Möchtegern-Kanzler Scholz SPD will allgemeinen Impfzwang mit CDU Stimmen durchsetzen - aber keinen Lockdown bei Inzidenz 450 

Dieser allgemeine Impfzwang in der Tradition  des Kaiserreiches und der Nazis in Preussen soll  ab Februar oder März 2022 gelten . 

Zudem ist geplant, mit dem bisherigen Impfstoff nach 6 Monaten den Impfstatus zu verlieren, so dass sich Menschen, die sich vor dem 31. September 2021 haben impfen lassen, den Impfstatus verlieren und sich erneut zweifach impfen lassen müssen. 

Zudem ist die Omicron Variante wahrscheinlich auch gegen den bisherigen Moderna-RNA- Impfstoff immun, so dass sich dann eigentlich alle Menschen 2022 erneut impfen lassen müssten.      

Auch das Robert-Koch-Institut stellte sich nach 1933 in den Dienst der Nazis. Ab 1939 bestimmt der Zweite Weltkrieg die Tätigkeitsfelder des Instituts. Man konzentriert sich auf die Bekämpfung von Malaria, Fleckfieber und Gelbfieber – Infektionskrankheiten, die die militärische Schlagkraft bedrohen.

Das RKI arbeitet eng mit weiteren zivilen, aber auch militärischen Stellen zusammen.

Im Rahmen dieser Forschung finden Menschenversuche in Heilstätten und Konzentrationslagern statt, die RKI-Mitarbeiter zum Teil selbst organisieren und die hunderte Menschenleben fordern. Infektionsversuche mit Malaria, experimentelle Typhusbehandlungen, Impf-Experimente mit Gelbfieber, Ruhr, Paradontose und Fleckfieber. „Eugen Gildemeister testete Fleckfieber-Impfstoffe im KZ Buchenwald, mit tödlichen Folgen“, sagt Hinz-Wessels.

Zur Rechenschaft gezogen wird er dafür nie. Am 8. Mai 1945, dem offiziellen Ende des Zweiten Weltkriegs, stirbt Gildemeister unter ungeklärten Umständen.

Laut einem Bericht des Spiegel strebt der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz eine allgemeine Impfpflicht gegen COVID-19 an.

Er als Abgeordneter "werde ihr jedenfalls zustimmen", sagte Scholz in einer Runde zur Coronalage mit den Ministerpräsidenten der Länder und der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Einen generellen oder  allgemeinen Lockdown und Schulschliessungen schliesst seine Ampel-Riege gleichzeitig  trotz einer 450 er Inzidenz und trotz der Erkenntnis, das auch voll  geimpfte das Virus weiter tragen, erkranken und auch versterben können bisher kategorisch aus.

Dümmer geht es nimmer.  Stattdessen wird eine saudumme 2 G Regel oder 2 G plus favorisiert, die erst zur massiven Explosion der  Inzidenzzahlen in Fußballstadien, Bars und Diskotheken beigetragen hat, weil auch Geimpfte ungeschützt ohne Mundschutz in Stadien  das Virus stark  verbreiten. 

Er sagte am Dienstag, es sei wichtig, "dass wir eine allgemeine Impfpflicht etablieren". Scholz erklärte dies bei den Länder-Beratungen zu Corona mit den Ministerpräsidenten und Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel. Scholz fordert eine "fraktionsübergreifende Initiative". Er sagte weiter:

"Ich als Abgeordneter werde ihr jedenfalls zustimmen, um das ganz klar zu sagen."

Die Impfpflicht sollte nach Ansicht des Sozialdemokraten beginnen, "wenn jeder eine realistische Chance hatte, sich zweimal impfen zu lassen. Das müsste uns bis Anfang Februar gelingen." Der Bundestag könne dazu sehr schnell die Beratungen aufnehmen und Entscheidungen treffen.

Scholz stellte im Stile eines Kriegskanzlers in der Runde auch Generalmajor Carsten Breuer als Leiter des geplanten Krisenstabs zur Corona-Bekämpfung vor.

Scholz hatte angekündigt, der neue Krisenstab unter Führung eines Generals solle unter anderem die Booster- und weiteren Corona-Impfungen in Deutschland beschleunigen.

