Grüner Habeck unterwirft sich im Rüstungswahn im Stile eines Kriegstreibers dem Rechtspopulisten Trump
Vorauseilender und Vasallen-artiger Gehorsam gegenüber dem US-Präsidenten in spe
Jürgen Meyer IZ 06.01. 2025
Deutsche Volksinteressen sind dem Vizekanzler Habeck ganz offensichtlich völlig egal.
Im Stile eines Vasallen des US-Imperiums fordert er, das Verteidigungsbudget auf 3,5 % des Bruttoinlandproduktes zu erhöhen.
Der Wirtschaftsminister mit Restlaufzeit und grüne Kanzlerkandidat Robert #Habeck möchte künftig 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Aufrüstung stecken. „Wir müssen fast doppelt so viel für unsere Verteidigung ausgeben, damit #Putin nicht wagt, uns anzugreifen“, erklärt der ehemalige Kriegsdienstverweigerer. Doch anstatt auf #Abschreckung durch Militarisierung zu setzen, gäbe es zahlreiche Möglichkeiten, die Sicherheitslage Europas durch Diplomatie und Konfliktprävention zu stärken. Eine verstärkte Zusammenarbeit in der EU und Europa, die Förderung friedensstiftender Maßnahmen oder eine Verlagerung der Ressourcen auf humanitäre Krisenbewältigung könnten echte Alternativen bieten. Mit der unverantwortlichen Forderung nach Kriegstüchtigkeit zeigt der #Grüne, dass er ein williger Erfüllungsgehilfe der US-Falken ist. Habeck ist keine gute Wahl für Deutschland, nur für die Lobbyisten der Rüstungsindustrie!
Das entspricht einer Mega-Hochrüstung auf 75 Milliarden Euro und es würde 30 % des Bundeshaushaltes von 480 Milliarden Euro ausmachen.
Solchen Irrsinn hätten sich die Väter und Mütter der einst pazifistischen Friedenspartei tatsächlich nicht träumen lassen.
Während die USA zusätzlich bald 1000 Milliarden Dollar für Rüstung ausgeben, beträgt der Verteidigungshaushalt Russlands gerade mal 109 Milliarden Dollar.
Es würde bedeuten, dass der Sozialstaat nicht mehr zu finanzieren wäre und sowohl Bürgergeld wie Renten sowie Ausgaben für die Infrastruktur und das Gesundheitswesen wie auch für das Bildungssystem drastisch gekürzt werden müssten, wen man nicht neue Schulden in gigantischer Größenordnung machen möchte.
Unterdessen fordern Trump und auch andere Politiker die Anhebung der Ausgaben für Rüstung und Krieg auf 3,5 % und manche Kriegstreiber sogar auf 5 % des BIP.
Der künftige amerikanische Präsident Donald Trump verlangt von den NATO-Mitgliedsländer offenbar, ihre Verteidungsausgaben deutlicher zu erhöhen als bislang gedacht – nämlich auf 5 Prozent ihrer Wirtschaftsleistung (BIP).
Das berichtet die „Financial Times“ und bezieht sich dabei auf Personen, die mit der Angelegenheit vertraut seien.
Nach Angaben der Zeitung haben Trumps engste außenpolitische Berater dieses Ansinnen ranghohen europäischen Beamten mitgeteilt. Im Gegenzug wolle Trump die Ukraine weiterhin militärisch unterstützen.
Während seines Wahlkampfs und auch nach seinem Wahlsieg hatte Trump wiederholt geäußert, die Hilfe für Kiew stark reduzieren oder einstellen zu wollen und außerdem den Krieg zu beenden, und zwar durch einen „Deal“.
Um besorgte Verbündete zu beruhigen, beabsichtige Trump nun, Waffenlieferungen an die Ukraine auf Kosten der Europäer aufrechtzuerhalten, sagten der „Financial Times“ zufolge drei weitere Personen, die über die Gespräche informiert seien.
Wahlbetrug könnte sich also auch zum Markenzeichen des zukünftigen US-Präsidenten Trump entwickeln - hat er doch vor der Wahl die sofortige Beendigung des Ukrainekrieges versprochen.
Keine Stimme den Kriegsparteien "Die Grünen" und der CDU bei den Bundestagswahlen im Februar!
Hintergrund
Vizekanzler Habeck (Grüne) will Mega-Hochrüstung von 3,5 % des BIP durchsetzen
Ähnlich wie in Hitlers Propaganda seinerzeit dient dazu das Feindbild vom bösen Russland
Jürgen Meyer IZ 4.1. 2025
Unterdessen fordert die Politik der Hardliner unter den Kriegstreibern bereits 5 % des BIP für Rüstung und Krieg auszugeben.
Der militärisch-industrielle Komplex (MIK) lässt zu Jahresbeginn die Puppen tanzen.
