Auch Kriege mit UN Mandat sind strikt abzulehnen Herr Liebich, Linke MdB
Gemäß Völkerrecht sind Angriffskriege grundsätzlich verboten. Und auch das Grundgesetz verbietet sogar schon die Vorbereitung völkerrechtswidriger Angriffskriege.
Angriffskrieg bezeichnet die Kriegsführung eines Staates, bei der dieser als Angreifer einen anderen Staat auf dessen Territorium angreift, ohne dass der Angreifer (oder ein anderer Staat) entweder von dem angegriffenen Staat vorher selbst angegriffen worden wäre, ein solcher Angriff unmittelbar bevorstehen würde, oder der angegriffene Staat dem Angreifer den Krieg erklärt hätte oder Teile seines Territoriums besetzt hält.
Zur Definition eines Angriffskrieges gehört die Festlegung eines Angreifers, aus der Sicht des Angegriffenen handelt es sich in der Regel um einen Verteidigungskrieg. Seit dem Briand-Kellogg-Pakt von 1928 sind Angriffskriege auch völkerrechtlich geächtet.
Art. 26 Abs. 1 GG: Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.
Art. 2 des Vertrages vom 12. September 1990 über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland (so genannter Zwei-plus-Vier-Vertrag): (Verbot des Angriffskrieges) Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik bekräftigen ihre Erklärungen, dass von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird. Nach der Verfassung des vereinten Deutschlands sind Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, verfassungswidrig und strafbar. Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik erklären, dass das vereinte Deutschland keine seiner Waffen jemals einsetzen wird, es sei denn in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und der Charta der Vereinten Nationen.
Der in Ausführung des Art. 26 GG erlassene § 80 StGB lautet:
Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.
Angriffskriege sind nicht nur grundsätztlich verboten. Vielmehr gibt es nur eine Ausnahme im Völkerrecht und das iust Kapitel VII der UN, dass diesbezüglich ein Gewaltmonopol bei der UN ansiedelt.
Die USA und die Nato verbiegen dieses Völkerrecht, indem sie u a im Irakkrieg 2003 Angriffskriege trotzdem führen, die sie als pre-emptive Kriege oder als "Vorwärts-Verteidigung" interpretieren. Dadurech wird das Völkerrecht ausgehebelt und praktisch für den gegenteiligen und nicht intendierten Zweck nämlich für Kriege mißbraucht
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Aufgrund der völkerrechtlichen Ächtung wird in vielen Fällen versucht, einen Angriffskrieg als Verteidigungskrieg darzustellen oder zu konstruieren. So wurde beim deutschen Überfall auf Polen, dem Beginn des Zweiten Weltkriegs, behauptet, Polenhabe einen deutschen Sender angegriffen. Teilweise wird ein Angriffskrieg auch als „präventiver Verteidigungskrieg“ dargestellt. Der bislang einzige Fall, der nach vorherrschender Meinung als gerechtfertigte Verteidigung angesehen wird, ist derPräventivschlag Israels zu Beginn des Sechstagekrieges (1967).
Allerdings ist auch hier ein Paradigmenwechsel zu beobachten. Es wurde nicht versucht, den Krieg der NATO gegen Rest-Jugoslawien als Verteidigungskrieg darzustellen, noch mit dem bestehenden Völkerrecht zu begründen, sondern mit einer – der Nothilfe vergleichbaren – erweiterten Auslegung des humanitären Völkerrechts. Die humanitären Gründe wurden u. a. mit dem angeblichen Hufeisenplan begründet, der zu weiteren Vertreibungen durch die serbische Armee führen sollte.
Der Angriff der Koalitionskräfte unter Führung der USA auf den Irak im Dritten Golfkrieg 2003 wurde von George W. Bush als Präventivkrieg zur „Abwehr einer drohenden Gefahr“ gerechtfertigt, da der Irak angeblich Massenvernichtungswaffen besitze, die jedoch nie gefunden werden konnten.[2] Beim Irakkrieg der USA und der Koalition der Willigen handelte es sich nach Ansicht vieler Kritiker daher um keinen Präventivkrieg im Sinne der Vereinten Nationen (s. dazu: Caroline-Kriterien), sondern vielmehr um einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg. Weil die Vereinigten Staaten den Internationalen Strafgerichtshof nicht anerkennen, sind juristische Konsequenzen nicht absehbar.

