Kurden übergeben 20 u.a. vom IS eroberte Orte an Assad-Regierung

US Regierung wurde so indirekt auf die Seite von Assad gezwungen - US Panzer zeigen Flagge

Trump führt wohl auch den Jemen-Krieg fort

Bodentruppen von Trump und Rußland sollen an der Grenzsicherung zwischen verschiedenen Kampfgruppen beteiligt sein.

Angesichts der türkischen Drohungen haben die Russen eine Vereinbarung zwischen dem Militärrat von Manbij und dem syrischen Regime vermittelt. Der Militärrat willigte ein, die Kontrolle über die Gebiete entlang der Frontlinie mit den von der Türkei unterstützten Rebellen an das Regime in Damaskus zu übergeben. Unter russischer Flagge rückten am Wochenende syrische Soldaten in die Dörfer ein. Washington sei darüber informiert, sei aber nicht Teil der Vereinbarung, sagte der Sprecher des Pentagons, Hauptmann Jeff Davis. Das ändert freilich nichts daran, dass damit Amerikaner, Russen und das Regime in Damaskus faktisch kooperieren, um die YPG und die SDF vor einem möglichen türkischen Angriff zu schützen.

Die von Kurden geführte Syrisch-Demokratische-Kraft (SDF) - wozu auch die  PKK nahe YPG gehört -  hat 20 Orte im Norden Syriens an die Syrisch Arabische Armee von Assad übergeben.

Zu den Ortschaften nördlich von Aleppo zwischen Al Bab und Mandjib gehören Arimah, Arab Hassan Kabir, Zunqul, Khirbat Nafakh, Al-Farat, Jamus Wiran, Dandaniyah, Sayadah, Qurt Wiran, Sab Wiran, Kur Huyuk, Qawuqli, Al-Bughaz, Ulashli, Abu Hayj, Tall Turin, Qarah, Jubb al-Hamir, Al-Hutah, and Mil Wiman.

Die Abgrenzung zwischen den Kräften des Mandjiber Militärrats, der mit dem SDF vertknüft ist und des  pro-türkischen Euphrates Shield  sollen  auch US Verbände gewährleisten. Die Kurden wollen Manbidj selber weiter kontrollieren.

Die kurdischen Demokratischen Kräfte Syriens hatten im August die Stadt Mandjib vom Islamischen Staat zurückerobert. Mandjib galt als die letzte Route des IS in die Türkei.

Nachdem die Türkei zuletzt gedroht hatte, die kurdisch-gehaltene Stadt mit Hilfe der FSA anzugreifen, wurde letzte Woche eine Einigung erzielt.

Demnach wird die Kontrolle über die Gebiete westlich der Stadt an die Syrisch Arabische Armee übertragen. So entsteht eine Pufferzone zwischen den US-gestützten kurdischen  YPG-Kämpfern und den pro-türkischen Verbänden.

Syrian troops are now present in the aforementioned areas, typified by one member of the pro-government National Defence Forces (NDF) surrendering himself to the Euphrates Shield forces earlier in the day during clashes in the region.

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Nevertheless, the SDF still maintains a garrison of People’s Protection Units (YPG) in the villages, advising the NDF and SAA about the ins and outs of regional defenses. This area is manned mostly by government troops of Kurdish origin, much similar to the frontline situation directly north of Aleppo city.

According to a source close to Al-Masdar News, NDF commanders and the Manbij Military Council agreed to the deal in order to avoid diverting Kurdish troops from its ongoing Raqqa offensive. Another part of the agreement involved increased trade and tons of Russian humanitarian aid arriving in Manbij city.

The last YPG fighters will leave the newly conceded villages and return to Manbij city shortly. However, a representative of the SDF-linked Manbij Military Council stressed that the SDF would not surrender control of Manbij city and its immediate countryside.

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While a Turkish minister said the Manbij deal was acceptable for the Euphrates Shield forces, some commanders of the Free Syrian Army (FSA) insisted they would increase attacks on the SAA and eventually capture Manbij city anyway.

Earlier today, a Turkmen FSA faction also claimed to have killed 9 YPG militants at Abu Hayj while a SDF fighter said 30 rebel militants were neutralized over the past 24 hours.

Es bleibt abzuwarten, ob damit indirekt auch die USA der Assad Regierung Zugeständnisse macht und es sich um die Vorberteitung eines Abzugs der US Truppen handelt oder ob sie wieder massiv in den syrischen Krieg unter Trump einsteigen. 

