Georg Theis (dieBasis): Schluss mit dem Säbelrasseln! Frieden mit Russland!
Der Weltfrieden ist aktuell akut in Gefahr. Im Grunde genommen ist er dies schon seit 1997, als die Osterweiterung der NATO beschlossen und ab 1999 begonnen wurde, zunächst mit dem Beitritt von Polen, Tschechien und Ungarn. 2004 folgten die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen, aber auch die Slowakei und Slowenien. 2008 Rumänien und Bulgarien, 2009 Albanien, 2013 Kroatien und 2017 beziehungsweise 2019 noch Montenegro und Nordmazedonien.
14 Staaten sind also seit Ende der 90-er Jahre zur NATO hinzugekommen.
Raketen und Raketenabwehrschirme wurden in etlichen dieser besagten Länder installiert (Polen, Rumänien, Litauen und Tschechien), Militärstützpunkte sowie Kommandozentralen und Logistikzentren der USA und NATO aufgebaut. Und es werden immer wieder martialische Manöver zu Land, Luft und Wasser abgehalten.
2013/2014 folgte der Putsch in der Ukraine, um Russland weiter in die Enge zu treiben, ja regelrecht in die Zange zu nehmen, wie es der Militär- und Geheimdienststratege Zbigniew Breszinski, ein gebürtiger Pole, bereits 1996 plante und in seinem Buch ,,Die einzige Weltmacht" detailliert niederschrieb. Der Westen, allen voran die USA, lieferten seitdem Waffen und Kriegsgerät an die Ukraine, allein in den letzten Wochen 500 Tonnen, oftmals sogar an faschistische Paramilitärs.
Polen und Litauen bilden die USA und Deutschland Freiwilligenbataillone aus, finanzieren sie und rüsten sie auf.
Es fand in den letzten 8 Jahren seit dem Ukraineputsch eine gigantische Verlegung von Truppen und Kriegsgerät nach Polen, Rumänien, Litauen und ins Baltikum statt und sie geht immer massiver weiter, genauso wie die martialischen Flug- , Land- und Seemanöver , neuerdings sogar direkt vor der Krim, im Schwarzen und im Mittelmeer sowie der Ostsee.
Die westliche Welt, unter Führung der USA, stellt Russland immer wieder vor vollendete Tatsachen, zündelt und bricht alle Versprechen, die man 1990 Michail Sergejwitsch Gorbatschow gab - KEINE AUSDEHNUNG GEN OSTEN.
Und als ob die NATO durch ihr Agieren nicht schon verheerend genug ist, kommen ständig neue Militärbündnisse hinzu, wie zum Bespiel AUKUS (ein Zusammenschluss aus Australien, United Kingdom=Königreich Großbritannien und den USA), das die hohe See als Aufmarschgebiet gegen Russland und China missbraucht.
Deshalb sind zur Bewahrung des Friedens folgende Forderungen umzusetzen:
1. Die Bundeswehr darf nicht länger Söldnertruppe der USA und NATO sein! Sie muss dem Oberkommando der NATO entzogen werden und aus den Militärstrukturen der NATO austreten. Die Bundeswehr darf nur Freiwilligenarmee zur Landesverteidigung sein.
Alle Kampfeliteeinheiten, wie das Kommando Spezialkräfte (KSK), sind unverzüglich abzuschaffen und ihre Truppenübungsplätze zu schließen!
2. Deutschland setzt sich für die Umsetzung der Sicherheitsgarantien gegenüber Russland ein (keine weitere Aufnahme von Staaten in die NATO, keine Manöver mehr, keine Raketen und Raketenabwehrschirme in Ost- und Südosteuropa, Abzug der zusätzlich entsandten Truppen und Kriegsgeräte seit 2014, Auflösung aller zusätzlich zur NATO hinzugekommenen Militärbündnisse, wie AUKUS).
3. Deutschland fordert die Schließung aller US-Militärbasen auf seinem Territorium sowie der Kommandozentralen und Logistikzentren der USA und NATO und den Abzug und die Vernichtung der US-Atombomben aus Büchel in der Eifel und Ramstein bei Kaiserslautern.
4. Deutschland setzt sich für die Stärkung der OSZE und die Wiederbelebung der KSZE und des NATO-Russland-Rates ein und fordert in einem weiteren Schritt die Auflösung und Ersetzung der NATO durch ein kollektives Sicherheits- und Friedensbündnis, das Ost und West, also auch Russland und China, umfasst.
5. Ausbildung, Aufrüstung und Finanzierung der ukrainischen Armee sowie faschistischer Paramilitärs und der Freiwilligenbataillone in Polen und Litauen sowie die Ausbildung ukrainischer Truppen durch den Westen auf den US-Militärstützpunkten Grafenwöhr und Ramstein sind sofort zu beenden!
6. Die Krim wird als Teil Russlands anerkannt. Gegebenenfalls ist ein erneutes Referendum durchzuführen, das ein eindeutiges Ergebnis bringen wird. Überdies muss sich Deutschland für eine föderale Struktur der Ukraine sowie deren Entmilitarisierung und Entnazifizierung und für die Anerkennung der Donbass-Volksrepubliken Donezk und Lugansk einsetzen und diplomatische Beziehungen, beispielsweise durch Botschaften, aufzunehmen.
7. Die Rüstungsproduktion wird verboten und auf zivile Produktion umgestellt. Zuvor müssen Rüstungsexporte in Spannungs- und Kriegsgebiete sowie an Diktaturen unverzüglich gestoppt und mit einem Verbot belegt werden.
Die Friedenspolitik braucht eine neue Basis. Deshalb ist dieBasis die Friedenspartei Deutschlands.
Bewegende und rhetorisch brilliante Rede von Georg Theis gegen Krieg und Faschismus am 8.Mai 2017 am OdF-Denkmal in seiner Heimatstadt Hohenmölsen, in der er insbesondere auch den 27 Millionen gefallenen Sowjetbürgern gedachte und für Frieden und Freundschaft mit Russland warb.