Zement-Mafia: Zwischen Trumps Mexiko-Mauerbau und Förderung des IS

Der neue US Präsident Donald Trump hat als Immobilienmogul der USA gute Kontakte zur Zementwirtschaft, an der er zum Teil auch beteiligt ist.

Nicht nur wegen dem geplanten Mauerbau von Trump explodieren die Kurse des Dow Jones an der Wallstreet und besonders Zementfirmen wittern seitdem das große Geschäft.

Dazu gehören neben US Zementfirmen auch europäische Firmen wie Lafarge Holcim, die sich schon für den Mauerbau an der Grenze zu Mexiko  wohl erfolgreich beworben haben.

Sie scheint auch gute Karten bei der US Regierung Trump zu haben.

Aber auch der Islamische Staat  profitierte in Syrien von einer Kooperation mit der Zement-Mafia. Dier Fa. Lafarge mußte auch hier Kooperationen mit dem IS einräumen. Zudem gilt der Islamische Staat ja als US Geheimdienstkonstrukt. wie entsprechende Papiere belegen. Trump hatte trotz Establishment-Bashing angekündigt, dass er  auch zukünftig insbesondere mit dem Kriegsministerium un dem CIA in den USA kooperieren will. Die Rüstungskosten der USA  sollen auf 650 Milliarden Dollar um ca 10 % gesteigert werden.

Der Zementkonzern LafargeHolcim hat nach einer internen Untersuchung jetzt in einer offiziellen Stellungnahme erhebliche "Fehler" in seinem Werk in Nordsyrien eingestanden, wie Schweizer Medien berichten. Die Fabrik soll dort mit bewaffneten Dschihadisten-Gruppierungen der Region Deals geschlossen haben.

„Aus heutiger Sicht kann festgestellt werden, dass die für den weiteren Betrieb des Werks erforderlichen Maßnahmen nicht akzeptierbar waren“, heißt es im Communiqué.

Damit reagiert der Konzern auf Meldungen, wonach Mitarbeiter im Jahr 2013 Deals mit gewissen bewaffneten Gruppierungen und sanktionierten Parteien geschlossen hätten, bis das Werk im September 2014 wegen der politischen Lage in Syrien evakuiert wurde.

​Die französische Tageszeitung „Le Monde“ hatte dem schweizerisch-französischen Zementkonzern in einem Artikel sogar vorgeworfen, „zweifelhafte Arrangements“ mit der Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) eingegangen zu sein.

Nun hat das Unternehmen zugegeben, dass verschiedene bewaffnete Gruppierungen zeitweise die Umgebung des Werks kontrolliert hatten.

Das lokale Werk soll Geld an Dritte gezahlt haben, damit Vereinbarungen „mit bewaffneten Gruppen, einschließlich sanktionierter Parteien“ geschlossen werden konnten, um den Betrieb weiterzuführen und den Mitarbeitern und den Waren einen sicheren Zugang zur Fabrik zu gewährleisten.

Auch so wurde also der IS finanziert.

Dieses Instrumentalisieren von Dritten ist die  gleiche Vorgehensweise, wie sie auch US Geheimdienste immer wieder an den Tag legen.

Es war der Chef des Bauchemiekonzerns Sika, der das Thema in der Schweiz lancierte: «Wenn Trump die Mauer tatsächlich baut – in welcher Form auch immer –, dann sind wir auch beteiligt», sagte Jan Jenisch bei der Präsentation der Jahreszahlen in Zürich.

Die Rede ist vom kontroversen Ausbau der Befestigung an der Grenze zwischen den USA und Mexiko. Der neue US-Präsident Donald Trump  hatte «The Wall» zu einem zentralen Versprechen seines Wahlkampfs gemacht.

Während die Baufirme Sika von künftigen Möglichkeiten spricht, ist ein anderes Schweizer Unternehmen einen Schritt weiter: Der Zementkonzern LafargeHolcim hat sich in einer anlaufenden Ausschreibung für einen Prototypen der Mauererweiterung als Interessent eintragen lassen. Das zeigen US-Vergabedokumente.

