Aufstehen-Bewegung mit neuem Vorstand und Aktion in Berlin auferstanden

Unbemerkt von der medialen Öffentlichkeit im Mainstream hat sich  die tot gesagte Aufstehen-Bewegung mit der Wahl eines neuen Vorstandes und mit der Forderung nach Gründung vieler weiterer Ortsverbände organisatorisch zurückgemeldet.

Gleichzeitig fand eine Demonstration am  Samstag, den 9.7. 2022 am Brandenburger Tor statt. Anschließend gab es ein kostenloses Büffet im Restaurant "Mama" am  Brandenburger Tor bzw. am  Pariser Platz.  

Viele Wortmeldungen betonten, dass viele Aktivisten von Anfang an  dabei waren und das Aufgeben keine Option sei. 

Ich als Jürgen Meyer habe auf eine Wortmeldung verzichtet und nicht betont, dass ich schon vor der Entstehung der Bewegung im Umfeld von Ralph Niemeyer und Sahra Wagenknecht indirekt virtuell dabei war und sogar die Namensfindung mit dem Vorschlag " Neue Linke Bewegung" bereichert  hatte sowie mit der Sammlung von mehr als 10 000 unabhängigen Linken auf Facebook in der Gruppe "Linksfraktion" bevor es Aufstehen überhaupt gab. 

Auch der Parteigründer der "Aufstehen-Partei" Paul Weiler  war anwesend, der aber nicht Teil der gleichnamigen  Aufstehen Bewegung ist.

Er bot der Bewegung aber eine Kooperation an.  Vorstandsmitglied Knut Förster, den ich seit Jahren virtuell aus FB Aufstehen Gruppen kenne, machte aber deutlich, dass man ausdrücklich nach  wie vor keine Parteigründung anstrebe.  Eine Kooperation sei aber okay. Auch  das ist eine neue Tonlage an der Spitze der Bewegung. 

Wortmeldungen gab es auch von Wohnungskonzern-Enteignungsaktivisten der Aufstehen-Bewegung aus Berlin Pankow.  

Kritik gegen Militarismus und Hochrüstung und gegen Sozialabbau waren oftmals zu hören. Die Sorgen wegen der hohen Inflation und Angst vor  einem kalten Winter und wegen steigenden Nahrungsmittelpreisen  wurden deutlich artikuliert.  

Gleichzeitig fand die Love Parade um Dr. Motte mit Techno-Musik auf der Strasse vor dem Brandenburger Tor in Berlin statt. Auch der 60 jährige Dr. Motte forderte zeitgleich ein Grundeinkommen wie auch viele Aufstehen-Aktivisten - allerdings erstmal nur für  Künstler.  

Die IZ berichtete auch über die Wahl  des Vorstandes 2020, dem jetzt im Jahre 2022 ein neuer Vorstand folgte. 

Der alte Vorstand wurde nicht wieder gewählt. Er wurde vielmehr völlig neu besetzt. 

 

Am 03.07.2022 wählten die noch verbliebenen Mitglieder des Aufstehen Trägervereins Sammlungsbewegung e.V. einen neuen Vorstand (alphabetische Reihenfolge):

  • Knut Förster

  • Harri Grünberg

  • Nastja Liedtke

  • Christine Meier

  • Christina Müller

Der vorherige Vorstand wurde gewürdigt. Man bedankte sich beim bisherigen Vorstand (Dr. Helga Lemme, Laura Laabs, Thorsten Beck, Sebastian Frese, Marius Fischer) für seine ehrenamtliche Arbeit und wünschte allen Gesundheit, beruflichen Erfolg und ausreichend Zeit für die Familie.

Ein besonderer Dank galt  Dr. Helga Lemme. Ihrem außerordentlichen Engagement ist es zu verdanken, dass die Sammlungsbewegung aufstehen optimistisch in die nächste Phase schreiten kann.

In dieser Mitgliederversammlung des Aufstehen Trägervereins Sammlungsbewegung e.V. wurde auch beschlossen, einen Basisrat zu bilden, um die Teilnahmemöglichkeiten aller Mitglieder der Sammlungsbewegung aufstehen an basisdemokratischen Entscheidungen zu verbessern.
Das Konzept zum Basisrat wird demnächst von der Bewegung veröffentlicht !

