Rudert Österreich zurück ? Doch kein Impfzwang ab 1. Februar 2022?

Zweifel an Beschluß zur Impfpflicht

In Österreich gilt ab dem 1. Februar die Impfpflicht.

Ab dann müssen sich alle Bürger über 14 Jahre gegen Corona impfen lassen. Doch kurz bevor das Gesetz in Kraft tritt, schlägt Bundeskanzler Nehammer jetzt ungewohnte Töne an.

Als einziges Land in Europa mit solch einem Zwangsgesetz bisher scheint die Rechts-Grüne-Regierung auf dem Holzweg zu sein.

Im vergangenen Jahr hatte die österreichische Regierung die allgemeine Impfpflicht beschlossen, um die Zahl der Geimpften in der Bevölkerung zu erhöhen.

Diese gilt ab dem 1. Februar für alle in Österreich lebenden Menschen über 14 Jahren. Doch nun, einen Monat vor Inkrafttreten der Pflicht, scheinen laut „Welt“ Zweifel an dem Beschluss laut zu werden – auch in Regierungskreisen.

Kurz vor Impfpflicht: Zweifelt Österreich an Entschluss?

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) kündigte an, dass eine Erhöhung der Impfbereitschaft auch durch Prämien, beispielsweise in Form von Gutscheinen, möglich sei.

Gleichzeitig erklärt Nehammer 3,8 Mio. Doppelgeimpfte im Handstreich zu Ungeimpften. Die Gültigkeit des Grünen Passes soll auf nur 6 Monate begrenzt werden und das könnte erst der Anfang zur Monatsimpfung sein.

Für seinen Vorschlag erhält er auch aus anderen Parteien wie zum Beispiel der oppositionellen SPÖ Zuspruch.

Ebenso zeigte sich Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) offen. „Wir sollten das in der Regierung durchspielen“, sagte er der Tageszeitung „Österreich“.

Weiterhin sprach sich das Gesundheitsministerium in einer Stellungnahme dafür aus, dass es diesbezüglich „keine Denkverbote“ geben und „verschiedenste Lösungsansätze“ auch weiterhin debattiert werden sollten.

Vorerst ist der Vorstoß jedoch als zusätzliche Push-Kampagne vor der ab 1. Februar geltenden Impfpflicht gedacht, durch die sich mehr Menschen fürs Impfen entscheiden sollen.

Nehammer sagte in einem Interview mit der österreichischen Agentur APA, dass alles, was diesen Entschluss fördere, „ein positives Signal“ sei.

Der erste Gesetzesentwurf zur Impfpflicht ist da und soll ab 1. Februar 2022 gelten. Darin steht etwa: Wer bis 15. März 2022 keine Impfung hat, muss bis zu 600 € Strafe zahlen, die alle drei Monate fällig wird. Damit drohen Impf-Verweigerern im Jahr maximal 2.400 Euro Strafe. Wer nicht einzahlt muss mit einer Strafe bis zu 3.600 Euro rechnen.