50 Irrläufer der Linkspartei beantragen Parteiausschluß von Sahra Wagenknecht
Die wahren Rechtsausleger und Neoliberalismus-Versteher in der Linkspartei sind die Gegner von Wagenknecht.
Zudem sind viele dieser Pseudolinken und Antideutschen faktisch Faschismus- und Rassismus Versteher, wenn man auf das Verhalten zur Ukraine und seiner pro faschistischen Führung oder auf das israelische Apartheidregime der Rassentrennung schaut, dass Fraktionschef Bartsch mit einseitiger Schuldzuweisung an die Palästinenser faktisch verteidigte.
Warum beantragen diese verpeilten Pseudolinken nicht den Ausschluß von Katja Kipping oder Klaus Lederer, die die Linke in Berlin erst in die Abhängigkeit neoliberal tickender Sozis und olivgrüner Militaristen und Kriegstreiber und dann in die Bedeutungslosigkeit führte, weil die Berliner SPD sie einfach gegen die reaktionäre CDU austauschte.
Zudem unterstützten Kipping und Lederer pro-ukrainische Kräfte, die im Ergebnis eines von den USA fremdgesteuerten Putsches an die Macht gelangten und dessen Präsident Selenski Neonazi-Führer hoch dekoriert und der die faschistische SS ähnlich Asow Miliz in die Armee überführte und faktisch dessen Oberbefehlshaber ist.
Diese pro faschistische Haltung pseudolinker Kader insbesondere in Berlin und sogar die Freundschaft zum Holcaustleugner Melnyk ( O Ton Berliner Zeitung) ist mit dem Parteiprogramm der Linkspartei mit Sicherheit nicht vereinbar.
Warum verlangt man nicht den Rücktritt von Bodo Ramelow aus Thüringen, der die Linkspartei ausgehöhlt und entkernt hat und der die Partei der anti-linken Politik von SPD und Grünen aussetzte und der neoliberale sowie antilinke Autobahnprivatisierungen im Bundesrat ermöglicht hatte.
Er hat persönlich mizuverantworten, dass die AfD dort in Thüringen stärkste Partei wurde.
Jetzt wird eine mögliche Parteineugründung durch Sahra Wagenknecht , die bisher mitnichten erfolgte, als Grund für ein Ausschlußverfahren herangezogen.
Dabei hat Sahra Wagenknecht bisher nicht einmal die Vereinsgründung durch Jochen Flackus und Co. in Mannheim ausdrücklich abgesegnet und womöglich nicht mal selber mit initiert. Sie ist keines der 7 eingetragenen Vereinsmitglieder der BSW Bewegung, die sich allerdings im Wortlaut auf Sahra Wagenknecht beruft..... sie wurde in Wahrheit vielmehr von der Gründung überrascht!
Medien liegt der 32 seitige Entwurf für den Landesverband NRW vor.
Die Antragssteller begründen ihr Vorgehen mit Wagenknechts Plänen für eine eventuelle Parteineugründung.
Ein Verein "zur Vorbereitung und zum Aufbau entsprechender Strukturen" sei offenbar bereits gegründet worden.
Sie hat es zwar vielleicht gedanklich vor - aber sie hat es eben noch nicht gemacht, so dass dieser Antrag substanzlos ist.
Dabei ist dieser Verein ohne Wissen von Sahra Wagenknecht und ohne sie zu informieren gegründet worden.
Damit verstoße die 54-Jährige "erheblich gegen die Grundsätze sowie gegen die Ordnung der Partei" und füge ihr schweren Schaden zu. Unter den insgesamt 58 Antragstellern sind Mitglieder von Landtagen und Landesvorständen, Kommunalpolitiker sowie Linken-Bundestagsabgeordnete.
Eine Partei, die von ihrer eigenen prominenten Abgeordneten permanent Widerspruch ernten würde, biete kein klares Profil, wirke zerstritten und unattraktiv, teilten Sofia Leonidakis, Linken-Fraktionschefin in Bremen, und Elif Eralp, Mitglied des Fraktionsvorstandes in Berlin, im Namen der Unterzeichnenden mit.
"Wir unterstreichen deshalb den Beschluss des Parteivorstandes vom 10. Juni 2023, dass die Zukunft der LINKEn eine Zukunft ohne Sahra Wagenknecht ist", schreiben die Antragssteller. Daher werde nun der formelle Weg für einen Parteiausschluss beschritten.
Früherer Ausschlussantrag war gescheitert
"Mit unserem Antrag möchten wir unsere Partei vor weiterem Schaden schützen", hieß es auch unter Bezug auf die jüngsten Landtagswahlen in Hessen und Bayern, bei denen die Linke am Sonntag jeweils an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert war.
Also abgesehen davon, das eher der Anti-Sahra-Flügel die Partei durch eine Anbiederung der Partei an SPD und Grüne bei Wahlen weitgehend bedeutungslos machte, weil sie ihren Charakter als sozialistische Protestpartei des Ostens verloren hatte und so zudem die rechtsradikale AfD als Pseudo-Protestpartei gerade im Osten großen Zulauf erhalten hatte.
Das ist eher Versagern wie Kipping, Riexinger, Lederer oder Ramelow zu verdanken, dass die Linkspartei ihre Attraktivität als Volkspartei des Ostens mittlerweile verloren hat.
Es ist eher Sahra Wagenknecht zu verdanken, dass der Kern der linken Identität der Linkspartei auch als Volkspartei und Protestpartei im Osten sowie als antikapitalistische und Friedenspartei weiter erhalten wird oder in einer neuen Linkspartei faktisch neu aufgelegt werden kann.