TTIP Geheimdokumente zeigen auch, dass USA EU-Autowirtschaft schaden will

Die Propaganda der US-Regierung funktioniert immer noch.

Sonst hätte man in Erwägung gezogen, dass der Angriff auf VW in den USA  gezielt von der US- Regierung inszeniert gewesen sein könnte um die deutsche  und die EU- Autowirtschaft  zu schaden - zumal  VW auf dem besten Weg war der größte Autokonzern der Welt zu werden .  Da kam der Umweltskandal gerade richtig.

Wenn das Höchstmaß an möglichen Strafzahlung ausgeschöpft würde - 37.500 Dollar pro betroffenem Auto stehen im Raum -, würde sich das bei den 482.000 in den USA verkauften Fahrzeugen, um die es aktuell geht, auf 18 Milliarden Dollar summieren.

Allerdings kommen dazu so oder so noch Sammelklagen von Käufern, Händlern und anderen Geschädigten sowie Prozesskosten, Honorare für hochkarätige Anwaltskanzleien sowie Kosten für Rückrufaktionen und die Anpassung der Technik.

Aber fast alle Konzern- und Staatsmedien haben  diese Option nicht  einmal in Erwägung gezogen - so als wenn die Dreckschleudern der US Automobilwirtschaft von General Motors über Ford bis Chrysler weniger schadstoffarme Dieselfahrzeuge herstellen würden.

Doch jetzt beweisen geleakte TTIP Geheimdokumente, dass die USA die EU Automobilwirtschaft sehrwohl  genau im Fokus hat.

• Geheime TTIP-Papiere zeigen: Der Druck der US-Regierung auf die EU ist stärker und weiter reichend als bislang bekannt.
• Washington droht damit, Exporterleichterungen für Europas Autoindustrie zu blockieren, um im Gegenzug zu erreichen, dass die EU mehr US-Agrarprodukte abnimmt.
• Gleichzeitig attackieren die Amerikaner das grundlegende Vorsorgeprinzip beim europäischen Verbraucherschutz.

Die US-Regierung setzt Europa bei den Verhandlungen über das transatlantische Handelsabkommen TTIP deutlich stärker und weiter reichend unter Druck als bisher bekannt. Das geht aus Abschriften geheimer Verhandlungsdokumente hervor, die Süddeutscher Zeitung, WDR und NDR vorliegen. Das Material von insgesamt 240 Seiten stellte Greenpeace zur Verfügung; es wurde jüngst veröffentlicht. Mehrere mit den Verhandlungen vertraute Personen bestätigten, dass es sich bei den Dokumenten um aktuelle Papiere handelt. Greenpeace ist nach eigenen Angaben im Besitz der Originale.

Demnach droht Washington damit, Exporterleichterungen für die europäische Autoindustrie zu blockieren, um im Gegenzug zu erreichen, dass die EU mehr US-Agrarprodukte abnimmt. Gleichzeitig attackiert die US-Regierung das grundlegende Vorsorgeprinzip beim EU-Verbraucherschutz, der 500 Millionen Europäer derzeit vor Gentechnik und Hormonfleisch in Nahrungsmitteln bewahrt. Die Dokumente offenbaren zudem, dass sich die USA dem dringenden europäischen Wunsch verweigern, die umstrittenen privaten Schiedsgerichte für Konzernklagen durch ein öffentliches Modell zu ersetzen. Sie haben stattdessen einen eigenen Vorschlag gemacht, der bisher unbekannt war.

SPD Politiker kündigten an, dass sie TTIP scheitern lassen werden, wenn die US- Regierung bei ihrer Haltung bleibt.

SPD fällt  nach 3 Jahren Unterordnung unter Merkel CDU in der Groko auf 20 %

Die Sigmar Gabriel SPD hat nach Jahren der Unterordnung unter die Merkel-Politik  und als reine Merkel-Machterhalt-Partei jetzt nach 3 Jahren Großer-Koalitions-Regierung die Quittung bekommen und sackt in Umfragen auf 20 %.

Damit hat die ehemalige 40 % plus X Volkspartei endgültig den Status als Volkspartei verloren. Sigmar Gabriel bleibt als Parteichef über kurz oder lang nur der Rücktritt. 