So können sich kurdische YPG- Kräfte auf die Offensive in Richtung Raqqa konzentrieren, die als Hauptstadt des IS noch befreit werden muß. Es bleibt aber abzuwarten, ob die USA von ihrer Doppelstrategie abrückt und den IS endgültig fallen lässt.

Unterdessen zweifeln liberale Medien in den USA an der Ernsthaftigkeit der neuen US Regierung Trump den Krieg in Syrien ud ndie Konfrontation gegen Rußland  dort wirklich beenden zu wollen.

Auch der Jemenkrieg scheint in der Ära Trump weiterzugehen.

Donald Trump hat den Streitkräften freie Hand gegeben, ihre Kriegführung im Jemen auszuweiten. Einer offiziellen Mitteilung des US-Verteidigungsministeriums zufolge wurden dort am Donnerstag und Freitag mehr als 30 Luftangriffe geflogen. Das waren fast ebensoviele wie im gesamten Jahr 2016. Beteiligt waren sowohl Kampfflugzeuge als auch unbemannte Flugkörper, sogenannte Drohnen. Nach Angaben von Pentagon-Sprecher Jeffrey Davis waren alle Ziele der Gruppe »Al-Qaida auf der arabischen Halbinsel« (AQAP) zuzuordnen. Über die Folgen der Angriffe sagte er nichts. Davis widersprach jedoch Berichten von Bewohnern, dass es auch zwei kurze Gefechte mit US-Spezialeinheiten am Boden gegeben habe.

Am Sonnabend wurden aus dem Jemen zwei weitere Einsätze bewaffneter Drohnen gemeldet, die von US-Seite aber zunächst noch nicht bestätigt wurden. Davis hatte am Freitag eine Fortsetzung der Angriffe angekündigt.

Mehreren US-Medien zufolge soll Trump der Stationierung von Angehörigen der US-Spezialtruppen im Jemen zugestimmt haben. Auch für deren Einsatz gelte, dass die für die Region zuständigen Befehlshaber, vor allem General Joseph Votel als Chef des Central Command, weitgehende Handlungsfreiheit haben. Trump muss demnächst zudem über Forderungen des Militärs entscheiden, mehr Soldaten nach Afghanistan und nach Syrien zu schicken.

Auch unter Linken  MP Ramelow werden Linke vom Staatsschutz bespitzelt

Die Beobachtung von Linke-Mitgliedern durch den Verfassungsschutz in Thüringen bringt Ministerpräsident Ramelow parteiintern heftige Kritik ein, schreibt Südthüringen.de.

Der linke Ministerpräsident Bodo Ramelow zeigt sich mit Verweis auf eigene Beobachtung durch den Verfassungsschutz in der Vergangenheit erbost - ohne in der Sache auf die Vorwürfe einzugehen. Er empfinde diese Diskussion als Belästigung.

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ist parteiintern scharf kritisiert worden, weil Mitglieder der Linken auch unter Rot-Rot-Grün im Visier des Verfassungsschutzes stehen. Auf dem Parteitag in Bad Langensalza wurden als Filmplakat gestaltete Flyer verteilt, auf denen er und seine Minister abgebildet sind. Darauf heißt es: «Dame König As Spion» und «Mit "Staats"-Sicherheit, das Beste für Thüringen». Die Landesregierung wird aufgefordert, die Überwachung von Linken durch den Verfassungsschutz sofort zu stoppen, V-Leute abzuschalten und die Mittel für den Verfassungsschutz zu kürzen.

Im Verfassungsschutzbericht 2014/15 wird die Kommunistische Plattform der Linkspartei als «offen extremistischer Zusammenschluss» bezeichnet, der eng mit «linksextremistischen Personenzusammenschlüssen» kooperiere.

Als Urheber des Flyers ist Johanna Scheringer-Wright angegeben, die der Landtagsfraktion und dem Bundesvorstand angehört.

Der Streit war der Parteitagsregie sichtlich unangenehm. Am Tag danach, als die Linke am Sonntag ihre Landesliste für den Bundestag aufstellte, wurde ausdrücklich gebeten, keine Materialien zu verteilen, die nicht mit der Organisationsleitung abgesprochen sind.

Der Streit schwelt bereits länger in der Linken und war schon Thema beim Landesparteitag im November.

