Saudische Ukraine-Friedenskonferenz ohne Rußland gescheitert
Keine gemeinsame Erklärung und damit Ablehung des 10 Punkte-Planes von Selenski
Selenskij-Plan nicht durchsetzbar – Konferenz in Saudi-Arabien ohne Abschlusserklärung
Bereits Monate vorher gab es in Kopengagen die erste Konferenz nach diesem Muster. Die Konferenz in Saudi Arabien war die zweite dieser Art.
Am Wochenende trafen sich die Vertreter von über 30 Ländern in der saudi-arabischen Hafenstadt Jeddah, um dort gemeinsam nach einer Friedenslösung für die Ukraine zu suchen.
Neben der Ukraine entsandten die Länder der EU und des Globalen Südens Vertreter. Russland war nicht zum Treffen eingeladen worden. Das Treffen endete ohne eine gemeinsame Abschlusserklärung.
Die Nachrichtenagentur Reuters zitierte den chinesischen Sondergesandten für Eurasien, Li Hui, in diesem Zusammenhang mit den Worten,
"Wir haben viele Meinungsverschiedenheiten und haben ganz unterschiedliche Standpunkte gehört. Es ist wichtig, dass die Grundsätze geteilt werden."
Unterschiedliche Meinungen gibt es bereits hinsichtlich der am Konflikt beteiligten Parteien. Während der Westen darauf besteht, dass Russland die Ukraine überfallen hat und dort gegen die Ukraine und ihr Recht auf Souveränität kämpft, wertet man den Konflikt in den Ländern des Globalen Südens als Stellvertreterkrieg der NATO und der USA mit Russland, der in der Ukraine ausgetragen wird. Außerhalb des kollektiven Westens sieht man daher mindestens eine Mitschuld der Länder der NATO, der EU und der USA an der Entstehung und Eskalation des Konflikts.
Chinas Vertreter sieht daher derzeit keine Grundlage für direkte Friedensverhandlungen. Die Positionen würden zu weit auseinanderliegen. Allerdings sieht er die Möglichkeit zur Deeskalation.
Einigen konnte man sich in Jeddah darauf, künftig in Arbeitsgruppen einzelne Aspekte des Selenskij-Plans zu diskutieren. Weitere Gespräche sollen noch in diesem Jahr stattfinden. Ein konkreter Zeitpunkt wurde jedoch nicht genannt.
Russland war zu den Gesprächen nicht eingeladen. Der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow kommentierte, das Treffen in Jeddah sei
"ein Spiegelbild des Versuchs des Westens, die vergeblichen und zum Scheitern verurteilten Bemühungen fortzusetzen, die internationale Gemeinschaft, oder genauer gesagt, den Globalen Süden ... zu mobilisieren, um die sogenannte Selenskij-Formel zu unterstützen, die von Anfang an zum Scheitern verurteilt und undurchführbar war."
Der Leiter der brasilianischen Delegation bei einem von den Saudis veranstalteten Gipfeltreffen zum Ukraine-Konflikt hat Zweifel daran geäußert, dass ohne die Beteiligung Russlands an den Verhandlungen irgendwelche Fortschritte erzielt werden können.
Brasiliens oberster Präsidentenberater, Celso Amorim, äußerte sich am ersten Tag des Treffens in Dschidda, zu dem Moskau nicht eingeladen war, per Videolink.
"Jede echte Verhandlung muss alle Parteien einbeziehen. Obwohl die Ukraine das größte Opfer ist, müssen wir, wenn wir wirklich Frieden wollen, Moskau irgendwie in diesen Prozess einbeziehen", sagte er laut einer Kopie seiner Erklärung, die von der brasilianischen Nachrichtenwebsite G1 veröffentlicht wurde.