Die Pläne der Trump-Regierung konkretisieren sich in rasantem Tempo. Am 24. Februar hat das Homeland-Ministerium für Innere Sicherheit  ( auch US Stasi-Ministerium genannt) auf der regierungseigenen Vergabeplattform FBO.gov eine Anzeige aufgeschaltet.

Darin kündigt es an, am 6. März einen Mauerauftrag auszuschreiben.

Konkret geht es um «Design und Konstruktion von mehreren prototypischen Mauerstrukturen in der Nähe der US-mexikanischen Grenze». Bereits am 10. März müssen Interessenten ein erstes Konzept ihrer Prototypen einreichen. Danach werden aus den Anbietern Finalisten ausgewählt, und schon Mitte April will die Regierung die ersten Aufträge vergeben.

Seit letzter Woche können sich Unternehmen in einer Liste als «interessierte Lieferanten» für den Auftrag eintragen lassen. Das Echo ist enorm – nach dem Stand von vorgestern Dienstag haben sich bereits 220 Firmen angemeldet. Mit dabei sind Dutzende amerikanische KMU, aber auch Milliardenrüstungskonzerne wie Raytheon.

Noch ist die Eintragungsphase nicht abgeschlossen, weitere Unternehmen werden hinzukommen. LafargeHolcim ist bislang der einzige Schweizer Name, der darauf auftaucht. Der weltgrösste Zementkonzern mit Hauptsitz in Jona SG entstand 2015 aus der Fusion des französischen Zementanbieters Lafarge mit dem Schweizer Konkurrenten Holcim. Involviert ist die US-Filiale des Konglomerats, Lafarge North America.

Zuschlag nur indirekt

Auf Anfrage erklärt Lafarge-Sprecher Eike Christian Meuter, wie der Eintrag in der Liste zustande kommt: Die US-Regierung sei ein bestehender Kunde von ­LafargeHolcim. Das Marketingteam habe das Unternehmen routinemässig in die Liste eintragen lassen wie bei anderen öffentlichen Infrastrukturprojekten auch.

Bislang sei das Unternehmen aber von niemandem kontaktiert worden, der am Projekt arbeite.

LafargeHolcim kann nicht direkt an den Auftrag gelangen, wie Sprecher Meuter weiterschreibt. Der Konzern würde als Baustoffhersteller nicht als Bieter gelten, da solche Projekte von Bauunternehmen gemanagt würden. Erst in einem zweiten Schritt wäre es möglich, dass ein ausführendes Bauunternehmen auf einen Hersteller von Zement und Zuschlagstoffen wie ­La­farge­Holcim zugehe. Der eigentliche Auftrag käme dann von der Baufirma.

Wichtigster Einzelaktionär von ­LafargeHolcim ist der Schweizer Milliardär Thomas Schmidheiny, der aktuell 12 Prozent der Aktien hält. Er lässt via seinen Sprecher ausrichten, dass er auf Fragen zur Beteiligung des Konzerns am Mauerprojekt keine Stellung beziehe.

Schmidheiny hat laut Forbes ein Vermögen von 4,9 Mrd. Dollar.

Armenhaus Deutschland ca. 13,5 Millionen Menschen im Lande sind arm- Wenige Superreiche

0,1 % besitzen 15 % des Gesamtvermögens

Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbands wurrde veröffentlicht.

Damit wuchs der Anteil auf 15,7 % der Bevölkerung - Obdschlose sind darin noch nicht berücksichtigt.

60 % des mittleren Meridian-Einkommens gilt statistisch betrachtet als Schwelle zur Armut,

Das ist die höchste Quote seit der Deutschen Einheit 1991 und somit die größte Quote in Großdeutschland seit 1945.

Zudem kommen Wohnungslose.

335.000 Menschen in 2014 ohne Wohnung

Die BAG Wohnungslosenhilfe (BAG W) ermittelt einen drastischen Anstieg der Wohnungslosigkeit in Deutschland: 2014 waren ca. 335.000 Menschen in Deutschland ohne Wohnung - seit 2012 ist dies ein Anstieg um ca. 18 %.
Die Zahl der Menschen, die „Platte machen“, die also ohne jede Unterkunft auf der Straße leben, stieg seit 2012 um 50 % auf ca. 39.000 in 2014 (ca. 26.000 in 2012).

