierten Studenten von der Northeastern University sowie der Bostoner Polizeischule, welche die Rolle von Terroristen und Zeugen spielen sollten", so der Boston Globe unter Berufung auf Polizeikreise.

Norwegen 2011

Den Breivik-Anschlägen vom 22. Juli 2011 in Norwegen ging eine "fast identische" Übung am gleichen Tag voraus, wie die führende norwegische Tageszeitung "Aftenposten" berichtete (englische Übersetzung hier): "Am 22. Juli, nur Stunden bevor Anders Behring Breivik damit begann, Jugendliche auf Utoya zu erschießen, beendeten Spezialkräfte der Polizei eine Übung mit fast identischem Szenario."

Der Zeitung zufolge bestätigten leitende Beamte der Osloer Polizei, dass die Übung am Nachmittag des gleichen Tages, an dem das Attentat stattfand, beendet wurde. Das Szenario der Übung damals: Einer oder mehrere Attentäter würden versuchen, so viele Menschen wie möglich zu erschießen. Polizeiangaben zufolge wurde dieses Szenario "mehrmals pro Jahr" trainiert. Die Gleichzeitigkeit sei ein Zufall.

London 2005

Die Terroranschläge auf das Londoner U-Bahn-System am 7. Juli 2005 wurden durch eine Übung am gleichen Tag vorweggenommen. Der Sicherheitsexperte Peter Power erklärte damals sowohl im britischen Fernsehen als auch im BBC-Radio, man habe am Morgen des Tages zeitgleich zum Anschlag eine Krisenübung durchgeführt, deren Szenario dann plötzlich Realität geworden sei.

Mit der Übung sei seine Sicherheitsfirma "Visor Consultants" betraut gewesen. Es sei darin um "gleichzeitige Bombenanschläge auf U-Bahn-Stationen" gegangen - also genau das, was am gleichen Tag auch in der Realität geschah. Man habe im Verlauf der Übung von der Fiktion auf die Realität "umgeschaltet".

Zu der Übung gehörten Power zufolge auch imitierte Medienberichte, die so realistisch waren, dass die Übungsteilnehmer sie zunächst mit den echten Meldungen vom Anschlag verwechselten. Die Übung rechnete laut Power genau mit den gleichen drei U-Bahnstationen, die dann auch in der Realität betroffen waren. Auch dies ein Zufall, wie er meinte.

Madrid 2004

Den Anschlägen vom 11. März 2004 auf Vorortzüge mit 191 Toten ging eine jährlich stattfindende Krisenmanagement-Übung der NATO vom 4. bis zum 10. März 2004 voraus. Einer NATO-Studie zufolge ging es bei der Übung mit dem Kürzel "CMX 04" um "asymmetrische Bedrohungen" und "Terrorangriffe gegen mehrere NATO-Länder". Krisenstäbe in den Hauptstädten der NATO-Mitgliedsländer waren eingebunden.

Die NATO-Studie vermerkt, die Übung sei über mehr als ein Jahr hinweg geplant worden und es liege eine "Ironie" darin, dass sich nur einen Tag nach Abschluss des Manövers der Anschlag in Madrid ereignet habe. Teil der Übung war auch eine imitierte Medienberichterstattung, um die eigene "Informationsstrategie zu testen".

Bei internationalen Planspielen wie den jährlichen CMX-Übungen werden politische Entscheidungen im Rahmen eines Manövers von den realen Akteuren auf ihre spätere Anwendbarkeit hin "getestet". Da die Einzelheiten der CMX-Übungen geheim sind, ist nicht öffentlich bekannt, wie die Szenarien der hypothetischen Terrorangriffe von "CMX 04" im Detail aussahen.

New York und Washington 2001

Die Anschläge von 9/11 überschnitten sich zeitlich mit einer ganzen Reihe von Übungen. Am Morgen des 11. September 2001 gab es eine Übung beim "National Reconnaissance Office", dem Teil des Pentagons, welcher die Spionagesatelliten der USA betreibt. Das Szenario dort: Ein Flugzeug stürzt in das Hauptquartier der Behörde. Weiterhin probte das Militär ein Luftabwehrmanöver ("Vigilant Guardian") bei dem eine Flugzeugentführung simuliert wurde, genau, während die realen Entführungen sich ereigneten.

Außerdem fanden Vorbereitungen statt für eine große Katastrophenschutzübung in New York namens "Tripod II". Am Vorabend der Anschläge begann dazu der Aufbau einer Einsatzzentrale im Westen von Manhattan (Pier 92), die dann zum Krisenzentrum für die realen Ereignisse von 9/11 werden sollte. Bürgermeister Rudy Giuliani berichtete davon vor der 9/11 Commission: "Pier 92 wurde als Kommandozentrum ausgewählt, da am nächsten Tag, dem 12. September, dort eine Übung stattfinden sollte. Dafür waren hunderte Leute von der (Katastrophenschutzbehörde) FEMA dort (…) Das Equipment war schon da. (…) Von dort aus wurden die gesamten Such- und Rettungsmaßnahmen koordiniert." Tripod II war der zweite Teil einer Übung, deren erster Teil im Mai 2001 stattgefunden hatte.

