Christian Ströbele zur steigenden Weltkriegsgefahr 

Nun ziehen sie wieder ins Manöver. Auf beiden Seiten in der Ukraine und in der Nachbarschaft. So ganz normal, als ob nichts wär......


Auf meine parlamentarische Frage an die Bundesregierung, ob die NATO im Juni dieses Jahr ein Manöver ("Rapid Trident") plant unter möglicher Beteiligung der Bundeswehr, antwortete die Regierung:
" Bei Rapid Trident handelt es sich nicht um eine NATO-Übung. Vielmehr handelt es sich um einen Teil eines US-Übungsprogramms, das seit 2003 jährliche Übungen in der Ukraine vorsieht, um die Interoperabilität der ukrainischen Streitkräfte vor dem Hintergrund der Einbindung in internationale Missionen, wie z.B. ISAF (Afghanistan), KFOR (Kosovo) , MONUSCO (DR Kongo) oder UNMI (Liberia) zu erhöhen..
nach Kenntnisstand der Bundesregierung ist die Übung für den Zeitraum 14. bis 25. Juli 2014 im Westen der Ukraine geplant. Die Entscheidung über die Durchführung liegt im ukrainischen bzw. US-Ermessen. Deutschland beteiligt sich an der Übungsreihe üblicherweise mit kleineren Kontingenten. Über die Beteiligung in diesem Jahr wird im Lichte der weiteren Entwicklungen entschieden. Dabei bleibt es beim Bemühen der BR, der russischen Seite keinen Vorwand für eine weitere Eskalation zu geben." ........und spielen diesmal mit dem Feuer.

 

Rebellen der Ukraine: "Wir werden Slawjansk wie einst Stalingrad verteidigen"

Die Stadt Slawjansk wird von faschistischen Truppen ab sofort belagert und hermetisch abgeriegelt. 

 

Rund um Slawjansk ziehen sich Truppen des faschistischen Putschregiomes aus Kiew zusammen! Kampfhubschrauber kreisen über den Feldern, in den Waldgebieten ist das Dröhnen schwerer Technik zu hören. Die Stadt ist eingekreist, eine große Zahl von Kämpfern der Junta wurde im Gebiet Christischtsch ausgemacht. Es droht  eine Belagerung wie einst in Leningrad oder Stalingrad im  2. Weltkrieg im Krieg gegn den Hitlerfaschismus.

In Slawjansk und Kramatorsk wurde volle Gefechtsbereitschaft verkündet! Die örtliche Bevölkerung ist bereit, den Angriff abzuwehren: Wie einst in Leningrad uind Stalingrad verwandeln sich alle Häuser in Festungen, die sich für eine Guerillkrieg gegn den Swoboda Faschismus und ihre Verbündeten inklusive der Nato richtet


Im nördlichen Grenzgebiet, unweit des Grenzübergangs, wird schwer gekämpft. Die Truppen der faschistischen Junta, wie dei reussiscghe regierung die Kräfte mittlertweile nennt,  kamen aus zwei Richtungen in der Nähe des Dorfes Makatychi und zogen in nördlicher Richtung der Siedlung. Im Bereich des Futtermittelwerkes wird gekämpft. Der Grenzposten brennt. Die Kommunikation in der Stadt ist schon unterbrochen!

Die freie und antifaschistische Republik verteidigt sich mit allen Mitteln  gegen die Aggression. 

Die illegale Putsch-Regierung n Kiew darf keien Völkermord am eigenen Volk antichten!

Stoppt den Diktator Jazenjuk und seinen faschistischen  komplizen Tagnybok! 


Quelle: https://www.facebook.com/photo.php?fbid=853718534654893

Scheindemokratie: 2 800 000 000 Euro Bestechungsgeld in Indien 

814 Millionen Menschen sind im Lande wahlberechtigt. Aufgrund dieser Masse wählt Indien in neun verschiedenen Etappen noch bis zum 16. Mai.

Im Rahmen der Überprüfung  der Wahlen in Indien  hat die dortige Wahlprüfungskommission einen verstörenden und dramatischen Fund gemacht: Die Prüfer stellten riesige Summen Schmiergeld sicher. Verstärkt setzen Politiker und Parteien aber auch auf  Drogen, um Wähler für sich zu gewinnen.

 

28905447

Geldscheine befinden sich in Zeitungen - inklusive Wahltipp, Kisten voller Banknoten, Flugzeuge als Spezialgeschenk für Abgeordnete: So kaufen die Mächtigen in Indien die Stimmen von Slumbewohnern, einfachen Bürgern und Parlamentariern. Wie zwischen Delhi und Chennai parteiübergreifend bestochen wird, hatten US-Diplomaten detailliert in ihren Geheim-Depeschen beschrieben, die Wikileaks 2011indischen Medien zugespielt hat (hier mehr dazu). Die öffentlichkeit sollte davon nichts erfahren, damit die US Regierung Indien  weiterhin als leuchtendes Vorbild für China verkaufen konnte. Das simplifizierte westliche Weltbild sollte auf keinen Fall erschüttert werden. 