Damals protestierten die Delegierten gegen die Beobachtung der Kommunistischen Plattform und ihre Nennung im Verfassungsschutzbericht.

Landesvorstand, Fraktion und Regierungsmitglieder wurden in einem Beschluss aufgefordert, bei den Koalitionspartnern auf die Reform des Amtes zu dringen.

Dabei sei sicherzustellen, dass «weder Personen noch Zusammenschlüsse aufgrund ihrer politischen, religiösen und/oder weltanschaulichen Auffassungen zum Gegenstand grundrechtseinschränkender Maßnahmen, wie sie auch eine Nennung im Verfassungsschutzbericht darstellt, werden». dpa

Mit Schulz als Kanzler gibt es nur marginale Flickschusterei an der Agenda 2010 und  wenig länger ALG 1

Mit dem Groko- affinen CDU Kungelkandidaten Schulz (SPD) als Kanzler würde es nur ganz marginale Veränderungen der Agenda 2010 gheben .

Das Zwangssystem bleibt im Kern unangetastet udn auch ALG 2 soll nicjt signifikant erhöht werden.

Nur bei ALG 1 soll es geringfügige Verbesserungen geben.

Aber schon jetzt erhalten ältere Beschäftigte länger ALG 1 als jüngere.

Jetzt hat Martin Schulz aber erstmals seine "Verbesserungen" konkretisiert.

Bislang erhalten Arbeitslose es höchstens zwölf Monate - es sei denn, sie sind älter als 50, dann steigt die maximale Bezugsdauer schrittweise auf 24 Monate. Hier setzt das Konzept an, das Arbeitsministerin Andrea Nahles in ihrer Funktion als Leiterin der entsprechenden SPD-Arbeitsgruppe zum Wahlprogramm erarbeitet hat. Am Montag soll es in den SPD-Spitzengremien beraten werden.

Künftig sollen Arbeitslose ein Recht auf Weiterbildung haben, das es so bisher nicht gibt. Finden sie innerhalb von drei Monaten keine neue Stelle, sollen sie ein Angebot für eine "Qualifizierungsmaßnahme" bekommen. Zuständig sein soll die Bundesagentur für Arbeit, die in "Bundesagentur für Arbeit und Qualifizierung" umbenannt würde. Für die Dauer der Qualifizierung soll der Teilnehmer ein neues "Arbeitslosengeld Q" in Höhe des Arbeitslosengeldes I bekommen.

Nach Ende der Qualifizierung bekommt der Betroffene dann wieder das normale Arbeitslosengeld. Neu daran ist, dass die Bezugsdauer des "Arbeitslosengelds Q" nicht auf die Zeit angerechnet wird, die ein Betroffener Anspruch auf Arbeitslosengeld I hat. Bislang war es so, dass für die Zeit der Qualifizierung die Bezugsdauer des Arbeitslosengelds um die Hälfte gemindert wurde.

Verlängerung gibt es nur gegen Qualifizierung - Eine grundsätzliche Verlängerung der Bezugsdauer von ALG 1 ist damit vom Tisch.

Wer nach der Ankündigung von Schulz  auf eine schlichte Verlängerung des Arbeitslosengeldes gehofft hatte, wird nun enttäuscht sein: Verlängerung gibt es nur gegen Qualifizierung. Dies aber entspricht dem Agenda-Grundgedanken, dem "Fördern und Fordern".

Doch was hieße das für den 50-Jährigen aus Schulz' Beispiel?

Bisher hätte er einen Anspruch auf 15 Monate Arbeitslosengeld I. Nähme er nun nach drei Monaten Arbeitslosigkeit gemäß dem Schulz-Modell an einer einjährigen Qualifizierung teil und fände danach noch immer keinen Job, hätte er noch immer zwölf Monate lang Anspruch auf Arbeitslosengeld. Die gesamte Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I und Arbeitslosengeld Q wüchse auf 27 Monate, weil die Qualifizierung nicht mehr auf die Bezugsdauer angerechnet würde.

Ein 58-jähriger Arbeitnehmer, der bislang Anspruch auf 24 Monate Arbeitslosengeld I hätte, könnte theoretisch künftig auf eine Bezugsdauer von 36 Monaten kommen. 

Häufiger sind bisher kürzere Qualifizierungsmaßnahmen zwischen vier und sechs Monaten. Mit der Betonung von Weiterbildung will Schulz auf die "Arbeitswelt 4.0" reagieren und zugleich dem Fachkräftemangel begegnen.