"`Transatlantische Übereinkunft für eine euro-atlantische Gemeinschaft` nennt Nato-Generalsekretär Janvier Solana den Kernpunkt der zum 50. Jahrestag der Allianz im April angekündigten Doktrin. `Die weiße Rasse unter Waffen` nennt dies provozierend der Londoner Guardian" (zit. nach FR-Kommentar, 23.11.98). Die vorgesehenen Änderungen der NATO-Grundlagen (u.a. Einsätze grundsätzlich ohne UN-Mandat, weltweite Verteidigung amerikanischer und europäischer Interessen) sind so schwerwiegend, daß alle demokratischen und internationalrechtlichen Alarmglocken schrillen müßten.
Den Diskussionsprozeß allerdings beschreibt Dr. Karl-Heinz Kamp, Leiter der Abteilung Außen- und Sicherheitspolitik der Konrad-Adenauer-Stiftung, in dem Arbeitspapier "Das neue Strategische Konzept der NATO: Entwicklung und Probleme" (St. Augustin, August 1998), aus dem wir im folgenden ausführlich die verschiedenen Positionen zitieren:
USA
(...) "Bereits im Dezember 1997 hatte die amerikanische Außenministerin Madeleine Albright anläßlich der NATO-Ministerratstagung in Brüssel ihre Amtskollegen auf die Proliferationsgefahren (Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen, A.B./C.R.) hingewiesen und dabei keinen Zweifel an der Entschlossenheit und dem Führungswillen der USA gelassen. Auch war nach Ansicht der amerikanischen NATO-Vertreter die NATO das zentrale Element sicherheitspolitischen Handelns. Die Relevanz anderer Organisationen wie OSZE oder die Vereinten Nationen wurde nicht abstrakt gleichwertig, sondern eher hierarchisch anhand der konkret vorweisbaren Erfolge bewertet. (...) Entsprechend folgerichtig signalisierten die USA im Rahmen der Beratungen zum Strategischen Konzept frühzeitig, daß sie die Handlungsfähigkeit der NATO im Falle vitaler Herausforderungen nicht durch die Frage eines Mandates der Vereinten Nationen eingeschränkt sehen wollten. Statt dessen sollten militärische Operationen der NATO im Krisenfall auch ohne Legitimation des UNO-Sicherheitsrates möglich sein".
Nach nicht einmal zwei Wochen im Amt hat George W. Bush seine Mission gefunden. Nur zwei Tage später, am 1. Februar 2001, findet die nächste Sitzung im "Situation Room" unterhalb des Oval Office statt. Auf dem Programm stehen laut eines Memorandums, das dem stern vorliegt: ein CIA-Bericht über den Irak und der "politisch-militärische Plan für die Post-Saddam-Irak-Krise". Hinter den letzten Punkt ist in fetten Lettern gedruckt: Geheim.
Diesmal führt Rumsfeld das Wort und kommt, so erinnert sich O'Neill, schnell zum Punkt: "Sanktionen sind schön und gut, aber worüber wir wirklich nachdenken sollten, ist, uns Saddam vorzuknöpfen. Stellt euch vor, wie die Region ohne Saddam und mit einem Regime aussehen würde, das sich mit US-Interessen verbündet. Es würde alles in der Region und darüber hinaus verändern. Es wäre eine Demonstration, wofür US-Politik steht." Auch an die Antwort des Präsidenten erinnert sich O'Neill noch gut. "Schön", sagt Bush, "findet mir einen Weg, das zu tun."
