Seit Anfang 2019 hat die Bundesregierung Rüstungsexporte im Umfang von mehr als einer Milliarde Euro an die Länder der Allianz genehmigt, die im Jemen gegen die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen kämpft. Dies geht aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linke-Abgeordneten Sevim Dağdelen hervor.
Die wenigsten Rüstungsgüter wurden an Saudi-Arabien exportiert, das die Allianz im Jemen anführt. Das Land erhielt Geländewagen im Wert von 831.003 Euro. Das Königreich ist das einzige Land der Allianz, gegen das unter anderem wegen des Jemen-Krieges seit November 2018 ein Rüstungsexportstopp gilt. Die Geländewagen waren die einzige Ausnahme, die seitdem gemacht wurde.
Insgesamt summieren sich die 224 Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter an die Kriegsallianz, die vom 1. Januar 2019 bis zum 24. März 2020 erteilt wurden, auf knapp 1,2 Milliarden Euro. Allerdings fehlen Zahlen zu zwei weiteren Ländern, die ebenfalls zu dem Bündnis gezählt werden. Für Waffenexporte an den Sudan nannte das Ministerium keinen Wert und auch Mauretanien kommt in der Aufstellung ebenfalls nicht vor.
In der vergangenen Woche hatte sich der Ausbruch des Krieges im Jemen zum fünften Mal gejährt. Damals hatten die schiitischen Huthi-Rebellen, die vom Iran unterstützt werden, weite Teile des Jemens samt der Hauptstadt Sanaa unter ihre Kontrolle gebracht