Bei jeder einzelnen der hier genannten Übungen sprechen die Verantwortlichen oder die jeweiligen Medienberichte von einem "unglaublichen Zufall". Im Einzelfall mag das überzeugen. Bei 3, 4, 5 oder mehr solcher Fälle passt der Begriff allerdings kaum mehr. Zumal es ausschließlich um die bekanntesten Terroranschläge der letzten Jahre geht und die jeweiligen Übungen in der Regel nicht wöchentlich oder monatlich stattfanden, sondern weitaus seltener. Eine Debatte abseits von Denkverboten scheint überfällig.

Gleichzeitig wurde im Mai des Jahres ein US-Militär-Geheimdienstbericht bekannt, wonach  die US-Regierung die Dschihadisten in Syrien nicht nur gewähren ließ sondern sie unterstützte und den Sieg der IS als Teil der Strategie in Syrien betrachteten, die Regierung Assad stürzen zu können:

A more recent Department of Intelligence Agency (DIA) report drafted in 2012 (.pdf) admitted:

If the situation unravels there is the possibility of establishing a declared or undeclared Salafist principality in eastern Syria (Hasaka and Der Zor),
and this is exactly what the supporting powers to the opposition want, in order to isolate the Syrian regime, which is considered the strategic depth of the Shia expansion (Iraq and Iran).The DIA report enumerates precisely who these “supporting powers” are:The West, Gulf countries, and Turkey support the opposition; while Russia, China, and Iran support the regime.

 

CIA-Chef John Brennan nimmt das mit weiteren Drohungen des IS angeblich  bitterernst: „Ich gehe davon aus, dass dies nicht die einzige Operation ist, die der IS in der Pipeline hat.“

Nach den Terroranschlägen von Paris warnen die französische Regierung und der US-Geheimdienst CIA vor neuen Attentaten islamischer Extremisten. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bereite weitere Attacken gegen europäische Länder vor, sagte der französische Premierminister Manuel Valls am Montag. Der IS drohte in einer neuen Videobotschaft mit weiteren Anschlägen, berichtet das Handelsblatt.

Aber wieso kümmern sich US- Geheimdienste so intensiv um die IS, die ja auch im Verdacht steht, ein US- Geheimdienstkonstrukt zu sein?

Vier Wochen vor den Attentaten hatten französische Medien eine Terroranschlag vorhergesagt.

Der Leiter des französischen Geheimdienstes war zu "Konsultationen"  in Washington und er traf sich zwei Wochen vor den Anschlägen mit CIA-Chef John Brennan.

Am 5. November (eine Woche vor den Terroranschlägen in Paris) hatte der Ministerrat den französischen Flugzeugträger "Charles de Gaulle" in den Nahen Osten geschickt. Der Auftrag lautete den Islamischen Staat zu bekämpfen, den die USA im Rahmen einer Doppelstrategie unterstützt und gleichzeitig bekämpft.

Am Morgen des 13. November wird ausgerechnet am Tattag ein Notfallszenario durchgeführt  und ein multipler Terroranschlag in Paris simuliert, an dem medizinische Helfer, Polizei und Feuerwehr teilnehmen.

Auch das erinnert an 9/11, wo gleichzeitig wie oben beschrieben Manöver des US- Militärs stattgefunden hatten, die auch einen Terroranschlag auf Wolkenkratzer in New York simuliert hatten, die dann Realität wurden. Nach dem 9/11 wurde jetzt  auch in Paris der 11/13 Realität. Noch kann man nicht  mit Sicherheit sagen, ob es hier einen Zusammenhang gibt. Aber es muß untersucht werden.  

Aber auf jeden Fall war Frankreich faktisch schon vor 11/13 in einem Kriegsszustand mit dem IS. Jetzt hat Hollande nach den Attentaten den Ausnahmezustand offiziell ausgerufen und für 3 Monate verlängert und von einem Kriegsakt gesprochen. Regierungspolitiker sprechen davon, dass " jede Form des Terrorismus" bekämpft werden muß. Was bedeutet das? Ist damit auch Staatsterrorismus gemeint, der  in Form von Gladio in der Geschichte auch schon als Nato - Terrorismus in Erscheinung trat? 

Die Entsendung des Flugzeugträger " Charles de Gaulle" ist laut dem Institut von größter Bedeutung, zumal US-Präsident Obama den Einsatz von Bodentruppen in Syrien fordert - womöglich auch und gerade von französischen. Seit dem Kriegseintritt Rußlands stehen die pro-westlichen Kräfte in Syrien auf verlorenem Posten und werden von Assad-Truppen und Kurden immer weiter zurückgedrängt. Sowohl IS als auch Al Nusra und die unbedeutenden FSA- Fragmente befinden sich auf dem Rückzug. Deshalb  will Obama Bodentruppen, die er sich finanziell nicht leisten kann. Deshalb schickte er 50 Soldaten und hofft auf weitere Bodentruppen aus Europa.  