Gleichzeitig steigt die AfD auf 15 %.

Aber auch diese 15 % fallen nicht vom Himmel. Sie markieren einen Rechtsruck, den CDU affine Massenmedien erzeugt haben, damit  ein Rechtsruck für die Bundestagswahlen 2017 garantiert werden kann.

Die Linke fällt bundesweit auf 8 % und auch die CDU muß federn lassen und fällt ebenfalls. 

Die Linke hat es duirch Anbiederung an jene SPD,  die sich in die Arme der Merkel- CDU warf, ebenfalls versäumt, die Systemkritik und das Protestpotenzial der 15 % AfD wähler für sich zu gewinnen. Jetzt versucht die Linkspartei - fast zu spät- Wähler der AfD für sich zu gewinnen.

Die auf völkischen Rassenkampf setzenden Wähler hätte man mit einem systemkritischen und klassenkämpferischen Politikansatz für die Linke gewinnen können . Aber Pfründe und Posten waren den in manchen Landragen etablierten Linken wichtiger als prinzipienfeste und linientreue Kapitalismuskritik am maroden System.

So hat man sich durch die Anbiederung an neoliberale SPD und Grüne eine linke Perspektive für 2017 selber zerstört. Mit einer fundamentaloppositionellen Haltung hätte  man leicht jene wähler gewinnen können, die jetzt den Rechtspopulisten in die Hände fielen, weil die Linke als systemalternative gnadenlos versagt hatte.   Damit ist auch die linke Perspektive als alternative zur CDU Herrschaft für 2017 gestorben.

Im »Deutschlandtrend« von Infratest dimap für die ARD kommt die Union  nämlich mit 33 Prozent auf den schlechtes Wert seit fünf Jahren.

Die SPD stürzt auf 20 Prozent ab - das ist der niedrigste Wert, der für die Sozialdemokraten in dieser Umfrage jemals gemessen wurde.

Ähnliche Negativrekorde hatte die SPD zuletzt auch bei anderen Instituten hinnehmen müssen.

Die Rechtspopulisten und Rassisten-Partei steht mit 15 Prozent dagegen auf dem bisher besten Wert im »Deutschlandtrend«. Die Linkspartei steht bei 8 Prozent, die Grünen erreichen 13 Prozent und die FDP kommt auf 6 Prozent.

Damit rückt eine CDU/AfD Regierung näher, die natürlich momentan noch nicht offiziell angestrebt wird.

Es ist deshalb trotzdem mit einem Rechtsruck der Republik zu rechnen und die CDU/CSU wird die AfD- Rechtspopulistzen gleichzeitig bekämpfen und immer wieder auch  hofieren udn puschen -  zumindest über CDU nahe Konzern- und Staatsmedien .

Die Umfrage gibt auch Auskunft darüber, wie die Bundesbürger über die AfD denken.

51 Prozent sagten, die Rechtsaußen lösen zwar keine Probleme, nennen »die Dinge aber wenigstens beim Namen«.

Die Zahl derer, die in der zwischen Rechtspopulismus und offen völkisch-nationalistischem Kurs oszillierenden Partei so etwas wie ein Stimmungsbarometer sehen, ist im Vergleich zu Mai 2014 um zehn Prozent gewachsen.

75 Prozent der Befragten meinen, die AfD distanziere sich nicht genug von rechtsextremen und rassistischen Positionen. Ein Viertel nannte es gut, wenn die AfD an einer Landes- oder Bundesregierung beteiligt wäre.

Und 36 Prozent machten sich mit der mernschenfeindlichen Anti-Asyl-Rhetorik der AfD gemein - sie begrüßten es, »dass die AfD den Zuzug von Ausländern und Flüchtlingen stärker begrenzen will als andere Parteien«.

Der Rassismus schlummerte nur im Lande - er war im deutschen Volk  --  immer tief verankert.

Karl Marx: Der größte Philosoph der Weltgeschichte wird 198 Jahre  alt

Der größte Philosoph der Menschheitsgeschichte Karl Marx wird  heute 198 Jahre alt

Ein junges Alter verglichen mit der Zeit der Menschheitsgeschichte, die er wie niemand sonst politisch, historisch und ökonomisch in ihrer Gesamtheit untersucht hatte.