Damit wird der Mythos von der  angeblichen Musterdemokratie und angeblichen weltweit größte Vorzeige- Demokratie weithehend zerstört.

 

Die Wahlen sind  genauso manipuliert wie Wahlen vielerorts in der Welt.

Auch diese  Propaganda westlicher Thinktanks fliegt im Internetzeitalter gnadenlos auf und gehört auf den Müllhaufen der Geschichte. Die gelenkte demokratie und die  herrschaft der Oligarchen lässt sic auch in Indien nicht  länger leugnen, zumal das Land schon immer durch eine feudale Kastenherrschaft sowie durch größte soziale und materielle Unterschiede zwischen den Herrschenden und dem Volk geprägt war.  

Der Spitzenkandidat der hindu-nationalistischen Bharatiya Janata Party (BJP) namens Nadrenda Modi hat laut Umfragen die besten Chancen auf  einen Wahlsieg und er will den Subkontinent mit seinen mehr als 600 Millionen Bauern und Landarbeitern für sich  erobern, indem er den armen Jungen aus dem Volke mimt, obwohl er der Mann der Oligarchen  und der Top-Wirtschaft sowie der alten Eliten des Landes ist. Er liegt deutlich vor den Kandidaten der Kongreßpartei. Viele Muslime fürchten einen Wahlsieg  des Hindu-Politikers sehr. Es gibt immer wieder Beriuchte darüber, dass Modi in Massakern gegen die Zivilbevölkerung verwickelt gewesen sein soll. 

Der etwas farblose Rahul Gandhi, ein Urenkel Nehrus, soll die Familientradition der Kongresspartei fortführen, konnte aber bisher keine politischen Akzente setzen.

In der Geschichte der indischen Demokratie wurden bis auf zwei Ausnahmen alle Regierungen abgewählt. Außer dem „Vater der Nation“, Jawaharlal Nehru, war es nur dem amtierenden Premierminister Manmohan Singh 2009 gelungen wiedergewählt zu werden

Die große Unbekannte in Wahlkampf 2014 ist aber die Aam Aadmi Party von Arvind Kejriwal. Die vom Anti-Korruptionsaktivisten Anna Hazare inspirierte Protestpartei konnte einen großen Wahlerfolg in der indischen Hauptstadt Delhi erringen und hat sich mit fünf Millionen neuen Mitgliedern nun bundesweit aufgestellt. Wenn die rund 1,2 Milliarden Inder wählen gehen, entscheiden sie über den politischen Weg für ein Sechstel der Menschheit.

 Eine Inflation von mehr als zehn Prozent frisst das schrumpfende Wirtschaftswachstum auf. Die Zahl der Menschen, die sich als Verlierer einer von Manmohan Singh erdachten Wirtschaftsreform versteht, wächst beständig. Jahrzehntelange Subventionen auf Energie und Nahrungsmittel sowie Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen auf dem Lande greifen nicht mehr so wie ursprünglich gedacht. Hinzu kommt eine nicht enden wollende Kette von Korruptionsskandalen, die dem Ansehen der Partei geschadet hat. Auch die Sicherheitslage im Zusammenhang mit den bekannt gewordenen Vergewaltigungsfällen wird der Kongresspartei als Regierungsträger zur Last gelegt. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Kongresspartei abgewählt wird, ist daher recht hoch.

Ganz neu im Rennen um die politischen Mandate ist die Aam Aadmi Party oder die Partei des einfachen Mannes, die erst im November 2012 gegründet wurde. Die AAP ist eine Protestpartei gegen die etablierten Politiker und gegen die als korrupt empfundene Staatsführung. Sie entspringt dem politischen Umfeld der Anti-Korruptionsbewegung um den Aktivisten Anna Hazare. Hazare hatte mit Massenprotesten und Hungerstreiks einen gewaltigen gesellschaftlichen Druck aufgebaut, um ein seit Jahrzehnten von allen Parteien blockiertes Anti-Korruptionsgesetz durchzusetzen. 

In Indien gibt es traditionell eine starke politische Linke. Diese ist zum Teil regional stark verankert. Die Bundesstaaten Westbengalen und Kerala stellen Hochburgen der Kommunistischen Partei dar. Nach den Wahlen von 2009 trat die wiedererstarkte Linke und ihr „Third Front“ genanntes Wahlbündnis als Mehrheitsbeschaffer für die Kongresspartei auf.


 

 

 

 

Faschistisch geführte  ukrainische Armee beginnt Angriff auf Slaviansk- 5 Tote

Die faschistisch gesteuerte ukrainische Armee hat den Angriff auf die antifaschistischen Rebellen der Befreiungsarmee der  freien Republik der Region Slaviansk gestartet. 11 000 Militärs operieren gegen das eigene Volk. 

