Amnesty international verurteilt Deutschland wegen Menschenrechtsverletzungen

In 122 Ländern werden Menschen gefoltert oder mißhandelt

Menschen werden in Folterstaaten abgeschoben - Rassismus und Gewalt Realität im Lande

Abschiebung in Folterländer, rassistische Gewalt: In ihrem Jahresbericht prangert Amnesty International erhebliche Missstände an - auch in Deutschland. Die Regierung verliere die Menschenrechte aus dem Blick.

Die Lage der Menschenrechte hat sich nach Angaben von Amnesty International weltweit massiv verschärft. In 122 von 160 untersuchten Ländern seien Menschen gefoltert oder anderweitig misshandelt worden, sagte Selmin Caliskan, Generalsekretärin von Amnesty Deutschland, bei der Vorstellung des Jahresberichts.

Auch die deutsche Flüchtlingspolitik wird scharf kritisiert. "Die Bundesregierung verliert die Menschenrechte aus dem Blick", sagte Caliskan.

Die anfängliche Willkommenskultur wurde  demnach durch unmenschliche Härte und Abschottungs- bzw. Mauer-Ideologie ersetzt.

Insbesondere kritisierte sie die Entscheidung der Großen Koalition, die nordafrikanischen Länder Marokko, Tunesien und Algerien zu sicheren Herkunftsstaaten zu erklären und Flüchtlinge aus diesen Staaten schneller abzuschieben. In den drei Ländern gebe es schwerwiegende menschenrechtliche Probleme, wie Folter oder Einschränkungen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit, sagte Caliskan. Insbesondere Homosexuelle würden dort verfolgt.

Amnesty wirft der Bundesregierung auch vor, rassistische Gewalt zu verharmlosen. "Der Kampf gegen Rassismus muss endlich konsequent von den Behörden angegangen werden", forderte Caliskan.

Den vom Westen befeuerten udn lange Zeit unterstützen Syrienkrieg bezeichnete Amnesty als eine der großen Katastrophen dieses Jahrhunderts . Man  könnte auch den verbrecherischen und auf Kriegspropagandalügen basierenden  Irakkrieg, den Libyenkrieg der Nato u.a. Kriege  der USA und der Willigen dazuzählen.

 

Köln -Silvester: Konzernmedien haben sich völlig blamiert - nur ein Verurteilter wegen Handyklau bisher verurteilt - kein Sexualdelikt

Ein Jugendlicher aus Nordafrika wurde wegen Handy-Klau in der Silvesternacht zu einer Bewähtungsstrafe verurteilt . Ein Sexualdelikt lag nicht vor

Insbesondere Konzernmedien wie RTL, NTV, Sat 1 aber auch Springers "Zentralorgan BILD" hatten seit Silvester  wochenlang als Top. Nr. 1 Thema über die Silvesternacht in Köln berichtet und massenhafte Sexualdelikte inklusive Vergewaltigungen von 1000 Männern mit Migrationshintergrund vorgeworfen. 

NTV berichtete beispielsweise  anfänglich davon , dass 1000 Männer aus Nordafrika massenweise Frauen sexuell belästigt und am Hauptbahnhof auch vergewaltigt hätten. Diese Medien, mit ihren chronischen Problemen mit der Wahrheit,  konnten bisher keinen einzigen solchen Fall gerichtsfest nachweisen. 

Über 1100 Anzeige und über 500 Anzeigen wegen angeblichen Sexualdelikten zeigen die medialer Wirksamkeit und das Mißverhältnis zur Realität, die nur durch massive rechtspopulistische und völkische Propaganda in Deutschland erreicht werden kann. Da stellt man sich die Farage, wuieviele NPD- Mitglieder und andere Rassisten und Pegida-Fans  schnell auch noch eine "Anzeige" nachgeschoben hatte. Erst in der Folgezeit  war die Zahl der Anzeigen explodiert.

