Ex Bolschewiki Angela Merkel: USA sind kein Partner mehr 

Die ehemalige Bolschewistin und DDR-FDJ-Leitungskaderin und jetzige Bundeskanzlerin Angela Merkel stellt fest, dass die USA kein verlässlicher Partner der Europäer mehr sind.

Schon als rechte Hand des Stasi-IM-Fürsten IM Einstein war sie in DDR Zeiten eine Gegnerin des US Imperialismus, zumal dieser Stasi IM und Professor für Marxismus- Leninismus  namens Prof. Hans-Jörg Osten, auch der Professor an der Akademie der Wissenschaften in Berlin Adlershof war, der sie in Marxismus-Leninismus neben ihrer Physikarbeit unterrichtet hatte.

So wußte Merkel schon immer, das die USA die alleinige unipolare Weltherrschaft anstreben. Als Trunp jetzt sagte, dass Deutschland schlecht ist und Millionen Autos in den USA verkaufe, was er beenden wolle, hat auch sie gemerkt, dass die Politik der USA mit den Interessen der Europäer unvereinbar ist. 

Zudem war sie seine Stellvertreterin als FDJ Vorsitzende in der FDJ Zelle am Institut. Damals schon war sie für Agitation und Proopaganda der SED Jugendorganisation  und somit für die politische Linie an der Hochschule zuständig.

Merkel wußte schon vorher, dass Trump kein Partner der Eurpäer ist - docjh jetzt hat sie erstmals den Mut, diese Fakten endlich mal auszusprechen.

Die Europäer  müssten sich selber auf ihre eigene Kraft  verlassen.

Trotzdem will sie  an der "Freundschaft" zu den USA festhaltenn . Hier wird ihre Politik wirr und brandgefährlich.

Wieso will sie zu einer Freundschaft zu einem Partner festhalten, der nicht mehr ein verlässlicher Partner ist?  

Auf dem Nato-Gipfel und auf dem G 7 Gipfel agierte Merkel noch unterwürfig und wie ein untertäniger Lakai der USA, der deutsche Interssen den Interesen des US Imperialismus unterordnet udn sich zur sinnlosen Mega-Hochrüstung drängen lässt.

Was war nach der Rückkehr von Trump in den USA geschehen?

Ein enormer Wandel", schreiben internationale Medien, oder "Europa muss nun allein weitermachen": Ein Auftritt Angela Merkels in einem Münchner Bierzelt wird weltweit diskutiert. Dabei hatte die Kanzlerin am Sonntag eigentlich nur einen Lokaltermin wahrgenommen. Doch in ihrer Rede grenzte sie sich deutlich von Donald Trump ab, sprach über das Verhältnis zur US-Regierung und forderte einen Neustart für Europa.

Wörtlich sagte die Kanzlerin:

"Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei. Das habe ich in den letzten Tagen erlebt. Und deshalb kann ich nur sagen: Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in unsere eigene Hand nehmen."

Merkel ergänzte:

"Natürlich in Freundschaft mit den Vereinigten Staaten von Amerika." Die Freundschaft zu den USA betonte sie weitere Male, wiederholte aber auch:"Wir müssen selber für unsere Zukunft kämpfen, als Europäer, für unser Schicksal."

Merkels Sätze sind auf mehreren Ebenen  selbst für den Hofberichterstattungs-"Spiegel" ungewöhnlich. Interessant ist nicht nur, was sie sagte, sondern auch warum und in welchem Rahmen: auf einem Volksfest, und im Anschluss an einen Gipfelmarathon, bei dem sie viel Zeit mit Trump verbrachte.

Direkt sprach die Kanzlerin die zurückliegenden Tage an. Tage, in denen Trump seine Partner mehrfach vor den Kopf gestoßen hatte.

Trumps Leitspruch ist "America First". Für Merkel ergibt sich daraus die Konsequenz: Europa muss in Zukunft mehr schultern. Trumps Politik macht eine Neudefinition der europäischen Interessen notwendig, da sind sich Merkel und SPD-Außenminister Sigmar Gabriel einig.

Auf dem Nato-Gipfel hatte Trump den Nato-Mitgliedern die Zusage abgerungen, 2 % des BIP für die Waffen und Aufrüstung der Nato auszugeben und wie Schulkinder  jährlich einen Bericht abzugeben, der  die Fortschritte auf diesem Weg zur 2 % Marke aufzeige. Dieser Verhalten wird als demütigung der Nato-Länder betrachtet.