Ca. 239.000 (71 %) der wohnungslosen Menschen sind alleinstehend, 96.000 (29 %) leben mit Partnern und/oder Kindern zusammen. Bezogen auf die Gesamtgruppe der im Jahr 2014 Wohnungslosen schätzt die BAG W die Zahl der Kinder und minderjährigen Jugendlichen auf 9 % (29.000), die der Erwachsenen auf 91 % (306.000). Der Anteil der erwachsenen Männer liegt bei 72 % (220.000); der Frauenanteil liegt bei 28 % (86.000) und ist seit 2012 um 3 % gestiegen. Der Anteil wohnungsloser Menschen mit Migrationshintergrund liegt mit 31 % bei knapp einem Drittel. 2012 waren es noch 27%.

Prognose bis 2018: bis zu 536.000 wohnungslose Menschen in Deutschland

Die BAG W ( Wohnungshilfe e.V.) prognostiziert von 2015 bis 2018 sogar einen weiteren Zuwachs um 200.000 auf dann 536.000 wohnungslose Menschen. Das wäre eine Steigerung um ca. 60 %. Wenn die wohnungs- und sozialpolitischen Rahmenbedingungen nicht nachhaltig geändert werden, wird es zu einem weiteren Anstieg der Wohnungslosenzahlen um 60 % auf knapp 540.000 bis zum Jahr 2018 kommen. Dabei spielt die wachsende Zuwanderung von EU-Bürgern und Asylbewerbern zwar eine Rolle als Katalysator und Verstärker, die wesentlichen Ursachen liegen jedoch in einer seit Jahrzehnten verfehlten Wohnungspolitik in Deutschland, in Verbindung mit einer unzureichenden Armutsbekämpfung.

Zahl der bedrohten Wohnverhältnisse steigt ebenfalls deutlich

In 2014 waren ca. 172.000 Haushalte (2012: 144.000) vom Verlust ihrer Wohnung unmittelbar bedroht. In ca. 50 % der Fälle konnte die Wohnung durch präventive Maßnahmen erhalten werden. Doch insgesamt gab es 86.000 neue Wohnungsverluste in 2014: davon ca. 33.000 (38 %) durch Zwangsräumungen und ca. 53.000 (62 %) sog. „kalte“ Wohnungsverluste. Beim „kalten“ Wohnungsverlust kommt es nicht zur Zwangsräumung, sondern die Mieter und Mieterinnen, vor allem alleinstehende, „verlassen“ die Wohnung ohne Räumungsverfahren oder vor dem Zwangsräumungstermin. Ein ausschließlicher Blick auf die Zwangsräumungszahlen verkennt das Ausmaß neu entstehender Wohnungslosigkeit.

Der Paritätische Verband untersuchte jetzt auf Basis des Miktrozensus die Armutsentwicklung im Lande, die seit 2005  weiter massiv angestiegen ist.

Auch der DIW hatte vorher errechnet, dass etwa 20 % der Menschen von der  Entwicklung  abgehängt werden - gleichzeitig werden ganz Wenige Superreiche immer reicher.

Die Untersuchung bestätigt diese Entwicklung. 

Gleichzeitig bewirken die Arbeitsmarktreformen, dass die Arbeitslosigkeit nur  zum Schein sinkt. Die Zashl der Arbeitslosen hat sich demnach seit 2005 halbiert.  Die Zahl der Arbeitsstunden bleibt nahezu konstant. Nur werden immer mehr geringfügig und prekär beschäftigt.  So  sind immer mehr Menschen trotz Arbeit arm und sind auf kostenlose Hilfsküchen der Tafeln angewiesen. 

Das Bruttogeldvermögen stieg demgegenüber seit 2005 um ca. 35 % ( 3 % jährlich) auf sagenhafte 5490 Milliarden Euro - Es konzentriert  sich aber eben nur in immer weniger Händen, Die Kapitalakkumulation schreitet voran.

Die Superreichen in Deutschland verfügen über viel mehr Geld als bisher angenommen. Wegen statistischer Ungenauigkeiten wird das Vermögen der Multimillionäre und Milliardäre gar nicht oder kaum erfasst, zeigt eine aktuelle Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Die Forscher haben diese Ungenauigkeit mit einer neuen Methode verringert. Die Folge: Sie schätzen, dass das Gesamtvermögen der Deutschen bis zu 9,3 Billionen Euro beträgt; das sind drei Billionen Euro mehr, als bei der letzten amtlichen Erhebung im Jahr 2012 ermittelt.