Regierungssprecher Steffen Seibert hatte am Vortag erklärt, der Krisenstab solle baldmöglichst starten. Der 56-jährige Generalmajor Breuer führt das Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr.

In der Runde hatten die unionsgeführten Bundesländer Forderungen nach härteren bundesweiten Maßnahmen vorgestellt:

• Demnach sollten sich Ungeimpfte nur mit maximal fünf Personen aus höchstens zwei Hausständen treffen dürfen – Genesene, Geimpfte und Kinder unter 12 nicht mitgerechnet.

• Klubs und Diskotheken sollten schließen.

• Die Zuschauerkapazität dürfe bei Großveranstaltungen maximal zu einem Drittel ausgeschöpft werden.

• Der Bund sollte demnach das Infektionsschutzgesetz so anpassen, dass die bislang in Absatz 1 des Paragrafen 28a festgelegten Maßnahmen den Ländern weiter zur Verfügung stehen. Hier gehe es etwa um Ausgangs- oder Kontaktbeschränkungen, das Untersagen von Veranstaltungen oder Reisen sowie die Schließung von Geschäften oder Gastronomie.

• In Gebieten mit einer außerordentlich hohen Sieben-Tage-Inzidenzen sollten demnach zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden können. Welche Maßnahmen dies sein könnten und ab welcher Inzidenz dies gelten soll, führten die unionsgeführten Länder in dem Dokument aber nicht auf.

Für Geimpfte, die inzwischen über 50 % der Coronatoten und der Infizierten über 60 in der besonders stark betroffenen Gruppe  laut  RKI Wochen-Statistik ausmachen, soll dies nicht gelten. Allein deshalb ist eine solche  Maßnahme wahrscheinlich gesetzeswidrig und dürfte von den Gerichten kassiert werden. 

Es zeigt die Planlosigkeit  der Ampel-Politiker gut auf. 

Zudem bitten die unionsgeführten Länder die Bundesregierung, die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht vorzubereiten – dieses Ansinnen dürfte angesichts von Scholz' Äußerungen beim designierten Kanzler auf Zustimmung stoßen.

Derzeit bereiten die Ampelparteien zusammen mit dem Gesundheitsministerium einen Gesetzentwurf für eine teilweise Impfpflicht für das Personal in bestimmten Einrichtungen vor.

Dieser soll kommende Woche das erste Mal im Bundestag beraten werden. Die unionsgeführten Länder und Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann forderten, diese einrichtungsbezogene Impfpflicht müsse noch in diesem Jahr in Kraft treten.

Nach Urteil zur "Notbremse": Corona-Gipfel zwischen Merkel, Scholz und Länderchefs

Die Beratungen fanden vor dem Hintergrund zweier Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts statt.

Dieses hatte entschieden, dass Schulschließungen sowie Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen in der dritten Corona-Welle im Frühjahr rechtens waren. Manche sehen in der Entscheidung die Grundlage für eine neue Bundesnotbremse. Trotzdem wird  genau das von der Ampel  inkonsequent ausgeschlossen. 

Am Donnerstag kommender Woche, dem 9. Dezember, wollen Bund und Länder dann bei einer regulären Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) über die Coronalage beraten.

Bereits davor sprach sich Scholz für mehr 2G und scharfe Maßnahmen in seinen Maßnahmen-Katalog aus:

Er fordert bundesweit 2G beim Einzelhandel, davon ausgenommen werden sollen Supermärkte. 

Außerdem sollen Discos und Clubs bei hohen Inzidenzen schließen, auch Großveranstaltungen sollen zumindest begrenzt werden. Zudem solle überdacht werden, wie lange Impfungen gelten. Es könne nicht sein, "dass jemand mit zwei Impfungen für die nächsten 20 Jahre als 2G zählt", so Scholz.

Am Dienstag Nachmittag berichteten Bild und Rheinische Post, dass der designierte Bundeskanzler sowie die SPD-regierten Länder außerdem Nachweise über vollständige Corona-Schutzimpfungen nur noch für die Dauer von sechs Monaten als Beleg für den Impfschutz anerkennen.

Begründet werde dies mit dem allmählichen Nachlassen des Impfschutzes aber nicht mit der Wirkungslosigkeit  der RNA Impfung - die Gesundheitsschädlichkeit gar nicht zu erwähnen .

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