Für dir BRD würde es fast eine Verdoppelung der jetzt schon gigantischen Rüstungsausgaben  auf jährlich 60 Mrd. Euro bedeuten. Das wäre für das hoch verschuldete Land womöglich sogar der sichere Staatsbankrott. Auch deshalb will man nicht mehr wie ein Lakai den USA folgen. Bisher war das eisern die Politik von Merkel, die die Bundesrepublik so  zu einer  untertänigen Kolonie der USA über viele Jahre degradiert hatte.

Es bleibt abzuwarten, ob damit wirklich eine neue historische Zäsur beginnt.

Trump erklärt EU-Politikern:  Deutschland ist sehr schlecht-  Handelsbilanzdefizit will er stoppen

Trump erklärte Politikern und Staatsmännern in der EU, dass Deutschland sehr schlecht ist . Manche Mainstreammedien übersetzten es sogar mit " Deutschland ist böse".

Das Handelsbilanzdefizit der USA gegenüber Deutschland beträgt 65 Milliarden Dollar.  Gegenüber Japan beträgt das Defizit gar 69 Mrd. Dollar und gegenüber China gar gigantische 347 Milliarden Dollar. 

Die USA leiden neben dem Außenhandelsbilanzdefitzit auch unter einem  zweiten Defizit im Staatshaushalt, der gigantische Maße der Staatsverschuldung in Billionenhöhe erreicht hat und die zur drohenden Zahlungsunfähigkeit des Landes führen kann. 

Mit Deutschland habe er keine Probleme - aber der die deutsche Handelspolitik sei völlig verfehlt.

Millionen Autos verkaufe Deutschland in den USA - aber er werde das stoppen.

Trump hatte BMW vorher schon angedroht 35 % Einfuhrzölle für PKW in die USA zu zahlen, die der deutsche Konzern in Mexiko herstelle und  von dort aus in die USA beliefere. 

Den beiden europäischen Präsidenten machte er deutlich, dass die USA diesen Zustand unakzeptabel  findet.  

EU- Ratspräsident Tusk und  EU-Kommissions-Präsident Juncker versuchten den freien Welthandel gegenüber Trump zu verteidigen.  Obama besteht aber auf fairen Welthandel der  kapitalistischen Hauptmächte untereinander und meint damit wohl eine ausgeglichene Handelsbilanz. 

Die mangelnde Konkurrenzfähigkeit der US Industrie kommt ihm dabei nicht in den Sinn. 

Stattdessen erwartet er höhere Rüstungsausgaben aller  27 Nato-Partner, die vor allem auch in den USA Waffen kaufen sollen, wenn sie eine Handelsbilanzdefizit gegenüber den USA  haben.

Zudem soll Trump Merkel nach unbestätigten Informationen schon eine Rechnung in Höhe von 300 Mrd . Euro überreicht haben, weil das 2 %  Kriterium für Nato Beistandskosten in den letzten Jahren verfehlt wurde. 

Amnesty: USA haben den IS 2016 massiv in Millionenhöhe im Irak mit Waffen versorgt

Ein Bericht macht deutlich, dass die US Regierung Obama 2016 den IS im Irak massiv mit Waffen beliefert hatte. 

Waffen die auch für den Kampf gegen den IS vorgesehen waren. landeten natürlich rein zufällig oftmals beim IS im Irak, der dort 2006 entstand.

Immer wieder gab es Berichte, dass US Militärs Waffen aus Flugzeugen in Gebieten abwarfen, die vom IS kontrolliert worden war.

Der Waffenexperte Patrick Wilcken von Amnesty International hat eine entsprechende Untersuchung publiziert.  

Während Amnesty eine Fehlleitung vermutet, machten US Geheimdiesnstpapiere schon 2010 deutlich, dass die USA ein Interesse an der Erstarkung des IS im Irak und in Syrien hatten, damit ein Gegenstaat in Syrien etabliert werden konnte, der die Assad Regierung massiv bekämpfen und stürzen könne, was auch im Interesse der Opposition sei. 

Dafür haben die USA geholfen, einen Korridor bei Azaaz entlang des Euphrat zu schaffen, der eine kontinuierliche Versorgung des IS via Türkei  mit Waffen sichern sollte. 

The government audit, from September 2016, reveals that the DoD “did not have accurate, up-to-date records on the quantity and location”of a vast amount of equipment pouring into Kuwait and Iraq to provision the Iraqi Army.

“This audit provides a worrying insight into the US Army’s flawed – and potentially dangerous - system for controlling millions of dollars’ worth of arms transfers to a hugely volatile region,” said Patrick Wilcken, Amnesty International’s Arms Control and Human Rights Researcher.

It makes for especially sobering reading given the long history of leakage of US arms to multiple armed groups committing atrocities in Iraq, including the armed group calling itself the Islamic State.

