Nach Schelte Sahra Wagenknechts: Katja Wolf lenkt ein
Georg Theis
IZ vom 1.11.2024
Bild und klare Ansage aus dem Parteivorstandsbeschluss des BSW vom 30.10.2024 (IZ berichtete)
Nachdem der Parteivorstand um Sahra Wagenknecht sowie die Europaabgeordneten Fabio de Masi und Friedrich Pürner, aber auch etliche aus der BSW-Basis die vermeintliche Friedenspassage im neuen Sondierungspapier als faulen Kompromiss und schweren Fehler bezeichneten und die Thüringer BSW-Landes- und Fraktionsvorsitzende Katja Wolf aufriefen die Sondierungen nur dann fortzusetzen und gegebenenfalls Koalitionsverhandlungen zu führen, wenn mindestens das Ergebnis des Brandenburger Papiers übernommen werde, ansonsten aber die Sondierungen unverzüglich und endgültig abzubrechen sind, lenkte diese nun mit einem Versöhnungstext an den Parteivorstand und die Thüringer BSW-Basis ein. In dem Text, aus dem auch der MDR zitiert, heißt es, dass man »die Beurteilung des BSW-Bundesvorstandes hinsichtlich der Ergebnisse, die in den Sondierungsgesprächen erreicht wurden, sehr ernst« nehme und dass natürlich weiterhin die im Wahlkampf gemachten Aussagen bezüglich der Bedingungen für mögliche Koalitionen und Tolerierungen sowie das Gründungs- und Wahlprogramm gelten und die Grundlage für weitere mögliche Sondierungen und eventuelle Koalitionsverhandlungen sein werden.
»Insbesondere geht es um Frieden, denn nur er schafft die Grundlage für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung in unserer Demokratie«, so das Papier.
Um den zentralen BSW-Forderungen noch mehr Nachdruck zu verleihen, sollten die Bürgerinnen und Bürger in einen breiten Dialog eingebunden werden heißt es dem Tenor nach an anderer Stelle.
Damit räumt Katja Wolf ihr Agieren als Fehler ein und stellt sich nun wieder hinter Sahra Wagenknecht und deren Kurs.
Dennoch hätte ihre Posse vom Montag, 28.10., nie passieren dürfen, da sie große Verunsicherung in der Basis und Wählerschaft auslösten und den Eindruck erweckten, dass es auch beim BSW Leute gäbe, die alle Grundsätze über Bord geworfen werden, sobald Ministerposten und die damit verbundenen üppigen Bezüge locken, was natürlich nicht der Fall war und ist. Aber Katja Wolf hätte schön am besagten Montag diese vermeintliche Friedenspassage und andere Punkte des Papiers als faulen Kompromiss anprangern und zurückweisen müssen, was erst jetzt geschah.
Dadurch hätten Missverständnisse und politmediale Behauptungen über einen angeblichen Dissens zwischen der Parteispitze und Basis einerseits und dem Thüringer Landes- und Fraktionsvorstand andererseits verhindert werden können. Nun ist die Sache aber endlich geklärt und wir hoffen und gehen davon, dass das Schreiben Katja Wolfs ehrlich gemeint ist und sie in diesem Sinne in und für Thüringen die Politik macht, die versprochen wurde und die sich die Wählerinnen und Wähler erhoffen, eine Politik der grundlegenden Veränderung im Land und der Impulse für eine grundsätzlich andere Bundes-, Europa- und Außenpolitik im Sinne der Bürgerinnen und Bürger.