Weißrussische Verhältnisse: "Querdenker" Demos in Berlin verboten
Das BRD Regime fürchtet Massenaufstand
Obwohl sich Konservative wie Englands Premierminister Boris Johnson in Europa vielerorts an die Spitze der " Querdenker". Bewegung gestellt haben und sogar einen Freedom day als Freiheitstag jüngst propagiert hatten, der alle Corona Maßnahmen durch Lockerungen wieder aufhob - inklusive der Maskenpflicht in England - und obwohl auch in Deutschland viele führende CDU Bonzen quer denkend einen weiteren Lockdown auch dann verhindern wollen, wenn im Herbst die 7 Tages Inzidenz erneut explodiert, wollen sie eine regierungskritische Bewegung gegen Groko Corona Politik lieber unterdrücken und ganz verbieten.
Jüngst hatte es in Berlin eine erlaubte CSD Christopher Street Demo in Berlin mit 65 000 Menschen gegeben, die obwohl auch als politische Demo angemeldet, nicht verboten wurde. Obwohl die Maskenpflicht vielfach ignoriert wurde, wurde die Veranstaltung nicht aufgelöst. Von überfüllten Fußballstadien mit zehntausenden Besuchern gar nicht zu reden.
Genau wie gestern waren auch heute mehrere Demonstrationen in Berlin gegen die Corona-Maßnahmen geplant. Das Oberverwaltungsgericht bestätigte aber die Entscheidung des Verwaltungsgerichts und untersagte die "Querdenker"-Demos. Die Polizei ist dennoch mit einem großen Aufgebot präsent.
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) hat das Verbot für mehrere Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen bestätigt, die für heute geplant waren. Es handelt sich um die Kundgebung unter dem Motto "Für Frieden, Freiheit und Grundrechte" und die Versammlung "Unser Weg zum friedlichen Wohlstand für alle". In einem weiteren Eilverfahren bestätigte das OVG am späten Samstagabend auch das Verbot der Kundgebung der Initiative "Querdenken 711", für die die Organisatoren 22.500 Teilnehmer angemeldet hatten.
Nach Angaben des Fernsehsenders rbb begründet das Gericht seine Entscheidung damit, dass Leben und Gesundheit von Menschen mit Blick auf die Gefahr einer Corona-Infektion gefährdet seien, wenn die Versammlungsteilnehmer den Mindestabstand und die jeweils zu beachtenden Hygieneregeln wie das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske missachteten.
Damit bestätigte das OVG eine Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts und folgte der Argumentation der Polizei, die mehrere Demonstrationen am Wochenende untersagt hatte. Insgesamt wurden dreizehn für dieses Wochenende geplante Demonstrationen von Gegnern der Corona-Maßnahmen untersagt. Die Berliner Polizei kündigte trotzdem ein großes Aufgebot im Stadtgebiet an.
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