Das reichste Tausendstel besitzt rund 15 Prozent des Gesamtvermögens

Auch die Verteilung des Vermögens zwischen den Superreichen und den Normalbürgern verändert sich drastisch. "Die reichsten Deutschen verfügen über einen deutlich größeren Anteil am Gesamtvermögen der Deutschen als bisher geschätzt", sagt DIW-Forscher Markus M. Grabka, einer der beiden Autoren der Studie, die im Auftrag der gewerkschaftseigenen Hans-Böckler-Stiftung 2015 erstellt wurde.

So gehören den 0,1 Prozent der reichsten deutschen Haushalte 14 bis 16 Prozent des Gesamtvermögens. Das ist dreimal so viel wie jene fünf Prozent, von denen die Statistiker bisher ausgingen. Der Anteil des reichsten Prozents der Deutschen steigt von bisher angenommenen 18 Prozent auf 31 bis 34 Prozent; ihnen gehört also ein Drittel des Gesamtvermögens. Und die reichsten zehn Prozent der deutschen Haushalte vereinigen sogar 63 bis 74 Prozent des Gesamtvermögens auf sich, ermittelten die DIW-Forscher; bisher war man von lediglich 60 Prozent ausgegangen.

Das Vermögen der Deutschen wird alle drei Jahre vom sogenannten sozio-oekonomischen Panel ermittelt. Das ist eine repräsentative Wiederholungsbefragung, die bereits seit 30 Jahren läuft und für die jedes Jahr 25 000 Menschen in 15 000 Haushalten befragt werden. "Es ist unwahrscheinlich, dass dabei ein Milliardär ausgewählt wird, und wenn er ausgewählt wird, ist die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, dass er keine Auskunft gibt", sagt Grabka. Daher sei die Statistik in Deutschland deutlich verzerrt. Sie erfasse einen großen Teil der Superreichen nicht; dabei balle sich gerade in ihren Händen das Vermögen.

Die DIW-Forscher haben in einem aufwendigen Verfahren nun eine neue Methode angewandt. Dabei griffen sie zunächst auf die verfügbaren Daten des US-Wirtschaftsmagazins Forbes zurück. In der Forbes-Liste der Reichen waren im Jahr 2013 mehr als 50 Deutsche mit einem Vermögen von mindestens einer Milliarde Dollar aufgeführt. Diese Angaben kombinierten die Forscher mit einem statistischen Verfahren, wonach der oberste Rand der Vermögensverteilung einer bestimmten Struktur folgt. "Daraus konnten wir ableiten, wie die Statistik aussehen würde, wenn die Reichsten der Reichen befragt worden wären", sagt Grabka. Zum einen ergibt sich daraus, dass das Gesamtvermögen der Deutschen viel höher ist - zum anderen, dass ein viel größerer Teil des Vermögens in weniger Händen liegt.

Auch diese Rechnung sei mit Vorsicht zu genießen, sagt der DIW-Forscher, schließlich gebe es keine amtlichen Steuerdaten, es handle sich nach wie vor um eine Schätzung, aber: "Es gibt derzeit in Deutschland nichts Besseres."

Israelis bombardieren Zivilisten in Gaza

Gaza Stadt nach dem letzten großen Krieg gegen das palästinensische Volk 2014
 
Israelische Luftangriffe, die gestern den Gaza-Streifen trafen, haben mindestens vier Menschen verletzt. Mehrere der Explosionen mitten in einem Wohngebiet konnten auf Kamera festgehalten werden. Israel begründet die Angriffe damit, dass es sich bei den Zielen um Hamas-Positionen handelte. 
Die Hamas ist die demokratisch gewählte Regierung in Gaza. Raketenangriffe gehen oftmals garnicht von der Hamas sondern vom Islamischen Dschihad aus, die auch in Opposition zur Hamas stehen . Teilweise hindert die Hamas lokale Gruppen sogar an solchen Operationen.
Die Kassam- Raketen sind zudem sehr ungenau  und somit nicht treffsicher und mit den High Tech Waffen der Israelis, die punktgenau treffen, in keinster Weise zu vergleichen.
 
