Gedankenbeitrag von Georg Theis

Sahra Wagenknecht sollte die Gründung einer Euro-Asiatischen Union als Alternative zur €U und Gegengewicht zur US-Hegemonie ins Grundsatz- und Europawahlprogramm ihrer Partei BSW aufnehmen und propagieren

Dass die EU von Anfang an ein Konstrukt war, das lediglich dazu diente, die nationalen Verfassungen, Regierungen und Parlamente zu entmachten und von oben herab eine knallharte kapitalistisch-imperialistische Agenda durchzudrücken, ist Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine als linke und aufgeklärte Politiker natürlich bestens bekannt. 

Auch treten sie, wie die Europa-Expertin, Politikwissenschaftlerin und Publizistin Ulrike Guérot, die als Spitzenkandidatin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zur Europawahl gehandelt wird, stets dafür ein, dass eine Europäische Union neu gedacht und radikal umstrukturiert wird. Dass die Verträge von Maastricht, Nizza, Amsterdam und Lissabon, die die gegenwärtige Politik der EU (turbokapitalistisch, antidemokratisch, zentralistisch, militaristisch-imperialistisch, US-/NATO-hörig) vorgeben,  aufgekündigt werden und es zu einer EU-Verfassung kommen muss, die ein soziales, demokratisches, ökologisches und friedliches Europa festschreibt und dass darüber die die Bürgerinnen und Bürger zeitgleich in den Mitgliedsstaaten per Volksentscheid abstimmen müssen. 

Das ist auch Konsens unter den 3 sowie im BSW insgesamt. Und dass es einer föderalen Struktur souveräner Nationalstaaten bedarf, die lediglich in zentralen Grundsatzfragen gemeinsame Mindeststandards festlegt (Arbeits- und Lohnbedingungen sowie sozialstaatliche Standards, Umwelt- und Verbraucherschutz, Besteuerung der Reichen und Konzerne, Bankenregulierung, Gemeineigentum in der Wirtschaft, neutrale und blockfreie Außenpolitik uvm.). 

Diese Forderungen finden sich auch alle exakt so wieder in dem von mir verfassten Gründungsaufruf mit den wichtigsten programmatischen Eckpunkten, den ich Sahra und Oskar als Vorschlag für ihre Überlegungen für ein Grundsatzprogramm unterbreitet und im August hier in der IZ und auf meinem Telegramkanal veröffentlicht habe. 

Doch mittlerweile denke ich noch einen Schritt weiter und habe eine neue Vision vor Augen: 

Die Gründung einer Euro-Asiatischen Union, um wirklich Frieden auf dem eurasischen Kontinent ebenso zu sichern wie Wohlstand durch wirtschaftliche Zusammenarbeit und Energie- und Rohstoffpartnerschaften. 

Auch würde es die Dollarhegemonie und die Vorherrschaft der USA insgesamt brechen, wenn endlich alle Länder Eurasiens sich in einem gemeinsamen Bündnis vereinen, das auch Russland, China und Indien umfassen soll. 

Eine Zusammenarbeit mit dem BRICS-Bündnis ist anzustreben.