Mitteilung von Georg Theis (dieBasis) zur Situation in Afghanistan und zur Einschätzung des Bundeswehreinsatzes
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In letzter Zeit wird häufig über die Situation vor Ort nach 20 Jahren Bundeswehr in Afghanistan diskutiert, der Einsatz systemkonform in den Medien beurteilt und bereits darüber diskutiert, ob man den Einsatz nicht doch verlängern sollte.
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All dies veranlasst mich zu einer Klarstellung:
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Würde es einen Blauhelmeinsatz der UNO auf Einladung des afghanischen Volkes und seiner Regierung geben, wie er vom russischen Präsidenten Wladimir Putin mehrfach vorgeschlagen wurde und abgelehnt wurde, wäre es ein völkerrechtlich legitimer Akt und wirklich ein Einsatz gegen den Terror von Al Quaida und Taliban. Doch was sich in 20 Jahren in Afghanistan abspielte war ein kapitalistisch-imperialistischer Feldzug, bei dem die Bundeswehr als Söldnertruppe für fremde Interessen, für die Interessen der USA und NATO, intervenierte.
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Von Anfang an ging es nur darum Rohstoffe, Bodenschätze und Absatzmärkte zu erobern, die Profite der Rüstungsindustrie zu maximieren, beim Drogenhandel mitzumischen (Afghanistan bringt über 90% der Drogen global in Umlauf), Oligrachen und Mafiabosse sowie Drogenbarone und Warlords an die Macht zu putschen und Staat und Volk zu zwingen und zu erpressen nur noch auf Pump und von Importen zu leben, damit westliche Banken und Konzerne Milliardengeschäfte machen können.
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Diese Vorgänge gilt es aufzuarbeiten und sie dürfen sich NIEMALS wiederholen, egal auf welchem Fleck der Erde!
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Die Verantwortlichen sind vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag wegen Kriegsverbrechen anzuklagen und zu verurteilen!
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Die Bundeswehr muss endlich aus den Militärstrukturen der NATO austreten und deren Oberkommando entzogen werden! Die NATO muss in ein kollektives Sicherheits- und Friedensbündnis unter Beteiligung Russlands und Chinas umgewandelt werden! Das Völkerrecht (UNO-Charta, Genfer Konvention, Chemiewaffenkonvention, Atomwaffensperrvertrag, Allgemeine Menschenrechtserklärung, Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshof) muss endlich zur Richtschnur der deutschen, europäischen und internationalen Außenpolitik werden! Wir wollen Deutschland, auch wegen unserer Geschichte, als Friedensmacht, nicht als Vasall des selbsternannten Weltgendarms USA!