Zudem hat die französische Regierung gedroht, das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA nicht zu unterzeichnen. Es gibt deshalb die Vermutung, dass die US- Regierung auf Frankreich sehr wütend ist. Es ist natürlich reine Spekulation , wenn man daraus folgert, dass Obama und der CIA diese IS - Zelle gegen Paris aus Wut über Frankreich aktiviert haben könnte. Jetzt kann Frankreich einen Angriff auf das Land so suggerieren und den Krieg gegen Syrien besser begründen -das glaubt er jedenfalls. So kann Frankreich den Bruch des Völkerrechtes besser legitimieren.

Die Attentäter waren aber Franzosen. Als Haupttäter wurde der Belgier Abdehamid Abaaoud identifiziert . Es ist natürlich reiner Zufall, dass sich das Hauptquartier der Nato eben auch in Brüssel befindet und von Belgien auch aus in Der Geschichte  paramilitärische  Gladio-Operationen gegen das eigene Volk geplant wurden.

Franzose: Omar Ismaël Mostefaï 29 Franzose mit algerische Wurzeln
Franzose: Samy Amimour 28-jährige aus Drancy bei Paris

Franzose: Ibrahim Abdeslam 31
Franzose: Bilal Hadfi 20 geborene Franzose lebte in Belgien
Belgier: Abdelhamid Abaaoud 27 Organisator aus Molenbeek
Belgier: Salah Abdeslam 26 lebte in Belgien
"Syrer": Ahmad Almohammad 20 im syrischen Idlib geboren. Pass könnte Fälschung sein udn ist es wohl auch.

Deshalb spricht Hollande fast wortgleich wie vorher auch der CIA davon, dass der  Terroranschlag " von außerhalb des Landes vorbereitet, organisiert und von außerhalb des Landes durch den islamischen Staat geplant worden war, aber mit Hilfe von innen." Das ist  schon eine starke und völlig beleglose Verrenkung, weil sich Experten einig sind, dass es ein Netzwerk in Europa geben mußte. Das macht die Aussage auch fragwürdig.

Medien sprechen sogar von einem französischen 9/11:

Am 2. Oktober hiess es in Medien : Es sei ein  "un 11 septembre à la française" geplant.

Die Bedrohung sei real sagte der Richter Trévédic in einem Interview mit Paris Match.

     
"Die Angriffe in Frankreich sei auf einer Skala vergleichbar mit 9/11"

    
"Geheimdienste befürchten einen französischen  9/11 "

27. Oktober 2015 : CIA-Direktor John Brennan empfing den Chef des französischen Geheimdienstes (DGSE) Bernard Bajolet in Washington

Auf der Tagesordnung: Der islamische Staat, Bedrohung der nationalen Sicherheit u.a.

Am 5. November bestätigte eine Woche vor den Anschlägen der Ministerrat die Entsendung des Flugzeugträgers " Charles de Gaulle" nach Syrien. Es solle der IS ( Daesh) bekämpft werden. Am 18. 11. sollte die Besatzung den Flugzeugträger verlassen und sich dem Bodenkampf gegen die IS anschliessen. ( RT vom 5. November)

CIA-Direktor John O. Brennan und DGSE Direktor Bernard Bajolet nahmen auch an einer Konferenz  am 28.10. an der George Washington Universität teil.

Dort formulierte es der Chef des französischen Geheimdienstes genauso wie später Hollande: Er wies auf die "Innere Bedrohung" junger radikalisierter Franzosen hin und sagte:

    
"Eine Bedrohung von außen ... entweder durch terroristische Aktionen, die geplant sind, [und] von außen organisiert sind oder  aber nur durch Kämpfer aus unseren eigenen Ländern."

Radio - Moderator Patrick Pelloux wies im  nationalen Radio am Samstag auf eine Notfallübung in Paris am Tag des Attentates hin (SAMU führe eine multiple Anti-Terror-Notfallübung in Paris durch ).

Das Interview wurde von Challenges.fr durchgeführt:

Relevante Auszüge des Interviews

 The eight SAMU Ile-de-France met on Friday [13 November] for an exercise pertaining to the simulation of a terrorist attack in Paris. What was the precise purpose of this initiative?

    We gathered in the Coordinating meeting room of the defense area Ile-de-France, that morning, to work on the hypothesis [scenario] of an armed group involved in attacks in several locations Paris. This is what we call a tabletop exercise to consider the coordination of our actions.

    It is an astonishing coincidence. Was this the first time you worked on this type of scenario?

No, this is a very clear working hypothesis for months, the idea of multiple simultaneous attacks. In the 2000s, we worked more on dirty bombs and risks called NRBC (Nuclear, Radiological, Biological, Chemical). Then it evolved to the risk of people being wounded by gunfire or explosion.

Interview by Kira Mitrofanoff

http://www.globalresearch.ca/important-events-leading-up-to-the-november-13-paris-terrorist-attacks-sheer-coincidence/5489228

{youtube}BZ1cJ9oq2WU{/youtube}

Groß-Razzia wegen rassistischer Hetze gegen Flüchtlinge auf Facebook

Die Staatssicherheit ermittelt und schlägt zu

Weil in sozialen Netzwerken Hetzbeiträge gegen Flüchtlinge gepostet wurden, hat die Berliner Polizei am Donnerstag Wohnungen in neun Stadtteilen durchsucht. Die Ermittler beschlagnahmten Smartphones und Computer. Im Falle einer Verurteilung drohten Geldstrafen oder sogar Haft, hieß es. Enstsprechend berichtet ARD/RBB-TV.

