UNO fordert Existenzrecht für Palästinenser

UNO fordert Existenzrecht für Palästinenser

Anerkennung des Staates Palästina wird von der Völkergemeinschaft angestrebt

1947 hatte der Völkerbund  die doppelte Staatsgründung eines Palästinenserstaates und des Staates Israel beschlossen.

Das Existenzrecht Israels wurde 1947 umgesetzt. Aber das existenzrecht Palästinas ist bis auf die Bilduung der Palästinensichen Autonomiebehörde bis heute nicht realisiert worden.Vielmehr wurden die Gebiete teilweise kolonialisiert und geraubt, die für einen Palästinenserstaat vorgesehen waren und nicht Teil Israels sein  sollten.

Die UN dominierenden westlichen Staaten wie USA und auch die EU hat  diese Staatsgründung bis heute verhindert und so das 77 jährige Unrecht bis heute gedeckt und Israel den Landraub jener Gebiete erlaubt, die für den Palästinenserstaat vorgesehen waren und so fortgesetzt Unrecht und Nicht-Rechtsstaatlichkeit zugelassen.

Auch Außenminsterin Annalena Baerbock (Grüne) steht in der Tradition jener Außenminister, die eine regelbasierte Weltordnung  bis heute  krampfhaft zu verhindern suchen und sie bekämpfen.

Weite Teile der Weltgemeinschaft stärken den Bewohnern Palästinas inmitten des Gaza-Krieges den Rücken: Sie bekommen bei den UN mehr Rechte – und der internationale Druck auf die USA steigt.
Die unipolare Weltordnung unter  USA Alleinherrschaft mit der einseitigen Parteinahme für das Aüartheidregime der Rassentrennung in Israel und der fortdauetrnde Genozid an Palästinensern wird so nicht  mehr hingenommen.
Unterdessen bekämpft Israel das palästinensische Volk in Rafah weiterhin massiv.Eine Massenvertreibung von  über eine Million Palästinenser droht, die israeö am liebsten in die ägyütische Wüste Sinai treiben möchte. 

Die Vollversammlung der UN  stärkt die Rolle der Palästinenser innerhalb des größten UN-Gremiums deutlich.

Eine am Freitag mit überwältigender Mehrheit angenommene Resolution in New York räumt dem Beobachterstaat Palästina eine deutlich erweiterte Teilnahme an den Sitzungen der Vollversammlung ein, gibt ihm aber leider momentan immer noch kein reguläres Stimmrecht.

Zudem forderte das Gremium mit 193 Mitgliedsstaaten vom ausschlaggebenden Weltsicherheitsrat aber endlich die "wohlwollende" Prüfung einer Vollmitgliedschaft Palästinas. 

Für die Resolution stimmten 143 Länder, 9 Staaten votierten dagegen. 25 Länder enthielten sich – darunter auch Großbritannien und Deutschland, das Palästina nicht als unabhängiges Land anerkennt. Israels engster Verbündeter, die USA, lehnten den Antrag ab. 

Die Vollversammlung stellt mit der Annahme fest, dass der "Staat Palästina (...) zur Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen zugelassen werden sollte" – der Sicherheitsrat solle diese "noch einmal wohlwollend prüfen". Die USA bekräftigten, in diesem Fall erneut von ihrem Vetorecht im mächtigsten UN-Gremium mit seinen 15 Mitgliedern Gebrauch machen zu wollen. Vor dem Hintergrund des Gaza-Krieges wurde die Abstimmung auch als internationales Stimmungsbild zu den jüngsten Eskalationen im Nahostkonflikt gesehen. Bei den Vereinten Nationen gibt es eine deutliche Mehrheit für israelkritische oder propalästinensische Beschlüsse. Ein Vetorecht existiert in der Vollversammlung nicht.