Zwei Jahre später, im Dezember 2002, muss Finanzminister O'Neill nach endlosen Differenzen mit den Falken in der Regierung sein Amt aufgeben. Er steckt dem Journalisten Ron Suskind entlarvende Regierungsinterna. Von Anfang an, sagt O'Neill rückblickend, sei es um die Beseitigung Saddams gegangen. "Die Frage war nur: Auf welchem Weg schafft man das?" ( Quelle Stern) http://www.stern.de/politik/ausland/usa-die-kriegsluege-521345.html
Warum ist NATO also gegen Libyen in diesen Krieg gezogen?
Damit bestätigt die Bundesregierung in ihrer jüngsten Antwort auf die Kleine Anfrage der BundestagsabgeordnetenSevim Dagdelen (Die Linke) die Zweifel großer Teile der Friedensbewegung, die in der medialen Inszenierung des libyschen Staatschefs als "Psychopathen" (Bundespräsident Christian Wulff, 2011) und "tollwütigen Hund des Nahen Ostens" (Ronald Reagan, 1986) nur eine Rechtfertigungsstrategie zum anschließenden militärischen Eingreifen in Libyen sieht.( Heise Online) .
Trotzdem gelang es den USA und der Noto wieder eionmal, sich eine UN Resolution zu erschleichen.
Die UN-Sicherheitsratsresolution 1973 (2011)
Am 18. März 2011 beschloss der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit der Resolution 1973 auf Grundlage von Kapitel VII UN-Charta bei zehn Ja-Stimmen und fünf Enthaltungen (Brasilien, China, Deutschland, Indien und Russland) eine Reihe von Maßnahmen, darunter die militärisch abgesicherte Einrichtung einer Flugverbotszone, welche mit der Sorge um den Schutz der Zivilbevölkerung in Libyen begründet wurde. Die Resolution 1973 erlaubt zum Zwecke des Schutzes der Zivilbevölkerung den Einsatz militärischer Mittel, insbesondere gegen Angriffe aus der Luft.
Doch von den Angriffen gegen Zivilisten aus der Luft will Deutschland nie gehört haben. Immerhin ist Deutschland seit kurzem eines der 10 nichtständigen Mitglieder im Sicherheitsrat. Die notwendige Verhinderung solcher Bombardements ist in Resolution 1973 ausdrücklich als Begründung der militärischen Maßnahmen nach Kapitel VII UN-Charta angegeben. Dies bestätigt auch die Bundesregierung mehrmals in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage, die Telepolis vorliegt.
Aus den Ausführungen der Bundesregierung ergibt sich plötzlich, dass die Lageanalyse für Libyen äußerst vage und dünn gewesen ist. Insbesondere fehlen bis heute unabhängige und bestätigte Berichte über gezielte militärische Angriffe gegen die Zivilbevölkerung in Libyen durch das Gaddafi-Regime. Die Erklärungsnot der Bundesregierung wird sichtbar, wenn diese spekuliert, dass der Sicherheitsrat wohl unter den veränderten internationalen Machtverhältnissen mehr "seiner Entschlossenheit Ausdruck" geben wollte als ein wieder handlungsfähiger Akteur. Anders das öffentlich erklärte Ziel, "den Schutz der Zivilpersonen und der von der Zivilbevölkerung bewohnten Gebiete sowie den raschen und ungehinderten Zugang humanitärer Hilfe und die Sicherheit der humanitären Helfer zu gewährleisten".
Im deutschen TV werden Groko- CDU/CSU und SPD Politiker bevorzugt und die Opposition wird unterdrückt 
Bundesregierung rekrutiert Kindersoldaten für den Krieg
Entsprechend äussert sich der Oppositionsführer des Deutschen Bundestages und Fraktionschef der Linksfraktion Gregor Gysi, Die Linke, kritisch.
Allein im Jahr 2012 hat die Bundeswehr 1216 freiwillig Wehrdienstleistende und Zeitsoldaten unter 18 Jahren eingestellt. Im großen Stil wurden 16-jährige Mädchen und Jungen angeschrieben und auch Bewerbungen von 16- und 17-Jährigen entgegengenommen.
