Wahlbetrugsverdacht bei der Bundestagswahl 2021

Hochrechnungs-Wahlergebnis von ARD eingeblendet - Tagelang schlummernde Briefwahlzettel 

Da Staatsmedien wie ARD und ZDF sowie Konzernmedien wie RTL, Focus, NTV u a. über einen Wahlbetrug bei den russischen Duma-Wahlen spekulierten, nur weil in einem einzigen Wahllokal angeblich vor laufender Kamera mehrere Wahlzettel in eine Urne gesteckt wurden, ist auch bei der Bundestagswahl im Sinne der Gleichberechtigung des Vergleichs von Wahlen jedes Indiz auf Wahlbetrug zu beobachten. Entsprechend ihrer eigenen Philosophie als Mainstreammedien ist dann auch hierzulande erstmal von Wahlbetrug bei Unregelmäßigkeiten auszugehen. So denken die Chefredakteure der Leitmedien hierzulande ja schließlich selber, wie  der Fall Russland zeigt.

Angebliche Panne bei ARD befeuert Vorwürfe des Wahlbetrugs

Zwei Tage vor der Bundestagswahl liefen im Programm der ARD Hochrechnungen der Wahlergebnisse durchs Bild.

Der Sender spricht von einem technischen Fehler und fiktiven Zahlen. Andere wittern einen Beleg für Wahlbetrug. Man wird sehen, ob dieses Wahlergebnis wirklich dieser Hochrechnung ähnelt. 

Videos in sozialen Netzwerken zeigen, dass am frühen Freitagabend im öffentlich-rechtlichen Fernsehsender Das Erste während einer Quizshow ein Laufband erschien, das angebliche Hochrechnungen zur Bundestagswahl verkündete.

Demnach würde die konservative CDU mit 22,1 Prozent knapp hinter der sozialdemokratischen SPD (22,7 Prozent) liegen. Die rechtspopulistische AfD käme demnach auf 10,5 Prozent, die neoliberale FDP auf 13,2 Prozent. Nach knapp 8 Sekunden verschwand der Ticker wieder, bevor Zahlen für weitere Parteien eingeblendet werden konnten.

Nutzer in sozialen Netzwerken, darunter auch Politiker und Unterstützer der AfD, werteten den Vorfall als Beleg, dass die Wahl nicht frei und unabhängig sei, sondern es Manipulations- und Fälschungsversuche gebe und die Wahlergebnisse bereits im Vorfeld feststünden. So schrieb ein Nutzer "Wieso Panne? Das Wahlergebnis haben die Marionetten doch schon vor Wochen mitgeteilt bekommen - es wurde nur zu früh eingeblendet!"

Einige Nutzer wunderten sich, warum der Sender statt konkreter Zahlen, die letzten Umfrageergebnissen zumindest ähnelten, keine Platzhalter wie 00 Prozent oder XX Prozent nutzte. Warum dies nicht gesehen sei, konnte der ARD-Sprecher nicht beantworten, er betonte jedoch erneut, dass die Zahlen "fiktiv" seien.

Die grösste virtuelle Partei  wird auch dieses Mal die " Partei der Nichtwähler" sein . Allein das zweifelt die Legitimität der Wahl an, wenn 30 bis 40 % der Wahlberechtigten gar nicht an der Wahl  teilnehmen  Das ist eine Absage an eine Scheindemokratie, wo die Macht in Wahrheit durch Medien und  gekaufter politischer Klasse dominiert wird und wo tendenziell die  Hälfte der Menschen glauben, dass Wahlen  sowieso nichts ändern können - sonst wären sie verboten.

Große Wahlmanipulationsmöglichkeiten gibt es wegen der Briefwahl, die über 40 % der Wählenden wahrnehmen könnten. 

Der Bundeswahlleiter betont, die Briefwahl sei angeblich genauso sicher wie die Urnenwahl. Nur in Einzelfällen sei „bei hinreichend krimineller Energie“ Missbrauch realisierbar. So war in Stendal in Sachsen-Anhalt ein CDU-Stadtrat zu einer Haftstrafe verurteilt worden, weil er bei der Kommunalwahl 2014 Briefwahlvollmachten gefälscht hatte.