The transfers, which include tens of thousands of assault rifles (worth USD$28 million), hundreds of mortar rounds and hundreds of Humvee armoured vehicles, were destined for use by the central Iraqi Army, including the predominantly Shi’a Popular Mobilisation Units, as well as the Kurdish Peshmerga forces.

“After all this time and all these warnings, the same problems keep re-occurring. This should be an urgent wake-up call for the US, and all countries supplying arms to Iraq, to urgently shore up checks and controls. Sending millions of dollars’ worth of arms into a black hole and hoping for the best is not a viable counter-terrorism strategy; it is just reckless,” said Patrick Wilcken. 

Insgesamt lieferten die USA Waffen in Wert von 1,6 Milliarden Dollar . Ein Großteil der Waffen landete u a beim IS im Irak. 

Amnesty International has confirmed that the US Army gave ISIS $1 billion worth of arms and equipment in Iraq during President Obama's final year in office, according to a report.The data was obtained by the human rights group following a freedom of information request for a 2016 government audit.“This audit provides a worrying insight into the US Army’s flawed — and potentially dangerous system for controlling millions of dollars’ worth of arms transfers to a hugely volatile region,” Patrick Wilcken, Amnesty’s researcher on international arms control, said in a statement. “It makes for especially sobering reading given the long history of leakage of US arms to multiple armed groups committing atrocities in Iraq, including the armed group calling itself the Islamic State.” In 2015, the US gave $1.57 billion worth of equipment to Iraq to help them fight ISIS through the Iraq Train and Equip Fund.Now it has been revealed they also funded the enemy, providing them with weapons.The Army’s 1st Theater Sustainment Command “did not have accurate, up-to-date records on the quantity and location of [Iraq Train and Equip Fund] equipment on hand in Kuwait and Iraq,” the Pentagon’s inspector general wrote in the audit, The Hill reports.Tens of thousands of assault rifles, hundreds of mortar rounds and armored Humvees were among the equipment given to ISIS in Iraq, Amnesty said.According to Amnesty, the US army’s lack of control over its weapons was also exposed in a 2015 audit.The 2015 audit prompted Congress to commit to keeping a stricter control of its weapons.

Your Newswire reports: Hawaii Rep. Gabbard went to Syria on a secret fact-finding mission to wade through the lies and propaganda and find out what is really happening on the ground.Immediately on her return CNN booked her for an “exclusive” interview – and Gabbard told them exactly what they didn’t want to hear: she has proof the Obama administration was funding ISIS and Al-Qaeda.Explaining to Jake Tapper that she met people from all walks of life in Aleppo and Damascus, Gabbard said that Syrians “expressed happiness and joy at seeing an American walking their streets.” But they also wanted to know “why is it that the United States, its allies, and other countries, are providing support, are providing arms, to terrorist groups like Al-Nusra, Al-Qaeda, ISIS, who are on the ground there, raping, kidnapping, torturing, and killing the Syrian people? “They asked me why is the United States supporting these terrorist groups who are destroying Syria – when it was Al-Qaeda who attacked the United States on 9/11, not Syria.


Read more at: http://www.neonnettle.com/news/2211-amnesty-international-confirms-us-gave-isis-1-billion-of-weapons-in-2016

  

Selbst die FAZ berichtete schon 2012 entsprechend.

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Von der Türkei aus

CIA koordiniert Waffenlieferungen nach Syrien

Eine Gruppe CIA-Agenten ist offenbar im Süden der Türkei aktiv. Medienberichten zufolge koordiniert sie von dort aus, welche syrische Widerstandsgruppe welche Waffen erhält.

er amerikanische Auslandsgeheimdienst CIA überwacht den Fluss von Waffen an die syrischen Rebellen und versucht diesen zu koordinieren. Wie amerikanische Medien unter Berufung auf Regierungsmitarbeiter in Washington und in arabischen Staaten berichteten, ist eine kleine Gruppe von CIA-Agenten im Süden der Türkei im Einsatz, um mit den Diensten verbündeter Staaten zu entscheiden, welche Widerstandsgruppe welche Waffen erhält.

Diverse Waffenlieferungen an die syrischen Rebellen umfassen Maschinengewehre, Munition, schultergestützte Raketen sowie Panzerabwehrwaffen. Die Waffen werden von der Türkei, Saudi-Arabien und Qatar bezahlt und zum großen Teil über die Landgrenze von der Türkei aus nach Syrien geschmuggelt.