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Die Bundeswehr verzeichnete zum 10. Juni 2013 allein 48 Bewerber im Alter von 16 Jahren, die bereits an einer Tauglichkeitsuntersuchung teilgenommen hatten.
Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE hervor.
Die Rekrutierung von Minderjährigen durch die Bundeswehr ist völlig inakzeptabel und muss mit sofortiger Wirkung ausgesetzt und dann umgehend gesetzlich verboten werden.
UNICEF, terre des hommes und amnesty international bezeichnen “alle Kämpfer und deren Helfer, die unter 18 Jahre alt sind“ als „Kindersoldaten“.
Die Bundeswehr nimmt aktiv an Auslandseinsätzen teil. Wenn Verteidigungsministerin von der Leyen tatsächlich eine familienfreundliche Bundeswehr schaffen will, muss sie zuallererst die Anwerbung und die Anstellung von Kindern, ihre Verführung zum Dienst an der Waffe unterbinden.
Faschisten stürmen Regierungsgebäude in Kiew und in der West-Ukraine
In der Ukraine haben faschistische Aktivisten mehrere Gebietsverwaltungen unter ihre Kontrolle gebracht. In den westlichen Regionen Lwow, Ternopol, Rovno, Luzk und Iwano-Frankowsk stürmten Gruppen von mehreren hundert Leuten die Behördengebäude und nötigten die von Präsident Wiktor Janukowitsch eingesetzten Gouverneure, Rücktrittsschreiben zu verfassen. Auch in Tschernowcy im Südwesten des Landes wurde die Verwaltung besetzt; in Tscherkassy südlich von Kiew schlug die Polizei einen ähnlichen Angriff zurück und nahm 58 Personen fest. Auch in Zhitomir scheiterte der Sturm auf das Verwaltungsgebäude.

Der Kiewer Aufstand schwappte derweil am Donnerstagabend in die Provinz über. In acht von 25 Verwaltungshauptstädten wurden Regierungsgebäude angegriffen. In der west-/zentralukrainischen Stadt Tscherkassy, bisher nicht als Hochburg der Opposition bekannt, dauerten verbissene Kämpfe zwischen Sicherheitskräften und rund 5000 Demonstranten um die präsidiale Lokalverwaltung an.
„Nach jüngsten Erkenntnissen gibt es im Gewerkschaftshaus und im Gebäude der Stadtverwaltung von Kiew zahlreiche Schusswaffen“, sagte Stanislaw Rogosin, Chef der Hauptabteilung Kampf gegen organisierte Kriminalität beim ukrainischen Innenministerium, am Freitag. „Die Rechtsschutzorgane tun ihr Bestes, um den Einsatz dieser Waffen gegen Bürger und die Miliz zu verhindern.“ Dem Innenministerium zufolge werden die Täter es nicht schaffen, die Waffen aus den Gebäuden unbestraft zu schmuggeln.
Bis Mitternacht hatten die rechtsradikal dominierten und prowestlichen Demonstranten die beiden unteren Stockwerke eingenommen.
Bereits am Nachmittag hatten Demonstranten die Gebietsverwaltung in Lwiw (Lemberg) gestürmt und den Präsidialvertreter vor Ort dazu gezwungen, in Kiew sein Rücktrittsschreiben einzureichen. Auch in der nordwestlichen Gebietshauptstadt Riwne soll laut ukrainischen Medien die Verwaltung von prowestlichen Demonstranten gestürmt und besetzt worden sein.