Den ersten Dämpfer erhielt die verlogene Berichterstattung der Herrschaftsmedien im Dienste der Top-Wirtschaft udn der Herrschenden, als sie bekanntgeben mußten, dass unter den Verdächtigen auch ein Deutscher und ein US- Bürger sei.

Jetzt wurde ein Jugendlicher  zu einer Bewährungsstrafe wegen Handyklau verurteilt, der unter Drogeneinfluß und unter Alkoholeinfluß stand. Ein Sexualdelikt wurde dem Mann ganz ausdrücklich nicht zur Last gelegt.

Zudem wurden zwei weitere Jugendliche verurteilt,  die eie Fotokamera - allerdings an einem ganz andere Ort- festohlen haben soll. Einer der beiden Jugendlichen war zum Tatzeitpunkt 17 oder gearade 18 Jahre alt. Auch diesen Männer wurde KEIN Sexualdelikt zur Last gelegt.

Natürlich erwähnen die Mainstreammedien auch weiterhin nicht, dass viele Nordafrikaner als Kinder udn Jugendliche nalleien nach Europa kommen udn sie nur geduldet sind und keinerlei Arbeit verrichten können, so dass viele dieser ausgegrenzten kinder ud Jugendlichen oft im Bahnhofsviertel wie dem Bahnhof Zoo, dem Bremer Hauptbahnhof oder anerenen am Kölner Hauptbahnhof landen, wo  auch viel Obdachlose, Drogenabhängige und "Stricher" als Kinder landen ud sich verkaufen.

Stattdessen erwähnen rechtspopulistische Medien den Begriff " Nordfarikaner "  gerne, damit sie nicht gleich ganz offensichtlich als "Negerhasser" outen, die pauschal Afrikaner unter Generalverdacht stellen. Dan wären sie als Rassisten zu leicht erkennbar . Deshalb feindet man zur Tarnung der eigenen Fremdenfeindlichkeit den etwas hellhäutigeren islamischen Nordafrikaner gerne an. 

Der jetzt verurteilte Handy-Dieb entschuldigte sich bei der 20 Jahre alten Frau, deren Mobiltelefon er in der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof gestohlen hatte. Der 23 Jahre alte Marokkaner wurde zu sechs Monaten auf Bewährung und 100 Euro Geldstrafe verurteilt – auch, weil bei ihm nach der Tat geringe Mengen Amphetamine gefunden worden waren. Zur Tatzeit soll er mehr als ein Promille Alkohol im Blut gehabt haben. Vor Gericht gab er die Tat unumwunden zu: „Ich habe gestohlen, das stimmt, ja.“

Allerdings haben solche Lügenberichte über massenhafte Sexualdelikte von Konzernmedien auch dazu geführt, dass eine allgemein negative Stimmung gegen Flüchtlinge geschaffen wurde und so die  AfD über  10 %  bundesweit gepuscht - einmalig in der  bundesdeutschen Geschichte. Die Republik wurde so insbesondere  durch Konzern - und Staatsmedien selger  ganz weit nach rechts gerückt.  

So und jetzt kopmmen wir mal abseits der Berichterstattung der "Lügenmedien" zur Realität im Lande . 2014 wurden über 200 000 Handys gestohlem - die meisten wohl durch Deutsche  selber.

236.550 Mobiletelefone wurden 2013 in Deutschland als gestohlen oder geraubt gemeldet, rund 42 Prozent mehr als noch im Vorjahr. Auch im laufenden Jahr wurden bereits über 100.000 Geräte als entwendet gemeldet. Das geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Links-Partei hervor. Darin geht es um die Pläne zur Einführung eines zentralen Handy-Registers, die auf der letzten Innenministerkonferenz diskutiert wurden. Ein solches Register soll eine weitere Nutzung der gestohlenen Mobiltelefone erschweren. "Die Bundesregierung geht davon aus, dass die Verhinderung der Nachnutzung eines abhanden gekommenen Handys die Fallzahlen reduziert, da die eigene Verwendung durch den Täter bzw. der Weiterverkauf erschwert bzw. unmöglich gemacht und dadurch der Tatanreiz reduziert wird."