Leider stellen sich rechtspopulistische AfD Politiker an die Spitze der Kritiker des Wahlsystems. So argumentiert ein AfD Kader entsprechend: „Wer hier für Briefwahl Werbung macht, wie das die Kartellparteien auf ihren Plakaten des Öfteren tun, das ist derjenige, der dann bei der Oma grün wählt. Ihr versteht. Der nicht nur bei der Oma grün wählt, sondern auch für die Oma grün wählt“, sagte Höcke zum Beispiel bei einer Rede am 13. September 2021 in Burgstädt (Sachsen). „Das heißt, jeder, der ein Interesse an fairen Wahlen, an geheimen Wahlen hat, der geht ins Wahlbüro. Und wenn ihr dort seid, bleibt dort. (…) Ihr habt das Recht zur Wahlbeobachtung.“ „Briefwahl ist keine Lösung, sondern ein Problem“, heißt es dort. „Erhebliche Fälle von Wahl­betrug“ seien in Deutschland „traurige Wahrheit“. Die Forderung lautet deshalb unmissverständlich: „Schluß (sic) mit Betrug! Wählen nur in der Wahl­kabine!“ 

Leider kommt von der Linken, die ich dieses Mal noch einmal wähle, keine entsprechende Kritik. 

Tatsächlich kann nicht überprüft werden, wer in den Familien wie für die Oma oder den Opa wählt und die  Auszählung ist auch fragwürdig, weil über Tage die Wahlzettel manipuliert werden könnten.

Die OSZE schickt nur vier aber jedenfalls sehr wenige Wahlbeobachter, die systematischen Wahlbetrug in 299 Wahlkreisen gar nicht entsprechend wahrnehmen könnten!

In der Regierungspressekonferenz fragte der Reporter Florian Warweg: „Die diesjährigen Bundestagswahlen werden nur von vier OSZE-Beobachtern aus drei Ländern begleitet. 2017 waren es noch 59 Beobachter und Experten aus 25 Ländern. Mich würde interessieren, wie die Bundesregierung diese Differenz erklärt. Glaubt Sie, dass diese vier Beobachter bei mehr als 60 Millionen Wahlberechtigten ausreichen, um diesen Wahlprozess entsprechend zu begleiten?

Tatsächlich verengen die Medien die Wahl in der Zweiparteiendiktatur auf drei Kandidaten, die exklusiv durch entsprechend mehr Sendezeit einseitig gepuscht werden . Allein deshalb sind es keine freien  und fairen Wahlen. Die Mehrzahl der über 40 Parteien findet in der medialen Berichterstattung fast gar nicht statt.  

Und nur weil die beiden ehemaligen Volksparteien CDU und SPD sogar zusammen keine 50 % mehr bekommen und abgewirtschaftet haben, hat man mit den Grünen eine dritte Diener-Partei in den Focus der Medienpropaganda für Grokoparteien gestellt. 

So wird aus der Zweiparteiendiktatur seit 70 Jahren , wo nur CDU und SPD Kandidaten bisher überhaupt nur Kanzler wurden, eine Dreiparteiendiktatur.  Mit  fairen Wahlen hat diese Medieninszenierung rein gar nichts zu tun. Fassadendemokratie und ein gesteuertes Wahlvolk  bewirken, dass offener Wahlbetrug noch gar nicht immer nötig sind. Erst da wo die Herrschaft der Zweiparteiendiktatur und insbesondere der CDU gefährdet ist, könnte es zu entsprechenden Wahlbetrugsaktionen kommen.   

Derweil erweitert man mit einem TV Triell die Zweiparteiendiktatur in eine Dreiparteiendiktatur, wobei die Grünen als die Wasserträger und Garanten der Macht der beiden ehemaligen Volksparteien  dienen sollen, weil es rechnerisch nicht mal mehr zur Groko reicht!  

Fortsetzung folgt - Bitte Unregelmäßigkeiten  melden