Verfahren gegen Joe Biden wegen massiver Bestechlichkeit angestrebt - Amtsenthebung als US Präsident als Zielmarke
Während Donald Trump als Ex Präsident mit immer neuen Verfahren überzogen wird, hat sich US Präsident Joe Biden trotz der möglichen ukrainischen Bestechungsgelder an ihn bisher der strafrechtlichen Verfolgung entziehen können.
Joe Biden und Hunter Bisden hatten allein von Burisma 10 Millionen Dollar nach dem USA gesteuerten Maidan-Putsch und nach der Gleichschaltung der pro faschistischen Ukraine vom grössten Gaskonzern des Landes eingestrichen. Die IZ hatte berichtet.
Der Sprecher des US-Repräsentantenhauses, McCarthy, unterstützt ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Biden. Er habe eine "Kultur der Korruption" entdeckt, so der Republikaner.
Der republikanische Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, unterstützt Ermittlungen für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Joe Biden. Es gebe glaubhafte Anschuldigungen, dass Biden an illegalen Geschäften seines Sohnes Hunter Biden beteiligt gewesen sei, sagte McCarthy in Washington. Es gehe um Vorwürfe des Machtmissbrauchs, der Verschleierung und der Korruption, "sie rechtfertigen weitere Ermittlungen", erklärte McCarthy. Er habe eine Kultur der Korruption und des Missbrauchs entdeckt.
Der Republikaner will nun unter den Abgeordneten seiner Partei im Repräsentantenhaus eine Mehrheit für die Aufnahme der Ermittlungen hinter sich bringen. Ob es dazu kommt und ob in einem weiteren Schritt ein sogenanntes Impeachment-Verfahren eröffnet werden könnte, ist offen.
Hintergrund IZ History
Bestechungsvorwürfe gegen Joe Biden werden vom ukrainischen Ex-Generalstaatsanwalt bekräftigt
Gegenüber Fox News in den USA wiederholt Schokin seine Vorwürfe gegen den Biden-Clan
Ukrainischer Ex-Generalstaatsanwalt wirft Joe und Hunter Biden Bestechlichkeit vor
5 Millionen Dollar Schmiergeld kassierte angeblich US Präsident Joe Biden und 5 Millionen Dollar auch Hunter Biden
Der frühere ukrainische Generalstaatsanwalt Wiktor Schokin hat im Gespräch mit dem US-Fernsehsender Fox News erneut schwere Vorwürfe gegen US-Präsident Joe Biden und seinen Sohn Hunter erhoben. Der ehemalige Ordnungshüter erklärte in seinem exklusiven Interview für Moderator Brian Kilmeade, dass die Bidens in Korruptionsfälle in dem osteuropäischen Land verwickelt gewesen seien. Schokin beschuldigte außerdem den amtierenden US-Präsidenten, noch im Amt des Vize-Präsidenten unter Barack Obama Schmiergeld gezahlt zu haben, um ihn aus dem Amt des ukrainischen Generalstaatsanwalts entfernen zu lassen.
Mit Blick auf das ukrainische Gasunternehmen Burisma, in dessen Vorstand auch Hunter Biden gesessen hatte, und auf den früheren ukrainischen Präsidenten Pjotr Poroschenko führte Schokin aus:
"Ich sagte bereits in meinen vorherigen Interviews, dass Poroschenko mich auf Drängen des damaligen Vizepräsidenten Biden entlassen hatte, weil ich gegen Burisma ermittelte."
Nach Darstellung des ukrainischen Ex-Generalstaatsanwalts seien sich Biden und Poroschenko darüber im Klaren gewesen, dass Schokin die Korruptionsfälle, in welche sie, Hunter und andere Personen verwickelt gewesen seien, aufgedeckt hätte, wenn er seine Untersuchung fortgesetzt hätte. Schokin zeigte sich sicher, dass Joe und Hunter im Zusammenhang mit dem Fall Burisma Bestechungsgelder erhalten hätten. Er legte dafür aber keine Beweise vor.
"Sie wurden bestochen. Ist allein die Tatsache, dass Joe Biden im Austausch gegen meine Entlassung eine Milliarde US-Dollar gegeben hat, etwa kein Korruptionsfall?"
Der Sprecher des Weißen Hauses, Ian Sams, erklärte auf eine Anfrage des TV-Senders, dass es sich bei diesen Vorwürfen um falsche Informationen handeln würde, die inzwischen widerlegt seien. Wie viel Sendezeit Fox News diesem Thema auch widmen möchte, diese Informationen würden falsch bleiben. Sams warf dem TV-Sender vor, einem ehemaligen ukrainischen Generalstaatsanwalt eine Bühne zu bieten, dessen Behörde selbst als Korruptionsherd gegolten habe.