Das alles ficht die rechtspopulistischen Apartheidregierung in Israel nicht an, die sich auch noch damit rühmt demokratisch gewählte Regierung und die  schutzlose Bevölkerung - zudem direkt in Gaza stadt - anzugreifen.
 
Schon vor Wochen haben Israelis bei Lufrtangriffen zwei Palästinenser getötet, während es auf israelischer Seite zuletzt keine tödlichen Opfer gab.
Die Israelis verfügen zudem mit "Iron Dome" über ein zum Teil unterirdisches  Raketenabwehrssystem über das die Palästinenser im belagerten Gaza nicht verfügen. Jüngst wurden drei Raketen abgefangen.
 

Die Aufnahmen sind in der Nähe des Flüchtlingslagers Nuseirat in der Nähe von Dair al-Balah im Zentrum von Gaza entstanden. Das israelische Militär verteidigte die Angriffe damit, dass Militante zuvor aus dem Gebiet eine Rakete auf Süd-Israel feuerten. Daraufhin wollen sie fünf Hamas-Stellungen angegriffen haben. Die Hamas hat sich zu keinem Raketenangriff bekannt.

Die palästinensische Regierung der Hamas hat in Gaza  den 55-jährigen Yehiya Al-Sinwar  vor Wochen zu ihrem neuen politischen Führer gewählt, berichtete Associated Press.

Ab dem Jahr 1989 verbrachte Al-Sinwar 22 Jahre im israelischer Gefängnis wegen "terroristischer Aktivitäten".  Die Palästinenser betrachten ihn als Freiheitskämpfer. Im Jahr 2011 wurde er zusammen mit einem anderen Insassen gegen den israelischen Militärangehörigen Gilad Schalit ausgetauscht.

Bei der Militäroperation der Israel gegen Gaza 2014  kamen UN-Angaben zufolge mehr als 2.000 Menschen ums Leben, darunter 1.460 Zivilisten.  Unter den  Opfern waren hunderte Kinder und Jugendliche - wie auch schon bei der Militäroperation von 2008 gegen Gaza. Dieser Umstand stieß international auf massive Kritik. Israel wurde vorgeworfen, das dicht besiedelte Territorium in unverhältnismäßiger Weise bombardiert und keine Rücksicht auf die Zivilbevölkerung genommen zu haben.

2016 kam  es zu Gefechten der Israelis mit palästinensichen Widerstanbdsgruppen, weil die Palästinenser Tunnel zur Eigenversorgung bauen, nachdem die Israelis das Land auch von wichtigen Nahrungsgütern abriegeln sowie abschotten und  nur  sehr willikürlich und restriktiv wichtige Güter für die Versorgung der Millionen-Bevölkerung nach Gaza ins Land lassen. 

Nach dem letzten großen Krieg 2014  wollte Hanin mit ihrer Familie zurück in ihr Haus in Gaza. Doch das Haus gab es nicht mehr. 120 000 Menschen haben die Bomben obdachlos gemacht, sagt die UN. In die Verzweiflung mischt sich Trotz.

Bei israelischen Bombenangriffen am 20. Juli wurde ihr Haus zerstört. Nur die Fassade steht noch. In der Nacht, als die Bomben kamen, konnten sie nichts retten. Alle Familien im Haus rannten so schnell sie konnten die Treppen hinunter, hinaus auf die dunkle Straße – auch der Strom war im Viertel ausgefallen. Hanin hatte nicht einmal mehr Zeit, sich Schuhe anzuziehen und das Kopftuch anzulegen.

Sie hat sich abgefunden mit der Zerstörung ihres Hauses

Wenn sie heute davon erzählt, muss sie nicht mehr weinen. Sie hat sich mit dem Gedanken abgefunden, dass nur noch Schutt und Asche von ihrem Heim geblieben sind. „Ich bin müde“, sagt sie und blickt mit ihren braunen Augen auf den Boden. Alles, was ihr geblieben ist, sind Erinnerungen: an ihr Kinderzimmer, in dem sie als Kind mit Puppen gespielt hat.