Inhaltlich machte man deutlich, dass man der Linken nahe steht - aber weiterhin   links Partei unabhängig agieren möchte. Damit soll ein breites Spektrum von Themen bedient werden können. Einige Redner betonten eine Russland freundliche Politik und kritisierten die Sanktionspolitik gegenüber Russland- Das  faschistische Regime in Kiew sei durchaus kritikwürdig und  nicht sakrosankt.

Von den Redebeiträgen fertigte Eberhard Rabe aus Rathenow  Videoaufnahmen.   

IZ History - Der letzte Beitrag über die Aufstehen Vorstandswahl stammte aus dem Jahre  2020  - Vorher gab   es einen Beitrag über die Vorstandswahl 2019 
Im Wortlaut

"Aufstehen" wählte in Berlin neuen "Vorstand" 

Im Berliner Paul Löbe Haus wählte sich die Bewegung "Aufstehen" einen neuen Arbeitsausschuß, der als quasi Vorstand der Bewegung agiert.  

Die Sammlungsbewegung "Aufstehen" hat sich am Dienstag, den 15.01.2019, ein provisorisches Statut gegeben und einen vorläufigen Vorstand auf Bundesebene eingesetzt. 

Dem Vorstand gehören die MdBs Sahra Wagenknecht, Fabio De Masi und Marco Bülow, die Ex-MdBs Hendrik Auhagen (Grüner und Attac-Mitglied)  und Ludger Volmer (Grüner) sowie die Basisaktivistin Sabrina Hofmann an. Sie gilt aber als Bülow (SPD)-Vertraute. 

Mitglieder wie Florian Kirner (Prinz Chaos) und Antje Vollmer gehören  genauso wie Michael Pauliks oder Uwe Kloth dem neuen Arbeitsauschuß nicht (mehr) an. Ebenso vermisst man da die enge Wagenknecht Vertraute Sevim Dagelen, Oskar Lafontaine, Andre Schubert oder auch Ida Schillen im Arbeitsausschuß..    

Der Vorstand sieht eine besondere Verpflichtung darin, Anregungen aus der Bewegungsbasis aufzunehmen und für eine demokratische Entscheidungsfindung auf einem Kongress im Sommer aufzubereiten.

Dort soll auch ein politischer Arbeitsausschuss  demokratisch gewählt werden.

Als Satzung ist das Statut  sozusagen die innere Verfassung der Bewegung, 

Das Statut der Bewegung, der als Verein agiert, legt die Ziele und Aufgaben der Bewegung konkret fest, kümmert sich um die Mitgliederversammlung, die  Beschlussfähigkeit,  Beschlußumsetzung und  Entscheidungsumfang gegenüber dem Vorstand.

Ob damit die von der Basis eingeforderte strikt basisdemokratisch organisierte Verfasstheit der Bewegung geschaffen werden kann, bleibt aber  abzuwarten.  Zitat Ende Beitrag aus 2019

Beitrag aus 2020 Zitat 

#Auf­ste­hen will mit neu­em Vor­stand neu durch­star­ten

Trotz des neuen Engagements seit etwa einem halben Jahr verweigert sich der Vorstand mehr Transparenz durch Video-Übertragungen beispielsweise gegenüber "Aufstehen TV"  zu gewährleisten. So bleibt es weiterhin bei der viel kritisierten  Hinterzimmerpolitik, die zuletzt ein pro-trotzkistischer Vorstand als 5. Kolonne der Linkspartei praktiziert hatte.  

Die Mit­glie­der des Trä­ger­ver­eins der sozia­len Samm­lungs­be­we­gung „Auf­ste­hen“ hatten seinerzeit  einen neu­en Vor­stand gewählt. Die­ser soll die Bewe­gung mit ihren  halboffiziell 150.000 regis­trier­ten Unterstützer*innen nun beim neu­en Anlauf unter­stüt­zen. Die Zahl der Karteileichen dürfte dabei aber  sehr gross sein.

Zur Wahl für den fünf­köp­fi­gen Vor­stand stan­den damals neun Kan­di­da­ten.

