dieBasis ist das soziale und friedliche Original
von Georg Theis (dieBasis)
Liebe Wählerinnen und Wähler,
seit einigen Wochen wird eine Art Vorwahlkampf betrieben, der von regelrechten Betrugsmanövern nur so strotzt. So inszeniert sich Annalena Baerbock mit großer Unterstützung der Medien als neue Heilsbringerin und verspricht den Leuten Korrekturen an der Agenda 2010, ohne jedoch konkret zu werden.
Sie sagt nicht, wie sie die massive Umverteilung von unten nach oben stoppen und umkehren will, die dazu führte, dass 40% der Bevölkerung heute real weniger haben als vor der Jahrtausendwende. Sie sagt nicht, wie sie die Renten sicher und armutsfest machen will und wie sie den Skandal überwinden will, dass Rentnerinnen und Rentner in Österreich im Durchschnitt 870 € mehr im Monat haben.
Stattdessen quakt sie, dass es wieder gerecht zugehen muss und wir einen vorsorgenden Sozialstaat brauchen.
Aber solange sienicht bereit ist, Ross und Reiter zu nennen und ganz klar zu sagen, dass die Grünen einen erheblichen Anteil an all den Missständen haben und sie nicht bereit sind, sich beim Volk zu entschuldigen und dafür zu sorgen ihre vollmundig angekündigten Versprechen bereits vor der Wahl umzusetzen, sollte einmal mehr klar sein, dass man den Grünen keinen Glauben schenken darf.
Zumal die Grünen einst in der Bundesregierung saßen und zusammen mit der SPD saßen und mit Steinmeier und Schröder die Agenda 2010 mit auf den Weg gebracht hat.
Die Agenda 2010 diente auch dazu, dass eine regelrechte Arbeitslosenindustrie entstanden ist.
Private Bildungsträger verdienen sich dumm und dämlich, sie zocken ab, sie kassieren pro Monat pro Teilnehmer bis zu 10.000 € und verheizen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer als Praktikanten bei irgendwelchen Firmen, die die Gratis-Arbeitskräfte mit Kusshand nehmen und nach 2-3 Wochen sitzen sie wieder in der Maßnahmeeinreichtung und schreiben Bewerbungen.
Und diesen Zustand will Annalena Baerbock jetzt sogar noch ausweiten, wenn sie von der Förderung von sogenannten Qualifizierungsmaßnahmen spricht, die darüberhinaus auch dazu dienen, dass immer mehr Menschen gar nicht mehr in der Statistik auftauchen.
Wie kann man nur die Menschen vor der Wahl so hinter die Fichte führen und sie der brutalen Geschäftemacherei dieser Maßnahmeträger ausliefern?!
Das ist ungehörig und verlogen sondersgleichen!
Und diesen Zustand will Annalena Baerbock jetzt sogar noch ausweiten, wenn sie von der Förderung von sogenannten Qualifizierungsmaßnahmen spricht, die darüberhinaus auch dazu dienen, dass immer mehr Menschen gar nicht mehr in der Statistik auftauchen.
Wie kann man nur die Menschen vor der Wahl so hinter die Fichte führen und sie der brutalen Geschäftemacherei dieser Maßnahmeträger ausliefern?!
Das ist ungehörig und verlogen sondersgleichen!
Was soll das alles? Wenn Baerbock und die Grünen wirklich die Axt an die völlig verfehlte Agenda-Politik legen wollten, müssten sie dafür Sorge tragen, dass es einen verbindlichen Rechtsanspruch auf Fort- und Weiterbildungen sowie Umschulungen gibt und dass denjenigen, die keine Chance auf dem 1. Arbeitsmarkt haben, über Eingliederungszuschüsse und einen Öffentlich geförderten Beschäftigungssektor geholfen wird und dass in Zeiten der Arbeitslosigkeit die Existenz der Menschen gesichert ist und das geht eben nur über deutlich höhere Regelsätze von mindestens 650€ und die Abschaffung der willkürlichen Sanktionspraxis.
Doch dafür tritt nur dieBasis ein, die Grünen tun es nicht.
Und deshalb ist es so wichtig, möglichst viele Menschen darüber aufzuklären und zu überzeugen uns zu wählen, damit wir gestärkt aus dieser Wahl hervorgehen.
Und deshalb ist es so wichtig, möglichst viele Menschen darüber aufzuklären und zu überzeugen uns zu wählen, damit wir gestärkt aus dieser Wahl hervorgehen.