 

 

 

 

Armenhaus Deutschland

Bald 13 Mio. Arme im Lande

Wer weniger als 60 % des Durchschnittseinkommens im Lande zur Verfügung hat, gilt in der Bundesrepublik als arm.

Die Zahl dieser Armen stieg in den letzten Jahren stetig an - auf bald 13 Mio.  Bundesbürger - jetzt stagniert sie und ist ganz leicht rückläugig - trotz starkem Wirtschaftswachstum. Die erwartete Wirtschaftsabschwächung in der Zukunft wird diese Zahlen wieder ansteigen lassen. 

Neben Ostdeutschland konzentriert sich Armit zunehmend im westlichen Ruhrgebiet in NRW.  

Trotz guter Wirtschaftslage ist die Armut in Deutschland nur leicht gesunken. Nach dem Armutsbericht des Paritätischen Gesamtverbands sank die Quote für 2014 gegenüber dem Vorjahr um 0,1 Punkte auf 15,4 Prozent – das entspricht gut zwölf Millionen Menschen. Es ist der erste Rückgang seit 2006. Diese Entwicklung verlief aber nicht in allen Bundesländern gleichermaßen.

Den stärksten Rückgang der Armut verzeichnete Berlin - aber Berlin gilt immer noch als Hartz-IV- Hochburg. Trotz Rückgang weist Bremen mit 24,1 Prozent weiterhin den größten Armenanteil aller Bundesländer auf. In Baden-Württemberg liegt sie mit 11,4 Prozent nicht einmal halb so hoch.

Besonders kräftig stieg die Quote in NRW und dem Saarland, jeweils von 17,1 auf 17,5 Prozent. Der negative Trend in NRW ist laut Armutsbericht vor allem der Entwicklung im Ruhrgebiet geschuldet.

Besorgniserregend ist dem Armutsbericht zufolge auch das deutliche Plus bei der Altersarmut. Erstmals liege der Anteil einkommensarmer Rentnerhaushalte mit 15,6 Prozent über dem Durchschnitt. Gegenüber dem Jahr 2005 wuchs der Anteil der von Armut betroffenen Ruheständler um 46 Prozent.

Diese Entwicklung spiegelt sich auch in der Zahl der Personen, die die Grundsicherung im Alter in Anspruch nehmen. 2003 waren es bundesweit noch knapp 258 000 Rentnerinnen und Rentner, 2014 lag die Zahl bei über 512 000. Noch deutlich häufiger stehen Arbeitslosen weniger als 60 Prozent des mittleren Nettoeinkommens zur Verfügung. 84 Prozent der Arbeitslosen sind arm, umgekehrt sind 57,6 Prozent der Armen arbeitslos.

Einem sehr hohen Armutsrisiko sind auch Alleinerziehende ausgesetzt. Die Armutsquote lag 2014 bei 41,9 Prozent. Zum Vergleich: Unter den Elternpaaren mit einem oder zwei Kindern ist nur jeder zehnte Haushalt von Einkommensarmut betroffen.

Überdurchschnittlich hohe Armutsanteile von über 30 Prozent weisen überdies gering qualifizierte Personen auf.  Laut Deutschem Kinderhilfswerk sind sogar 19 Prozent der Kinder und Jugendlichen arm.

Präsident Thomas Krüger forderte einen Aktionsplan gegen Kinderarmut. Schneider trat für eine Stärkung der Renten, der Grundsicherung, für mehr Bildung und steuerliche Umverteilung ein.

Die Armutsschwelle für Singles ohne Kinder lag 2014 bei einem verfügbaren Einkommen von monatlich 917 Euro, für ein kinderloses Paar waren es 1376 Euro. Bei Alleinerziehenden mit einem Kind unter 14 Jahren lag die Grenze bei 1192 Euro, für Paare mit einem Kind dieses Alters bei 1651 Euro.