Ukraine

Der Widerstand der Bevökerung gegen die rechtspopulistisch-faschistische geführte Regierung im Osten der Ukraine dauert unvermindert an . 

Der Kampf gegen Faschismus und gegen ethnische Säuberungen in der Ukraine wird immer härter geführt.  

{youtube}3Px_Ocv92V0{/youtube}

Faschisten marschieren in Richtung Ost-Ukraine 

Kiewer Panzer haben mindestens drei Stützpunkte und Grenzposten der Widerstandskämpfer verwüstet.

 View image on Twitter

Die Selbstverteidigungskräfte können den Vormarsch der Eurofaschisten in Richtung Osten kaum stoppen . Das Szenario erinnert an den Ostfeldzug Hitlers, wo schon einmal  pro-imperialistische Faschisten in Richtung  eines verheerenden Krieges im Osten aufbrachen  und wo das eigentliche Ziel Moskau lautete. 

Ein Einschreiten Russlands angesichts vorrückender Faschisten an der eigenen Westgrenze kann nicht mehr ausgeschlossen werden . Die Nato hat diesen Krieg gegen Rußland Stück für Sück vorbereitet und könnte jetzt leider  den finalen Schritt in Richtung Krieg gegen Rußland wagen. 

Unterdessen verstärken sowohl die Nato als auch Rußland eigene Truppen in der Weltregion um die Ukraine ganz massiv.. 

 

Petition: Auflösung aller US-Militärbasen und Abzug aller US-Truppen und US-Atomwaffen aus Deutschland

-

Die Bundesrepublik Deutschland fordert die USA auf, alle Militärbasen in Deutschland aufzulösen und sämtliche Truppen aus dem Territorium der BRD abzuziehen. Hierzu nimmt die Bundesregierung unverzüglich Verhandlungen mit der US-Regierung auf, um den Abzug der US-Truppen in einer realistischen Frist zu ermöglichen. Sämtliche kriegsvorbereitenden oder kriegsunterstützenden Maßnahmen der US-Armee von deutschem Boden aus werden mit sofortiger Wirkung untersagt.

 
Begründung:

US-Militärstützpunkte in Deutschland dienen den USA nicht nur als Ausgangspunkt für weltweite Kriege und feige Mordangriffe mit Hilfe von Drohnen gegen Zivilisten in Pakistan oder Jemen, sie sind auch ein Instrument der Herrschaftsausübung auf die Staaten der EU und der militärischen Machtprojektion in Richtung Russland. Die USA hintertreiben absichtlich das friedliche Zusammenleben der Völker Europas. Ziel der US-Außenpolitik ist es, eine friedliche Zusammenarbeit der EU und Russlands zum gegenseitigen Nutzen zu verhindern bzw. zurückzufahren und einen neuen Kalten Krieg auf dem europäischen Kontinent anzuzetteln. Stattdessen soll zum Nachteil der Völker Europas die Transatlantische Freihandelszone forciert werden, nur damit die EU als Vorposten für US-amerikanische Interessen an die USA gekettet werden und der zunehmende weltweite Machtverlust der USA aufgehalten wird. Aktuell wurde deshalb mit intensiver Beihilfe der USA ein Regime aus militanten Nationalisten und Neonazis in der Ukraine an die Macht geputscht, welche Millionen ethnische Russen und russischsprechende Ukrainer diskriminiert und die Ukraine dem wirtschaftlichen Ausverkauf durch westliches Kapital preisgibt. Hier wurde die Saat für einen Bürgerkrieg und einen neuen Kalten Krieg ausgebracht, welche nun aufgeht und perspektivisch in eine direkte Konfrontation von NATO und Russland führen kann. Die unmittelbaren Folgen von Wirtschaftssanktionen und damit der Verlust von Arbeitsplätzen und der Energiesicherheit sowie die Folgen eines Krieges werden zuerst die Europäer zu spüren bekommen. Seit Jahren betreiben die USA und ihre europäischen Verbündeten eine Ausdehnung der NATO nach Osten und bedrohnen damit die berechtigten Sicherheitsinteressen Russlands. Jetzt sind wir an einem Punkt angekommen, bei dem die offene kriegerische Konfrontation zwischen Atommächten droht, und die USA in unverantwortlicher Weise den Konflikt weiter anheizen. Die Politik der USA schadet den Interessen der europäischen Völker und ist eine Bedrohung für den Weltfrieden! 

PS. Diese Petition richtet ausdrücklich nicht gegen die amerikanischen Bürger, welche zudem selber unter der Überdimensionierung ihres Militärapparades und Kriege leiden, sondern gegen die Politk der US-Regierung und dahinter stehender wirtschaftlicher Interessengruppen.

Im Namen aller Unterzeichner/innen.

 

Regenstauf, 23.04.2014 (aktiv bis 22.10.2014)

https://www.openpetition.de/petition/online/aufloesung-aller-us-militaerbasen-und-abzug-aller-us-truppen-und-us-atomwaffen-aus-deutschland