Ebenso notwendig wie die Regelsätze und die Abschaffung der Sanktionen ist die Beseitigung der Bedarfsgemeinschaftsregelungen und der U-25-Regel sowie die Anhebung des Schonvermögens auf 7.500 € jährlich und die Anhebung der Vermögensfreigrenzen. Wir sagen hier ganz klar, die Vermögensfreigrenze muss auf 20.000 € angehoben werden.
Mit welchem Recht nimmt man Arbeitslosen vor dem Hartz IV-Bezug alles weg und verbietet ihnen das Sparen?! Das ist doch ungeheuerlich!
Man sagt ihnen einerseits, du musst mobil sein, wenn du Arbeit finden willst.
Ja, aber wenn du nicht sparen darfst, wie willst du dann den Führerschein und die Anschaffung, Wartung und Unterhaltung eines Autos finanzieren?! Diese Frage bleiben sie den Leuten schuldig.
Deshalb fordern wir auch hier deutliche Korrekturen, die eine Verbesserung für Millionen von Menschen zu Folge hätte und wir wollen den Kern der Agenda 2010 überwinden und der Kern heißt, dass du jede Arbeit annehmen musst, sei sie auch noch so schlecht bezahlt und weit unter deiner Qualifikation; und all das nätürlich immer unter Androhung von Sanktionen.
Man sagt ihnen einerseits, du musst mobil sein, wenn du Arbeit finden willst.
Ja, aber wenn du nicht sparen darfst, wie willst du dann den Führerschein und die Anschaffung, Wartung und Unterhaltung eines Autos finanzieren?! Diese Frage bleiben sie den Leuten schuldig.
Deshalb fordern wir auch hier deutliche Korrekturen, die eine Verbesserung für Millionen von Menschen zu Folge hätte und wir wollen den Kern der Agenda 2010 überwinden und der Kern heißt, dass du jede Arbeit annehmen musst, sei sie auch noch so schlecht bezahlt und weit unter deiner Qualifikation; und all das nätürlich immer unter Androhung von Sanktionen.
Es ist ein Erpressungsgesetz für Arbeitslose und da machen wir nicht mit, sondern sagen: Wir wollen die Zumutsbarkeitsregel wieder einführen!
Es darf nur noch reguläre, sozialversicherungspflichtige, unbefristete und existenzsichernde Beschäftigungsverhältnisse, die der Qualifikation ansprechen und mit Kündigungsschutz und Lohnfortzahlung im Krankheitsfall geben!
Nur das sind vollwertige Arbeitsplätze, von den die Menschen auch leben können und genau das wollen wir.
Nur das sind vollwertige Arbeitsplätze, von den die Menschen auch leben können und genau das wollen wir.
Jawohl, so mutig sind wir, so radikal sind wir, wir wollen, dass die Menschen von ihrer Arbeit leben können.
Und deshalb bleibt dieBasis nach wie vor die Adresse, wenn es darum geht, die Interessen von Beschäftigten und Arbeitslosen zu vertreten.
Fallt nicht auf dieses Wahlkampfgetöse einer Annalena Baerbock herein!
Ob eine grundlegende Veränderung der Politik erfolgen soll, lässt sich auch und vor allem an der Außenpolitik messen.
Was soll in der Außenpolitik geschehen?! Wollen die Grünen weiterhin die Partei bleiben, die Deutschland an der Seite der USA in jeden Krieg um Rohstoffe, Bodenschätze und Absatzmärkte und die Maximierung der Profite der Rüstungsindustrie mit hineinziehen möchte und die die Rüstungsexporte an Diktaturen und Spannungsgebiete immer weiter voran treibt?!
Ob eine grundlegende Veränderung der Politik erfolgen soll, lässt sich auch und vor allem an der Außenpolitik messen.
Was soll in der Außenpolitik geschehen?! Wollen die Grünen weiterhin die Partei bleiben, die Deutschland an der Seite der USA in jeden Krieg um Rohstoffe, Bodenschätze und Absatzmärkte und die Maximierung der Profite der Rüstungsindustrie mit hineinziehen möchte und die die Rüstungsexporte an Diktaturen und Spannungsgebiete immer weiter voran treibt?!
Auch diese Frage ist unbeantwortet.
Die NATO, die sich zu Zeiten des Kalten Krieges immer als Verteidigungsbündnis dargestellt hat, das den russischen Bären in Zaum halten müsse, hat sich seit dem Zusammenbruch des Ostblocks und des Warschauer Paktes zu einem militärischen Interventionsbündnis unter Führung der Vereinigten Staaten verwandelt, das weltweit die Vormachtstellung der USA sichern und ihre kapitalistischen Ziele durchsetzen soll und spätestens seit 1999 immer weiter an die Grenze Russlands vorgerückt ist.