Fragt man Hanin, was sie den ganzen Tag lang macht, hält sie kurz inne: „Die Uni hat gerade wieder begonnen, eigentlich sollte ich Kurse besuchen und mit meinen Freunden Zeit verbringen“, sagt sie. Doch der Krieg zwischen Israel und der Hamas hat nicht nur Häuser zerstört, sondern auch den Alltag der Familien in Gaza.

Über 1,8 Millionen Menschen leben in Gaza. Hanins Familie gehört zu jenen 120 000 Menschen, die der Krieg laut den Vereinten Nationen obdachlos gemacht hat. 50 Tage haben die Kämpfe zwischen Israel und der Hamas gedauert. Es war der dritte Krieg seit 2008. Dabei sind etwa 2000 Menschen auf palästinensischer Seite ums Leben gekommen, ein Großteil davon Zivilisten. Über 17 000 Wohnungen und Häuser wurden vollständig zerstört oder so schwer beschädigt, dass die Familien nicht zurückkehren können.

Wie Hanins Familie stammen die meisten Flüchtlinge in der UN-Schule Selahaddin aus dem Viertel Shujaiyeh. Mit einer groß angelegten Bombardierung hat die israelische Armee die Mehrheit der Häuser dort zerstört. Shujaiyeh liegt direkt an der Grenze zu Israel. Das israelische Militär begründete die Bomben damit, dass sich in der Gegend und unter den Häusern Tunnel befänden, über die Hamas Waffen und Selbstmordattentäter nach Israel schmuggeln wolle. Die Flüchtlinge der Schule sagen, sie wüssten nichts von Tunneln. Sie wollen auch nicht über Politik oder die Hamas reden.

Trümmer, Schutt, Zerstörung. Überall

Wer durch das Viertel geht, sieht Zerstörung: Trümmer. Schutt. Riesige Löcher in Hauswänden. In manchen Straßen blieb kein Haus verschont, manche sind komplett eingestürzt.

Man sieht verbogene Metallstangen aus dem Beton ragen, Männer, Frauen und Kinder suchen zwischen den Steinen nach Habseligkeiten.

Einige Häuser kann man betreten. Steigt man über die Trümmerberge, knirschen Glasscherben unter den Schuhsohlen. Zerbrochenes Geschirr liegt auf den Küchenböden, mit Staub und Geröll beschmutzte Frauenkleider hängen noch an den Hügeln von halb zusammengefallenen Kleiderschränken.

Laut den Vereinten Nationen und diversen Hilfsorganisation beläuft sich der akute Bedarf für die Soforthilfe auf 367 Millionen Dollar. Langfristig werden die Kosten allerdings um ein Vielfaches höher sein. Die Europäische Union will mit 554 Millionen Euro helfen, über 100 Millionen sollen allein aus Deutschland kommen. Die USA haben der palästinensischen Einheitsregierung 900 Millionen Dollar zugesagt, die Golfstaaten 1,25 Milliarden. Die Hilfsbereitschaft der internationalen Gemeinschaft ist da. Trotzdem ist der Wiederaufbau eine gewaltige Aufgabe.

Trump will Kriegsgewinnler sein - Rüstung soll auf 654 Mrd $ steigen

Trump will wieder Kriege gewinnen - wie er wörtlich sagte 

Naive Zeitgenossen haben geglaubt, dass es mit Trump weniger Hochrüstung und Kriege geben  wird - aber das Gegenteil deutet sich an.

Zusammen geben die Nato Staaten jetzt schon ca 1000 Milliarden Dollar für Rüstung  aus - etwa 15 Mal so viel wie Rußland..

Zudem hat er eine Modernisierung des Atomwaffenarsenals gefordert.

Die USA geben alleine ohne Nato Partner jetzt schon fast 15 mal so viel Geld für Rüstung aus als Russland.

Aber der  Militärisch-Industrielle Komplex und das Establishment der Rüstungsindustrie der Wallstreet hat sich jetzt offensichtlich ganz durchgesetzt.

Zu den 645 Millarden Dollar für US Rüstung kommen dann noch Schattenhaushalte, in dennn die USA Geld für Kriegsvorbereitungen ausgeben.