Der Kanzlerkandidat von Bündnis 90/Die Grünen, Robert Habeck, möchte künftig 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in die Aufrüstung stecken. Die Absicht zur deutlichen Erhöhung der Militärausgaben, mehr als die von der NATO geforderten zwei Prozent der Wirtschaftsleistung, meldete der Spiegel am Freitag. Der Bundeswirtschaftsminister will zur Durchsetzung seines Plans das Land offenbar in kollektive Paranoia vor Russland versetzen: »Wir müssen fast doppelt so viel für unsere Verteidigung ausgeben, damit Putin nicht wagt, uns anzugreifen.«
Mithilfe eines »Sondervermögens« über 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr, das 2027 ausläuft, hatte Deutschland erstmals das NATO-Ziel erreicht.
Wie Habeck seinen jüngsten Rüstungsplan bezahlen will, sagt er nicht. Wahrscheinlich läuft es auf Sozialabbau, Rentenkürzungen und Vernachlässigung der Infrastruktur, des Gesundheitswesen und bei Schulen hinaus.
Die Extraprofite der Rüstungskonzerne - offensichtlich besonders aus den USA - scheint Habeck im Stile eines Rüstungslobbyisten besonders wichtig zu sein.
Die sogenannte Schuldenbremse jedenfalls soll aber bestehen bleiben – »wir müssen sie reformieren oder den Weg über Sondervermögen gehen«. Er will wohl so vermutlich also Sozialabbau oder Schulden verstecken und die Bevölkerung so hinters Licht führen.
Bereits kurz vor Jahreswechsel hatte Christoph Heusgen, Chef der Münchner »Sicherheitskonferenz«, von der künftigen Bundesregierung höhere Militärausgaben verlangt, ohne konkrete Zahlen zu nennen. Seine Begründung war vorauseilender Gehorsam gegenüber den Forderungen des designierten US-Präsidenten Donald Trump. »Zweifelsohne wird der Druck«, so Heusgen zum Redaktionsnetzwerk Deutschland, »mit der neuen US-Regierung steigen.«
Rheinmetall macht unterdessen mit dem Bau einer Munitionsfabrik in Litauen längst Nägel mit Köpfen.
Der Konzern unterzeichnete eine Vereinbarung, nach der er mit 51 Prozent die Mehrheit an der Rheinmetall Defence Lietuva halten wird, die das neue Werk errichten wird, wie das Dax-Unternehmen am Freitag auf dpa-Anfrage mitteilte.
Berlin will in Litauen eine Brigade der Bundeswehr dauerhaft stationieren.
Außerdem wurde am Freitag bekannt, dass der Düsseldorfer Konzern seinen Anteil an dem bayerischen Unternehmen Blackned aufgestockt hat und nun die Mehrheit kontrolliert. Die Firma hat sich auf Software für die Digitalisierung der Bundeswehr spezialisiert.
Der militärisch-industrielle Komplex lässt zu Jahresbeginn die Puppen tanzen. Der Kanzlerkandidat von Bündnis 90/Die Grünen, Robert Habeck, möchte künftig 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in die Aufrüstung stecken.
Die Absicht zur deutlichen Erhöhung der Militärausgaben, mehr als die von der NATO geforderten zwei Prozent der Wirtschaftsleistung, meldete der Spiegel am Freitag. Der Bundeswirtschaftsminister will zur Durchsetzung seines Plans das Land offenbar in kollektive Paranoia vor Russland versetzen: »Wir müssen fast doppelt so viel für unsere Verteidigung ausgeben, damit Putin nicht wagt, uns anzugreifen.«
Mithilfe eines »Sondervermögens« über 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr, das 2027 ausläuft, hatte Deutschland erstmals das NATO-Ziel erreicht. Wie Habeck seinen jüngsten Rüstungsplan bezahlen will, verriet er nicht. Die sogenannte Schuldenbremse jedenfalls soll bestehen bleiben – »wir müssen sie reformieren oder den Weg über Sondervermögen gehen«.
Bereits kurz vor Jahreswechsel hatte Christoph Heusgen, Chef der Münchner »Sicherheitskonferenz«, von der künftigen Bundesregierung höhere Militärausgaben verlangt, ohne konkrete Zahlen zu nennen.
Seine Begründung war vorauseilender Gehorsam gegenüber den Forderungen des designierten US-Präsidenten Donald Trump. »Zweifelsohne wird der Druck«, so Heusgen zum Redaktionsnetzwerk Deutschland, »mit der neuen US-Regierung steigen.«
Dabei wurde der deutsche Rüstungshaushalt dabei schon auf ca. 52 Milliarden €uro um ca 2 Mrd Euro erhöht.
Der Rüstungshaushalt der USA befindet sich ohne Schattenhaushalte bereits bei 912 Mrd. Dollar. Mit Schattenhaushalten dürfte der Etat real bereits bei über 1000 Milliarden Dollar liegen. Im Vergleich dazu liegt der Rüstungshaushalt Russlands bei 109 Milliarden Dollar.
Die 35 jährige Ostexpansion der Nato auf Kosten Russlands soll offensichtlich weiter vorangetrieben werden. Unverantwortlichen Politikern wie Habeck oder Merz CDU scheint der Untergang der Menschheit in einem atomaren Inferno egal zu sein.
Die Journalismus-Rebellin Schmalz-Jacobsen spricht Tacheles und erklärt, warum die Raketenstationierung der USA in Deutschland 2026 eine absolute Katastrophe ist.
https://www.youtube.com/watch?v=OnGrqde33Pg