Eines Landes, von dem wir ja alle so unheimlich bedroht sind.
Wenn man die Kriegspropaganda der Mainstreammedien hört und liest, kommt man sich vor wie im falschen Film, so als ob die Russen in alle möglichen Länder einmarschiert wären, überall Militärstützpunkte aufgebaut und Raketen und Truppen stationiert hätten und den größten Militärhaushalt vorzuweisen hätten.
Was für eine gewaltige Lüge!
Die NATO, die sich zu Zeiten des Kalten Krieges immer als Verteidigungsbündnis dargestellt hat, das den russischen Bären in Zaum halten müsse, hat sich seit dem Zusammenbruch des Ostblocks und des Warschauer Paktes zu einem militärischen Interventionsbündnis unter Führung der Vereinigten Staaten verwandelt, das weltweit die Vormachtstellung der USA sichern und ihre kapitalistischen Ziele durchsetzen soll und spätestens seit 1999 immer weiter an die Grenze Russlands vorgerückt ist.
Eines Landes, von dem wir ja alle so unheimlich bedroht sind.
Wenn man die Kriegspropaganda der Mainstreammedien hört und liest, kommt man sich vor wie im falschen Film, so als ob die Russen in alle möglichen Länder einmarschiert wären, überall Militärstützpunkte aufgebaut und Raketen und Truppen stationiert hätten und den größten Militärhaushalt vorzuweisen hätten.
Was für eine gewaltige Lüge!
Die NATO-Staaten wenden jährlich fast 1 Billion Dollar fürs Militär auf, das Meiste davon die USA mit weit über 700 Milliarden, während Russland erst seit dem Säbelrasseln an seiner Westgrenze gerademal 66 Milliarden ins Militär steckt.
Und dem Anschein nach sind 1 Billion noch lange nicht genug, denn nun verlangen die Vereinigten Staaten von ihren Verbündeten allen Ernstes langfristig 2% des Bruttoinlandsprodukts für Militär auszugeben; und die treue Vasallin Annalena wäre im Falle einer Kanzlerschaft natürlich sofort dienstbeflissen, wenn der große Bruder lallt und verspricht eine jährliche Steigerung um 8-10%, sodass wir irgendwann beim 2%-Ziel angelangt sind und genauso viel für Militär ausgeben wie Russland, also um die 60 Milliarden.
Doch wir dieBasis machen diese militärischen Abenteuer nicht mit. Niemals!
Und dem Anschein nach sind 1 Billion noch lange nicht genug, denn nun verlangen die Vereinigten Staaten von ihren Verbündeten allen Ernstes langfristig 2% des Bruttoinlandsprodukts für Militär auszugeben; und die treue Vasallin Annalena wäre im Falle einer Kanzlerschaft natürlich sofort dienstbeflissen, wenn der große Bruder lallt und verspricht eine jährliche Steigerung um 8-10%, sodass wir irgendwann beim 2%-Ziel angelangt sind und genauso viel für Militär ausgeben wie Russland, also um die 60 Milliarden.
Doch wir dieBasis machen diese militärischen Abenteuer nicht mit. Niemals!
Mit welchem Recht beteiligt sich die Bundesregierung an dieser hirnrissigen Aufrüstung und verlegt Soldaten, Raketen und Panzer an die russische Grenze?!
Die sind doch nicht mehr normal!
Nein, wir wollen wieder anknüpfen an die Entspannungspolitik Willy Brandts und fühlen uns weiterhin dem Vermächtnis dieses Friedensnobelpreisträgers verpflichtet und seinem Satz:
,,Von deutschem Boden darf niemals wieder Krieg ausgehen!"
Das ist doch die Lehre aus der Geschichte unseres Landes. Fast 30 Millionen Russen fielen dem 2. Weltkrieg zum Opfer. Wie viele Menschen sollen denn noch an Kriegen sterben?! Wann hat dieser Wahnsinn endlich ein Ende?!
Wir dieBasis waren, sind und bleiben die konsequente Friedenspartei.
Wir wollen das Völkerrecht wieder zur Grundlage der Außenpolitik machen und setzen auf ursachenbekämpfende, präventive und zivile Konfliktlösungen.
dieBasis ist die einzige Partei, die das sagt und die auch darauf besteht, dass wir wieder Herr im eigenen Hause sind.
Es kann doch verdammt nochmal nicht angehen, dass die USA unser Territorium okkupieren mit ihren Militärstützpunkten, von denen aus sie in ihre Kriege starten.
Die sind doch nicht mehr normal!