Bereits im ers­ten Wahl­gang setz­te sich das Team um den Pro­jekt­ma­na­ger Sebas­ti­an Fre­se, der seit 2018 inner­halb des Trä­ger­ver­eins die Soci­al Media Arbeit betreut, durch. Eben­falls zum neu­en Vor­stand gehö­ren die Fil­me­ma­che­rin Lau­ra Laabs (Ber­lin), die Kin­der­ärz­tin Dr. Hel­ga Lem­me (Leip­zig), der Inge­nieur und Sozi­al­wis­sen­schaft­ler Thors­ten Beck (Leip­zig), sowie der aus Sach­sen-Anhalt stam­men­de und der­zeit an der Hum­boldt Uni­ver­si­tät in Ber­lin stu­die­ren­de Rechts­wis­sen­schafts­stu­dent Mari­us Fischer.

Akti­ve aus Leip­zig und Ber­lin bil­den Vor­stand - Achse Berlin-Sachsen als Avantgarde der Bewegung gestärkt 

Alle sind seit der Grün­dung von „Auf­ste­hen“ aktiv, wel­che im wesent­li­chen von der Lin­ken Poli­ti­kern Sah­ra Wagen­knecht im Sep­tem­ber 2018 ins Leben geru­fen wur­de.

So haben Lem­me und Beck in Leip­zig die dor­ti­ge Basis­grup­pe mit ­auf­ge­baut. Laabs, Fre­se und Fischer wie­der­um enga­gie­ren sich in Ber­lin.

Fischer ist zudem einer von drei Spre­chern in Ber­lin. Der 30-jäh­ri­ge war zuvor in sei­ner Hei­mat­stadt Aschers­le­ben Stadt­rat und Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der der SPD/Grünen, bis zu sei­nem Aus­tritt aus der SPD, nach 12 Jah­ren.

Nach dem Putschversuch von SPD Bülow gegenüber Sahra Wagenknecht versucht man es also trotzdem weiterhin mit der Einbeziehung von neuen Sozialdemokraten unter der faktischen Führung der Linkspartei. 

"Landesfürsten" wurden als Funktion wieder abgeschafft.  Die viel zitierte Basisdemokratie soll weiterhin von oben  und nicht von unten oder in den Ländern verwirklicht werden. 

Der neue Vor­stand hatte sich viel vor­ge­nom­men.

Vie­len der nach wie vor 150.000 regis­trier­ten Unter­stüt­zer fehlt es an einer kla­ren Aus­rich­tung der Bewe­gung, auch wenn sie sich dem Grün­dungs­auf­ruf ver­bun­den füh­len.

Der Trä­ger­ver­ein soll nun die Basis­grup­pen, die vor Ort inten­siv arbei­ten, mit kla­ren Struk­tu­ren und Ansprech­part­nern unter­stüt­zen und ver­net­zen. Außer­dem sol­len die­je­ni­gen neu moti­viert wer­den, die bis­her weni­ger aktiv waren.

Dieses Vorhaben ist meiner Kenntnis nach nicht wirklich  vorangebracht worden. 

Grün­dungs­auf­ruf beibt  angeblich hoch aktu­ell

Gera­de jetzt, inner­halb der Coro­na Situa­ti­on wer­den die sozia­len Ver­wer­fun­gen zuneh­men, war sich der Vor­stand sicher.

Des­halb beto­nen sie, dass es die Auf­ga­be von „Auf­ste­hen“ bleibt, die Stim­me der Schwa­chen zu sein, die sonst nicht gehört wer­den.

Der Grün­dungs­auf­ruf sei aktu­ell wie nie und bleibt auch die Grund­la­ge für die Arbeit des neu­en Vor­stands.

„Auf­ste­hen“ möch­te wie­der das Dach derer wer­den, die für eine sozia­le, fried­li­che und auf Öko­lo­gie bedach­te Gesell­schaft ein­ste­hen und dafür neue lin­ke Mehr­hei­ten bün­deln wol­len.

„Wir kämp­fen für einen ech­ten gesell­schaft­li­chen Wan­del, der die Lebens- und Arbeits­leis­tung eines jeden respek­tiert.