Zudem soll die Schwelle sinken, von der an Arbeitslosengeld gezahlt wird. Derzeit hat darauf Anspruch, wer innerhalb von zwei Jahren vor der Arbeitslosigkeit mindestens zwölf Monate sozialversicherungspflichtig gearbeitet hat. Künftig soll es genügen, wenn der Betroffene innerhalb von drei Jahren vor der Arbeitslosigkeit zehn Monate lang eingezahlt hat.

Auch das ist nur eine geringfügige Korrektur, die dem Anspruch einer gravierenden Veränderung der Agenda 2010 in keinster Weise gerecht wird.

Ist der Welt/Taz-Journalist Yücel ein CIA-PKK-BND- Agent?

Die Freiheit und Unabhängigkeit der Presse und jeder insbesonderen kritischen  Medienberichterstattung ist natürlich zu erhalten und zu verteidigen.

Jetzt wurde in der Türkei ausgerechnet ein  deutscher Journalist verhaftet, der lange Zeit für den Springer-Medienkonzern bzw. für die "Welt" gearbeitet hatte. 

Dieses  Medium ist eher für die oligarche Konzernherrschaft und Rechtspopulismus sowie Hofberichterstattung zugunsten der Herrschenden und der Wirtschaftselite bekannt.

Umso erstaunlicher war auch die Tatsache, dass er auch für die scheinbar links-alternative  TAZ arbeitete, die aber auch schon lange Zeit ins kriegsbefürwortende Olivgrüne und ins Pseudolinke abgedriftet ist und sogar Neonazis in der Ukraine schönredet und verteidigt.

Für den deutschen Verfassungsschutz und BND sind aber solche Pseudolinke für Spitzel-Rekrutierungen besonders interessant, weil sie zur Spaltung der Linken und der Aufweichung linker Positionen im "links-alternativen" Mainstream beitragen.

So ist die neue Querfront der Türkei-Gegner von ganz links bis ganz rechts  verwunderlich - obwohl Kritik an dem Regionaldespoten Erdogan natürlich völlig berechtigt ist, der auch wieder  den syrischen Staatsperäsidenten Assad in einem ganz anderen Licht erscheinen lässt.

Das muß aber alles nicht bedeuten, dass der in der Türkei inhaftierte Journalist Yücel tatsächlich ein CIA, BND oder gar PKK Agent ist.

Er  hatte E-Mails veröffentlicht, die vom türkischen Ölminister stammen, der  mit Erdogan verwandt ist. Aber nicht jeder Journalist kann an diese Mails gelangen. Sie könnten durchaus aus Geheimdienstquellen stammen. Es wird berichtet, dass er diese Konten selber gehackt habe? Aber ist das glaubwürdig? 

Zudem soll er sich wochenlang in der deutschen Botschaft in der Türkei verschanzt haben.

Jetzt liegt der Regional - Despot Erdogan nach und behauptet, dass Yücel nicht einfach nur "Welt"- Journalist gewesen sei sondern Agent Deutschlands und der kurdischen PKK, die einerseits die USA trotz öffentlicher Gegnerschaft genauso unterstützt wie auch Assad, dem die Kurden in den letzten Tagen Gebiete übergeben haben. 

Diese Doppelstrategie der USA und der westlichen Geheimdienste  bezüglich YPG und PKK sollte man im Hinterkopf haben, wenn man sich ein Gesamtbild  der politischen Situation machen will.  

Es werden viele Journalisten in der Türkei verhaftet - aber nur in diesem Fall wurde daraus eine breite Kampagne hierzulande gemacht.

Auf der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen lag die Türkei schon vor dem im Juli 2016 verhängten Ausnahmezustand auf Platz 151 von 180 Staaten. Dutzende regierungskritische türkische Journalisten sitzen in Haft.

Dabei hat Yücel durchaus fragwürdige Positionen. So schrieb er in der Taz eine Lobrede " auf das Deutschensterben". Warum argumentiert er überhaupt in völkischen Kategorien, was sonst nur Rechtspopulisten und Rassisten  vorbehalten ist ?