Wie die Tageszeitungen „New York Times“ und „Wall Street Journal“ übereinstimmend berichteten, sind die CIA-Mitarbeiter seit einigen Wochen in der Süd-Türkei im Einsatz. Sie sollen unter anderem verhindern, dass Waffen in die Hände von Kämpfern des Terrornetzes „Al Qaida“ fallen. Das amerikanische Außenministerium hat medizinische Hilfsmittel sowie Kommunikationsausrüstung im Wert von 15 Millionen Dollar für zivile Oppositionsgruppen in Syrien bereitgestellt. Washington beharrt darauf, dass sich die amerikanische Hilfe für die syrische Opposition auf „nicht tödliche Mittel“ beschränkt. Soweit die FAZ. 

Die CIA nutzt dabei den Trick, angeblich moderate Dschihadisten zu beliefern, die aber ledigluch als Makler und Zwischenhändler agieren udn die Waffen in der Regel letztendlich bei der Nusrafront der Al Kaida oder gar beim IS landen. 

Die Politikerin Gabbard wiederholte auf CNN den Vorwurf, dass die USA die Al Kaida und später den IS selber geschaffen habe.

G 7 Der Märchenonkel Donald und die 6 Zwerge

Nach dem Nato-Gipfel, wo Donald Trump 27 Länder der Nato wie ein Lehrer seine Schulklasse im neuen Nato Hauptquartier in Brüssel abkanzelte, macht er  auf Sizilien beim G 7 Treffen genauso weiter.

In Brüssel hatte er erklärt, dass 24 der 27 Nato Länder nicht genug für Kriegsrüstung ausgeben  udnHausaufgaben erteilt. Sie müssen jetzt jährlich vorlegen, wie und welche Fportschritte sie bei den Anstrengungen mit dem Geschäft des Todes in Richtung 2 % Krirterium erreicht haben. 

Auf Sizilien beim Treffen der sieben großen Industrienationen  beser gesagt der USA mit den 6 dienenden und führenden Industrienationen-  macht er weiter wie bisher.

Umweltschutz hält er für Humbug. Kliomakatasttrophe gibt es nicht Das sei alles Einbildung. Flüchtlingswelle in Richtung Europa -  nicht sein Problem. Baut doch eine Mauer.

Handelsbilanzdefizit eder USA gegenüber deutschland .  Sein Fazit: Deutschland ist schlecht oder gar böse. Freihandel will er nicht. 

Auch hier führt er  die Welt im Stile eines Imperators als Möchtegern-Alleinherrscher der Welt vor.

 Italiens Ministerpräsident Paolo Gentiloni guckte da schon nicht sehr optimistisch in die Kameras. Ein paar Stunden später hat er jeden Grund dafür: Von seiner vorbereiteten Agenda für das Treffen der Staats- und Regierungschefs der »sieben führenden Industriestaaten« (G 7) ist nach dem ersten Tag nicht viel übriggeblieben.

Was auch immer heute in der Weltpresse der Mainstreammedien stehen mag – es ist nicht nur die »Schuld« von Donald Trump und der von ihm angeführten US-Delegation, sondern das Ergebnis widerstreitender Interessen.

Aber Trump dominiert den Willen der kapitalistischen Welt und er gibt den Ton vor. Ohne ihn geht nichts. 

Und die waren lange vor dem Treffen in der Kulisse mit Blick auf den Vulkan Ätna hinreichend bekannt.

Es sollte beim Gipfel um »Freihandel«, »Klimaschutz« und um »Fragen der Migration« sowie den Umgang damit gehen. Eine Abschlussdeklaration lag als Entwurf auf dem Tisch. Doch ehe die strittigen Handelsfragen überhaupt dran waren, hatte die Delegation aus Washington bereits zwei Vorschläge der Gastgeber zurück in die Schublade befördern lassen: eine gemeinsame Erklärung zur »Ernährungssicherheit« und »umfassende Pläne für eine bessere Bewältigung der Flüchtlingskrise«, wie es die Nachrichtenagentur dpa formulierte.

Beide hatten keine Chance, ins Abschlussdokument aufgenommen zu werden. US-Unterhändler hätten darauf bestanden, statt dessen nur zwei Paragraphen in die Abschlusserklärung aufzunehmen, die Grenzsicherung und Sicherheitsaspekte hervorheben, so dpa. Das war wohl  schon vorher  abgemachte Sache . Der Weltöffentlichkeit wird so aber Akionismus und Tatendrang vorgespielt. 

Das globalisierungskritische Netzwerk ATTAC hat deshalb nicht zu Unrecht gefordert, die Gruppe abzuschaffen. »Informelle Treffen wie die G 7 und die G 20 haben anders als UN-Institutionen keine völkerrechtliche Legitimität«, sagt Roland Süß vom ATTAC-Koordinierungskreis. »Statt intransparente, nichtrepräsentative Klubs (…) weiterzuführen, ist es an der Zeit, die UN-Institutionen und -Prozesse zu stärken.«