Wegen rechter Hetze im Internet sind am Donnerstag in Berlin mehrere Wohnungen durchsucht worden. Im gesamten Stadtgebiet seien insgesamt zehn Durchsuchungen wegen rechtsgerichteter Hetzbeiträge in sozialen Netzwerken vollstreckt worden, teilte die Polizei mit.

"Festnahmen gab es bei dem Einsatz am Donnerstagmorgen nicht", sagte eine Sprecherin. Die Verdächtigen hätten keine Verbindung zueinander gehabt, hieß es weiter.

Einsätze gab es demnach in den Stadtteilen Buch, Niederschöneweide, Bohnsdorf, Marzahn, Hellersdorf, Hohenschönhausen, Kreuzberg, Reinickendorf und Friedenau. Rund 60 Beamte des Staatsschutzes seien am Morgen im Einsatz gewesen und hätten unter anderem Smartphones und Computer beschlagnahmt, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Aktuell würden die Geräte ausgewertet.

Bei der Razzia ging es den Angaben zufolge "insbesondere" um Hetzbeiträge in sozialen Netzwerken.

Der Staatsschutz ermittle "konsequent gegen Personen, die mit rechtsgerichteten Kommentaren in sozialen Netzwerken gegen geflüchtete Menschen und Asylbegehrende, deren Unterkünfte oder andere Minderheiten agitieren", betonten Staatsanwaltschaft und Polizei. Im Falle einer Verurteilung drohten hohe Geldstrafen oder sogar Haft.

Vorwürfe an Facebook

"Das Internet ist kein rechtsfreier Raum", sagte Innensenator Frank Henkel am Donnerstag: "Wir schauen nicht weg, wenn im Internet volksverhetzende oder rassistische Beiträge verbreitet werden. Polizei und Staatsanwaltschaft gehen in Berlin konsequent gegen Hassbotschaften vor."

Er appellierte aber auch an die Anbieter sozialer Netzwerke, entschlossener gegen Hasspropaganda vorzugehen. "Unternehmen, für die ein weiblicher Körper anstößiger ist als menschenverachtende Hetze, haben da noch einiges aufzuholen."

Über den Umgang mit Hassbotschaften im Internet, die sich gegen Flüchtlinge richten, wird in Deutschland derzeit intensiv diskutiert. Viel Kritik erntet das soziale Netzwerk Facebook - ihm wird vorgeworfen, Hetzbeiträge nicht in ausreichendem Maße zu löschen.

Rußland zerstört IS - Förderölanlage in Syrien, die die USA unangetastet  ließ

{youtube}wv9qGgmMSR8{/youtube}

Laut Generaloberst Andrej Kartapolow vom russischen Generalstab wird Russland nun gezielt Ölkonvois und Ölförderanlagen des IS zerstören. Das Video zeigt einen Angriff auf eine Tanker-Kolonne des IS.

{youtube}BWDcGy5GceA{/youtube}

Der französische Außenminister Laurent Fabius hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin überraschend deutlich gelobt: Er bescheinigte der russischen Führung im Rundfunksender France Inter, dass sie sich „aufrichtig“ am Kampf gegen den islamischen Fundamentalismus beteilige. Er kündigte ein erneutes Treffen von Hollande mit Putin am kommenden Donnerstag an, an dem auch Fabius teilnehmen wird. Man könnte es so interpretieren, dass Frankreich die Bemühungen der USA vorher als nicht ernsthaft einstuft.

Beide Nationen kooperieren eng im Kampf gegen den IS (Video am Anfang des Artikels). Russland hat Frankreich zum Verbündeten erklärt. Erste Erfolge in Syrien scheinen zu erkennen: Die Terror-Miliz IS ist wegen der Einsatzes Rußlands erstmals wirklich klar in die Defensive geraten.

Allerdings versucht Obama die französische Regierung auszuboten und Washington beharrt darauf, das es auch zukünftig keine gemeinsamen Operationen der USA mit Rußland in Syrien geben wird. Ernsthaft scheint Obama an einem umfassenden Krieg gegen die IS nicht interessiert zu sein . Lieber betreibt er weiter seine Doppelstrategie die IS nur dosiert zu bekämpfen und gleichzeitig via Dritte  zu unterstützen, wie das auch ein US-DIA-Geheimdienstbericht aus dem Mai des Jahres belegt.  

Luay al-Khatteeb, Gründer des Iraq Energy Institute und Fellow am Brookings Doha Center, schätzte die IS-Einkünfte aus dem Ölschmuggel auf 2,8 Millionen Dollar pro Tag, als der IS 2014 den Westen des Irak überrannte und damit etliche Ölfelder unter seine Kontrolle brachte.Bei einem Verkauf dieser Rohstoffe zum halben Marktpreis, wie es der IS häufig tut, kämen die Extremisten auf jährliche Einnahmen von 329 Millionen Dollar, heißt es in dem Bericht der Rand Corporation. Bis zu zweieinhalb Millionen Euro täglich soll den Terroristen alleine der Verkauf von Erdöl bringen, schätzt auch ein deutscher Politologe. "Die eroberten Ölfelder sind die mit Abstand wichtigste Geldquelle für den IS", sagt Meyer von der Uni Mainz.

