Volksabstimmungen und Generalstreik als Mittel der Gegenwehr
von Georg Theis
Das Ergebnis der Politik seit Beginn der 80-er Jahre ist eine gigantische Umverteilung von unten nach oben, indem man Steuergeschenke an die Wohlhabenden, die Banken und Konzerne verteilte und gleichzeitig die große Masse des Volkes durch einen beispiellosen Sozialkahlschlag und durch höhere Verbrauchssteuern und Sozialabgaben zur Kasse bat.
Und egal wo man hinschaut, egal ob Bildung und Soziales, ob Arbeitsmarktpolitik, ob Gesundheit und Pflege, ob Steuerpolitik oder Außenpolitik, immer entscheidet die große Mehrheit der Mitglieder des Deutschen Bundestages gegen die große Mehrheit des Volkes.
Der Parlamentarismus, das repräsentative System, hat total versagt!
Die Demokratie ist aus den Fugen geraten.
Viele meinen, Demokratie sei etwas Formales. Wenn man also alle 4 Jahre wählen darf und wenn man sich aufregen darf über die da oben, dann haben wir Demokratie.
Nein, das ist noch lange keine Demokratie!
Demokratie ist erst dann gegeben, so sprach schon der große griechische Staatsmann Perikles im alten Athen, wenn sich die Interessen des Volkes durchsetzen. Und davon kann bei uns wahrlich keine Rede sein.
Und wenn der Zustand unseres Landes nun einmal so ist, so brauchen wir neue Instrumente, die das Volk in politische Entscheidungsprozesse einbezieht; und das heißt dann eben Volksabstimmungen und Mittel der Gegenwehr.
Wir brauchen dringendst Mittel der Gegenwehr, Protestformen, die Druck und Wirkung entfalten, die eine Regierung in die Knie zwingen, damit sie ihre Politik korrigiert!
Bloß hier und da mal Kundgebungen und Demos abzuhalten oder irgendwelche tollen Thesen im Internet zu verbreiten bringt leider wenig. Also brauchen wir französische Verhältnisse! Jawohl, wir müssen zu unseren französischen Nachbarn blicken, wie die es machen, wenn Kriegseinsätze, Steuersenkungen für die Reichen bei gleichzeitigem Sozialkahlschlag und eine kapitalorientierte Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik auf den Weg gebracht werden! Sie machen Gebrauch von ihrem Recht auf Generalstreik. Und dieses Recht brauchen wir endlich auch hierzulande! Anders ist dieses Land nicht mehr zu verändern!
Man kann nicht permanent das Wohl und den Willen des Volkes mit Füßen treten und es in Kriege hineinziehen!
Damit muss endlich Schluss sein!
Anmerkung der Redaktion: Georg Theis wurde am 18.09.1989 in seiner Heimatstadt Hohenmölsen (Burgenlandkreis, Sachsen-Anhalt) geboren. Seit 2003 unterstütze er die PDS und war von Mai 2005-August 2019 PDS- bzw. DIE LINKE-Mitglied, von Oktober 2016 bis August 2019 Co-Vorsitzender des Stadtverbandes DIE LINKE Hohenmölsen-Teuchern-Lützen, von 2014-2019 zuständig für Aufklärung und politische Bildung im Rahmen von Vorträgen und Redebeiträgen beim KV DIE LINKE Burgenlandkreis.
In der LINKEN galt er schon als Anhänger von Sahra Wagenknecht und vor allem von Oskar Lafontaine, der sein großes Vorbild und Idol ist, auch wegen seiner gründlichen Analysen und da Theis ebenfalls eine scharfe Rhetorik und kämpferisch-emotionale Art bei Reden bevorzugt. Den beiden Spitzenpolitikern fühlt er sich politisch bis heute sehr verbunden.
Von Juni 2021 bis August 2023 war er Mitglied in der Partei dieBasis.
Theis ist Mitherausgeber und Kolumnist der Internetz-Zeitung, linker Blogger auf Telegram, Mitglied im Deutschen Freidenkerverband (DFV) und einer der Hauptinitiatoren der Volksinitiative ,,Direkte Demokratie in Sachsen-Anhalt? JETZT!“.
Theis betreibt einen eigenen Youtube-Kanal, auf dem er Werbung fürs BSW macht und über politische Themen aufklärt.
Als Anhänger von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine begrüßt Theis natürlich ausdrücklich die Gründung des Bündnis Sahra Wagenknecht - Für Vernunft und Gerechtigkeit (BSW), mit dem er sich vollumfänglich identifiziert, das er als Aktivist unterstützt und wirbt in seinen Reden auf Kundgebungen sowie in zahlreichen Interviews, Kolumnen und Stellungnahmen für die Ziele und Positionen des BSW. Programmatische Vorschläge wird er Sahra Wagenknecht und anderen Protagonisten des BSW auch in Zukunft per E-Post unterbreiten, wie er dies beispielsweise im Vorfeld der BSW-Gründung mit dem Verfassen eines eigenen Manifests tat.