Nein, wir wollen wieder anknüpfen an die Entspannungspolitik Willy Brandts und fühlen uns weiterhin dem Vermächtnis dieses Friedensnobelpreisträgers verpflichtet und seinem Satz:
,,Von deutschem Boden darf niemals wieder Krieg ausgehen!"
Das ist doch die Lehre aus der Geschichte unseres Landes. Fast 30 Millionen Russen fielen dem 2. Weltkrieg zum Opfer. Wie viele Menschen sollen denn noch an Kriegen sterben?! Wann hat dieser Wahnsinn endlich ein Ende?!
Wir dieBasis waren, sind und bleiben die konsequente Friedenspartei.
Wir wollen das Völkerrecht wieder zur Grundlage der Außenpolitik machen und setzen auf ursachenbekämpfende, präventive und zivile Konfliktlösungen.
dieBasis ist die einzige Partei, die das sagt und die auch darauf besteht, dass wir wieder Herr im eigenen Hause sind.
Es kann doch verdammt nochmal nicht angehen, dass die USA unser Territorium okkupieren mit ihren Militärstützpunkten, von denen aus sie in ihre Kriege starten.
Dass sie in Büchel in der Eifel ihre Atombomben lagern, von Ramstein aus den Drohnenkrieg in Somalia und im Vorderen Orient steuern und sie überdies auch noch unsere Flug- und Seehäfen militärisch nutzen und als Umschlagplatz für Rüstungsgüter in ihre Kriegsgebiete beanspruchen und verwenden.
Das muss endlich aufhören. Die Atombomben sind unverzüglich abzuziehen und zu vernichten und alle Militärstützpunkte, Logistikzentren und Kommandozentralen zu schließen.
Wir wollen daher den Austritt der Bundeswehr aus dem Oberkommando und den Militärstrukturen der NATO und fordern die Auflösung und Ersetzung der NATO durch ein kollektives Sicherheits- und Friedensbündnis unter Beteiligung Russlands und Chinas.
Es wird keinen Frieden ohne und schon gar nicht gegen Russland geben und es werden die kleinen Anrainerstaaten immer mehr, auch atomar, aufrüsten, wenn die westliche Welt, allen voran auch hier wieder die USA, nicht endlich den Atomwaffensperrvertrag und die Chemiewaffenkonvention ratifizieren und einhalten. Eine Einteilung der Welt in gute Staaten, die sich dieses Recht der atomaren Aufrüstung herausnehmen, und in schlechte Staaten, die man sofort zum Feind erklärt und mit Sanktionen und Krieg bedroht, darf es nicht länger geben. Damit muss Schluss sein.
dieBasis wird dieses Thema immer wieder auf die Tagesordnung setzen, denn wir wollen Frieden. Er ist das höchste Gut des Menschen und die elemantarste Voraussetzung für Leben und Freiheit aller auf dieser Erde.
Deshalb wählen Sie bei der Bundestagswahl mit beiden Stimmen dieBasis!
Das muss endlich aufhören. Die Atombomben sind unverzüglich abzuziehen und zu vernichten und alle Militärstützpunkte, Logistikzentren und Kommandozentralen zu schließen.
Wir wollen daher den Austritt der Bundeswehr aus dem Oberkommando und den Militärstrukturen der NATO und fordern die Auflösung und Ersetzung der NATO durch ein kollektives Sicherheits- und Friedensbündnis unter Beteiligung Russlands und Chinas.
Es wird keinen Frieden ohne und schon gar nicht gegen Russland geben und es werden die kleinen Anrainerstaaten immer mehr, auch atomar, aufrüsten, wenn die westliche Welt, allen voran auch hier wieder die USA, nicht endlich den Atomwaffensperrvertrag und die Chemiewaffenkonvention ratifizieren und einhalten. Eine Einteilung der Welt in gute Staaten, die sich dieses Recht der atomaren Aufrüstung herausnehmen, und in schlechte Staaten, die man sofort zum Feind erklärt und mit Sanktionen und Krieg bedroht, darf es nicht länger geben. Damit muss Schluss sein.
dieBasis wird dieses Thema immer wieder auf die Tagesordnung setzen, denn wir wollen Frieden. Er ist das höchste Gut des Menschen und die elemantarste Voraussetzung für Leben und Freiheit aller auf dieser Erde.
Deshalb wählen Sie bei der Bundestagswahl mit beiden Stimmen dieBasis!
Sie ist der Garant für eine soziale und friedliche Politik.
Je stärker dieBasis, desto sozialer und friedlicher wird Deutschland!
Je stärker dieBasis, desto sozialer und friedlicher wird Deutschland!