Schokin hatte das Amt des ukrainischen Generalstaatsanwalts von Februar 2015 bis April 2016 bekleidet. Seine Entlassung bezeichnete er als rechtswidrig und sagte, dass sie unter Druck aus dem Ausland beschlossen worden sei.
Anfang 2018 prahlte Joe Biden in einer Rede vor dem Rat für Auswärtige Beziehungen, dass er unter Präsident Barack Obama die Regierung in Kiew erfolgreich unter Druck gesetzt habe, um den Generalstaatsanwalt suspendieren zu lassen. Er habe den ukrainischen Beamten gesagt, dass Washington dem osteuropäischen Land eine Milliarde US-Dollar an Hilfsgeldern vorenthalten werde, wenn Schokin im Amt bleibe.
Erst im Juni 2023 hatte der republikanische Vorsitzende des Ausschusses für Aufsicht und Rechenschaftspflicht des Repräsentantenhauses, James Comer, erklärt, dass die US-Bundeskriminalpolizei FBI gegen Joe und Hunter Biden wegen Korruption ermitteln würde. Die Untersuchung gehe auf die Zeit zurück, als Joe Biden US-Vizepräsident gewesen sei und hänge mit dem Fall Burisma zusammen.
IZ History
https://www.internetz-zeitung.eu/7556-wie-koruppt-ist-joe-biden
US Präsident Joe Biden soll 5 Millionen Dollar Bestechungsgeld von Burisma aus der Ukraine abgezapft haben
Wie korrupt ist Joe Biden?
FBI-Dokument: Joe Biden nahm 5 Millionen Dollar Bestechungsgeld von Burisma an
Joe Biden könnte bald aus dem Weißen Haus fliegen. Ein geleaktes FBI-Dokument legt nahe, dass er während seiner Vizepräsidentschaft eine Bestechungszahlung in Höhe von fünf Millionen Dollar annahm. Geld, welches für die Erpressung des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko floss.
Insgesamt sackte der Biden Clan also mindestens 10 Millionen Dollar aus der Ukraine ein.
Schon seit Jahren betrachten Kritiker des Biden Clans die Ukraine offensichtlich als lukrativen Selbstbedienungsladen.
So wurde der Präsidentensohn Hunter Biden Top Manager des grössten ukrainischen Gaskonzerns Burisma.
Wie käuflich und korrupt ist aber auch Joe Biden?
Der aktuelle US-Präsident, dessen Familien-Strohfirmen zur Annahme von dubiosen Geldern bereits enttarnt wurden, gerät zusehends unter massiven Druck. Denn laut einem geleakten FBI-Dokument hat nicht nur sein Sohn Hunter (Stichwort “Laptop from Hell“) ordentlich Dreck am Stecken. So heißt es darin, dass nicht nur Hunter Biden fünf Millionen Dollar von Burisma erhielt, sondern auch dessen Vater Joe. Dies alles, als Hunter im Vorstand des ukrainischen Unternehmens saß und Joe als Vizepräsident Obamas für die Ukraine verantwortlich war.
Wie “Fox News” berichtet, hat das FBI diese Informationen bereits im Juni 2020 von einem vertraulichen Informanten erhalten, die aus dem Umfeld der Burisma-Führung stammt. Diese Person, die für die regelmäßige Lieferung von Informationen seit 2015 von der US-Bundesbehörde insgesamt rund 200.000 Dollar erhielt, gilt demnach als “sehr glaubwürdig”. Die Burisma-Führung hielt es für notwendig, die Bidens zu bezahlen, um so die Ermittlungen des ukrainischen Hauptstaatsanwalts Viktor Schokin gegen das Unternehmen zu beenden – was Joe Biden mit der finanziellen Erpressung des damaligen ukrainischen Präsidenten, Petro Poroschenko, auch erreichte. Sogenannte “Faktenchecker” taten dies noch im Jahr 2020 als “Fake” ab.
Zitat:
Joe Biden allegedly paid $5M by Burisma executive as part of a bribery scheme, according to FBI document Biden's son Hunter was a board member of Burisma and also allegedly in on the scheme
Nach Angaben der vertraulichen Quelle schlug er dem Burisma-Manager vor, “den Bidens jeweils 50.000 Dollar zu zahlen”, woraufhin der Burisma-Manager antwortete: “Nicht 50.000 Dollar”, sondern “5 Millionen Dollar”. Und zwar “5 Millionen Dollar für den einen Biden, 5 Millionen Dollar für den anderen Biden”. Stattliche Summen also, die als Bestechungsgeld geflossen sein sollen. Die Zahlungen von 5 Millionen Dollar schienen sich auf eine Art “Vorschuss” zu beziehen, den Burisma den Bidens zu zahlen beabsichtigte, um verschiedene Angelegenheiten zu “bereinigen” – einschließlich der von Schokin geführten Untersuchung. Der Burisma-Manager sagte gegenüber dem Informanten, er habe die Bidens “über so viele verschiedene Bankkonten” bezahlt, dass die Ermittler nicht in der Lage sein würden, “dies für mindestens 10 Jahre zu entwirren.”