Sowohl das Nato-Mitglied Türkei als auch die US-Geheimdienste dulden den Ölschmuggel stillschweigend. Auch britische Konzerne mit engen Verbindungen ins Parlament sind in die Geschäfte der Islamisten verstrickt.

Enge Verbündete der USA und Großbritanniens finanzieren heimlich die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS). Die Regierung der Autonomen Region Kurdistan (ARK) im Norden des Irak und der türkische Militärgeheimdienst haben den verdeckten IS-Ölschmuggel unterstützt und die Terrorgruppe darüber hinaus mit Waffen und Ausrüstung versorgt. Auch britische Ölkonzerne sind in den illegalen Ölschmuggel des IS involviert.

Die Terrorgruppe kontrolliert etwa 60 Prozent der syrischen Ölproduktion und sieben größere Ölfelder im Irak. Über ein Netzwerk aus Mittelsmännern in der kurdischen Regierung und in der Türkei konnte der IS seine Produktion auf 45.000 Barrel Öl pro Tag ausweiten.

Eine anonyme Quelle in der regierenden Partei des Irak, der islamischen Dawa-Partei, bestätigte ihm gegenüber, dass „bedeutende Geheimdienst-Informationen belegen, dass Mitglieder der kurdischen Regionalregierung stillschweigend Öl-Verkäufe des IS auf dem Schwarzmarkt geduldet haben“. Während der Irak-Invasion des IS im letzten Jahr hätten „Mitglieder der kurdischen Regionalregierung und Peschmerga-Milizen den verdeckten IS-Ölschmuggel direkt durch die Autonome Region Kurdistan ermöglicht.“ Auch der MiddleEastMonitor berichtet davon, dass die Peschmerga den Ölschmuggel der Terroristen zunächst gestoppt hätten, die Durchfahrt der Öl-Tanker jedoch wenig wieder erlaubt hätten.

Sein Nachfolger Adel Abdul-Mehdi verfolgt einen deutlich versöhnlicheren Kurs in Bezug auf die kurdische Ölfrage und entspricht damit den Interessen britischer und amerikanischer Investoren in der Region. „Das bedeutete, dass Bagdad auch deutlich laxer mit Beweisen des IS-Öl-Schmuggels umging“, zitiert Nafeez Ahmed den irakischen Offizielle.

Die Türkei spielt ein doppeltes Spiel mit ihrer Syrien-Strategie“, so der türkische Offizielle. „Das Ausmaß der IS-Schmuggel-Operationen über die türkisch-syrische Grenze ist enorm, und vieles davon geschieht mit der Zustimmung von Erdogan und Davutoglu, die in den Islamisten eine Möglichkeit sehen, den türkischen Einfluss in der Region auszudehnen.“ Bereits vor einem Jahr sagte der türkische Abgeordnete Ali Ediboglu gegenüber Al-Monitor, dass bereits Öl im Wert von mehr als 800 Millionen Dollar in die Türkei geschmuggelt wurde, um es dort weiterzuverkaufen.

Eine Analyse britischer Wissenschaftler, darunter der ehemalige Chef-Stratege von Royal Dutch Shell und Professor der Greenwich Universität Alec Coutroubis, hat die Schmuggel-Routen des IS unter die Lupe genommen. Die Wissenschaftler kommen zu dem Schluss, dass die Öl-Transporte im Südosten der Türkei „in  Adana enden, wo der große Tanker-Hafen Ceyhan beheimatet ist“. Die Wissenschaftler verglichen Ausschläge in den Frachtraten von Ceyhan mit der Aktivität des IS. Immer wenn die Islamisten „in Regionen mit hohen Ölvorkommen kämpfen, erreichen die Exporte von Ceyhan einen Höchststand“, schreiben die Autoren. Dies deute auf eine „illegale Lieferkette“ hin, die das Öl der Terroristen von Ceyhan in die globalen Märkte verschiffe. Zudem kritisierten die Forscher, dass US-Luftschläge bisher nicht auf die Öl-Transporter oder die besetzten Öl-Felder abzielen würden, weshalb der Schmuggel ungehindert weitergehen würde.

Der britische Ölkonzern Genel Energy hat von der kurischen Regierung den Auftrag erhalten, die Raffinerien der Nokan Group mit Öl zu versorgen. Die Firma wird vom ehemaligen BP-CEO Tony Hayward geführt und genießt die volle Unterstützung britischer Parlamentarier.

Einem Bericht des britischen Unterhauses zufolge ist Genel Energy die einzige britische Firma, die in die Region Kurdistan investiert hat. Die Region verfüge neben gigantische Gasreserven über rund 45 Milliarden Barrel Ölvorkommen und befinde sich damit in einer Liga mit Libyen und Nigeria. Dadurch sei die Region von Interesse für „Exxon, Chevron, Repsol, Total, the lokalen Konzern KAR, und die britische Firma Genel Energy“, heißt es in dem Bericht weiter.

