Mexiko könnte zur "Ukraine" für die USA werden - Wir sind keine Kolonie der USA und werden uns Russland und China (BRICS) anschliessen - USA drohen mit Angriffskrieg gegen  Mexiko

Massendemo für Verstaatlichung des Lithiums und Unabhängigkeit von den USA angestrebt 

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Der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador hat per Dekret die Lithium-Vorkommen des Landes zum Eigentum der mexikanischen Nation erklärt und dem Staat die exklusive Vollmacht für ihren Abbau erteilt. Außerdem bestimmte er 234.850 Hektar Land im nordmexikanischen Bundesstaat Sonora zu Lithium-Reservaten.

Das mexikanische Energieministerium wird damit beauftragt, mit Planungen für den Abbau der Reserven zu beginnen. Lithium hat eine wichtige Bedeutung für den Bau von Elektrofahrzeugen, da es für die Produktion von Hochleistungsbatterien notwendig ist. Laut Schätzungen des US Geological Survey (USGS) von 2021 zählt Mexiko weltweit zu den zehn Ländern mit den größten Vorkommen.

Mit seinem Wirtschaftskabinett war López Obrador in die Sierra von Sonora gereist, um seine Pläne zu verkünden. Im Hochland in der Nähe zur Grenze zu den USA liegen die bislang größten entdeckten Lithium-Vorkommen Mexikos.

"Wir nationalisieren das Lithium, damit Ausländer es nicht ausbeuten können, seien sie aus Russland, China oder den USA", sagte López Obrador während einer Presseveranstaltung. "Das Erdöl und das Lithium gehören der Nation, all jenen, die in dieser Region leben und allen Mexikanern."

Die anwesende Wirtschaftsministerin Raquel Buenrostro verwies darauf, dass die Region in der Sierra von Sonora über "das größte Potenzial zum Lithiumabbau der gesamten Region verfügt." Sie betonte die historische Tragweite des Beschlusses der Regierung: "Wenn die Nationalisierung des Erdöls eine Wegscheide war, dann wird die Nationalisierung des Lithiums als Wendepunkt erinnert werden, der den Weg zu einer neuen Industriepolitik eröffnete."

Seit seinem Amtsantritt 2018 hat López Obrador einen besonderen Fokus auf den Energiesektor gelegt, dessen Privatisierung und Deregulierung durch die neoliberalen Regierungen der vergangenen Jahrzehnte er zurücknehmen möchte. Dies betrifft vor allem den staatlichen Mineralölkonzern Pemex, der 1938 durch Verstaatlichungen unter dem Präsidenten Lázaro Cárdenas geschaffen wurde. Pemex hatte bis 2014 ein Monopol auf die Förderung von Treibstoffen in Mexiko und zählt zu den zehn größten Ölgesellschaften weltweit. Regierungsvertreter:innen sehen sich in ihrer Entscheidung für die Verstaatlichung der Lithium-Vorkommen in der Tradition von Lázaro Cárdenas.

Gleichzeitig betonte López Obrador, dass Mexiko, Kanada und die USA die gemeinsame Verpflichtung hätten, den Wechsel zu sauberen Energien in der Fertigung von Fahrzeugen voranzubringen. "In diesem Bereich können wir nicht voranschreiten, wenn wir nicht über Batterien verfügen und das Primärmaterial um diese herzustellen ist Lithium“, erklärte er.

Seit dem Inkrafttreten des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens (Nafta) 1994 bilden Kanada, Mexiko und die USA eine gemeinsame Freihandels- und Wirtschaftszone. Mexiko ist in der Zeit zu einer wichtigen Montagestätte internationaler Automobilkonzerne für den nordamerikanischen Markt geworden. Im November 2018 unterzeichneten der damalige US-Präsident Donald Trump, sein mexikanischer Amtskollege Enrique Peña Nieto und Kanadas Premierminister Justin Trudeau das Nachfolgeabkommen T-Mec.

Bereits im April 2022 hatte das mexikanische Parlament ein Gesetz verabschiedet, das Privatunternehmen vom Erhalt von Lizenzen für die Förderung von Lithium ausschließt. Im August gründete die Regierung mit Litio para México (Lithium für Mexiko, LitioMx) ein Staatsunternehmen zur Förderung und Vermarktung des Leichtmetalls.

Mexiko hat in den vergangenen Jahren die Verbindung zu den drei Ländern des sogenannten Lithiumdreiecks ‒ Argentinien, Bolivien und Chile ‒ intensiviert. Insbesondere Bolivien, der weltweit größte Lithiumproduzent, soll nun beim Aufbau der mexikanischen Industrie helfen. Die Regierung López Obrador strebt dabei nicht nur technische Hilfe aus Bolivien an, sondern möchte auch das bolivianische Modell übernehmen. Bolivien gewährt Privatunternehmen nur in Kooperation mit dem Staat den Abbau von Lithium und verpflichtet diese zum Aufbau von Wertschöpfungsketten im Land, etwa durch Batterieproduktion.