Ursula von der Leyen CDU. Die Totengräberin der EU
Die rechtspopulistische EU Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen CDU entwickelt sich immer mehr zur Totengräberin der EU.
Aktuell rühmt sie den Rückgang der Gaslieferungen aus Russland in die EU.
Sie verschweigt dabei, dass die Wirtschaft in der EU die Konkurrenzfähigkeit auf dem Weltmarkt verliert und das massenhaft Insolvenzen im EU Raum drohen, wenn Billiggas aus Russland gegen Frackinggas ausgetauscht wird, dass zehnfach und mehr teurer ist .
Zudem droht eine Massenverarmung breiter Massen des Volkes.
Währenddessen steigern Indien, China und beispielsweise Saudi Arabien die Energieimporte aus Russland.
So macht sie den Exportweltmeister Deutschland zu einem unattraktiven Wirtschaftsstandort.
Die russophobe EU geht in der Energiepolitik gegenüber Russland in die Offensive und will die Abhängigkeit vom russischen Gas und anderen Rohstoffen schnell spürbar reduzieren.
„Wir haben uns geeinigt, die Abhängigkeit von russischen Gas-, Öl-, und Kohleimporten zu beenden“, heißt es in einem abgestimmten Entwurf für die „Erklärung von Versailles“, die die Staats- und -Regierungschefs der EU Ende dieser Woche bei ihrem Gipfel bei Paris verabschieden wollen.
Die Abhängigkeit vom russischen Erdgas soll dafür als erster Schritt schon bis Ende dieses Jahres um zwei Drittel sinken. Dieses Ziel hat die Europäische Kommission in einem Strategiepapier zur Vorbereitung des Gipfeltreffens ausgerufen.
„Das ist hart, verdammt hart, aber machbar“, sagte der zuständige Kommissionsvizepräsident Timmermanns.
Das ist nicht hart. Das ist wirtschaftspolitischer Selbstmord und nur die aller dümmsten Wähler wählen ihre Schlächter aus SPD, CDU, FDP und Grünen selber.
Wir können uns nicht auf einen Lieferanten verlassen, der uns ganz offen bedroht“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Diese Bedrohung existiert so einfach nicht . Russland hat sich immer als zuverlässiger Partner erwiesen - bis der Ukrainekrieg durch westliche Waffenlieferungen und durch den Stopp von Nordstream 2 eskalierte. Es gibt aktuell keine ökonomisch gleichwertige Alternative zu russischem Billiggas und Billigöl- wenn man den Wettbewerbsvorteil in Europa nicht vergeigen will und nicht bürgerkriegsähnliche Zustände der Wutbürger im Herbst provozieren will.
Erst später hatte der stellvertretende russische Regierungschef Alexander Nowak mit einem Lieferstopp für die Pipeline Nord Stream 1 gedroht. „Wir haben das volle Recht, eine spiegelgerechte Entscheidung zu treffen und ein Embargo zu erlassen“, hatte er im russischen Staatsfernsehen gesagt und die Drohung nur bedingt eingeschränkt: „Aber noch treffen wir diese Entscheidung nicht. Niemand gewinnt dabei.“
Die EU importiert rund 40 Prozent ihres Gases aus Russland. Deutschland führt mehr als die Hälfte aus Russland ein. Das macht die EU nicht nur abhängig von Russland. Sie setzt sich damit auch dem Vorwurf aus, den russischen Krieg gegen die Ukraine mit dem dafür gezahlten Geld zu finanzieren. Zuletzt hat die EU bis zu 1 Milliarde Euro am Tag für Rohstoffe an Russland gezahlt.
Inzwischen rühmt man sich damit den Anteil russischen Gases angeblich auf unter 10 % gedrückt zu haben.
Fortsetzung
folgt