Hintergrundrecherchen zeigen ein düsteres Bild von „Welt“-Reporter Yücel. In der „taz“ schrieb er einen Bericht mit dem Titel: „Super, Deutschland schafft sich ab!“. Darin heißt es:

 

„Endlich! Super! Wunderbar! Was im vergangenen Jahr noch als Gerücht die Runde machte, ist nun wissenschaftlich (so mit Zahlen und Daten) und amtlich (so mit Stempel und Siegel) erwiesen: Deutschland schafft sich ab! Nur 16,5 Prozent der 81 Millionen Deutschen, so hat das Statistische Bundesamt ermittelt, sind unter 18 Jahre alt, nirgends in Europa ist der Anteil der Minderjährigen derart niedrig. Auf je 1.000 Einwohner kommen nur noch 8,3 Geburten – auch das der geringste Wert in Europa.

Besonders erfreulich: Die Einwanderer, die jahrelang die Geburtenziffern künstlich hochgehalten haben, verweigern sich nicht länger der Integration und leisten ihren (freilich noch steigerungsfähigen) Beitrag zum Deutschensterben“.

Und:

„Der baldige Abgang der Deutschen aber ist Völkersterben von seiner schönsten Seite. Eine Nation, deren größter Beitrag zur Zivilisationsgeschichte der Menschheit darin besteht, dem absolut Bösen Namen und Gesicht verliehen und, wie Wolfgang Pohrt einmal schrieb, den Krieg zum Sachwalter und Vollstrecker der Menschlichkeit gemacht zu haben; eine Nation, die seit jeher mit grenzenlosem Selbstmitleid, penetranter Besserwisserei und ewiger schlechter Laune auffällt; eine Nation, die Dutzende Ausdrücke für das Wort ‚meckern‘ kennt, für alles Erotische sich aber anderer Leute Wörter borgen muss, weil die eigene Sprache nur verklemmtes, grobes oder klinisches Vokabular zu bieten hat, diese freudlose Nation also kann gerne dahinscheiden.“

Da findet sich die Kollektivschuld - These bezüglich  der Deutschen wieder.

Man kann sie durchaus vertreten - Aber wenn man daraus folgert, dass die Deutschen heute besser aussterben, ist es eine fragwürdige These - zumal die Bundesrepublik heute aus Millionen gebürtigen Nichtdeutschen besteht  zu denen auch ein Yücel gehört. 

Vielleicht hat Yücel ja auch deshalb die rechtspopulistischen und eher völkische "Welt" der Springer Konzern-Oligarchen verlassen und sich zu Taz hingewendet, weil er sich eigentlich eher als Antideutschen und als verkappten "Linken " sieht.

Es ist nämlich auch bekannt,  dass Yücel dafür warb, das Verbot der PKK aufzuheben, und sich offen zu der Vereinigung bekennt.  Eigentlich ist das im Lande verboten  - was auch dafür spricht, dass nur ein Geheimdienstmitarbeiter sich solche Eskapaden straflos leisten kann.  Natürlich ist das PKK Verbot mneiner Meinung nach ja auch tatsächlich hirnlos und unsinnig.

Aber es zeigt auch, dass sich Yücel gegen die türkische nationalistische Regierung stellt, die die Kurden systematisch verfolgt.

Diese türkische Regierung befindet sich offiziell  in einem gemeinsamen Nato Bündnis mit USA und der Bundesrepublik . Auf Geheimdienstebene sieht das aber ganz anders aus.

Die US Regierung und der CIA wird von Erdogan beschuldigt hinter dem Putsch von Gülen in der Türkei zu stehen, der Erdogan zu Fall bringen sollte.

Zudem unterstützen die USA auf militärischer und auf Geheimdienstebene die Schwesterpartei YPG in Nordsyrien, die eng mit der PKK verwoben ist - und zwar auch gegen die türkische Regierung bzw. gegen deren Willen.

Auch dieser Doppelkurs der USA und der Nato hat dazu geführt, dass sich die Türkei immer weiter von  den USA entfernt und sich immer mehr Russland und  der Assad Regierung in syrien annähert.

Yücel werden auch Verbindungen zur linksextremistischen türkischen Hackergruppe Redhack "vorgeworfen". Inwieweit sie Geheimdienstbverbindungen zu westlichen Gehiemdiensten haben, ist nicht bekannt.

Natürlich ist Erdogan ein Despot und natürlich  müssen alle politischen Gefangenen freigelassen werden - aber diese Forderung darf nicht nur auf einen fragwürdigen  Journalisten bezogen werden - der zudem wohl weit weniger für Pressefreiheit und unabhängigen Journalismus steht als viele andere inhaftierte Journalisten und Politiker in der Türkei.