 

US  Präsident Obama hat Kanzlerin Merkel und die UN  im Interesse seiner Global Player und insbesondere seiner Öl-Multis massiver abgehört als bisher  bekannt wurde. Selbst die DNA von UN Generalsekretär Ban Ki Moon sollte erbeutet werden.

Das enthüllen neue Wikileaksdokumente von Julian Assenge

Wikileaks hat einen neuen Fund streng geheimer Dokumente veröffentlicht, der offenbart, dass die NSA private Sitzungen der weltweit wichtigsten Politiker, einschließlich UNO-Chefs Ban Ki-Moon sowie Bundeskanzlerin Merkel, ausspioniert hat. Auch die Premierminister von Italien und Israel befanden sich auf der Zielliste des US-amerikanischen Geheimdienstes.

Die National Security Agency (NSA) hörte, laut neuer von WikiLeaks veröffentlichter Dokumente, bei hochrangigen Treffen über Klimawandel, globale Wirtschaft und sogar den "Umgang mit US-Präsident Barack Obama" mit.

Aus den Leaks geht auch hervor, dass die NSA ein privates Treffen zwischen UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon und Bundeskanzlerin Angela Merkel verwanzt hatte, in dem diese die Bekämpfung des Klimawandels diskutierten. Das Ziel der Schnüffeleien, so die Pressemitteilung von WikiLeaks, sollte es sein, US- Öl-Interessen zu schützen.

"Wir haben heute gezeigt, dass UN-Generalsekretär Ban Ki-Moons private Treffen darüber, wie die Erde vor dem Klimawandel zu retten ist, von einem Staat abgehört wurde, der seine größten Ölgesellschaften schützen möchte", sagte WikiLeaks-Gründer und Herausgeber Julian Assange.

Assange fügte hinzu, dass die UN höchstwahrscheinlich auf diese Indiskretionen reagieren wird.

"Wir veröffentlichten bereits Hillary Clintons Auftrag, dass US-Diplomaten die DNA des Generalsekretärs stehlen sollten. Die US-Regierung hat Abkommen mit den Vereinten Nationen unterzeichnet, dass sie kein solches Verhalten gegen die UN an den Tag legen werden, geschweige denn gegen ihren Generalsekretär. Es wird interessant, die Reaktion der UN zu sehen, denn wenn der Generalsekretär folgenlos ins Visier genommen werden kann, dann ist jeder - vom Weltmarktführer bis zum Straßenfeger - gefährdet."

Die streng geheimen Dokumente brachten außerdem andere Sitzungen von Spitzenpolikern, die von der NSA abgehört wurden, ans Licht. Unter anderem wurde ein Treffen zwischen Israels Premierminister Netanjahu und dem italienischen Ministerpräsidenten Berlusconi im Jahr 2010 belauscht, bei dem Netanjahu Berlusconi dringend bat, ihm bei einer Auseinandersetzung mit US-Präsident Barack Obama zu helfen.

Die NSA bespitzelte offenbar auch ein Treffen mit wichtigen Handelsministern aus der EU und Japan, die über mögliche endgültige Kompromisse als Teil der Verhandlungen der Welthandelsorganisation WTO diskutierten.

Darüber hinaus gewann die NSA auch Zugang zu einem geheimen Gespräch zwischen dem ehemaligen französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy und dem ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi, in dem Sarkozy sagte, dass das italienische Bankensystem bald "wie ein Korken knallen würde."

Nicht einmal die UN-Flüchtlingsorganisation (UNHCR) wurde von der NSA verschont. US-Geheimdienstler hatten angeblich die Telefonleitungen der Regionaldirektoren der Organisation angezapft, einschließlich der von Bernard Doyle, dem regionalen Vertreter des UNHCR für Zentralasien.

Wikileaks ist bekannt für die Offenlegung von Geheimdokumenten, die Missbräuche und Übertretungen von Regierung aufzeigen, wie die Informationen über die US-Armee im Irak und in Afghanistan, Teile des geheimen TTP-Abkommens und Dokumente, die der Leiter der CIA in seinem persönlichen E-Mail-Konto hatte.