Burisma-Buchhalterin, die Biden-Clan-Korruption offenlegen wollte, plötzlich tot
Vorher starb auch schon der Vorbesitzer aus ungeklärten Gründen
Joe Biden ein Auftrags-Killer- Beauftragender? - Drängende Fragen sind ja wohl mehr als angebracht
Kein Geringerer als der New Yorker Ex-Bürgermeister und Staatsanwalt Juliani stellt diese Fragen laut?
Giuliani: Burisma-Buchhalterin, die Bidens Korruption offenlegte, starb unter mysteriösen Umständen
Der pensionierte Staatsanwalt und frühere Bürgermeister von New York, Rudi Giuliani, hat in einem Interview für die US-amerikanische Nachrichtenplattform Newsmax behauptet, dass die ehemalige Chefbuchhalterin des ukrainischen Energiekonzerns Burisma unter ungeklärten Umständen verstorben sei. Die Frau hatte sich im Januar 2020 der amerikanischen Justiz als Zeugin im Ermittlungsverfahren über die Korruption von Joe und Hunter Biden in der Ukraine zur Verfügung gestellt und behauptet, Auslandskonten der Bidens benennen zu können.
Giuliani sagt in dem Interview, er habe dem Justizministerium "eine Zeugin, eine Frau, die Hauptbuchhalterin dieser betrügerischen Firma Burisma ist", angeboten. Sie war die Frau des früheren Besitzers, der ebenfalls unter ungeklärten Umständen verstorben ist. Die Zeugin war bereit, alle Offshore-Bankkonten preiszugeben, auf die Schmiergeldzahlungen geflossen sind, auch jene der Bidens.
Giuliani erinnerte daran, dass er bereits im Januar 2020 dem Verdacht nachgegangen sei und die Ergebnisse seiner Ermittlungen der Justiz zur Verfügung gestellt hatte, einschließlich jene der jetzt verstorbenen Buchhalterin. Sie (die Biden-Familie) haben schon damals gehofft, dass die Zeugen "verschwinden oder sterben", ergänzte der Jurist.
Die US-Behörden, fuhr Giuliani fort, hätten im Jahr 2020 alles getan, um die Ermittlungen zu verschleppen und zu "begraben". Der zuerst damit befasste US-Staatsanwalt von Pittsburgh habe noch Interesse gezeigt. Daraufhin habe das US-Justizministerium ihm den Fall entzogen und der US-Staatsanwaltschaft in Delaware, dem Heimatstaat von Joe Biden, übertragen.
Giuliani behauptet, das Büro in Delaware habe den Fall nun "begraben". Man habe die Zeugin nicht befragt, obwohl sie schon damals mit dem Tode bedroht war.
Einzelheiten zum Tod der Informantin nannte Giuliani in dem Interview nicht.
Während der Amtszeit von Joe Biden als Vizepräsident unter Obama zahlte Burisma seinem Sohn Hunter Biden ein "Gehalt" in Höhe von Zehntausenden von Dollar pro Monat für seine Position im Vorstand des Unternehmens, obwohl er keinerlei Erfahrung im Energiesektor hatte.
In dieser Zeit hielt der damalige Vizepräsident Joe Biden US-Hilfen für die Ukraine zurück, um Druck auf die Regierung in Kiew auszuüben, den Generalstaatsanwalt der Ukraine Wiktor Schochin zu entlassen, der gegen Burisma und dessen Eigentümer wegen betrügerischer Aktivitäten ermittelte. Der damalige Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, entließ daraufhin Schochin, dessen Nachfolger im Amt des Generalstaatsanwaltes die Ermittlungen gegen Burisma einstellte. Joe Biden prahlte später öffentlich damit, wie er Poroschenko zur Entlassung von Schochin zwang:
"In sechs Stunden fahre ich wieder zurück. Wenn der Generalstaatsanwalt bis dahin nicht gefeuert wird, kriegt Ihr das Geld nicht",
schildert Biden den Vorfall, um anschließend unter dem Gelächter des Publikums zu bemerken, dass der "Hurensohn" daraufhin entlassen und durch einen "zuverlässigen" Kandidaten ersetzt worden sei.
Ukrainische Quellen hatten Joe Biden außerdem beschuldigt, von Burisma neben den Gehaltszahlungen an seinen Sohn weitere 900.000 Dollar erhalten zu haben.
Medienbericht: Hunter Biden bezahlte Beratungsfirma, um seine Wikipedia-Seite zu säubern