Genel Energy ist eng mit einer Gruppe britischer Parlamentarier verflochten, die langjährige Verbindungen zur britischen und kurdischen Ölindustrie unterhalten.

Seit Jahren weitet Genel Energy seine Explorationsarbeiten und Produktion in den mehrheitlich kurdischen Regionen Iraks aus. Bereits heute besitzt das Unternehmen sechs Produktionsteilungsverträge, einschließlich Beteiligungen an den Ölfeldern: Taq Taq, Tawke und Chia Surkh.
Genel Energy wurde 2011 gegründet und vom Investitionsunternehmen Vallares finanziert. Es wird eine Pipeline in Richtung Nordsyrien und in die Türkei angestrebt, die kurdisches Öl und Gas via Türkei in Richtung Westeuropa befördern kann udn so als Konkurrenz zu russischne Energielieferungen ausgebaut werden könnte.

Laut Aussage von "Jewish Businessnews" befinden sich erhebliche Anteile des in Kurdistan operierenden britischen Ölkonzerns "Genel Energy" in der Hand der  Rothschild-Banken-Gruppe: Dabei ist es zwar unwichtig, um welche britischen oder sonstigen westlichen Finanzinvestoren es sich handelt - aber der Vollständigkeit und Korrektheit wegen sie es doch erwähnt.

Nathaniel Rothschild’s Genel Energy Ready to Pump Oil From Kurdistan via New Pipeline to Turkey

Genel Energy Plc GENL (LON) , the largest independent oil and gas operator in Kurdistan, will sell its first crude oil through a new pipeline to Turkey later this month.

The regional government of the oil rich, semi-autonomous region of Iraq announced officially last week in Erbil, the regional capital, it would begin pumping the first 2 million barrels of oil through the pipeline by the end of January, on its own authority and without the prior approval of the Iraqi government.

The new pipeline gives Kurdistan its own access to international oil markets for the first time, through Turkey to the port of Ceyhan.

Oil exports through the pipeline thereafter are expected to increase to 4 million barrels by the end of February, 6 million by the end of March, then steadily step up to 10-12 million barrels monthly by the end of the year.

Genel Energy is a company listed on the London Stock Exchange. It has headquarters in London and operating bases in both Ankara in Turkey and Erbil in Kurdistan. Today it is the largest independent oil producer and the largest holder of reserves in the Kurdistan Region of Iraq.

Genel Energy is run by former head of British Petroleum Tony Hayward. Rodney Chase is the non-executive Chairman of the Board and Nathaniel Rothschild sits as one of the non-executive Directors.

Its two current oil producing fields are Taq Taq, in which it holds a 44% interest, and Tawke, in which it holds a 25% interest. These have estimated gross “proven and probable” reserves of 1.4 billion barrels of oil and “proven, probable and possible” reserves of 1.9 billion barrels of oil. The company’s net interest in the two fields is 445 million barrels just for the proven and probable resources there. These are all very good numbers indeed, especially for a company nominally still classified as an exploration company.

Financier Nathan Rothschild is also one of the founders of Genel Energy in its current form, having merged the predecessor Turkish comany in September 2011, in a US$2.1 billion share exchange, with his special purpose acquisition vehicle Vallares, which had itself raised US$2.2 billion in cash three months earlier in an IPO in London.

http://jewishbusinessnews.com/2014/01/14/nathaniel-rothschilds-genel-energy-ready-to-pump-oil-from-kurdistan-via-new-pipeline-to-turkey/

Der  angebliche 11/13-IS-Haupt-Attentäter Abaaoud hatte nie eine Moschee von innen gesehen

Die 11/13- Attentäter von Paris waren im Wesentlichen Belgier und Fransosen, die in Europa sozialisiert  worden sind und anfangs allenfalls als Kleinkriminelle in Erscheinung getreten waren. 

Als Kopf dieser drei oder vier agierenden Paris-Zellen soll der Belgier Abdelhamid Abaaoud mit dem Decknamen Abu Omar Soussi gewesen sein. Er war anfangs als Kleinkrimineller  in Erscheinung getreten sein. Nach Auskunft seiner Schwester hatte er nie eine Moschee von innen gesehen. Mit Religion hatte er in dieser Zeit  nichts am Hut.  Das berichtet auch die SZ vom 18. 11 mit Verweis auf einen Artikel der New York Times. Er besuchte eine "gut bürgerliche " Schule.

Sein Vater hatte ein Geschäft und gehörte deshalb zu den Mittelklassen.

Mißhandlungen auf der Polizeistation und ein Knastaufenthalt sollen  ihn weiter radikalisiert haben . Hier traf er auch seinen Mitstreiter Abdeslam.

Im Februar soll er heimlich in Europa wieder eingereist sein, obwohl fast alle Attentäter bei den Geheimdiensten auf dem Schirm waren. Wie ist das aber möglich, wenn er kein Doppelagent war?

Auch nach der Stürmung einer konspirativen Wohnung in Paris-Denis wird trotz 8 Verhaftungen und zweier Erschießungen sowie eines angeblichen Selbstmordes das Schicksal von Abaouud anfangs nicht aufgeklärt. Jetzt meldet Phönix TV, dass er unter den Toten von Paris-Denis sein soll.