Daß hinter diesen Aktionen ukrainische Faschisten stehen, scheint nach ihren Selbstzeugnissen wenig zweifelhaft. Über den Sturm der Gebietsverwaltung in Tscherkassy kursiert ein Internet-Video. Darauf ist eine Menge von mehreren hundert vermummten Leuten zu sehen, die vor dem Gebäude mit ausgestreckten Armen Parolen rufen. Ein Film von der Besetzungsaktion in Rovno zeigt, wie die Polizei nach erfolgloser Verteidigung des Gebäudes durch ein Spalier der Angreifer abzieht. Diese schreien dazu immer wieder im Wechsel »Ruhm der Ukraine« und »Ruhm den Helden« – die typische Grußformel der Faschisten. Aufnahmen aus Tschernowcy zeigen in der Menge die rot-schwarzen Fahnen der faschistischen Gruppe UNA-UNSO. In Kiew besetzten Anhänger der Bewegung »Rechter Sektor« das Gebäude des Landwirtschaftsministeriums, und in der Nationalisten-Hochburg Lwow rief im dortigen Online-Fernsehsender ZIK TV ein sogenannter Militärexperte die Kiewer Demonstranten auf, sich zu bewaffnen und so die Polizei vom Einsatz abzuschrecken, berichte die "Junge Welt".

Unterdessen hat die ukrainische Regierung laut staatlicher russischer Medien mitgeteilt, dass die zwei erschossenen Demonstranten mit Munition getötet wurden, die nicht zum Standard-Arsenal der ukrainischen Polizei gehört.
In der Westukraine wurden regionale Regierungsgebäude von Gouverneuren gestürmt, die auch Schuß-Waffen in ihrem Arsenal haben.
Die ukrainische Regierung berichtet, dass sich auch ausländische international gesuchte Kriminelle und Rädelsführer unter den "Demonstranten" in der Ukraine befinden sollen, die nicht genauer benannt werden meldet Ria Novosti und die Stimme Rußlands.
Die US-Administration und die Europäische Union stehen nach Worten von US-Außenminister John Kerry in engem Kontakt zum ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch.
Das menschenunwürdige RTL Dschungelcamp-Format entmenschlicht Stars und Sternchen
Es gibt wohl über 100 000 Schauspieler und Künstler im Lande. Doch nur ein kleiner Prozentsatz ist wirklich erfolgreich.
Und auch die im TV erfolgreichen Schauspieler haben mal über Wochen und Monate einen Job und dann lahrejang keinen Job mehr.

Die Konkurrenz ist groß und deshalb müssen sich Stars, Schauspieler und vermeintliche Sternchen immer wieder ins Gespräch bringen - entweder barbusig, durch private Eskapaden oder eben Kakerlaken fressend im RTL Dschgungelcamp in Australien. Der Auftritt wird gut bezahlt und auch deshalb finden sich immer wieder Schauspieler und Künstler, die sich an der menschenunwürdigen Reality-Show beteiligen.
Eine Studie der Universität Münster belegt: 68 Prozent der deutschen Schauspieler aus Fernsehen und Theater verdienen weniger als 30 000 Euro brutto im Jahr! Dabei haben sie genauso laufende Kosten wie Normalos.
Viele, auch namhafte Schauspieler, sind nur wenige Monate im Jahr beschäftigt, melden sich zwischen Jobs arbeitslos. Viele müssen sich mit Nebentätigkeiten über Wasser halten.
TV-Star Anja Kling (42) sagte kürzlich zu „Bunte“: „Ich hab mal 20 Tage Arbeit, dann wieder nicht. Ich müsste die Zeit dazwischen eigentlich registrieren lassen wegen der Rente, aber ich habe eine wahnsinnige Scheu davor.“ Und dfas istz schon eine ständig im TV präsente Schauspielerin.
Selbst engagierte Soap-Stars verdienen mal gerade 5000 €uro im Monat. Aber eben nur solange neu gedreht wird und der Schauspieler direkt dabei ist.
Über sieben Millionen Zuschauer verfolgen täglich das RTL-Dschungelcamp.
160 000 TV Konsumenten haben eine Petition zur Absetzung von Markus Lanz als ZDF-Moderator unterschrieben, der die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht in der Show "Lanz" schlecht behandelt hatte und sie nach Befragung nicht einmal ausreden ließ und mit wüsten Unterstellungen zusammen mit dem Journalisten Jörges gegen Wagenknecht agiert hatte. .
Lanz könnte so bald ein neuer Kandidat für das Dschungelcamp sein, wenn er so weitermacht.
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