1818 in Trier geboren nutze er die Industriakisierung, die Entstehung der Arbeiterbewegung, den Siegeszug des Bürgertums und des Kapitals gegenüber dem Feudaladel und die Erkenntnisse von Feuerbach ( Materialismus), von Hegel ( Dialektik im Denken )  und Darwin ( Evolutionstheorie) erkenntnistheoretisch um Gesetzmäßigkeiten in der Menschheitsgeschichte  zu erkennen ( z B ewige Klassenkämpfe), eine Bestandsaufnahme des neuen Systems zu machen bzw. den Kapitalismus und seine Gesetzmäßigkeiten zu analysieren und um einen Ausblick auf die Lösung der Menschheitsprobleme auszuarbeiten,  die er im Sozialismus als Antwort auf den Kapitalismus zu erkennen meinte.

Tatsächlich ist die Welt seither auch von vielen Sozialismusversuchen  und Versuchen der  nicht realisierbaren Zähmung des Kapitalismus ( soziale Marktwirtschaft, Staatswirtschaft, Keynesianismus)  in aller Welt gekennzeichnet.

Angefangen mit dem Sozialismusversuch der Pariser Kommune von 1871 fand dann in der Leninschen Oktoberrevolution  von 1917 erstmals im größten Flächenstaat der Welt ein Sozialismusversuch statt, der aber die Ökonomie der kapitalistischen Hauptmächte im Westen nicht überwand und nicht direkt tangierte sondern parallel dazu verlief.

Auch in Deutschland berwirkte die Leninsche Oktoberrevolution nach dem 1. Weltkrieg und nach dem Sturz des Kaiserreiches einen Sozialismusversuch im Rahmen der deutschen Novemberrevolution, der aber am Verrrat der SPD und der Niederschlagung der Spartakusaufstände und der sozialistischen und basisdemokratischen Räterepubliken beispielsweise in München und Bremen  hierzulande  scheiterte und mit der Ermordung der Sozialistenführer  und KPD Vorsitzenden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht unter Beteiligung eines SPD Komplotts einen traurigen Höhepunkt erreichte. 

Die Sowjetunion konnte aber  den Versuch des Weltkapitalismus abwehren, der auf die Vernichtung des Sozialismusversuches in Rußland und umzu zielte, weil es der Sowjetunion im 2. Weltkrieg gelang, den Hitlerfaschismus zu besiegen und nach Berlin vorzudringen. So weitete sich der Sozialismusversuch auf diverse europäische Staaten und auch auf einen deutschen DDR Staat ab 1949 aus. 

Es folgten weitere Sozialismusversuche - inbesondere in China unter Mao  und  in weiteren Teilen Südostasiens, aber beispielsweise auch in Cuba, Chile, Nicaragua u a Staaten in Lateinamerika sowie in Staaten Afrikas u a in Angola, Mosambik, Zimbabwe oder Äthiopien. Auch Nelson Mandela  Mitglied der  KP in Südafrika. Hinzu kamen Sozialismusversuche in der arabischen Welt z B unter Nasser in Ägypten.

Nicht alle Sozialismusversuche waren im Sinne bürgerlich-demokratischer Staaten des Westens demokratisch - aber es waren auch oftmals Sozialismusversuche in der unterentwickelten dritten Welt,  die politisch und ökonomisch vom Weltmarkt abgehängt war und die nicht das politische System des Kolonialismus des 19 Jh.- oder des Imperialismus des 20 Jh übernehmen  also von Ausbeutern und politischen Unterdrücken und Sklavenhaltern wollten,  deren Moral und zivilisatorische Reife diese Menschen in diesen Ländern zurecht anzweifelten.

Trotz des Scheiterns all  dieser Versuche bleibt Karl Marx brandaktuell, weil der Weltkapitalismus gescheitert ist  und nicht nur eine ungerechte Weltwirtschaftsordnung täglich noch weiter verschärft und Kriege für Rohstofferoberungen und geostrategische Interessen hervorruft, der  zum Kapitalismus als Grundprinzip gehört wie die Wolke zum Regen.

Täglich verhungern 36 000 Menschen in der globalisierten Marktwiertschaft, während  hier in Europa 50 %  der Lebensmittel einfach vernichtet werden. Deutlicher kann ein globales system seine Ineffizienz und Unfähigkeit für Problemlösungen und sein wetweites Scheitern nicht zur Schau stellen.