 

Der US-Geheimdienst CIA hat bestätigt, dass Saudi Arabien längst Atommacht ist und sieben einsatzbereite Atombomben besitzt.

Damit könnten leider Millionen weiterer Flüchtlinge geschaffen werden.

Während Konzern- und Staatsmedien den Fokus nur auf eine optionale Atombombe in den Händen des Iran diskutierte, wurde weitgehend und oft sogar komplett ausgeblendet, das Israel und auch Saudi Arabien längst  im Besitz der Atombombe sind.

Es wurde schon lange Zeit vermutet, dass auch die wahabitische Feudaldiktatur der Saudis die Atombombe besitzt. Jetzt wird es quasi offiziell bestätigt.

Das  passt den rechtspopulistischen System- und Hofberichterstattungsmedien aber nicht  ins transatlantische Weltbild. Deshalb hat man eine Art Selbstzensur betrieben und den Menschen im Lande diese wichtige Tatsache vorenthalten. Nur so ließ sich der Iran einseitig  stigmatisieren und die jahrelange  Hetze nur in Richtung Persien kanalisieren.

Der CIA-Insider Clarridge erklärt den Erwerb der Bombe damit, dass Saudi Arabien schon die Nuklearbewaffnung Pakistans finanzierte und steuerte und deshalb das Know How der Bombe lange Zeit besitzt. 

Die Atom-Bombe wird mit F-15 Bombern transportiert oder mit dem chinesischen Raketensystem DongFeng ummantelt, dass sich hervorragend für nukleare Waffen eigne. 

Hier ein Bild einer chinesischen DongFeng 26 zum Vergleich:

The founding Director of the CIA’s Counter-Terrorism Operations Center has confirmed that Saudi Arabia have up to seven nuclear bombs ready to use. 

The CIA asset revealed the information during a Fox News interview last week, and suggests that they can deliver these nuclear missiles via Saudi F-15 fighter jets.

Superstation95.com reports:

Last week, on “The Hal Turner Show” Mr. Turner told his audience that, based on his years of experience as a National Security Intelligence Asset with the FBI Joint Terrorism Task Force, Saudi Arabia is in possession of nuclear weapons.  He also made clear that a CIA asset had (earlier) made this revelation in public, on FOX NEWS CHANNEL, and this revelation was a staggering breach of Classified Information protocols.

Turner went on to say that “the only way a guy from the CIA would reveal such information is if Washington WANTED the information revealed; otherwise the person who exposed the classified material could be criminally prosecuted.”

Given the fact this revelation comes at a time when Syrian and Russian forces, battling Rebels and Terrorists inside Syria, may soon face a massive invading ground force, backed by massive amounts of tanks, the Russians may have to use Tactical (Battlefield) Nuclear Weapons to defend themselves from being over-run.  Thus, the release of this information by the CIA on FOX NEWS CHANNEL is actually a THREAT to Russia; don’t use tactical nukes or the Saudis will nuke them back!

Above is a map showing the actual, proven range, of DongFeng Missiles, possessed by Saudi Arabia.  These missiles are perfectly capable of carrying nuclear weapons within the range shown.  Moreover, as you will see in the video below, the nuclear bombs which the Saudis have, can also be delivered to targets by Saudi F-15 fighter jets; meaning they can be dropped well beyond the range shown on the map above!

Ein Interview des regierungsnahen TV Senders FoxNews hat diese Tatsache jetzt in der Hall Turner-Talk-Show enthüllt.

Diese Tatsache kann nach Auffassung us amerikanischer Medien nur an die Öffentlichkeit gelangen, wenn auch die US Regiertung ein Intersse daran hat . Ein Motiv könnte es sein die israelische Öffentlichkeit zu beruhigen, die ein Atomwaffenmonopol - neben den eigenen Kontingenten- der Iraner in dieser Weltregion befürchtet hatten.  Israel hat die Atom- Vereinbarung der USA mit dem Iran zuletzt scharf kritisiert.