Damit die Men­schen, die den Reich­tum die­ses Lan­des jeden Tag hart erar­bei­ten, nicht nur die Krü­mel vom Kuchen bekom­men, son­dern die gan­ze Bäcke­rei und die­je­ni­gen, die sozi­al aus­ge­grenzt und geäch­tet wer­den, neue Chan­cen und Per­spek­ti­ven für ihr Leben.

Wei­ter heißt es: „Die mili­tä­ri­sche Auf­rüs­tung muss auf­hö­ren und Frie­den im Mit­tel­punkt deut­scher Außen­po­li­tik ste­hen.

Unse­re Wirt­schaft darf kein Selbst­zweck sein. Sie muss auf einer Grund­la­ge arbei­ten, die den Pla­ne­ten und sei­ne Roh­stof­fe nicht aus­raubt, son­dern dem Wohl der Men­schen und dem Schutz der Natur und der glo­ba­len Res­sour­cen dient.

Für den Geist die­ser For­de­run­gen wer­den wir wie­der Men­schen sam­meln und die­se Zie­le auf die Stra­ße brin­gen. Von der Basis für die Basis. Sie ist das Herz­stück unse­rer Bewe­gung. Des­halb lohnt es sich für jeden, sich bei „Auf­ste­hen“ zu enga­gie­ren.“

Die Absicht von Sah­ra Wagen­knecht, die Bewe­gung in die Hand der Akti­ven aus der Basis zu über­ge­ben, ist angeblich umge­setzt wor­den. Das ist bisher allerdings ein reines Lippenbekenntnis geblieben. 

Der neue Vor­stand freut sich, dass die Initia­to­ren wei­ter­hin zu „Auf­ste­hen“ hal­ten. Sei­ne Mit­glie­der wol­len sich mit vol­ler Kraft dafür ein­set­zen, dass der von Lafon­tai­ne ange­sto­ße­ne neue Anlauf von „Auf­ste­hen“ erfolg­reich wird.

Vorher war mit 16  Landessprechern eine Vernetzung mit der Basis von unten geplant. Auch dieses Vorhaben scheiterte an der heimlichen Lenkung der Partei durch das Büro Wagenknecht, die ein Abdriften der Bewegung in Richtung Bülow-Reformismus oder Neoliberalismus von oben verhindern wollte.  
 
Vor dieser Videokonferenz kam es zum Basistreffen, dass in dem zentralen Aufruf keinerlei Erwähnung findet. Sie fand unter dem Namen "Erste Bundeskonferenz der Ortsgruppen der Sammlungsbewegung ‚Aufstehen’ statt.
 
Nur etwa rund Rund 50 Aktivisten der Sammlungsbewegung „Aufstehen“ aus 13 Bundesländern  und ca. 30 Ortsgruppen hatten über die künftige Organisation der bundesweiten Arbeit beraten und zu gemeinsamen politischen Initiativen aufgerufen.
 
Auch hier war ein alternativer bundesweiter Anspruch zu erkennen. 
 
Die Mitglieder von insgesamt 30 Ortsgruppen unterstrichen die Dringlichkeit einer umgehenden Überwindung der Startprobleme der Bewegung, die 2018 von zahlreichen Prominenten aus Politik und Kultur gegründet worden war.
 
„Die Konferenz fand in einer ausgesprochen konstruktiven Atmosphäre statt, und die Teilnehmenden waren sich einig, dass ‚Aufstehen’ als eine das fortschrittliche gesellschaftliche Spektrum einende, überparteiliche Sammlungsbewegung dringender benötigt wird denn je“, sagte Georg Wackenhut von der Ortsgruppe Ludwigsburg in Baden-Württemberg.
 
Videoaufnahmen für mehr Transparenz dieser Basis-Veranstaltung wurden seinerzeit ebenfalls abgelehnt. 
 
Der Widerspruch zwischen zentraler Führung und basisdemokratischer Mitsprache der Rätebewegung vor Ort  wurde bis heute nicht aufgelöst.

https://aufstehen.de/

https://internetz-zeitung.eu/6300-erneuter-neustart-der-aufstehen-bewegung