Die USA und die Nato können in wenigen Stunden Kriegsgerät an jeden Punkt der Welt bringen udn Kriege schürebn - aber keien Lebensmittel für Verhungernde und das ist einfach nur erbärnmlich.

Eroberungskriege und Millionen Flüchtlinge produziert dieser kriegerische von den USA dominierte Weltkapitalismus, die zudem noch als guter Kampf gegen den bösen Terror perfide  und immer wieder auf Kriegslügenpropaganda  basierend inszeniert werden. 

Aber immer mehr Menschen durchschauen diese Weltordnung, dessen Irrungen und Wirrungen und Verwerfungen Karl Marx schon vor über 150 Jahren erkannt hatte.

Wir freien uns auf den 200. Geburtstag von Marx im Jahre 2018 udn vorher im Jahre 2017 auf 100 Jahre Leninsche bzw.  russische Oktoberrevolutilon!

Lafontaine: AfD gehört jetzt auch zu den neoliberalen Einheitsparteien im Lande

Lafontaine: AfD ist die Partei der Flüchtlinge - nämlich der Steuerflüchtlinge

,,AFD - Willkommen im Club der neoliberalen Einheitspartei

Der Schriftsteller Gore Vidal sagte einmal: „Die USA haben eine Einheitspartei mit zwei Flügeln: Die Demokraten und die Republikaner. Beide dienen den Interessen der Konzerne und die eine (gemeint waren die Republikaner) ist etwas mehr für Krieg als die andere.“

In diesem Sinne habe ich vor einiger Zeit geschrieben: „Deutschland hat eine Einheitspartei mit vier Flügeln: CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne. Sie waren und sind alle für Sozialabbau, für ein ungerechtes Steuersystem und für Rohstoffkriege.

Nur DIE LINKE verweigert sich diesem Konsens.“

Jetzt haben wir eine Einheitspartei mit fünf Flügeln: CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne und AFD. Auch die AFD ist für Sozialabbau, für ein ungerechtes Steuersystem und für Rohstoffkriege („Schlanker Staat“, Abschaffung von Erbschafts- und Vermögenssteuer, Obergrenze für alle Steuern und Sozialabgaben).

Dass die AFD darüber hinaus islamfeindlich ist, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie zur neoliberalen Einheitspartei gehört.

Ein Verbot von Minaretten erhöht weder die Löhne noch die Rente noch das Arbeitslosengeld. Viele Arbeitslose und Arbeitnehmer haben bei den letzten Landtagswahlen aus Protest gegen die Politik der Einheitspartei von CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne, auch weil DIE LINKE bisher nur marginale Veränderungen durchsetzen konnte (Mindestlohn), der AFD die Stimme gegeben.

Jetzt kommt es darauf an, aufzuklären: AFD wählen heißt: weniger Lohn, weniger Rente, weniger soziale Leistungen, Aufrüstung und eine Beteiligung der Bundeswehr an Rohstoffkriegen.

AFD-Programm: Es ist unabdingbar, die militärischen Fähigkeiten der deutschen Streitkräfte wieder herzustellen, um Anschluss an die strategischen und operativen Erfordernisse zu finden… Nato-Einsätze außerhalb des Bündnisbereichs, an der sich deutsche Streitkräfte beteiligen, sollten grundsätzlich unter einem UN‐Mandat stattfinden und nur, wenn deutsche Sicherheitsinteressen berücksichtigt werden..“

Diese Sätze stehen so oder ähnlich auch in den Programmen von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen.

Ein Bonbon zum Schluss: Die AFD ist auch eine Partei der Flüchtlinge - der Steuerflüchtlinge.

AFD-Programm: „Steuerdaten deutscher Bürger sind sensible Daten und sollten vom Staat vertraulich behandelt und nicht mit anderen Institutionen oder fremden Staaten ausgetauscht werden. Die AfD setzt sich daher für die Wiederherstellung von Bank‐ und Steuergeheimnis ein.“

Da freuen sich Deutschlands prominente Steuerbetrüger. Und auch Konzerne und Banken mit Briefkastenfirmen lachen sich ins Fäustchen."