Dann stellt sich allerdings die Frage, warum dieser Haupttäter nicht lebendig gefasst werden sollte, so wie es auch schon bei den Charlie-Hebdo-Attentaten beim damaligen Haupttäter gewesen war, der beim Sprung aus dem Fenster gezielt erschossen wurde? Warum will man offensichtlich keinen sprechenden und aussagenden IS- Haupttäter?

Der mutmaßliche Drahtzieher der Anschläge von Paris war offenbar mehrfach in Deutschland. Die Bundespolizei habe ihn am 20. Januar 2014 am Flughafen Köln/Bonn kontrolliert, berichtet "Spiegel online". Er sei von dort nach Istanbul geflogen. Angeblich habe er Freunde und Verwandte in der Türkei besuchen wollen und sei anschließend wieder nach Köln gereist.

2007 habe sich Abaaoud zudem außerdem einmal in Köln aufgehalten. Er soll dort ein Ausfuhrkennzeichen für ein großes Fahrzeug beantragt haben, wie der "Spiegel" weiter berichtet. "Wir können uns darauf derzeit keinen Reim machen", so ein Ermittler gegenüber dem Nachrichtenportal.

Eine weitere Ungereimtheit ist laut Phönix TV, dass Abaaoud schon bei den Charlie-Hebdo-Attentaten von Paris Anfang des Jahres schon beteiligt gewesen sein soll.  Danach sol er an vier Attentatsplanungen insgesamt beteilgt gewesen sein soll. Wiese wußte der Geheimdienst dann angeblich nicht, dass er in Frankreich ist? Zudem macht die Sendung "Terror in Europa" auf Phönix darauf aufmerksam, dass die Washington Post berichtet habe, dass er sich in Frankreich aufhalte. Zudem habe es eine Kurierfahrt von Dschihadisten von Deutschland nach Frankreich gegeben , dass von deutscher Polizei aufgedeckt werden konnte.  Das wurde französischen Medien gemeldet, die aber nicht interessiert waren und abwiegelten. Man solle doch ein polizeiliches Hilfsgesuch an Frankreich einreichen. Haben französische Behörden die Aufklärung ähnlich wie wohl im Fall der NSU- Terrorzellen absichtlich hintertrieben?

Es ist nicht bekannt, ob er ähnlich wie Tino Brandt von der NSU auch als Spitzel westlicher Geheimdienste gearbeitet hatte. Auch die anderen Attentäter waren wohl fast allesamt Belgier und Franzosen. 

Auf einer Pressekonferenz sagte Innenminister de Maiziere, dass es darauf keine Antwort geben würde, "weil ein Teil seiner Antwort Sie nur verunsichern würde". Also kann an der offiziellen Version was nicht stimmen kann, da man sonst nicht wichtige Details dieser angeblichen IS-Anschlagwelle verheimlichen müßte.

Der Terror- Experte Jürgen Todenhöfer berichtet in einem Interview gar, dass die IS die Pegida und Deutschland als Verbündeten betrachtet. Aber auch das macht nur Sinn, wenn man den Islam diskreditieren und in Verruf bringen will oder gar einen Krieg gegen islamische Länder befeuern möchte. Auch das deutet daraufhin, dass in IS nicht drin ist, was bei IS drauf steht.

Aber vor allem hat ein US-DIA-Geheimdienstbericht vom Mai des Jahres deutlich gemacht, dass die US- Regierung  die IS absichtlich gewähren ließ und in Syrien im Krieg gegen die Regierung von Assad instrumentalisierte. So sollten die Dschihadisten in Zentral-Syrien einen Korridor von der Türkei via Syrien entlang des Euphrat bis tief hinein in den Irak schaffen, der für Waffennachschub der Dschihadisten dienen sollte. Ausgerechnet in diesen Gebieten wurde  ein Jahr vorher im Juni 2014 der Islamische Staat proklammiert. Über den Verbündeten Saudi Arabien sollten diese Dschihadisten finanziert und bewaffnet werden. 

Nachdem Mainstreammedien nach dem Ausbruch der Unruhen in Syrien die Dschihadisten zuerst hofiert und teilweise sogar als Freiheitshelden gefeiert haben, räumen sie nach jahrelangen Lügen jetzt ein, dass die IS in Wirklichkeit eine Dschihadisten- Söldner-Truppe ist,  die aus 20 000 Mitgliedern aus 80 Ländern bestehe.

Abaaoud selber gilt erst als "Islamist" seit er auf einem Video mit einem Pickup auftaucht, der Leichen von syrischen Soldaten angeblich in Syrien hinter sich herzieht. 

Britische Medien wie Daily Mail berichteten schon vorher vom Tod des Islamisten-Chefs.

The mastermind behind the Paris terror plot was killed during an hour-long firefight with French commandos following a pre-dawn raid of a flat in the nation's capital, two senior intelligence officials say.

Abdelhamid Abaaoud, 27, and his 26-year-old French-born cousin Hasna Aitboulahcen are believed to be the two terrorists who died in a gun and grenade battle which saw 5,000 rounds of ammunition fired by police. Officers were seen removing two bodies from the apartment this afternoon.