Eimngespart werden soll vor allem bei der Sozialpolitik, der Entwicklungshilfe udn beim Umweltschutz, den Trump  sowieso für Hokuspokus hält.

  • Die Ausgaben sollen laut Angaben des Weissen Hauses um 54 Milliarden Dollar oder rund 10 Prozent steigen.
  • Die USA haben mit jährlich knapp 600 Milliarden Dollar mit grossem Abstand die höchsten Rüstungsausgaben der Welt.
  • Gegenfinanziert werden soll das Verteidigungsbudget über Kürzungen in gleicher Höhe im nicht-militärischen Bereich.

Hollands  konservative Rechte denken über €uro-Austritt nach - Rechtspopulist Wilders führt bei Umfragen

Am 15. März finden Wahlen statt. Es droht ein Erstarken der Rechtpopulisten nach dem Sieg von Donald Trump in den USA- Es droht der Nexit.

Neben dem Rechtspopulisten Geert Wilders denkt jetzt auch die konservative Partei der Niederlanden und sein Vertreterr über einen Austritt aus dem Euro nach.

Wilders fprdert zudem die Ent-Islamisierung der Niederlande - während sich die politische Linke angesichts der menschenfeindlichenPolitik der Rechten  in Schockstarre befindet.

Der britische Daily Mail und der britische Independent berichten gleichlautend über dieses Vorhaben der Chistdemokraten, die sich in dieser Frage den Rechtspopulisten immer mehr annähern.

Omtzigt said: 'The problems with the euro have not been solved. This is a way for us to look at ways forward with no taboos.' 

The move  coincides with a rising tide of euroscepticism in Europe that populist parties are hoping to tap into this year, with national elections also taking place in France and Germany.

The most probable outcome of the March 15 in Holland is a new centrist coalition including some parties, including Omtzigt's Christian Democrats, that have been vocal in their opposition to current ECB policy.

Thursday's motion instructs the Council of State, the government's legal advisor, to look at 'what political and institutional options are open for the euro,' and 'what are the advantages and disadvantages of each.' 

 Ähnlich der Independent:

The investigation will examine whether it would be possible for the Dutch to withdraw from the single currency, and if so how, said lawmaker Pieter Omtzigt of the Christian Democrats.

He said calls for the report were prompted by concerns the European Central Bank's (ECB) ultra-low interest rates were hurting Dutch savers, especially pensioners, and doubts as to whether its bond purchasing programmes are legal.

Die Mehrheit der Niederländer ist noch für den Verbleib des Landes in der Eurozone. Aber die gesamte Rechte stellt den Euro jetzt  optional zur Disposition.

Die Umfragen sehen düster aus, denn das Land könnte bald von Geert Wilders regiert werden, der mit seiner Partei PVV auch unter den jüngeren Wählern mit seinen nationalistischen Ansichten Anklang findet. Laut Wahlprognosen führt die PVV momentan das Rennen an. Deren Wahlprogramm ist drastisch: Moscheen schließen, die Grenzen für Einwanderung abriegeln, den Koran verbieten und aus der EU austreten. Gerade in ländlichen Gegenden, wo es fast keine Ausländer gibt, wählen fast alle die PVV. Darunter auch viele junge Leute.

Die Gefühle über die Wahl sind  im Lande  wie an der Universität  in Groningen gespalten – einige fürchten, dass es zu einem niederländischen Trump-Desaster und zu noch mehr Rassismus kommt, andere verlassen sich auf ein Gefühl und denken, dass der jetzige Premierminister Mark Rutte eine dritte Amtszeit antreten wird, meint ein holländischer Journalist.

Viele sind jedoch neugierig und zugleich nervös auf den Ausgang der Wahl und hoffen, dass die PVV nicht gewinnen wird. Erschreckend war festzustellen, dass einige der Studenten die Wahl nicht interessiert: „Irgendein Idiot wird schon gewinnen“, oder „es ist ein reiner Medienzirkus“.

Die Stimmung unter den Studenten in Groningen ist offensichtlich gespalten, und ob in dem eigentlich so weltoffenen und liberalen Holland bald eine nationalistische Partei regiert, wird sich am 15. März herausstellen.

Die politische Klasse des Landes scheint auch in den Niederlanden abgewirtschaftet zu haben.