The blonde-haired woman, said to be Aitboulahcen, became Europe's first female suicide bomber when she detonated her explosive vest moments after telling police 'Help me, help me'. Another jihadi's body was found riddled with bullets when more than 100 armed officers stormed the flat in Saint-Denis believing Abaaoud was inside with six other terrorists, including Salah Abdeslam.

The French authorities have still not confirmed if Abaaoud was there or if he is dead or alive but two European intelligence officials, speaking on condition of anonymity, told the Washington Post that he had been killed inside the building and identified by forensic experts.

Der Buchautor Conrad Schuhler hat russischen Medien ein Interview gegeben. Darin beschuldigt er den Westen , die Attentate für ihre Kriegsagenda zu mißbrauchen.

Conrad Schuhler: Islamistische Terrorgruppen wie der IS sehen den von ihnen ausgeübten Terror als Antwort auf die skrupellose Politik des Westens. Richtig ist, dass der Westen von Ostafrika bis Pakistan eine Politik der Ausbeutung und Unterdrückung betreibt und, wie vielfach demonstriert, auch nicht davor zurückschreckt, die Länder militärisch zu überfallen und zu zerstückeln.

Nehmen wir beispielsweise Syrien, derzeit das Hauptschlachtfeld. Der Westen hat die religiösen und ethnischen Differenzen ausgenutzt, um kriegerische Kampagnen gegen das missliebige Assad-Regime zu inszenieren. Ohne die Unterstützung des NATO-Mitglieds Türkei hätte der IS nicht diese verheerende Kraft entwickeln können. Und auch nicht ohne die Finanz- und Waffenunterstützung von Saudi-Arabien, das wiederum von Deutschland und anderen mit Waffen und politischer Unterstützung versehen wird. Der Westen ist nicht nur verantwortlich für die Zerrüttung, das sogenannte Fehlschlagen dieser Staaten, er ist oft auch unmittelbar involviert in die Kräftigung von Terror-Organisationen.

Diese Verstrickung des Westens in den Terror, nicht bloß als Opfer, sondern als Verursacher ist das eine, worüber es als Konsequenz aus den aktuellen Entwicklungen zu reden gilt. Das andere ist die strikte Ablehnung des Terrors durch die Linke. Es gibt keinen „gerechtfertigten Terror“. Er muss bekämpft werden. Aber nicht, indem man die Demokratie im Westen unter dem Vorwand der Terrorismus-Bekämpfung weiter beschneidet, sondern indem man den Ursachen zu Leibe rückt – den kriegerischen Interventionen und der Armut und dem Hunger, den der Norden vielen Ländern des Südens verordnet.
Der Westen ist der ganz wesentliche Verursacher der sozialen Bedingungen, denen Terror und terroristische Gruppen entspringen. Ich habe eben die Länder mit der höchsten Terror-Intensität genannt. Irak, Afghanistan und Syrien sind zerstörte Gesellschaften aufgrund der Kriege gegen den Terrorismus, die von den USA ausgerufen und angeführt wurden und werden. Die Taliban und verwandte Gruppen sind überhaupt erst als relevante Kräfte entstanden durch die Unterstützung der USA gegen die von der Sowjetunion gestützte Regierung in Kabul. Pakistan wird zerrüttet vor allem im Gefolge der Kriege im Nahen Osten. Nigeria ist Zielgebiet wüster Praktiken der globalen Ölkonzerne.Von Afrika bis Pakistan wird der Islam vom Westen dabei als verachtenswerter und gefährlicher Gegner dargestellt, weil es islamisch bestimmte Gesellschaften sind, die dort auf den Öl- und Gasressourcen sitzen, die der globale Kapitalismus für sich reklamiert. In der sogenannten MENA-Region – Middle East & North Africa – liegen 70 Prozent der Welt-Erdölreserven. Deshalb wird ein Zivilisationsgefälle konstruiert zwischen dem Westen und dem Islam. Gegenüber den Minderwertigen lassen sich politische und militärische Angriffe besser begründen und durchsetzen. Die westliche Wertegemeinschaft mit der Freiheit des Individuums gegen die muslimischen Halsabschneider und Frauenunterdrücker.
Was die Religionen betrifft: In allen drei monotheistischen Religionen – Judentum, Christentum, Islam – stehen grausamen Aufrufen zur Gewalttätigkeit Mahnungen zur Nächstenliebe, Barmherzigkeit und Solidarität gegenüber. Die IS-Terrorkämpfer sind unter Muslimen eine verschwindende Minderheit. Von der großen Mehrheit werden sie entscheiden zurückgewiesen. Es gibt kein Gefälle zwischen Judentum, Christentum, Islam nach dem Motto: Wir sind die humaneren Gläubigen. Samuel Huntington, der den von Ihnen zitierten Begriff des Kampfs der Kulturen propagiert hat, sagte übrigens: Der Westen hat die Welt nicht durch die Überlegenheit seiner Werte erobert, sondern durch seine Überlegenheit beim Anwenden von Gewalt. Westler, fügte er hinzu, vergessen diese Tatsache oft, Nichtwestler jedoch nie

 

 


Nach oben

© 2024 Internetz-Zeitung

Wir benutzen Cookies

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.